Michael Krätke, Alan Travis
Ausgabe 2217 | 14.06.2017 | 06:00 1

Zerzauste Theresa May

Tories Wenn die Konservativen die Wahlen am 8. Juni gewinnen, dann angeschlagen

Zerzauste Theresa May

Die britische Premierministerin macht sich mit den jüngsten Umfragewerten vertraut

Foto: Toby Melville/AFP/Getty Images

Der Wahlausgang am 8. Juni erscheint plötzlich offener als zunächst angenommen. Es sieht nach einem knappen Resultat aus, mit einem Erdrutschsieg können die Konservativen kaum mehr rechnen, was nicht zuletzt an der Frontfrau liegt. Theresa May – angetreten als Inkarnation der „starken und stabilen Führung“, die das Land sicher durch den Brexit steuert – widerspricht und korrigiert sich unablässig. Die Tories haben es in der Kunst der abrupten Kehrtwende im Schnellgang zu wahrer Meisterschaft gebracht. So wollte May in allzu großer Siegesgewissheit die steigenden Pflegekosten auf die Pensionäre abwälzen, die dafür den Wert ihres Immobilienvermögens bis zu einer Untergrenze von 100.000 Pfund hergeben sollten. Diese „Demenz-Steuer“ fiel beim Wahlvolk krachend durch, so dass May schleunigst alles zurücknahm.

Aus allen Rohren

Auch was Politiker wie sie nach einem Anschlag wie dem von Manchester sagen, hat mehr denn je rituellen Charakter. Von weiter optimierten Sicherheitsmaßnahmen ist die Rede, von mehr Video-Überwachung, mehr Präventivhaft. Die Premierministerin hat ihr Anti-Extremismus-Konzept aus der Schublade geholt, das sie als Innenministerin vor zwei Jahren nicht durchsetzen konnte. Käme sie nach einem Wahlsieg damit zum Zug, wäre eine Großoffensive fällig, um „den Extremismus aus dem öffentlichen Dienst und der Zivilgesellschaft zu vertreiben“. Es wäre mit einer Kommission zu rechnen, die Fälle von Extremismus identifiziert und offenlegt. Eine solche Kampagne würde dazu führen, dass neue Straftatbestände eingeführt werden, um erstmals in der britischen Geschichte friedliche Formen des Extremismus kriminalisieren zu können. Um dies zu erreichen, schwebt May ein Verbotserlass für Gruppen vor, gegen die nach den bisherigen Gesetzen nicht vorgegangen werden kann.

In einer Rede vor zwei Jahren verglich sie den Kampf gegen den Extremismus mit einer konzertierten Aktion, deren es im 20. Jahrhundert bedurft habe, um gegen Rassismus vorzugehen. Sie zählt dazu das Verbot diskriminierenden Verhaltens sowie die verschärfte Bestrafung rassistisch motivierter Straftaten. Doch steht dieser harte Kurs der Regierungschefin in einem merklichen Kontrast zu Äußerungen von Innenministerin Amber Rudd, die unmittelbar nach Manchester erklärte, ihr seien von Seiten der Polizei zuletzt keine Forderungen nach neuen Instrumenten zu Ohren gekommen, um dem inneren Terror zu begegnen. Rudd bestätigte allerdings, dass im Juni ein erneuertes Präventionsprogramm in Kraft trete. Auch werde die De-Radikalisierungsagenda eher noch erweitert als zurückgefahren, nachdem eine interne Whitehall-Analyse zu dem Ergebnis kam, dass sie gestärkt werden müsse. Dieses Programm zielt darauf, dem Ruf einiger Islam-Gemeinden als „toxic brand“ (wörtlich: giftige Marke) Rechnung zu tragen.

Je kleiner der Abstand zwischen Labour und den Tories wird, desto wütender reagiert die Revolverpresse auf Corbyn und seine Anhänger. Nach der Tragödie von Manchester wird aus allen Rohren auf ihn geschossen. Er hat es gewagt, an die sozialen Ursachen des Terrors zu erinnern. Der Wahlkampf ist damit endgültig in seine dreckige Phase eingetreten. Kein Vorwurf, keine Verdächtigung ist zu abstrus, um nicht in kreischenden Tönen verbreitet zu werden. Von der Giftigkeit der Attacken, die Millionenblätter wie Sun und Daily Mail täglich reiten, kann man sich in Deutschland kaum eine Vorstellung machen. Im Vergleich zu dieser Hetzpresse muss einem die Bild-Zeitung vorkommen wie ein betuliches Kirchenblättchen.

Im Moment spielen die Umfragen – bekanntlich selbst eine Waffe im Wahlkampf – verrückt: Mal erscheint eine Region wie Wales als sichere Beute der Tories, kurz darauf wieder als feste Burg von Labour. Nichts ist sicher, das Gros der Stimmberechtigten ist nach wie vor unentschieden. Kaum je zuvor gab es bei einer Unterhauswahl so viele heimatlose Wähler – auf der rechten wie der linken Seite. Die einst klare Klassenscheidung in der Wählerschaft ist verschwunden. Labour kann nur noch auf gut 24 Prozent Anhänger aus der „Mittelschicht“ und 26 Prozent aus der „Arbeiterklasse“ zählen. Wenn überhaupt, verteilen sich die britischen Wähler heute nach Altersgruppen: Eine klare Mehrheit der unter 45-Jährigen zieht Labour vor, eine weitaus stärkere Gruppe der Älteren will für die Konservativen stimmen. Die jungen Wähler folgen Corbyn, die älteren May.

An Rückhalt verloren

Die Entscheidung wird letztlich in den Wahlkreisen fallen, in denen es beim Votum im Mai 2015 knappe Mehrheiten gab. Ein Rückstand von einigen hundert Stimmen lässt sich aufholen, zumal in den 58 Labour-Wahlkreisen, wo ein kleiner Vorsprung seinerzeit den Ausschlag gab und im Juni 2016 eine starke Mehrheit für den Brexit stimmte. Da die Liberaldemokraten nicht über sieben bis acht Prozent kommen dürften, UKIP die Wähler davonlaufen und die Schottische Nationalpartei (SNP) nur in ihrem Heimatrevier siegen kann, wird taktisches Wählen kaum stattfinden – die Schlacht tobt zwischen Labour und den Tories.

Wenn Letztere um 100 bis 110 Sitze zulegen, hätte May ihr gewagtes Spiel gewonnen, trotz ihrer teils katastrophalen Vorstellung im Wahlkampf. Falls der Abstand zu Labour weiter schrumpft, könnten die Tories nur einige wenige Sitze mehr verbuchen oder sogar welche einbüßen. May bliebe Premierministerin, wie allgemein erwartet, hätte aber verloren. Die Tory-Rechte und eine gestärkte Labour-Opposition, die ihrer Sache inzwischen sicherer ist, würden ihr das Regieren schwer machen.

Am 19. Juni sollen nach dem Fahrplan der EU-Kommission die Verhandlungen über die Modalitäten des Brexit beginnen. Gleich, wer gewinnt – ob eine zerzauste May, die viel Rückhalt im Land verloren hat, oder ein Überraschungssieger Corbyn, den Europa eigentlich nicht interessiert und der sich vorrangig darum kümmern muss, den völlig überzogenen Erwartungen seiner Wähler entgegenzukommen –, fest steht: Die Regierung Ihrer Majestät dürfte der EU nicht sonderlich gefährlich werden.

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 22/17.

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