Manhattan statt Washington

Seyed Mohammad Chatami, Präsident der Islamischen Republik Iran, war es, der am 21. September 1998 der UN vorschlug, das Jahr 2001 zum Jahr des Dialogs der Kulturen zu machen. Seine Initiative wurde aufgegriffen, die 53. Generalversammlung der UN beschloss am 16. November 1998 einstimmig, "einen konstruktiven Dialog zwischen den Kulturen" zu fördern, und Generalsekretär Kofi Annan hat eine Gruppe von 20 Persönlichkeiten dafür gewonnen, unter Leitung seines persönlichen Beauftragten für den Dialog der Kulturen und Beigeordneten Generalsekretärs der UN, Giandomenico Picco, ein Manifest zu diesem Thema zu verfassen. Zu den Autoren zählten Kulturwissenschaftler und Ethnologen, Schriftsteller und Praktiker, Politiker und Religionsvertreter, Wissenschaftler und Königliche Hoheiten. Sie stammten aus allen Kontinenten, kamen von der muslimischen El Azhar-Universität in Kairo und vom Club of Rome, wir finden unter ihnen Lourdes Arizpe, Hanan Ashrawi, aus dem Iran den Völkerrechtler Javad Zarif, stellvertretender Außenminister, hervorgetreten in der Organisation und Leitung zahlreicher internationaler Konferenzen, und es gehören dazu Jacques Delors, Nadine Gordimer, Graca Machel, Amartya Sen, und schließlich aus dem deutschsprachigen Bereich Richard von Weizsäcker und Hans Küng.
Es ist höchste Zeit, noch einmal an dieses Ende 2001 erschienene Manifest Brücken in die Zukunft. Ein Manifest für den Dialog der Kulturen (S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main 2001) zu erinnern, jetzt, wo US-Präsident Bush in seiner Rede zur Lage der Nation die Welt über die "wahre Natur" einer "Achse des Bösen" glaubte informieren zu müssen. Zu ihr gehört für Bush neben Nordkorea und dem Irak auch der Iran. "Dieser Staat", so der Chef im Weißen Haus in Washington, strebt aggressiv nach Massenvernichtungswaffen und exportiert Terror". Das Manifest der Gruppe aus dem Glaspalast in New York dagegen ist zwar fertiggestellt unter dem Eindruck des für alle Gemeinschaften zerstörerischen Terrorismus des 11. September. Es plädiert aber leidenschaftlich dafür, schon durch den Stil der internationalen Politik Terror dieser Art unmöglich zu machen
Die offizielle iranische Reaktion auf Bushs Rede ist eindeutig. Innenpolitisch werden dadurch vermutlich Öffnungstrends eher behindert: Außenminister Charrasi sagte eine geplante USA-Reise ab und meinte, es habe "die amerikanische Regierung ihr wahres Gesicht als Hegemonialmacht, die die ganze Welt mit Gewalt beherrschen will, enthüllt." Im Iran selbst, dem ersten islamisch geprägten Staat, der aus eigenen Kräften eine innere Reform versucht, finden im Umfeld des Gedenktages der Islamischen Revolution seit langer Zeit zum ersten Mal wieder antiamerikanische Demonstrationen statt.
Iran hat die Chemie-Waffen-Konvention unterzeichnet und die Konvention gegen biologische Waffen, die von den USA immer noch torpediert wird, aktiv mit vorbereitet. Aus Gründen aktueller Opportunität wird 2002 der Iran, des Waffenexports für die Palästinenser verdächtigt, zur "Achse des Bösen" gerechnet, während alte "Erbfeinde" wie Kuba oder Libyen in der Liste ebenso fehlen wie andere Staaten, die auch eigene friedensgefährdende und Gegenreaktionen provozierende Atomwaffenprogramme entwickeln wie Indien, Israel und Pakistan. Würden alle Staaten, von denen vermutet wird, dass sie Widerstandsbewegungen und separatistische Bewegungen mit Waffenverkäufen unterstützen, zur "Achse des Bösen" gezählt, dann müsste sie um viele Staaten, nicht zuletzt die USA selbst, erweitert werden. Übrigens: In der gleichen Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Ende Januar, in der nach Bushs Rede davor gewarnt wird, dessen Entschlossenheit durch europäische Beschwichtigungspolitik zu verwässern, lesen wir im Feuilleton: "Schlimmer als der 11. September. Wie der Enron-Skandal Amerikas Wirtschaft und die politische Elite in den Abgrund reißt" (Jordan Mejias, den Ökonomen Paul Krugman zitierend). Davon lässt sich mit außenpolitischen Initiativen wunderbar ablenken.
Kaum ein größerer programmatischer Gegensatz ist denkbar als der zwischen diesem Manifest und Bushs Programm: Er teilt die Welt schematisch je nach aktuellem Bedarf in Gut und Böse, Freund und Feind auf, während das Manifest als zentrales Paradigma der internationalen Politik die Überwindung des Feind-Denkens propagiert. Bushs Politik setzt seine Vorstellung von Recht rücksichtslos durch, während das Manifest den Grundsatz "Macht schafft Recht" aushebeln möchte.
