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RE: Bauernopfer sucht Frau. | 14.12.2011 | 20:59

Das hat sie nun wirklich nicht verdient, die FDP...nein, nicht die Häme - die Aufmerksamkeit! Wann haben die Violetten das letzte Mal soviel Medienaufmerksamkeit bekommen wie die FDP? Signifikant weniger Stimmen haben die auch nicht...

RE: Gescheiterte Boygroup | 14.12.2011 | 20:54

Nicht vergessen: Am 17. Januar wird der Bundeswirtschaftsminister a.D. und Vorsitzende der oppositionellen Bundestagsfraktion der FDP Rainer Brüderle live in der heute-show einen Neuanfang unter seiner Ägide ankündigen und versprechen: "Wir haben verstanden und ab jetzt werden wir liefern!"

RE: Wenn einem Hannover gefällt … | 14.12.2011 | 20:48

Klärt mich auf: Soll das irgendwie witzig sein und ich hab den subtilen Humor bloß nicht verstanden/bemerkt?

RE: Nicht wegschauen! | 07.12.2011 | 16:58

Jetzt tun sie doch nicht so, als hätte Die Linke das rot in einer Art feindlichen Übernahme einfach usurpiert...vielmehr war es längst vakant geworden, die SPD war noch weder rot noch links - da musste jemand eben diese Nische übernehmen.
Als ehemalige progressiv-linke Volkspartei so borniert zu sein, dass in der ehemaligen Kernwählerschaft Platz ist für gleich zwei neue Parteien, die Grünen und Die Linke nämlich, dass ist schon eine Leistung. Fordern und Fördern sozusagen: Der Wähler fordert linke, progressive Parteien und die SPD fördert sie in der eigenen Klientel.

Jemand sagte mal: "Wir haben der SPD gute Dinge zu verdanken: Die Grünen und Die Linke."
Vielleicht muss man in ein paar Jahren auch noch die Piraten (aus dem Dunstkreis von SPD und FDP) hinzuzählen. Bis auf Weiteres ist mir jedenfalls eine SPD schnurz, die in Landtagen mitte-rechts Bündnisse schließt, wo sie linke Bündnisse schließen könnte. Eine SPD, die nur dem Namen nach sozial ist.

RE: Guttenberg-Interview. Kurzform. Ein Service von Freitag.de | 25.11.2011 | 23:13

Der Großteil der Bildungskompetenzen ist mit der Föderalismusreform auf die Länder und damit auf deren Haushalte übergegangen.
Das Bildungsministerium hätte man dabei gleich auflösen sollen. Das Ministerium erfreut sich heute eines großen Haushaltes (der viertgrößte), der den für die Kompetenzen notwendigen Etat bei weitem übersteigt. In der Folge wird das Geld für allerlei wirkungs- und sinnlose Initiativen verpulvert, mit denen versucht wird, in die Nischen vorzudringen, die dem Bund noch als Zuständigkeiten zufallen - um auch ja das Geld aufzubrauchen, weil es sonst weniger geben könnte (nichts desto trotz meine ich, im Zuge der aktuellen Bundestagsdebatte zum Haushalt der Bundesregierung von der Opposition den Vorwurf gehört zu haben, dass 900Mio an Mitteln gar nicht abgerufen wurden).

Das, was das Bildungsministerium heute noch macht, wäre beim Ministerium für Arbeit (Berufsbildung) und Soziales (BAFöG) ähnlich gut aufgehoben.

RE: Guttenberg-Interview. Kurzform. Ein Service von Freitag.de | 25.11.2011 | 10:07

Ich bitte um etwas mehr Respekt, immerhin reden wir vom zukünftigen Bildungsminister der schwarzroten Koalition ab 2013!

Warum ausgerechnet Bildungsminister fragen Sie? Sagen werden sie: "Weil er sich jetzt damit auskennt.", aber denken werden sie: "Da kann er nichts kaputt machen. Das »Bildungsministerium« ist eh nur noch ein Etat ohne Zuständigkeiten."

Wie man mit Geld umgeht, dass man nicht braucht (das aber auch nicht anders ausgegeben werden darf, weil sich ein Bildungsetat so gut macht), hat er ja bereits in seinem "international agierenden Unternehmen" gelernt, bei der Schavan kann er sich den Rest abschauen.
Gleichzeitig ist der Posten des Bildungsministers in der Wahrnehmung weiterhin ein durchaus ernstzunehmender, während die Einsetzung als Entwicklungshilfeminister als Majestätsbeleidigung ausgelegt würde.
Gleichzeitig wird man sich von Seiten der Union hüten, ihm einen verantwortungsvollen Posten zu geben; nicht weil ihn das entzaubern würde - die deutschen Medien sind ihm so hörig, dass die Wähler ihm nachlaufen - sondern, weil er Deutschland auf jedem wichtigen Posten massiv schaden würde. Ich versuche zu hoffen, dass nicht einmal die Union so weit gehen würde.

