Zwischen Unabhängigkeit und Nakaba

Vorgeschichte (1882 – 1914)

Flucht und Vertreibung von Juden – assoziiert wird damit heute fast gänzlich das deutsche Naziregime unter Adolf Hitler. Doch bereits zuvor hatte der Antisemitismus seinen Platz in den dunklen Zeilen der Weltgeschichte gefunden.

Schon nach der Ermordung des russischen Zaren Alexander II. 1881, waren es die Juden, die für die Planung des Attentates verantwortlich gemacht wurden und deshalb in den kommenden Jah

ren - vor allem in Russland-Polen, Weißrussland und der Ukraine - diskriminiert, verfolgt, gar getötet wurden.

Dies führte schließlich zur ersten jüdischen Einwanderungswelle in Palästina, dessen Gebiet 1879 von der zionistischen Weltorganisation zur „Heimatstätte“ der Juden erklärt wurde.

Die zweite jüdische Flüchtlingswelle folgte ab 1905 und brachte bereits erste blutige Unruhen mit sich. Die Zahl der jüdischen Bewohner stieg in Nahost von 25 000 (1881) auf 85 000 Menschen (1914).

Versagen der Besatzungsmacht (1917 – 1939)

Auch der Nahe Osten war in den Ersten Weltkrieg involviert und fiel so im Dezember 1917 an Großbritannien. Die britische Besatzungsmacht konnte bis zu ihrem Abzug 1948 blutige Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Juden nicht verhindern, hatte sie doch beiden Volksbewegungen (jüdischer wie auch muslimischer) Palästina versprochen. Von einem jüdischen Staat war jedoch nie die Rede.

Bald folgten weitere jüdische Flüchtlingswellen aus Polen und der UdSSR (1921-23, 1924-31), die insgesamt 135 000 Juden in die Region brachten. Dies sorgte erneut für blutige Übergriffe von Arabern und Juden. Der „arabische Aufstand“ (1936-1939) gilt mit insgesamt f

ast 5000 Toden (davon 2850 Araber, 1200 Juden und 700 Briten) als vorläufiger Gipfel der Ausschreitungen.

Von 1932 bis 1938 flohen weitere 200 000 Juden aus Nazideutschland nach Palästina.

Versagen der Besatzungsmacht (1917 – 1939)

Auch der Nahe Osten war in den Ersten Weltkrieg involviert und fiel so im Dezember 1917 an Großbritannien. Die britische Besatzungsmacht konnte bis zu ihrem Abzug 1948 blutige Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Juden nicht verhindern, hatte sie doch beiden Volksbewegungen (jüdischer wie auch muslimischer) Palästina versprochen. Von einem jüdischen Staat war jedoch nie die Rede.

Bald folgten weitere jüdische Flüchtlingswellen aus Polen und der UdSSR (1921-23, 1924-31), die insgesamt 135 000 Juden in die Region brachten. Dies sorgte erneut für blutige Übergriffe von Arabern und Juden. Der „arabische Aufstand“ (1936-1939) gilt mit insgesamt fast 5000 Toden (davon 2850 Araber, 1200 Juden und 700 Briten) als vorläufiger Gipfel der Ausschreitungen.

Von 1932 bis 1938 flohen weitere 200 000 Juden aus Nazideutschland nach Palästina.

Gescheiterte Vermittlung (1947 – 1988)

Wegen der anhaltenden Unruhen in der Region drängten die USA Großbritannien im Februar 1947 dazu, das Palästina-Problem an die Vereinten Nationen abzugeben. Und so geschah es. Am 29. November 1947 votierte deren Generalversammlung für eine Teilung des Gebietes. Das jüdische Gebiet sollte 14 000 km² umfassen, das palästinensische 11 000 km². Für die heilige Stadt Jerusalem sollte ein Sonderstatus gefunden werden. Die Juden akzeptierten diesen Teilungsplan, die Araber wussten ihn vor ihren Leuten nicht zu rechtfertigen und lehnten ihn deshalb ab.

Es folgten weitere Kämpfe, die am 14. Mai 1948 zum Abzug der britischen Truppen führten. Am gleichen Tag wurde der Staat Israel von D. Ben Gurion gegründet – einen Tag später tobte der erste israelisch-arabische Krieg durch den Einmarsch von Ägypten, Transjordanien, Syrien, Irak und Libanon in Palästina. Bis zum 15. Januar 1949 hatte sich das israelische Staatsgebiet auf eine Größe von 20 700 km² ausgedehnt, Westjerusalem inbegriffen.

Die übrigen arabischen Gebiete des Westjordanlandes (einschließlich Ostjerusalems) wurden von Transjordanien annektiert, der Gazastreifen unter ägyptische Verwaltung gestellt.

