Zeit ist Geld ist Macht

Minus vor dem Komma Welcher Kompromiss bei den Arbeitszeiten auch immer gefunden wird, den Unternehmern geht es vor allem darum, die Löhne zu senken und die IG Metall vorzuführen

Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Martin Kannegiesser, macht in der Tarifauseinandersetzung in der Metall- und Elektroindustrie gern Versprechungen: Wenn die IG Metall auf eine betrieblich vereinbarte Verlängerung der Arbeitszeit von 35 auf 40 Stunden eingeht, werden in den nächsten Jahren 100.000 Arbeitsplätze entstehen, Deutschland wird in Portugal Fußball-Europameister und im Ruhrgebiet gibt es in diesem Jahr endlich wieder eine weiße Weihnacht. Nun gut, das mit der Europameisterschaft und der weißen Weihnacht hat er nicht gesagt, es wäre aber von ähnlicher Realitätsnähe wie die 100.000 Arbeitsplätze durch Mehrarbeit. Aber natürlich trifft Kannegiesser einen gesellschaftlichen Nerv, wenn er Arbeitsplätze verspricht. In einem Land mit stabiler Massenarbeitslosigkeit ist die Neigung, an Wunderheiler zu glauben, groß.

Die Tarifrunde verdeutlicht wieder einmal plastisch, wie derzeit über den Prozess des Wirtschaftens diskutiert wird beziehungsweise wer welche Nebelkerzen am besten werfen kann. Da gibt es verschiedene Stichworte. Beginnen wir mit einem äußerst beliebten: "Flexibilisierung". Die sei nötig, um auf Marktschwankungen reagieren zu können. Da gibt es ganz alte Mittel wie Überstunden oder Kurzarbeit. Es gibt etwas neuere wie Zeitverträge, mit denen eine Randbelegschaft beschäftigt wird, die sozial kaum abgesichert ist und von der man sich umstandslos wieder trennen kann. Und es gibt tarifvertragliche Regelungen, auch in der Metallindustrie: Die Arbeitszeit kann zur Beschäftigungssicherung auf 30 Stunden abgesenkt werden. Auf der anderen Seite - auch das ist geregelt - können bis zu 18 Prozent der Beschäftigten 40 Stunden in der Woche arbeiten. Es gibt die verschiedensten Formen von Zeitarbeitskonten. Arbeitszeiterhöhung ohne Lohnausgleich hat dagegen mit Flexibilisierung nichts zu tun und ist - auch für den Laien ohne weiteres erkennbar - eine Lohnsenkung: exakt um 14,3 Prozent.

Das nächste Stichwort heißt "weltweiter Markt". Der Unternehmenserfolg hänge ab - so der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung Hans D. Barbier - "von den konkreten und volatilen Absatzmöglichkeiten auf den Märkten in der Welt. Was wo zu welchen Preisen zu verkaufen ist, muss täglich vor Ort ermittelt werden." In der "Not des Augenblicks" müssten neue "betriebliche Dispositionen" möglich sein. So also sieht die Welt des modernen Wirtschaftens aus - der Geschäftsführer sagt zu seinem Personalleiter: "Machen Sie dem Betriebsrat klar, dass wir ab morgen länger arbeiten müssen, Peking hat gerade einen neuen Transrapid bestellt. Das konnten wir gestern noch nicht wissen." Warum eigentlich wurden in den vergangenen Jahren die Unternehmen arbeitsorganisatorisch so umgebaut, dass die jeweiligen Abteilungen oder Bereiche ganz unmittelbar am Markt arbeiten und nicht vermittelt über hierarchisch verschlungene Wege der Entscheidungsfindung? Es wird - zurückhaltend formuliert - viel dummes Zeug in dem Bewusstsein geredet, dass sowieso niemand nachfragt.

"Flächentarifvertrag" und "Modernisierer" - auch diese Stichworte sind bewährte Munition. Die FAZ startete die Tarifauseinandersetzung standesgemäß zünftig: "Das letzte Gefecht der IG Metall". Tenor: Entscheidungen auf die Betriebsebene verlagern, Flächentarif weg. So droht dann auch Friedrich Merz: Wenn die Tarifvertragsparteien das nicht machen, muss es gesetzlich durchgezogen werden. CSU-Generalsekretär Markus Söder gibt sich tief erschrocken: "IG-Metall-Chef Peters übertrifft die schlimmsten Befürchtungen". Und er ruft die sogenannten Modernisierer zur Revolte gegen die Spitze auf.

Politische Rückendeckung dieser Art hören die Unternehmer gern, ihre Praxis dagegen sieht anders aus. Dass sie die Streikniederlage der IG Metall im Osten zunächst auskosteten, lässt sich gut nachvollziehen. Was aber ist danach passiert? Nachdem man sich nicht auf einen neuen Manteltarifvertrag einigen konnte und der alte bereits gekündigt war, haben die Arbeitgeber sehr schnell gefordert, den alten Vertrag wieder in Kraft zu setzen. Die Ankündigung der Gegenseite, betriebliche Abkommen zu schließen (im Tarifjargon: Häuserkampf) hat sie erschreckt. Wenn es konkret wird, hört man also das Gegenteil von dem, was vorher öffentlich erzählt wird.