Die alten Paradigmen des binären Freund/ Feind-Denkens werden, so das Manifest, unterminiert mit der Globalisierung von Ökonomie und Kommunikation, ebenso durch internationales Recht und globale Gefahren wie den Klimawandel. Beim Wiener Kongress 1815 wäre es undenkbar gewesen, über solche Themen zu diskutieren, heute sind transnationale Vereinbarungen ganz neuer Art möglich. Das Manifest weist auch Tendenzen der Hegemonie und der Homogenisierung zurück: "Die Starken und die Schwachen tragen beide mehr zur Gestaltung der Zukunft bei als zu jeder anderen Zeit in der Menschheitsgeschichte." Gleichstellung (equal footing) bedeutet eine Stärkung der Rolle der Kleinen und Schwächeren. Aber auch sie müssen mitarbeiten und wie die Großen "sich gemeinsam gesetzten Regeln oder Normen zu unterwerfen" bereit sein, denn beim Umgang mit globalen Gefahren und Terrorismus "ist die Kooperation sämtlicher Mitglieder im Dialog unverzichtbar"
Ein "aufgeklärtes Eigeninteresse" ist es, mit dessen Hilfe alle, auch die widerstrebenden und zögernden Partner, eingebunden werden können: Nicht mehr der offensive oder defensive Egoismus nationaler, sozialer oder ethnischer Einheiten ist Motiv der Politik, sondern die Einsicht in die wechselseitige Abhängigkeit. Das erinnert an die von Benjamin Barber kürzlich geforderte Declaration of Interdependence als Grundlage globaler Politik.
Die Manifest-Gruppe sieht das alte Freund-Feind-Paradigma auch unterminiert durch die Protestbewegungen gegen Globalisierung. Sie werden, sofern sie nicht auf Abschließung und Exklusion hinauslaufen, als Teil des Globalisierungsprozesses begriffen: Globalisierer und ihre Gegner gehören "nicht zwei verschiedenen Welten an, noch nicht einmal zwei verschiedenen Sphären", sie sind vielmehr Teil derselben Entwicklung, und es muss eine "Brücke zwischen den Straßen und den Palästen von Genua" konstruiert werden. Das Manifest hebt auch die wechselseitige Verschränkung von Globalisierung und Lokalisierung hervor. Globalisierung muss nicht Homogenisierung bedeuten, die Existenz einer großen Vielfalt menschlicher Kulturen trotz genetischer Einheit spricht gegen einen genetischen Determinismus; Vielfalt und Differenz sind keine Bedrohung, sondern Bereicherung.
Es gibt nicht, wie der Marktfundamentalisms meint, eine einzige Modernisierung, sondern einen breiten Korridor der Möglichkeiten: "Selbst die positivste Definition der Modernisierung - Marktwirtschaft, demokratischer Staat, Zivilgesellschaft mit persönlichen Rechten und Verantwortlichkeiten - lässt Raum für Auseinandersetzungen und Diskussionen über deren Verwirklichungschancen. Der freie Markt wirft Fragen der politischen Steuerung auf; die Demokratie kann in der Praxis unterschiedliche Formen annehmen; die Formen von Zivilgesellschaft wechseln von Kultur zu Kultur; und auf die Frage, ob Würde auf einer bestimmten Auffassung von individuellen Persönlichkeitsrechten beruhen muss, lässt sich nicht so leicht eine Antwort geben."
Mit dem Satz: "Wir stehen möglicherweise am Beginn einer Ära, in der viele erkennen und akzeptieren, dass Gerechtigkeit nicht immer möglich ist, aber darauf insistieren, dass es wenigstens Hoffnung auf Gerechtigkeit geben muss, wenn Frieden erreicht werden soll", wird eine dynamische Politik der gerechten Verteilung von Chancen avisiert: Aufgegriffen wird die Diskussion um ein Weltethos. Wichtigster Grundsatz der gemeinsamen Werte ist die "Goldene Regel" (die Reziprozitätsregel) "Behandle die anderen so, wie du von ihnen behandelt werden möchtest". Daraus folgen "Menschlichkeit, Gegenseitigkeit und Vertrauen", Respekt, Verstehen und die Achtung der Integrität der Person ebenfalls. Damit wird ein Rahmen für die Diskussion um die kulturelle Einbettung von Menschenrechten vorgegeben. Bei der Lösung von Konflikten ist Versöhnung möglich. Angestrebt wird "keine rächende Gerechtigkeit, sondern eine rekonstruierende, keine, die uns zwingt, in der Vergangenheit zu leben, sondern eine, die uns eben davon befreit und sicherstellt, dass sie sich nicht wiederholt." Südafrikas Wahrheitskommission ist ein Beispiel dafür.
