Zusehen, wie ein Land kommunistisch wird?

Chile vor 30 Jahren Der Militärputsch gegen Salvador Allende war kein Staatsstreich wie so viele andere in der Geschichte Lateinamerikas

"Ein Drama hat sich in Chile ereignet. Jedoch die tragischen Geschehnisse werden in die Geschichte unseres Zeitalters eingehen und aus dem Bewusstsein seiner Menschen nicht wegzudenken sein." Als Gabriel García Márquez diese Zeilen schrieb, waren Erschütterung und Zorn über den Putsch in Chile am 11. September 1973 noch frisch. Der gewaltsame Sturz der gewählten Volksregierung unter Salvador Allende vor 30 Jahren prägte so nachhaltig wie kaum ein Ereignis dieser Periode die nächsten Jahrzehnte in Lateinamerika, auch in Europa. Das galt besonders für die Debatte über das neue historische Projekt eines demokratischen Sozialismus.

Am 11. September 1973 wurde in Chile von den einheimischen Eliten im Verein mit den USA die Notbremse gezogen, um einem historischen Aufbruch ultimativ zu beenden. Flankiert von der kurz zuvor errichteten Rechtsdiktatur in Uruguay, dem Obristen Hugo Banzer in Bolivien und dem 1976 installierten Militärregime in Argentinien brach der Sturz des Sozialisten Allende eine Phase heftiger sozialer Konfrontationen und Umbrüche ab, die nicht auf Lateinamerika beschränkt war. Nach dem Putsch in Chile begann gewissermaßen im Großversuch eine neue Entwicklungsphase der kapitalistischen Gesellschaften des Subkontinents. Beraten von US-Ideologen, restaurierte die Pinochet-Diktatur nicht einfach alte Machtverhältnisse, sondern transformierte in den folgenden 17 Jahren Chile zum Modellfall einer extrem neoliberalen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Die Eliminierung demokratischer Freiheiten war dafür die Voraussetzung.

Kollaps des legalen Weges

Schon im Juni 1970 hatte Nixons Sicherheitsberater Henry Kissinger angesichts des erwarteten Wahlsieges von Allende erklärt: "Ich sehe nicht ein, weshalb es nötig sein sollte, stillzuhalten und zuzusehen, wie ein Land durch die Verantwortungslosigkeit seines Volkes kommunistisch wird."

Am direkten Einfluss der USA auf die Planung und den Vollzug des Umsturzes gibt es heute keinerlei Zweifel mehr. Schon der Bericht der Church- Kommission des US-Senats vom Dezember 1975 - überschrieben Die CIA 1963-1973 in Chile - und Geheimdokumente des US-Multis ITT sorgten für Klarheit. Diese Quellen offenbarten, dass in den USA die "Schlacht um Chile" von Anfang an dem Ost-West-Konflikt zugeordnet war. Bereits in einem Memorandum, das die CIA nur Tage nach den Präsidentschaftswahlen vom 4. September 1970 abfasste, in denen Allende die relative Mehrheit errang, heißt es: "Ein Sieg Allendes bedeutet ... beträchtliche politische und psychologische Verluste: Die Geschlossenheit der Hemisphäre würde bedroht durch die Herausforderung, die eine Regierung Allende für die OAS bedeutet ... " (*) Drei Jahre später - kurz nach dem 11. September 1973 - schrieb das rechte chilenische Blatt El Mercurio: "Die Dinge, die hier geschahen, haben eine weltweite Bedeutung; denn hier in Chile gelang es, den marxistischen revolutionären Prozess umzukehren ... er wurde in seiner zweiten Strategie geschlagen - am 11. September erlitt der legale Weg in Chile einen Kollaps." In diesem Sinne verstand sich Pinochet als Bastion gegen den "inneren Feind" - gegen die "marxistische Subversion" - als Vorhut gegen den "internationalen Kommunismus".

Als die Regierung der Linksallianz Unidad Popular (UP) zerstört wurde, war das eine folgenschwere Niederlage bei der Suche nach neuen Wegen zu einer sozial gerechten, freien Gesellschaft - auch wenn die Idee, durch einen offenen demokratischen Wettbewerb, ohne Gewalt und Repression, Machtverhältnisse zu ändern und eine sozialistische Gesellschaft anzustreben, nicht gescheitert war. Schließlich hatte Chiles Volk die Regierung Allende nicht abgewählt - diese konnte zwischen den Präsidentenwahlen vom September 1970 und den Parlamentswahlen im April 1973 ihren Stimmenanteil von 36,3 auf 43,4 Prozent steigern. Sie hatte in 1.000 Tagen umfassende Reformen begonnen, sie hatte bewiesen, dass es möglich war, versteinerte Machtstrukturen aufzubrechen. Es widerspricht der historischen Wahrheit und dient der Legitimation des Putsches, wenn die Regierungszeit der UP als Ära der Anarchie und des ökonomischen Verfalls beschrieben wird. Im Gegenteil, die Reformen stimulierten das Wachstum, bis sich äußerer Druck und innere Sabotage ab Mitte 1972 auswirkten.

Ein Abbau der Erwerbslosigkeit auf ein Drittel des Wertes von 1970, ein verbesserter Lebensstandard für die unteren Schichten oder das erste Gesetz, um die Rechte des Urvolkes der Mapuche zu garantieren, brachten einen Gewinn an sozialen Rechten, der in der Geschichte Chiles bis heute einzigartig geblieben ist. Niemals waren die öffentlichen Freiheiten und die Achtung der Menschenrechte größer als zur Zeit der UP. Um so mehr stellt sich die Frage, warum die Absicht, Chiles Streitkräfte zum Bruch der Verfassung zu treiben, 1970 scheiterte, 1973 jedoch - nach drei Jahren UP-Regierung - Erfolg hatte.

