Zu leicht, zu leer

FDP Wenn Westerwelle nicht mehr den Nerv der Zeit trifft, muss die Schlaftablette Wolfgang Gerhardt den Erwecker spielen

Vor zwei Wochen amüsierte sich die Republik über das Missgeschick der Noch-Generalsekretärin Cornelia Pieper. Von ihrem Parteivorsitzenden Westerwelle mit dem Auftrag in die Osterfeiertage geschickt, aus den Anträgen der Unterorganisationen ein neues Parteiprogramm zusammenzuschreiben, scheiterte sie kläglich. Doch was als persönlicher Mangel gelesen wurde, entpuppt sich als symptomatisch für den Zustand der FDP. Wie miserabel muss es um diese, mit immerhin 40 Regierungsjahren nicht ganz unbedeutende Partei der Bundesrepublik bestellt sein, wenn ihr neues Parteiprogramm über die Osterfeiertage am Küchentisch der Generalsekretärin entstehen soll? Zumal dann, wenn diese Cornelia Pieper heißt und bisher eher durch eine schrille Stimme und eidottergelbe Kostüme als durch programmatische Arbeit aufgefallen ist.

Betrachtet man die Geschichte des organisierten Liberalismus, vom FDP-Gründungsvorsitzenden Theodor Heuss, der als erster Bundespräsident seine gelehrten Reden zum 200. Todestag seines Landsmannes Friedrich Schiller noch eigenhändig verfasste, bis zur Grinsebacke Guido Westerwelle, kann einen schon das kalte Grausen überkommen. Wer könnte auch Westerwelle und Schiller zusammen denken, ohne dass ihm ständig der Big Brother-Container in die Quere käme? Was bei Heuss noch Stil und Maß war, ist bei Westerwelle zum Maßanzug geschrumpft. Mehr noch als andere Parteien ist die FDP intellektuell vollkommen entleert.

Diese einzigartige Leere kann allerdings auf eine gewisse Tradition zurückblicken. Bereits der über 20 Jahre die Partei prägende Genscherismus war reine Taktik - ohne konzeptionelle Grundlage. Schon damals begann sich das altliberale, freisinnige Honoratiorentum von der FDP zu verabschieden. Und wer jetzt nostalgisch das Hohelied auf den früh verstorbenen FDP-Generalsekretär Karl-Hermann Flach anstimmt, sollte darüber nicht vergessen, dass die so legendären wie dürren vier "Freiburger Thesen" zur Reform des Kapitalismus von Anfang an mehr Mythos als ernsthafte Programmschrift waren. Unter Scheel wie unter Genscher war das eigentliche Programm die Programmlosigkeit - schon um nach allen Richtungen hin anschlussfähig zu sein. Auch die derzeitige Krise ist für die Partei wahrlich keine neue Erfahrung. Die FDP war, gerade in ihrer jüngeren Geschichte, eigentlich immer in der Krise. Also alles beim Alten für den deutschen Parteiliberalismus?

Nein, etwas ist anders. Eigentlich, so sollte man glauben, müsste es der Partei heute so gut gehen wie nie, weil nur sie Ausgeburt und Abbild der herrschenden Spaßgesellschaft ist. Wie keine andere Partei wurde die FDP unter Westerwelle auf Oberfläche und Unterhaltung getrimmt - aber eben hier liegt auch ihr Problem. Während die Spaßgesellschaft, allen Unkenrufen nach "Nine Eleven" zum Trotz, weiter rotiert, steigt das Unbehagen an ihrer Totalität.

Eine immer permissiver werdende Gesellschaft artikuliert ein wachsendes Bedürfnis nach Ernsthaftigkeit. Zwar ist der Bürger weit davon entfernt, sein Recht auf Spaß für sich selbst aufzugeben. Von der Politik aber verlangt er etwas Anderes. Die inhaltsleere Leichtigkeit der Politik wird zunehmend als unerträglich empfunden. Der Wähler scheint begriffen zu haben, dass im Subsystem Politik der Spaß nicht die gültige Währung sein kann. Das musste bereits der Spaßkanzler erfahren, und nun trifft es den eigentlichen Protagonisten dieser Politik, eben Westerwelle. Sogar sein eigentliches Publikum wird ihm untreu, getreu dem Motto: "Wenn ich Westerwelle schon bei Big Brother sehen kann, brauche ich ihn nicht auch noch im Bundestag." Nur weil die FDP ein sehr ernstes Spaßproblem hat, ist überhaupt zu erklären, weshalb Schlaftabletten wie der seinerzeit abgehalfterte Wolfgang Gerhardt plötzlich zum lange herbeigesehnten Erwecker der Partei mutieren sollen. Ende der sechziger Jahre war es noch der Vorzeigeintellektuelle Ralf Dahrendorf, der die damalige Krise, eine von vielen, lösen sollte.

Ihre letzte Chance auf die Rolle einer Avantgarde hatte die FDP vermutlich in der Ära Jürgen Möllemann. Er träumte noch einmal den Traum der FDP von der eigenständigen "Dritten Kraft" - mit beachtlichen Erfolgen. Immerhin reichte es bei den letzten NRW-Wahlen zu 9,8 Prozent. Mit deftigem Populismus zielte Möllemann sowohl auf den Platz rechts von der Union als auch auf den links von der SPD - sowohl auf gutsituierte Besserverdienende als auch auf die neuen Unterklassen. Westerwelle machte bereitwillig gute Miene zu diesem finstren Spiel. Der Vorsitzende gab im fatalen Spitzen-Duo den harmlosen good, Möllemann den bösen bad guy. Mölli mit Fallschirm aus den Lüften und Guido aus dem Guidomobil - immer nach der Devise: "Rechts und frei und Spaß dabei." Auch das klebt dem Spaßpolitiker Guido Westerwelle heute an den Sohlen. Schon deswegen werden alle Versuche des "Freiburger Kreises" um Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wenig fruchten, den alten Bürgerrechtsliberalismus für die FDP neu zu beleben, um das von Rot-Grün scheinbar aufgegebene Feld wahltaktisch zu besetzen.

Besondere Ironie der Geschichte: Heute, in den Zeiten der Terrorhysterie und von Hartz IV, hätte der böse Part des "Duos infernale" wohl weit bessere Karten. Bad guy Möllemann hätte sich in diesem geschichtsträchtigen Jahr vermutlich mit populistischen Ausfällen zu Wort gemeldet. Von Westerwelle dagegen kein Wort zu 1945. Unter diesem Parteivorsitzenden findet liberale Geschichtspolitik nicht statt. Und während Westerwelles Steuersenkungsliberalismus keinen Hartz IV-Geschädigten hinter dem Ofen hervorholt, hätte der Populist Möllemann all den namenlosen Wahlalternativlern in NRW sicher ernsthafte Konkurrenz gemacht. Die FDP wird es am 22. Mai zu spüren bekommen.

Es wäre allerdings unfair, allein Westerwelle für die absehbaren Verluste verantwortlich zu machen. Ob Kubicki, ob Brüderle - all die einstigen Freunde sind in der Versenkung verschwunden. Insofern stimmt er doch noch, Westerwelles Leitsatz von 2001: "Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt es einen, der die Sache regelt. Und das bin ich." Schließlich erhebt kein anderer ernsthafte Ansprüche auf diesen Job. So bleibt von der einstigen Spaßpartei nur Westerwelle, der Leichtmatrose auf der Kommandobrücke.


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00:00 22.04.2005

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