Wut des Gegenwärtigen

Kettenreaktion Österreich galt früher als Ausnahmefall des Rechtspopulismus. Heute nicht mehr. Was lässt sich aus dem Aufstieg der FPÖ lernen?

Was als österreichische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich inzwischen zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Was etwas unpräzise als Rechtspopulismus bezeichnet wird, ist mittlerweile von veritabler Größe. Auch Deutschland scheint diese Entwicklung gerade im Eiltempo nachzuholen. Am weitesten entwickelte Kraft ist aber immer noch die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ). Ihr Kandidat Norbert Hofer könnte nun die Bundespräsidentenwahl gewonnen haben.

Der Aufstieg der FPÖ beginnt im Herbst 1986. Auf einem dramatischen Parteitag erobert der junge Jörg Haider die Spitze der Partei. Abgesehen von kleinen Dellen eilt er anschließend von Erfolg zu Erfolg. 1999 gelingt es der FPÖ, die ÖVP bei der Nationalratswahl zu überholen und zur zweitstärksten Kraft aufzusteigen. Bereitwillig überlässt man der gedemütigten ÖVP den Vortritt und inthronisiert Wolfgang Schüssel als Kanzler einer ÖVP-FPÖ-Regierung.

Dieser Beitrag ist Teil des aktuellen Titelthemas. Lesen Sie außerdem ein Gespräch mit Gesine Schwan über die Gründe für das Erstarken der Rechtspopulisten in Europa sowie einen Beitrag über den Rechtsruck in Osteuropa.

In den folgenden fünf Jahren kollabieren die Freiheitlichen weniger deshalb, weil sie auf der Ebene der Regierungsbeteiligung entzaubert werden, als vielmehr deshalb, weil Haider selbst durchknallt. Der Egomane hat sich nicht mehr im Griff und zerschlägt gleich einem trotzigen Kind mutwillig sein Spielzeug. Er demontiert seine eigene Regierungsmannschaft und spaltetet die Partei in FPÖ und BZÖ. In einem „Reinigungsprozss“ trennt man sich von dem „Treulosen“. Dass Jörg Haider 2008 schwer alkoholisiert mit überhöhtem Tempo tödlich verunglückt, passt zu diesem Bild eines Rasenden.

Die meisten Analysen zur FPÖ konzentrieren sich auf historische Parallelen. Immer wieder suchen sie die Gründe für den Aufstieg in mangelhafter Aufarbeitung des Nationalsozialismus und im Rekurs freiheitlicher Funktionäre auf diesen. Da fündig zu werden ist nicht schwer. So sprach Haider von einer „ordentlichen Beschäftigungspolitik“ der Nazis, nannte KZs „Straflager“, philosophierte über „charakterlich anständige“ SS-Männer und setzte das Schicksal der Sudetendeutschen mit dem der Juden gleich. Da wurde wenig ausgelassen.

Haider und der heutige FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache wurden in geradezu obsessiver Manier als Wiedergänger des Nazismus gesehen, doch brachte das wenig und führte im Gegenteil zu einem Überschuss an Aufmerksamkeit für die Inkriminierten. Sie inszenierten sich als Opfer – und ihr Publikum sah das ebenso.

Fans und Führer

Die meisten Wähler der FPÖ setzen nicht auf faschistische Akzente. Es scheint ihnen auch egal zu sein, ob diese dort gepflegt werden. Es sind zumeist Wähler von der indifferenten Sorte, fragmentierte und diffuse Wesen, die auf opportunistische Reflexe trainiert sind: Stars anhimmeln und Fans abgeben. Einen Führer brauchen jene, die sich nicht auskennen, aber genau wissen, wo es lang geht. Der Fanatiker ist der Affirmatiker par excellence, dessen Idealtypus. Die Frage, was diese Leute zum Mob macht, darf nicht vornehm verdrängt werden. Sie ist von elementarer Bedeutung.

Die Anhänger von Jörg Haider waren weniger als rechte Recken zu typisieren denn als Fans eines alpenländischen Rockstars. Die Partei wurde modisch zurechtgeschnitten, in ihrem Auftreten erinnerte sie kaum an eine NS-Retrotruppe. Auch die Blasmusik wurde auf den großen Events zusehends von hymnischer Rockmusik abgelöst. Aufgedonnert, durchgestylt, so präsentierten sich die freiheitlichen Spitzen, besonders Haider selbst. Statt aggressiv hinterwäldlerisch postmodern impertinent. Bei ihnen war Österreich nicht hintendran, sondern vorneweg, Haider kein Politiker von gestern, sondern die Inkarnation des Morgen. So zumindest sah er es.