Spätestens jetzt, mit dieser Vertreibung von 500 000 – 900 000 Palästinensern, war der UN-Teilungsplan hinfällig und Israel als realer – wenn auch nicht anerkannter – Akteur in der Region wahrnehmbar. 1949/50 reagierten die Zionisten mit Vergeltungsschlägen im Gazastreifen und Westjordanland auf Anschläge militanter Palästinensergruppen.

DER ZWEITE ISRAELISCH-ARABISCHE KRIEG folgte wenige Jahre später. Als der ägyptische Präsident Nasser 1956 die Meerenge von Tiran im Golf von Akaba für israelische Schiffe sperrte – der einzige Zugang zum Hafen der israelische Stadt Elat – reagierte Israel mit einem Präventivschlag. Damit verbunden wollten die Israelis Nasser absetzen, der in enger Zusammenarbeit mit der UdSSR massiv aufrüstete.

Deshalb kämpfte Israel seit dem 29. Oktober 1956 an der Seite von Großbritannien und Frankreich. So konnten Sinaihalbinsel und Gazastreifen besetzt werden.

Die Vereinigten Staaten, wie auch die Sowjetunion drängten bald auf eine schnelle Beendigung des Krieges – am 8. November 1956 wurden die Kampfhandlungen eingestellt. Frankreich und Großbritannien mussten sich vom Suezkanal zurückziehen, Israel musste Gazastreifen und Sinaihalbinsel räumen. Die UN entsandte bald Friedenstruppen in die Region.

Als Israel 1964 einen Teil des Jordanwassers zur Bewässerung eigener Plantagen umzuleiten begann, verhärtete dies die Fronten zwischen Israel und Jordanien zusätzlich.

Im Jahre 1967 schließlich brach der dritte israelisch-arabische Krieg (5. – 10. Juni 1967) aus, der, ausgelöst von der Sperrung der gleichen Meerenge, ebenfalls ein Präventivkrieg Israels gegen Ägypten, Syrien und Jordanien war. Bereits im Mai zogen sich die UN-Truppen auf Druck Nassers aus der Region zurück.

Dieser sogenannte „Sechstagekrieg“ endete mit der israelischen Besetzung des Westjordanlandes, Gazastreifens, der Sinaihalbinsel und der Golanhöhen. In den folgenden Monaten warben die Araber für eine Rückgabe der besetzten Gebiete, was durch die am 22. November 1967 verabschiedete UNO-Resolution international unterstützt wurde.

Schon vorher, im August, erklärte die Arabische Liga, dass es in ihren Beziehungen zu Israel keinen Frieden, keine Anerkennung und keine Verhandlungen geben werde.

AM 6. OKTOBER 1973 griffen Syrien und Ägypten erneut zu militärischen Mitteln, um sich die besetzten Gebiete - auch ohne Einlenken der Israelis – zurückzuholen; der vierte israelisch-arabische Krieg war ausgebrochen.

Die anfänglichen Erfolge der arabischen Mächte demonstrierten erstmals die Bezwingbarkeit des bis dato militärisch hochüberlegenen Israel. Ägypten war dem Ziel der Rückeroberung des Sinai zum Greifen nahe, bis Israel schließlich das Blatt mithilfe von US-amerikanischen Waffenlieferungen wenden konnte.

Letztendlich endete der Krieg mit einer weiteren Expansion des israelischen Territoriums – das Gegenteil dessen, was sich Ägypten und Syrien von diesem Krieg ursprünglich erhofft hatten.

Auch wenn Israel einmal mehr der klare Sieger dieser Auseinandersetzung war, so war die anfängliche Schwäche der Zionisten – die zumindest als politisches Signal nachwirkte - Wegbereiter für spätere Verträge.

1974 vereinbarten Israel, Ägypten und Syrien bilaterale Truppenentflechtungsabkommen und Sicherheitsarrangements. Teile der besetzten Gebiete wurden zurückgegeben.

Ein weiterer Lichtblick in den Beziehungen zur arabischen Welt erlebte Israel 1977. Am 19./20. November besuchte der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat den israelischen Ministerpräsidenten Menachem Begin in Jerusalem und sprach vor der Knesset.

Ein Jahr später, am 23. Juni 1978, schlossen Israel und Ägypten unter Vermittlung des US-Präsidenten Jimmy Carter den sogenannten „Separatsfriedensvertrag“. Damit verpflichtete sich Israel zum Abzug von dem Sinai bis 1982. Spätestens damit war Ägypten in der arabischen Welt isoliert, Sadat wurde 1981 ermordet.