RE: Ein Land macht wieder Angst | 24.11.2011 | 17:11

Sie haben natürlich Recht. Alle Kritik am deutschen Exportüberschuss ist entweder Deutschenhass oder Selbsthass und in keinster Weise irgendwie gerechtfertigt. Und auch, dass die Deutschen in ihrer Führungsrolle so kläglich gescheitert sind und weiter scheitern, ist natürlich nicht der Fehler der Deutschen, sondern der Griechen, Iren und Portugiesen, die Deutschland und Frankreich nicht einfach überstimmt haben.

Und wo wir schon dabei sind: Dass die Fraktionskollegen der CDU im EU-Parlament ihre Freunde aus Ungarn in ihrer faschistoid-rückwärtsgerichteten Politik nicht kritisieren, dass ist nur die Schuld der Malteser, die mussten ja nicht in die EU...

RE: Ein Land macht wieder Angst | 24.11.2011 | 15:37

Die ganze Bräsigkeit der Aussage "Ihr müsst wie wir werden!" erschließt sich jedem mit einem Minimum an wirtschaftlichem Sachverstand: Das deutsche Wirtschaftswachstum seit 2000 basiert allein auf der radikalen Verminderung der Löhne. Das verbilligt den Export und verteuert den Import, weil die Binnennachfrage wegbricht (insbesondere eine Umverteilung von unten nach oben: von den Arbeitern zu den Exporteuren).
Wenn jedes Land das deutsche Modell übernehmen würde, also die Binnennachfrage abwürgte und massenhaft Waren für den Export produzierte, wohin sollte man dann exportieren?

Das deutsche Wirtschaftsmodell basiert doch einzig und allein auf der Ausbeutung der Binnenmärkte seiner Partnerländer - wie kann das ein Modell für die Partnerländer sein, jedenfalls aus deutscher Sicht?

RE: Alles Diktatur und Dunkelland? Die Neonazi-Morde und der Osten | 23.11.2011 | 18:20

Die Demarkationslinie Ost-West hat ja einen Ursprung - natürlich kam die Zwickauer Zelle aus Zwickau und hätte so nicht in Detmold entstehen können, die Verantwortung dafür liegt aber eben nicht im Osten, sondern im Westen, in Bonn, und anschliessend in Berlin.
Der Grund dafür liegt auch recht nahe: Nach der Wende hat die wiedervereinigte BRD im neuen Staatsgebiet völlig versagt. Noch heute verdient man als "Ossi" weniger denn als Wessi - ganz offiziell, nicht nur heimlich wie zwischen Mann und Frau; und ohne, dass man sich groß darum kümmert: Das Gerede von blühenden Landschaften mündete in depressivem Grau in Grau, der Verfall übersteigt noch den, den die Menschen im so kläglich gescheiterten Pseudosozialismus der DDR erlebten.

Aus Perspektiv- und Hilflosigkeit erwächst das, was die herrschende Klasse so Extremismus und Radikalismus nennt: Der Wille, die Verhältnisse radikal zu ändern und die Schuldigen, die man ausgemacht zu haben glaubt, zu bestrafen.

Insofern unterscheidet den Thüringer Heimatschutz und den NSU wenig vom "arabischen Frühling", der Occupy-Bewegung oder der Bewegung des 15. Mai - obwohl man natürlich feststellen muss, dass die beiden letztgenannten nicht revolutionär, sondern bourgeois-saturiert und eigentlich radikal irradikal sind (ich gehe noch darauf ein).

Diesen Vergleich strenge ich bewusst an (und nenne nicht die RAF), weil sie sich aus derselben Wurzel speisen - der Kapitalismus ist heute grandios gescheitert, hieraus erwächst eine neue Perspektivlosigkeit jenseits der politischen Klasse, die noch nicht bereit ist, das zu akzeptieren. In der Folge wird Westdeutschland nun erfahren, was Ostdeutschland bereits in den Neunzigern erlebte: Eine große Radikalisierung auf der Rechten wie auf der Linken, sogar einer "radikalen Mitte" (in Anlehnung an den genialen Satiriker Sonneborn, nicht aber dessen Partei meinend, sondern Occupy).

Neonazistischer Terror ist in erster Linie nicht auf das Versagen der Gesellschaft zurückzuführen, er ist das Ergebnis eines Versagens der Politik und ihres Gesellschaftssystems!

RE: Nahtlos braun - Der Verfassungsschutz und der braune Terror | 21.11.2011 | 14:41

Inzwischen bin ich auch geneigt, zu glauben, dass diese VS-Aussenstelle namens NPD nur ein Produkt "bürgerlicher" Politik ist, um dem Volk vorzumachen, dass es auch noch schlimmer kommen könnte und um linke Kritik in den Kontext nationalsozialistischer Mörder zu stellen...("Ja, rechte Mörder sind schlimm, aber guckt mal! Die Linken fackeln Autos ab...AUTOS! DEUTSCHE Autos, keine Ausländer!").

Aber ich wollte hier nicht als wahnhafter Verschwörungstheoretiker rüberkommen, der die heutige NPD mit dem Scharfhund des amerikanischen Kapitalismus, Adolf Hitler, gleichstellen will...diese Schlussfolgerung wollte ich jedem selbst überlassen ;-)