Beim Ruf nach den Modernisierern ist das nicht anders. Als solcher galt bis vor kurzem Berthold Huber. Davon ist mittlerweile nichts mehr zu hören, weil er jetzt selbst für die Tarifpolitik der IG Metall zuständig ist. Das absichtlich verbreitete Missverständnis ist offenkundig: Als idealtypischer Modernisierer gilt immer derjenige, der das zu unterstützen scheint, was den Arbeitgebern gerade einfällt. Ebenso durchsichtig ist das Kalkül der Union, die nach einer simplen Logik die IG Metall schwächen will: Wenn das Kapital machen darf, was es will, dann sind wir die dazu passende Regierungspartei.

Schließlich Warnstreiks - ein letztes Stichwort. Sie "richten erhebliche volkswirtschaftliche Schäden an". Und: "Ein Arbeitskampf... würde den Aufschwung ersticken." (Zitate Kannegiesser) Selbst der ansonsten unternehmerfreundliche Wirtschaftsweise Wolfgang Wiegard hält das für übertrieben: "Im Grund ist das zu vernachlässigen, da die Produktionsausfälle aufgeholt werden." Wer schon einmal im streikerprobten Baden-Württemberg hinter die Arbeitskampfkulissen geschaut hat weiß, dass in den Betrieben, deren Eigner nicht von Beißreflexen geplagt werden, oft schon zu Beginn eines Arbeitskampfes mit dem Betriebsrat vereinbart wird, wann und wie der Produktionsausfall wieder aufzuholen ist.

Wie wird er enden, der aktuelle Tarifkampf? Wenn es nur um die Löhne ginge, würde man sich wohl irgendwo bei 2,5 Prozent Erhöhung treffen. Es geht aber um etwas Anderes. Der Druck auf die IG Metall, Tarifverträge zu öffnen, ist in der Tat ziemlich groß. Erst im Dezember hatte der Vermittlungsausschuss des Bundestages das Thema mit dem Hinweis abgesetzt, die Tarifvertragsparteien werden sich schon einigen.

Ein Möglichkeit bestände darin, die bestehenden Flexibilisierungen zu erweitern: 18 plus x Prozent können notfalls länger arbeiten - freilich mit Lohnausgleich. Eine andere Option: Die hoch qualifizierten Fachkräfte arbeiten - tarifvertraglich geregelt - 40 Stunden in der Woche. Das freilich wäre ein echter Gag. Denn sehr viele Fach- und Führungskräfte arbeiten heute weit über 40 Stunden in der Woche. Die Festschreibung der 40-Stunden-Woche wäre - würde sie eingehalten - für viele eine Arbeitszeitverkürzung. Die Arbeitgeber sollten das wissen. An so manchem Schwarzen Brett werden die "werten Mitarbeiter" darauf hingewiesen, dass sie das Arbeitszeitgesetz einzuhalten haben. Damit macht der Arbeitgeber klar, dass er die überlange Arbeitszeit nicht angeordnet hat und deshalb nicht belangt werden kann. Die gesetzliche Obergrenze liegt bei einer Wochenarbeitszeit von 48 Stunden.

Welcher Kompromiss bei den Arbeitszeiten auch immer gefunden wird, den Metallarbeitgebern geht es vor allem darum, die Lohnkosten zu senken und die IG Metall dabei vorzuführen. Das entspricht ihrem in langen Jahren gewachsenen Image, die Revolverhelden im Arbeitgeberlager zu sein. Die IG Metall muss hier erst einmal Gegenwehr entwickeln, denn eines ist klar: Die in Deutschland ansässigen Unternehmen können nicht mit Dumpinglöhnen, sondern nur mit intelligenten, innovativen und effizient hergestellten Produkten konkurrieren. Wie das geht, wissen diejenigen am besten, die vor Ort die Arbeit machen - das sind weder die Chefs der Unternehmen noch die Gewerkschaftsvorstände. Den Experten der Arbeit mehr Autonomie zuzugestehen und sie Veränderungen durchführen zu lassen, behagt aber beiden Seiten nicht so ganz. Die IG Metall fürchtet in der Tat um Einfluss und die Arbeitgeber sehen die heilige Kuh des Direktionsrechts in Gefahr.

Wie wäre es, wenn die Arbeitgeber sagen: im Überschwang der New Economy haben wir viele Millionen in den Sand gesetzt, wir nehmen uns jetzt etwas zurück und ihr macht. Die IG Metall ergänzt: Die Betriebsräte sollen sich einmischen, wir helfen organisatorisch und vernetzen die verschiedenen Initiativen, damit das Rad nicht mehrfach erfunden wird. Eine Utopie ist das keineswegs. "Mehr Flexibilität" und "mehr Autonomie" zu kombinieren, war zu Beginn der achtziger Jahre ein erfolgreiches Modell in vielen Unternehmen.


00:00 13.02.2004

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