Auch unter Heinz-Christian Strache wurde das in der FPÖ beibehalten, wenngleich die Inszenierung an Theatralik verlor. Strache ist intellektuell ein kleineres Kaliber, dafür aber psychisch stabiler als sein Vorgänger. Die Erfolgsgeschichte auf Haider zu reduzieren erwies sich spätestens dann als falsch, als es dem gelernten Zahntechniker Strache gelang, die Partei ab 2005 zu konsolidieren und einen bisher ungebrochenen Wiederaufstieg einzuleiten.

Die wahre Kraft des Rechtspopulismus speist sich aus seiner ungeheuren Synchronität. Man müsste den gesamten kulturindustriellen Komplex aus Medien und Reklame, Management und Marke, Politik und Entertainment einer kritischen Analyse unterziehen. Aber über dieses Parallelprogramm wird nicht geredet, da ginge es wirklich ans Eingemachte. Die Fernsehprogramme, die Abstiegsängste, das endlose Ranking, die galoppierende Entsicherung des sozialen Gefüges, die virtuellen Welten der neuen Medien. Prekarisierung, Flexibilisierung, Deklassierung, das alles ist Nektar für den Rechtspopulismus.

Der fleißige Inländer

Es ist die Wut des Gegenwärtigen, die sich hier fortwährend entlädt, während die herkömmlichen Apparate in Machtlosigkeit erstarren. Indem die konventionellen Kräfte den Forderungen von ganz rechts nachgeben, verschaffen sie jenen zusätzliche Legitimation. Populisten sind nicht anders, bloß extremer. Ein wahrer Komparativ. Wenn man sich die Inhalte anschaut, verkörpert der Rechtspopulismus eine zutiefst affirmative Revolte. Gesellschaftskritik ist ihm völlig fern: Arbeit, Geld, Nation, Automobilisierung, Leistung, von alledem will diese Rechte mehr.

Typische Merkmale sind eine stramm abendländische Ausgrenzungspolitik, die zwischen rabiatem Regionalismus, Nationalismus und Eurochauvinismus changiert. Ja zum Standort und zur Festung Europa. Grenzen dicht. Ausländer raus. Wir gegen die! Hinzu kommt ein Antikapitalismus des dummen Kerls, indem Missstände personifiziert und bestimmten Gruppen („Sündenböcke“) angelastet werden. Schuld sind Politiker, Bonzen, Sozialbetrüger, Spekulanten, Banker, Abzocker. Schließlich gibt es einen fanatischen, klassenübergreifenden Glauben an die produktive, wertschaffende Arbeit: In diesem Kult des kleinen Mannes darf der fleißige Inländer nicht um seinen Ertrag geprellt werden. Arbeitswille ist Pflicht, Verweigerung ein Verbrechen.

Dass das Establishment keine Perspektiven bietet, ist offensichtlich. Der Autoritarismus der Rechten wird als Antwort der Zeit empfunden und nicht als das, was er ist – hilfloser, aber gefährlicher Ausdruck struktureller Krisen. Die Linke erscheint in diesem bösen Spiel entweder als Vertreter der Ohnmacht oder Anhängsel der Macht: undankbare, fatale Rollen. Die Verteidigung des Gegebenen ist jedenfalls kein Konzept, geschweige denn ein Programm.

Die europäische Rechte steht ante portas. Der Aufstieg solcher Kräfte ist, sollten sich die sozialen Kontexte nicht in Richtung einer solidarischen Gesellschaft ändern, unaufhaltbar. Die Abwehrschlacht, das „Nie wieder“ der Anständigen wird letztlich verhallen und geht an den Menschen vorbei. Vor allem ist da keine Perspektive, um dem restriktiven Kurs wirksam begegnen zu können. Wer heute den Status quo verteidigt, fördert diese Strömungen. Denn der Status quo ist nicht Schutzwall, sondern Vorstufe.

Sollte es einen zentrierten Kampf gegen den Rechtspopulismus geben, müsste der auf das System selbst fokussiert sein und nicht auf dessen falsche Feinde der affirmativen Revolte. Auf der Agenda stünden dann Alternativen zur Herrschaft von Arbeit und Arbeitslosigkeit, Geld und Konkurrenz. Die Schablonen kapitalistischer Herrschaft sind antastbar.

12:15 20.05.2016
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