Die zentralen Themen des Manifestes sind eindeutig: Der Dialog ist auch nach dem 11. September 2001 "geradezu unumgänglich. Die Politik der Vorherrschaft wird durch eine Politik der Kommunikation, der Netzwerke, des Verhandelns, der Interaktion, der Begegnung und der Zusammenarbeit ersetzt." Definiert wird dazu: "Dialog ist eine Vorgehensweise, die weder auf Überredung noch auf Bekehrung aus ist. Sie zielt vielmehr darauf, Verständnis füreinander zu entwickeln, indem man sich auf gemeinsame Werte einigt und gemeinsam dem Zusammenleben eine neue Bedeutung verschafft."
Das findet unter dem Etikett des "Dialogs der Kulturen" statt. Aber immer sind es Individuen, nicht Kulturen, die miteinander kommunizieren. Werden Kulturen zu Subjekten gemacht, so können kulturelle Unterschiede leicht instrumentalisiert werden. Jeder kann in das Kästchen seiner Kultur eingeordnet werden und es kann von ihm verlangt werden, dass er sich gefälligst so zu verhalten habe, wie seine Kultur es von ihm verlangt. Würde vom Dialog von Menschen mit unterschiedlicher kultureller Prägung gesprochen, kämen solche Einengungen nicht vor. Mancher wäre geneigt, diese unscharfe Begriffswahl zurückzuführen auf die Beteiligung der Muslime, die ihre Vorstellung vom Vorrang der Gemeinschaft und entsprechend eine starke Hervorhebung der kulturellen "Identität" einer geschlossenen Gemeinschaft bestätigt sehen wollten. Aber dem widerspricht, dass im Text immer wieder die Bedeutung der Individuen besonders hervorgehoben wird, und Kofi Annan betont, dass die Menschen "mehr als je zuvor verstehen ..., dass sie durch viele Kulturen und Einflüsse geformt werden ...".
Gravierender als diese begriffliche Unschärfe ist, dass in dem Manifest Machtfragen ausgeklammert sind: Der Anspruch der UN, dass die Staaten und Nationen sich gegenseitig auf der Ebene von equal footing behandeln sollen, wird keineswegs praktisch eingelöst. Ungleichheit, Macht, Reichtum werden zwar erwähnt, sind aber nicht Teil der Analyse, und es wird auch nicht gefragt, wo außer in den Ideen und Köpfen der Menschen denn die Hindernisse dafür liegen, dass die schönen neuen Begriffe nur ungenügend in die Praxis einfließen.
Dennoch: Wer meint, das sei alles nur schöne Rhetorik und es handele sich um schöne Formeln ohne praktischen Wert, der sollte daran denken, dass viele der angeführten Strategien keine Utopien, sondern Bestandteil aktueller internationaler Politik und Gegenstand wirksamer Vereinbarungen sind (wie auch die Flugzeugentführungen der sechziger, siebziger Jahre des 20. Jahrhunderts durch Anti-Terrorismus-Abkommen auf der Ebene der UN verhindert wurden). Neue Vereinbarungen sind heute notwendig, und sie können nicht auf der Basis einer Einteilung der Welt und Gut und Böse getroffen werden. Wer die Definitionsmacht darüber beansprucht, der muss sich Hegemonieansprüche vorwerfen lassen. Manche bezeichnen Kofi Annan als eine Marionette der USA, weil er ohne ihre Unterstützung nie gewählt worden wäre. Aber mit der Förderung eines solchen Dokumentes belegt er wieder einmal seine Unabhängigkeit.
"Das alte Paradigma war eines der ideologisch starken Allianzen. Freunde waren in allen Fällen Freunde ... die Grenzen waren starr." Typisch waren die Militärallianzen des Kalten Krieges. "Im Gegensatz dazu hat die Welt von heute Kooperationen entstehen lassen, die getrieben von spezifischen Aufgabenstellungen früher unüberwindliche Gräben überbrücken. Diese heutigen ›Allianzen‹ sind nicht nur themenorientiert, sondern ihrem Wesen nach auch horizontal. Gruppen aus verschiedenen Nationen können sich mit Gruppen in anderen Nationen zusammentun."
Europäische, ja eigentlich besonders deutsche Politik muss sich hier besonders herausgefordert sehen: Die UN verkörpern in diesen Tagen jene Werte, die in Deutschland bei der Verarbeitung des Nationalsozialismus in die Formulierung des Grundgesetzes und der Grundrechte eingeflossen sind. Sich stärker an Manhattan statt an Washington zu orientieren, das wäre eine interessante Perspektive. Und wenn Europa mehr sein will als eine Festung, die ihren Wohlstand gegen die andrängenden Armen der Welt zu verteidigen versucht, dann findet es hier ebenso pragmatische wie programmatische Zielperspektiven. Ein wunderbares Zitat des afghanischen Mystikers Rumi beschließt das Manifest:
"Draußen hinter den Ideen von rechtem und falschem Tun liegt ein Acker. Wir treffen uns dort."