IM AUGUST 1981 stellte die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) mit Unterstützung der Europäischen Gemeinschaft (EG) den Fahd-Plan, einen Vertrag, der Israel nach Erfüllung bestimmter Bedingungen anerkannt hätte, vor. Doch er scheiterte an genau diesen: Auflösung der israelischen Siedlungen im Westjordanland und Gazastreifen, Gründung eines palästinensischen Staates mit der Hauptstadt Ostjerusalem. Somit setzte sich die Reihe kriegerischer Auseinandersetzungen fort.

Als Reaktion auf zahlreiche palästinensische Überfälle und Raketenangriffe aus dem Libanon brach im Juni 1982 der fünfte israelisch-palästinensische Krieg aus. Israel marschierte in den Libanon ein, nach mehreren Aufforderungen der UNO erklärte man sich zum Rückzug bereit – besetzte jedoch bis Mai 2000 eine zehn bis zwanzig Kilometer breite „Sicherheitszone“ im Süden des Landes.

Als Reaktion auf die anhalte Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel seit dem Sechstagekrieg, initiierten die Menschen im Gazastreifen ab dem 8. Dezember 1987 die Erste Intifada (arab. für Abschütteln, Erheben) die sich bald auch auf das Westjordanland ausbreitete.

Die Palästinenser wollten Druck auf ihren israelischen Konterpart auszuüben, indem sie keine israelischen Produckte mehr in den privaten Warenkorb legten und sich ebenso weigerten, Steuern an israelische Behörden zu überweisen. Durch Massenproteste und andere Aktionen ergibt sich ein buntes Bild des Widerstandes.

Infolge dessen fürchtete der König Jordaniens Hussain, dass sich die Protest auf sein Land ausweiten könnten und übergab deshalb am 31. Juli 1988 die Gebiete des Westjordanlandes an die PLO.

Osloer Friedensprozess (1991 – 2000)

Auch wenn Araber und Juden bis 1992/93 beiderseits eine Zweistaatenlösung kategorisch ablehnten, so haben doch äußere Umstände Verhandlungen ermöglicht.

Der Zweite Golfkrieg (1990/91) entzweite arabische Welt und PLO – die einen distanzierten sich vom irakischen Machthaber Hussain, die anderen für stellten sich auf dessen Seite. Dies führte dazu, dass die Araber der PLO reihenweise Fördergelder strichen, was die Palästinenser politisch und finanziell schwächte. Die palästinensische Blockadehaltung war somit hinfällig.

Die Zionisten wurden von den USA an den Verhandlungstisch gedrängt – eine schwerwiegende Belastung der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Außerdem galt der 1992 ins Amt eingeführte, neue Ministerpräsident Jitzchak Rabin zu Hause als Hardliner, was ihm das Vertrauen der Bevölkerung und damit eine gewisse Freiheit in internationalen Verhandlungen zusicherte.

Auf der Madrider Friedenskonferenz (ab November 1991 in Madrid, bis September 1993 in Washington) trafen sich die Konfliktparteien erstmals zu direkten Gesprächen, am 10. Januar 1993 fanden Geheimverhandlungen in Oslo statt. Am 9./10. September 1993 konnte die gegenseitige Anerkennung von Israel und PLO verkündet werden.

Drei Tage später wurde eine Rahmenvereinbarung in Washington unterzeichnet (Oslo I), die den Palästinensern stufenweise Selbstverwaltung gewährte. Am 26. Oktober 1994 schlossen Israel und Jordanien einen Friedensvertrag, die israelischen Streitkräfte sollten aus den besetzten Gebieten Schritt für Schritt abgezogen werden.

Am 28. September 1995 folgte Oslo II, ein Abkommen, das die West Bank in Gebiete jeweils unterschiedlichen Status unterteilt - die Kompetenzen Israels in den zahlreichen Gebieten wurden daran gekoppelt.

Ende 1995 zog Israel seine Truppen aus den meisten Städten des Westjordanlandes ab, bewahrte jedoch seine Machtstellung in der Region durch die Besetzung der die Städte umfassenden Areale.

JUNI 1996 - NACH MACHTANTRITT EINER RECHTEN KOALITION in Israel unter Führung Benjamin Netanjahus wurden die Siedlungen in den besetzen Gebieten erneut ausgebaut. Auch wegen der zunehmenden palästinensischen Selbstmordattentate kamen die Verhandlungen nahezu vollständig zum Erliegen – ein Tiefpunkt des Friedensprozesses, der erst am 28. Oktober 1998 durch die US-amerikanische Vermittlung um das Erste Wye-Abkommen überwunden werden konnte. Verwirklicht wurde dieses Abkommen von Netanjahu jedoch nicht.

Am 7. Juli 1998 nahmen die Vereinten Nationen den faktisch noch gar nicht existierenden Staat Palästina als stimmberechtigtes Mitglied auf, ein Jahr später folgte Wye II nach einem Regierungswechsel in Israel zu einer Koalition unter Ehud Barak.

