Zurück auf Los

Griechenland Die Europäische Union driftet auseinander und alte Feindbilder erstehen wieder auf, die man längst überwunden wähnte. Um die EU zu retten, muss Deutschland zurückstecken

Seit Beginn der Griechenland-Krise ist die Europäische Union ihrer wohl schwersten Belastungsprobe ausgesetzt. Angetrieben von den Boulevardmedien werden alte Stereotype – hier „die faulen Griechen“, dort die „autoritären Deutschen“ – wieder aktiviert. Die Folge ist verbrannte Erde in den europäischen Mentalitätshaushalten. Nationale Feindbilder erstehen wieder auf, die man längst überwunden wähnte: Hakenkreuzfahnen flattern in Athen – in einen EU-Kranz eingebettet, als Ausdruck der Kritik am Diktat aus Brüssel, für das vor allem die deutsche Kanzlerin verantwortlich gemacht wird. Der hässliche Deutsche feiert fröhliche Urständ.

Bei uns dagegen gilt „der Grieche an sich“ inzwischen fast als Ausgeburt der Dekadenz. Wir braven, fleißigen Deutschen gegen die faulen Südländer. Dabei kann von Verschwendung bei den einfachen Griechen nicht die Rede sein. Im Gegenteil: Während der durchschnittliche Bruttostundenlohn eines deutschen Arbeiters elf Euro beträgt, liegt der seines Kollegen in Griechenland bei sechs Euro 50.

Ressentiment statt Argumente

Doch längst ist im deutschen Volksempfinden ganz Griechenland zu einem einziger Sumpf von Korruption und Verschwendung geworden. Dass das Land auch ganz gezielt von Spekulanten sturmreif geschossen wurde – mit dem einzigen Ziel, Spekulationsgewinne durch einen fallenden Euro zu erzielen –, wird von vielen Medien geflissentlich unterschlagen. Ressentiment verkauft sich eben besser als Argumente.

Faktisch wurde die Europäische Union im vergangenen Jahr mit aller Brutalität auf ihren eigentlichen ökonomischen Konstruktionsfehler der Maastrichter Verträge zurückgeworfen: die Schaffung einer einheitlichen Währung für einen uneinheitlichen Währungsraum, für den man mit ­einer einzigen Geldpolitik durch die Europäische Zentralbank und ohne eigene Wirtschaftspolitik auszukommen meinte.

Heute erhalten wir für diese maßgeblich von Deutschland betriebene Politik die Quittung – und „die Griechen“ müssen mit ungeheuren Sparprogrammen die Suppe auslöffeln. „Verkauft eure Stadtwerke, eure Energieversorger, eure Inseln“, lautet die Forderung. Die Ironie der Geschichte: Wir treiben die Griechen in jene neoliberalen Abenteuer einer angeblichen „privat public partnership“, deren fatale Folgen wir selbst mühevoll zu überwinden trachten.

Die Folge des Durchregierens aus Brüssel liegt auf der Hand: Es herrscht Ernüchterung und Entsolidarisierung in ganz Europa.

Unterbietungswettbewerb statt einheitlicher Wirtschaftspolitik

Was dagegen heute Not tut, ist eine neue Solidarität der europäischen Bevölkerungen. Denn sie alle leiden gemeinsam darunter, dass die Staaten seit bald 20 Jahren nach der verheerenden Standortlogik ihre Löhne und Gehälter herunterkonkurrieren. Bei diesem kollektiven Unterbietungswettbewerb lag Deutschland immer an der Spitze – zum Nachteil seiner Nachbarn. Eine einheitliche Wirtschaftspolitik hätte dagegen bedeutet, auch eine einheitliche, an den Profitzuwächsen orientierte Lohnpolitik zu betreiben – zum Nutzen der arbeitenden Menschen, zu Lasten der Kapitalgewinne.

Weil dies nicht geschehen ist, haben wir es heute mit einem radikal auseinanderdriftenden Kontinent zu tun. Der Lissabon-Vertrag, von Beginn an nur notdürftiger Ersatz der gescheiterten Verfassung, hat sein Ziel der Stärkung und Demokratisierung der EU bis heute nicht ansatzweise erfüllt.

Die EU wird heute als undurchsichtiges, halb-diktatorisches Regime wahrgenommen: „An Brüssels Wesen soll die Welt gewesen“ – und dahinter steckt wieder das übermächige Deutschland unter seiner eisernen Kanzlerin Angela Merkel. Das ist eine verheerende Wende einer Europäischen Union, die einst zum Erhalt des Friedens auch und gerade gegenüber einem Deutschland gegründet wurde, das nie wieder übermächtig werden sollte.

Ein demokratisches Europa

All das bedeutet nicht, das große Projekt Europa voreilig abzubrechen, im Gegenteil: Was wir brauchen, ist eine andere, demokratischere europäische Union. Dafür muss, Jürgen Habermas hat soeben in seiner großen Rede zur Rolle Europas darauf hingewiesen, „das bisher von den politischen Eliten hinter verschlossenen Türen betriebene Projekt endlich auf den Modus eines lärmend-argumentierenden Meinungskampfes in der breiten Öffentlichkeit umgepolt werden“.

Nur wenn wir endlich die erforderliche Debatte über Europa führen – auch über dessen Ziel und Zweck – werden wir jene neue Europabegeisterung hervorrufen, die das Projekt so dringend benötigt.

Auch wenn es heute nicht mehr primär um Krieg oder Frieden innerhalb Europas geht, die Kultur des Hasses des vergangenen Jahrhunderts ist noch lange nicht gebannt. Die Erfahrungen des letzten Jahres haben eines gezeigt: Die Europäische Union ist an einem Scheideweg angelangt. Solidarische Integration steht gegen autoritäre Renationalisierung. Gelingt es daher nicht, die aufflammenden alten Ressentiments wieder einzudämmen, könnte es mit dem schönen neuen – ebenso friedlichen wie grenzenlosen – Europa auch bald wieder vorbei sein.

Albrecht von Lucke, Jurist und Politikwissenschaftler, ist Redakteur der Blätter für deutsche und internationale Politik

11:30 17.06.2011

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