Demokratie, ein Spiel?

ÜBERRASCHUNGSEI Die Ostdeutschen wählen anders und unberechenbar

Die Vergangenheit ist ein fremdes Land, hat der englische Philosoph L.P. Hartley einmal gesagt. Es scheint, dass man sich dieses Satzes angesichts der Landtagswahlergebnisse in Brandenburg und Thüringen gelegentlich erinnern sollte. Wenn die Niederlage der Sozialdemokraten in ihrer Urheimat Nordrhein-Westfalen ein Kulturbruch mit unermeßlichen Folgen für die Partei ist, so bedeutet sie im Osten eventuell nur eine flüchtige Episode. Pädagogische Gemüter könnten meinen, die Landsleute zwischen Elbe und Oder benutzten Wahlen nur dazu, anders abzustimmen als beim letzten Mal. Aus purer Verstocktheit oder politischer Unreife. Demokratie, ein Spiel? Vielleicht sind sie es ja noch immer leid, vorgegebenen Erwartungen zu entsprechen. Und sie wehren sich deshalb gegen das Gefühl, von einer Erziehungsdiktatur in eine Erziehungsdemokratie geraten zu sein.

Abgesehen von der deprimierenden Tatsache, dass die DVU in Potsdam knapp über fünf Prozent kam, sind die Ergebnisse keineswegs tragisch und entsprechen der Stimmung eines Landesteils, der außer Stimmabgabe wenig Stimme im öffentlichen Leben besitzt. Der Stimmzettel als Strafzettel und als politischer Wetterbericht. Wenn man denn überhaupt wählen ging. Vielleicht ist auch die Wahlenthaltung ein demokratischer Reflex auf ein vorheriges Wahlsystem, das seine Bürger an die Urnen zwang.

Die PDS, deren Kürzel von DDR-Menschen noch 1990 etwas voreilig als »Pack die Sachen« übersetzt worden war, hat ihre Sache gepackt und sich auf Dauer etabliert. Sie zu wählen, dürfte noch lange das heimliche Vergnügen der Ostdeutschen sein, wenn sie dem großen Bruder aus dem Westen eins auswischen wollen. Abgesehen von gewichtigen politischen Gründen, diese Partei zu wählen, die manchen als Erbin des sozialen Flügels der SPD gilt. Wobei von Ostdeutschen öfters die paradoxe Mitteilung zu hören ist: »Wenn ich Westler wäre, würde ich PDS wählen.« Das betrifft mehr die strategischen Ziele der Sozialisten, die eigene Aversion hat mit dem soziokulturellen Hintergrund und einem Teil des älteren Personals der Partei zu tun, das manch einem noch in anderer Erinnerung ist.

Auch die Wahlerfolge der CDU sind plausibel, weil die Partei in den sogenannten fünf neuen Bundesländern Stimmungen auffängt, gute wie schlechte. Zumal mit Bernhard Vogel und Kurt Biedenkopf Vaterfiguren regieren, die durch ihr patriarchalisches Auftreten den Gebeutelten Schutz zu verleihen scheinen vor erziehungswütigen Westdeutschen. Diese sind häufig Renegaten aus einst linkssektiererischem Milieu, die den neu Dazugekommenen die freiheitlich-demokratische Grundordnung mit dem vertrauten Arbeitsgerät, dem Holzhammer, beibringen wollen. In ihren emotionalen Übersprungreaktionen benutzen die Volkspädagogen gern das Vokabular des Kalten Krieges, wie man es einst nur von der CIA und der Frontstadt-CDU kannte. Lieblingsbegriff für die Neubürger ist Zonis, ein Wort, das den Vorteil hat, die störende wie verstörende Menschenmasse einzugrenzen und in ihrer vergangenen Zukunft, auf die man vielleicht einst selbst viel setzte, zu ghettoisieren.

1998 hatte vor allem der Osten Gerhard Schröder und den Seinen zur Macht verholfen. Genutzt hat es beiden nichts. Vielleicht waren die gegenseitigen Erwartungen doch zu hoch. In seinem neuen Buch Zeit der Freiheit schreibt der britische Historiker Timothy Garton Ash zur Abwahl Kohls vor einem Jahr: »Die undankbaren Ostler haben die Hand gebissen, die sie nährte. Nun wird Helmut Kohl sich also in sein bescheidenes Haus im kleinen Oggersheim zurückziehen, während Gerhard Schröder ins glanzvolle neue Kanzleramt mitten im grauen Ostteil des riesigen Berlin einziehen wird.« Jetzt sitzt der Kanzler in Honeckers einstigem Palast. Seine Ankündigung, den Aufbau Ost zur Chefsache zu machen, haben die Ostdeutschen, wie CDU-Generalsekretärin Angela Merkel nach der Thüringenwahl ironisch feststellte, offenbar als Drohung empfunden. Man muss nicht allzuviel Phantasie besitzen, um das gespannte Ost-West-Verhältnis in den künftigen Krisenzeiten als Definitionspotential gegenseitiger Schuldzuweisungen und massiver Vorwürfe zu sehen. Dieser Konflikt, der zehn Jahre nach dem Mauerfall der einzige verläßliche Wachstumsfaktor in Deutschland zu sein scheint, wird ins kommende Jahrtausend mitgenommen, egal, wen oder was die launischen Wechselwähler im Osten bevorzugen. Es dürfte interessant sein, wie sich Politik darauf einstellt.

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