Im Sommer diesen Jahres 1999 sollte nach den Vereinbarungen von Oslo II der Staat Palästina ausgerufen werden, doch die PLO verschob die Staatsgründung mit Blick auf die schwierige innenpolitische Lage Israels auf den 13. September 2000. Bis dahin sollten Endstatusverhandlungen abgeschlossen sein.

Die unter Vermittlung von US-Präsident Clinton geführten Verhandlungen zwischen Barak und Arafat (11. bis 25. Juli 2000) in Camp David scheiterten jedoch, als die Palästinenser von der israelischen Seite verlangten, den Grenzverlauf von 1967 anzuerkennen – Ostjerusalem sollte palästinensisch werden; man war so weit auseinander wie eh und je.

Ein Besuch des israelischen Oppositionsführers Scharon auf dem Templerberg in Jerusalem am 28. September 2000 wurde von den Palästinensern als Provokation aufgefasst, was die beiden Seiten noch weiter voneinander entfernte und einen Tag später die Zweite Intifada ins Rollen brachte – die Frustration der Palästinenser schlug hohe Wellen.

Der zuerst friedliche Aufstand schlug bald in blutige Unruhen um, gezeichnet von Selbstmordattentaten der Palästinenser und militärischen Präzisionsschlägen der Israelis. Diese besetzen außerdem fast alle großen Städte der Autonomiegebiete, zerstörten die Strukturen, die zur Eigenständigkeit unersetzlich sind und führten auch menschenrechtswidrige „Präventivliquidierungen“ mutmaßlicher palästinensischer Terroristen durch.

Offenes Ende (2000 – heute)

Trotz alledem wurden in der zweiten Januarhälfte 2001 Endstatusverhandlungen zwischen Barak und Arafat geführt. Am 6. Februar 2001 wurden diese aufgrund der anstehenden Wahlen in Israel unterbrochen, die Barak verlor. Der neue israelische Ministerpräsident Ariel Scharon wollte die Gespräche nicht fortsetzen. Ihm genügten Übergangslösungen, die Israels Sicherheit garantieren sollten.

Durch die in den Jahren 2001 und 2003 anlaufenden US-Einsätze in Afghanistan und Irak, verschwand der Nahe Osten zunehmend von der weltpolitischen Agenda. Israel hatte so leichtes Spiel im Umgang mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Im März 2002 scheiterten die vom saudischen Kronprinzen Abdallah vorangetriebene „Arabische Friedensinitiative“ an der Forderung, dass Israel sich an die Grenzen von 1967 zurückziehen solle.

Nur drei Monate später, im Juni 2002, inmitten der blutigen Kämpfe der Zweiten Intifada, begann Israel mit dem Bau eines „Sicherheitszaunes“ zur West Bank. Teilweise kilometerweit steht dieser 2008 weitestgehend fertiggestellt Schutzwall gegen palästinensische Selbstmordattentäter nun auf palästinensischem Territorium. Nach Untersuchungen des Internationalen Gerichtshofes (IGH) ein Verstoß gegen international geltendes Recht.

Durch die Teilung brachen in Palästina öffentliche Ordnung und Sicherheit weitestgehend zusammen, die Gesellschaft militarisiert sich zunehmend.

Weil der internationale Druck auf Israel zusehends stieg, zogen dessen Truppen im Frühjahr 2004 aus dem Gazastreifen ab, im August 2005 wurden die geräumten Siedlungen – wie auch vier Siedlungen des nördlichen Westjordanlandes – an die Autonomiebehörde übergeben. Die Zionisten sicherten sich ihren Einfluss über die weitestgehende Kontrolle der Grenzen zu Palästina.

Die palästinensischen Wahlen im Januar 2006 gewannen die Hamas, was die Fronten zu Israel erneut verhärtete. Bereits im Sommer nahmen die Israelis erneut die Waffen in die Hand und kämpften einerseits im Südlibanon gegen die Hizbollah, andererseits im Gazastreifen.

Offiziell wollte Israel entführte Soldaten befreien, inoffiziell ging es a priori um die Schwächung militanter Gruppen. Einen Monat später konnten die Kämpfe durch eine Waffenstillstandsresolution des Weltsicherheitsrates gestoppt werden.

Als die Hamas im Juni 2007 den Gazastreifens gewaltsam eroberte und die Fatah-Anhänger ins Westjordanland vertrieb, zeigte sich in einzigartiger Deutlichkeit die innere Spaltung der Palästinenser, was eine Schlichtung in der Region sicherlich nicht erleichtert.

2008 und 2009 führte Israel erneut Militäroperationen gegen den Gazastreifen durch, ein Ende ist nicht in Sicht.