Zurück in die Gräben

Eiszeit Im Zuge der Krim-Krise werden alte Feindbilder wieder ausgepackt. Dabei hätten vor allem wir unter einem neuen Kalten Krieg zu leiden
Albrecht von Lucke | Ausgabe 14/2014 6

Wir erleben in diesen Tagen einen gewaltigen Riss: zwischen der Meinung der Mehrheitsmedien und jener der Mehrheitsbevölkerung. Während führende Stimmen in den großen Blättern und Online-Nachrichtenportalen für eine scharfe Haltung und eine offensive NATO-Politik gegen Russland plädieren, herrscht in der Bevölkerung bange Zurückhaltung. Passend zum NATO-Treffen in dieser Woche werden die Bürger im Westen wieder in die alten Gräben zitiert, von denen wir dachten, das sie mit dem Ende des Kalten Krieges endlich zugeschüttet worden seien.

Aber anders als früher rasseln heute nicht mehr die Militärs mit dem Säbel – diese plädieren in der Mehrzahl wie die meisten Vertreter der Großen Koalition für eine Politik der Deeskalation –, sondern schneidige Leitartikler und Großkommentatoren in den Schreibstuben. Der Grund dafür liegt auf der Hand: Ihr sehnsüchtiger Ruf seit 1989 – „Gebt uns ein Feindbild“ – wurde endlich erhört. Und siehe da: Der neue Feind ist wieder der alte. Klaus-Dieter Frankenberger, außenpolitischer Chefdenker der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, bringt es auf den Punkt: „Putin sei Dank“. Und die Bild-Zeitung jubiliert: „Es ist fast wie früher: Der Feind im Osten schweißt den Westen fest zusammen.“ Hier die US-geführte NATO, als Hort von Freiheit und Menschenrechten, dort das ewig gestrige Russland – das alte Weltbild der Kalten Krieger stimmt wieder.

Besonders exemplarisch für diese Haltung ist Zeit-Herausgeber Josef Joffe. Putin, schreibt er, lebe „im 19.Jahrhundert, im Zeitalter der Machtpolitik“. Der Westen, zumal Europa, befinde sich dagegen „im 21. Jahrhundert. Clausewitz ist tot, der Krieg ist nicht mehr Instrument der Politik. Rivalen messen sich auf dem Markt, nicht auf dem Schlachtfeld. In dieser Arena herrschen Regeln und Verträge, ihr Sinn ist der gemeinsame Gewinn“. Joffes Fazit: „Der Westen spielt Kricket, der Kreml Baseball mit schweren Schlägern.“

Man reibt sich verwundert die Augen und fragt sich, ob man die letzten 15 Jahren in einer anderen Welt gelebt hat: In einer Welt von völkerrechtswidrigen Kriegen des Westens im Kosovo und im Irak, von Folter durch CIA und US-Soldaten und globaler NSA-Überwachung. Hier wird das psychologische Motiv hinter den bizarren Polarisierungen – hier der reine, gute Westen, da der böse, verderbte Osten – schlagartig deutlich: Nach all den Rissen und Sinnkrisen, die der Westen und speziell die NATO in den vergangenen Jahren erlebt haben, ist der Konflikt um die russische Annexion der Krim die willkommene Chance zur der Selbstsuggestion, dass man noch immer mit beiden Beinen im richtigen, moralisch überlegenen System steht.

Einerseits wird hier ein tiefer Bruch zwischen Ost und West deutlich. Denn natürlich gibt es auch den gegenläufigen Wunsch, zu den alten Gewissheiten zurückzukehren: Diese reichen von der deutsch-russischen Seelenverwandtschaft bis zur (allerdings oft nur beschworenen) deutsch-sowjetischen Völkerfreundschaft zu DDR-Zeiten. Diese primär im Osten gepflegte Tradition erklärt aber nicht die Tatsache, dass simples Schwarz-Weiß-Denken à la Joffe auch in westdeutschen Kreisen auf massive Ablehnung stößt, nicht zuletzt bei erfahrenen Politikern – von Helmut Schmidt bis Helmut Kohl. Das zeigt: Dahinter verbirgt sich weit mehr als der Konflikt zwischen harten Putin-Gegnern und angeblich allzu weichen Putin-Verstehern; es geht in Wahrheit um den Gegensatz zwischen einer Weltsicht vom journalistischen Feldherrenhügel aus und einem tief historisch geprägten Denken, das die Qualen der Geschichte – das millionenfache Morden des letzten Jahrhunderts – noch gut in Erinnerung hat. Wie keine anderen Völker in Europa sind dadurch Deutsche und Russen – als Täter und Opfer – miteinander schmerzhaft verbunden.

Und hinzu kommt ein Weiteres, nicht weniger Entscheidendes: Nämlich die schlichte Tatsache, dass man selbst – im Gegensatz zu den USA – an einem Wiederaufleben des Kalten Krieges oder gar an einer neuen Eiszeit zwischen Ost und West am meisten zu leiden hätte. Wie schon in den Jahren vor 1989 eint Helmut Schmidt und Helmut Kohl das Bewusstsein dafür, dass Russen und Deutsche, aber auch Polen, Balten und Ukrainer, auf einem gemeinsamen Kontinent miteinander auskommen müssen – ganz anders als die Amerikaner.

Den neuen kalten Kriegern ist mit derartigem Klein-Klein natürlich nicht beizukommen: Europa fehlten, so meint Joffe, einfach „im machtpolitischen Spiel die militärischen Chips. Und die EU-Länder zeigen keine Lust, sich dieses Kapital zu besorgen.“ Wie schön, dass sich zur Unterstützung ein bekannter Großdenker in Sicherheitsfragen zu Wort gemeldet hat: Karl-Theodor zu Guttenberg. Dieser befindet in sicherer Entfernung aus Greenwich/Colorado: „Der Sexappeal der NATO hat in den letzten Jahren schwer gelitten, da das Geld für notwendige Schönheitsoperationen an allen Ecken und Enden fehlt.“ Sex-Appeal der NATO und militärische Chips: Hier bricht sich der ganze neokonservative Militär-Zynismus Bahn – und der Gratismut jener Leute die von den Auswirkungen eines echten Krieges nicht betroffen wären. Man kann nur hoffen, dass Angela Merkel dieser Tage besser beraten wird.

Albrecht von Lucke ist Jurist, Politikwissenschaftler und Redakteur der Monatszeitschrift Blätter für deutsche und internationale Politik

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