Keine "sozialistische Regierung"

Die Unidad Popular, deren Kandidat Salvador Allende am 3. November als Präsident der Republik vereidigt wurde, war das Resultat einer jahrzehntelangen Annäherung zwischen Sozialisten und Kommunisten innerhalb der chilenischen Linken - ein Prozess, bei dem unterschiedliche Traditionen einfließen konnten. Das "Basisprogramm" der UP sah Veränderungen in der Gesellschaft vor, um Chile als unabhängigen und demokratischen Staat zu entwickeln. Es richtete sich auf soziale Gerechtigkeit durch Umverteilung der Einkommen, auf eine Öffnung des Bildungswesens und kulturelle Emanzipation. Auch der linke Flügel der Christdemokratischen Partei (PDC), die etwa ein Drittel der Wählerschaft repräsentierte, Teile der Unternehmer und der Streitkräfte teilten Ziele dieses Programms, größtenteils enttäuscht von den leeren Versprechungen einer "Revolution in Freiheit", die Allendes Vorgänger, der Christdemokrat Eduardo Frei, verkündet hatte. Besonders die erstrebte Verfügung über die Rohstoffvorkommen und Bergbauunternehmen, die sich größtenteils in den Händen von US-Konzernen befanden, eine Agrarreform, die Nationalisierung von Monopolbetrieben und Formen der betrieblichen Mitbestimmung fanden über die Anhänger der UP hinaus Akzeptanz. Ein Grund dafür, dass die Christdemokraten im Herbst 1970 bei der Entscheidung über den Wahlsieger im Kongress nicht mit dem Kandidaten der Rechten paktierten, sondern für Allende stimmten. Im Gegenzug sicherte der ihnen zu, als Präsident die demokratischen Institutionen und das pluralistische System zu schützen, auf eine Volksbewaffnung zu verzichten. Das war kein einsamer Entschluss eines Staatschefs, sondern entsprach dem Programm der Unidad Popular.

Gleichwohl zweifelte Allende nicht daran, dass allein durch den evolutionären Weg Armut, Abhängigkeit und Stagnation kaum zu überwinden waren. Ein fundamentaler Wandel in den sozialen Strukturen und die Verdrängung der herrschenden Eliten von der Macht schienen unumgänglich. Dafür sollte die Mehrheit der Chilenen gewonnen werden - für einen "chilenischen Weg zum Sozialismus", der eine revolutionäre Wende auf pluralistischem und friedlichem Wege sein sollte. Wobei Allende stets erklärte, dass die vorhandenen Institutionen demokratisiert werden und sich für Umgestaltungen öffnen müssten. Das wollte die UP-Regierung bewirken, ohne sich dabei als "sozialistische Regierung" zu betrachten. Dennoch gab es besonders in der Sozialistischen Partei Vorstellungen über einem beschleunigten Weg zum Sozialismus, wie ihn auch die nicht zur UP gehörende Bewegung der Revolutionären Linken (MIR) forderte, während andere linke Parteien - vorzugsweise die Kommunisten - für eine Konsolidierung der 1971/72 erreichten Veränderungen plädierten und zunächst nicht über das UP-Programm hinaus gehen wollten. Nicht zu übersehen war auch die Eigendynamik des gesamten Prozesses. Ungeduld und übersteigerte Erwartungen führten zu eigenmächtigen Enteignungen kleinerer Unternehmen oder zu Streiks für Lohnerhöhungen oder zum Reformismus-Vorwurf der Ultralinken an Allende.

Zugleich wurde seit 1972 das politische Klima bis zur Hysterie angeheizt, es gab Anschläge rechter Terroristen und Morde an Aktivisten der UP. Es gab, indem die Pressefreiheit vollends ausgeschöpft wurde, aggressive Medienkampagnen und psychologischen Terror gegen die Regierung. KP-Generalsekretär Luis Corvalán merkte damals an: "Chile ist das einzige Land in der Welt, in dem die Opposition die Regierung verfolgt." Versorgungsprobleme traten auf, sowohl dank des rasant gestiegenen Massenkonsums als auch durch Warenhortung und Lieferblockaden des Auslandes. Chilenische Kupferexporte wurden nicht mehr abgenommen. All das polarisierte zusätzlich, so dass Teile der Bevölkerung, vor allem des Mittelstandes, von Allende abrückten. Der gewachsene Stimmenanteil der UP-Parteien bei den Wahlen im April 1973 war ein Zeichen von Akzeptanz bei den unteren Schichten, zeugte aber auch von fortschreitender Polarisierung. In dieser Lage gab die Führung der Christdemokraten der extremen Rechten wie den putschwilligen Obristen zu verstehen, dass sie einen Staatsstreich tolerieren würde - da war dessen Planung längst vollendet und der 11. September 1973 zum "Tag X" bestimmt.

Nicht Waffen für das Volk gegen eine professionelle Armee, wie manche später schlussfolgerten, sondern die Vermeidung einer solchen Polarisierung - auch um den Preis eines zeitweilig verlangsamten Wandels -, das wurde möglicherweise zur Schlüsselfrage für Sein oder Nichtsein der Unidad Popular und des demokratischen Sozialismus in Chile. In seiner letzten Rundfunkansprache aus der umkämpften Moneda sagte Allende am 11. September vor 30 Jahren: "Ich habe die Gewissheit, dass die Saat, die wir in das würdige Bewusstsein Tausender und Abertausender Chilenen gepflanzt haben, nicht herausgerissen werden kann. Sie haben die Gewalt, sie können uns unterjochen, aber die sozialen Prozesse kann man weder durch Verbrechen, noch durch Gewalt aufhalten ...

(*) Organisation Amerikanischer Staaten

00:00 05.09.2003

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