DiMaGe

Schreiber 0 Leser 0
Avatar
RE: SPD: Hartz IV Sanktionen sind notwendig | 19.09.2013 | 15:44

Der komplette Verzicht auf die Möglichkeit zur Sanktion erscheint als der falsche Weg und wäre in der Gesellschaft auch nicht vermittelbar. Es handelt sich beim Arbeitslosengeld II um eine steuerfinanzierte Leistung, die auch von Menschen mit niedrigem Einkommen über ihre Steuern finanziert wird.

Ich finanziere diese auch mit. Und ich wünsche keine Sanktionen unter das Existenzmimum. Ich frage mich, wie man diese Frage überhaupt stellen kann und ich halte es im Gegensatz für nicht vermittelbar, wie man in unserem Reichen Land Menschen das Existenzminimum entziehen kann.

Stattdessen kann man gerne monetäre Sanktionen für Fehlverhalten, der auch von mir mitfinanzierten Politiker und Beamten einführen - aber auch hier bitte nicht unter das Existenzminimum.

RE: Der " Aufstand" der Untertanen. Ein Kommentar | 19.09.2013 | 12:54

Den Grünen kann man vieles vorwerfen, mich haben sie schon lange enttäuscht. Ihre alten Ideale habe sie sowieso komplett verraten. Rio Reiser sang noch "Ich will nicht werden was mein Alter ist" - die Grünen sind nicht nur das geworden, was ihre "Alten" mal waren, sie sind in vielen Punkten sogar noch schlimmer. Statt Freiheit der Lebensmodelle, Erhöhung der Freiheitsgrade für alle und rationaler Entscheidungsfindung, dem schlanken radikaldemokratischen Staat bis hin zur Anarchie, wird heute verboten, eingeschränkt, gesellschaftlich normiert und reguliert, soweit es nur geht. Wer nicht in das grüne Menschenbild passt, wird zumindest mit Verachtung und moralischer Entrüstung bestraft. In 80ern waren solche Leute noch die Feinde in den eigenen Reihen, man hat nur weniges mehr varachtet als die sogenannten "linken Spießer".

RE: Der " Aufstand" der Untertanen. Ein Kommentar | 19.09.2013 | 12:24

Bis vor ca. 15 Jahren durfte man seine Ehefrau legal vergewaltigen. Die "Züchtigung" von Kindern durch ihre Eltern war sogar noch länger legal. Dagegen diese beiden Punkte zu ändern gab es massive Widerstände und primär sadistisch motivierte und demütigende sexuelle Gewalt wurde lange kaum geächtet.

Sexuelle Demütigung bzw. Eingriffe in die sexuelle Selbstbestimmung von Kindern war unter allen möglichen anderen Deckmänteln legal möglich - von der Duschüberwachung und Reihenuntersuchungen bis hin zu Vorhautkontrollen und täglichem Fiebermessen in Heimen. Wir mussten Ende der 80er an einem ganz normalen Gymnasium lange betteln, dass die Putzfrau und die Sportlehrerin aus der Jungsdusche rausbleiben, während wir nach dem Sportunterricht nackt duschen mussten - das wurde als ganz normal angesehen. (Der Zwang zum Gruppennacktduschen, was einige von uns durchaus stark beschämt hat, übrigens auch). Man hat Kindern damals schlicht keine eigene kindliche Sexualität und sexuelle Identität zugestanden - auch das ist eine Form der sexuellen Gewalt.

Die progressive Reaktion ging natürlich zu weit - ist aber aus diesem Kontext (und dem in meinem anderen Posting genannten) besser nachvollziehbar; statt gar keiner eigenen Sexualität und sexuellen Selbstbestimmung, hin zum anything-goes ist ein Sprung vom einen Extrem in das andere.

RE: Der " Aufstand" der Untertanen. Ein Kommentar | 19.09.2013 | 11:43

Weite Teile der Grünen und auch die anderen "fortschrittlichen Kräfte" haben sich schon vor über 20 Jahren deutlich von den Thesen der 80er distanziert.

DCB ist hier ein Sonderfall, ein Provokateur, der damals - wie auch heute in anderen Punkten - die Antithese als Lösung von Problemen der These herausproletet. Davon sollten die Grünen sich wirklich endlich mal deutlich distanzieren.

RE: Der " Aufstand" der Untertanen. Ein Kommentar | 19.09.2013 | 11:31

Gibt es im Ergebnis einen Unterschied zwischen dem, was die pädophilen Kreise innerhalb der Grünen, die wohl zu den homosexuellen Aktivisten zu rechnen sind, und denen aus der katholischen Kirche?

Ja, den gibt es.

Zwei Punkte sind hier zu beachten:

Die Debatte der "fortschrittlichen Kräfte" in den 80ern ging ganz primär gegen die Ausnutzung und Bevormundung von Kindern - das übersieht man heute recht gerne. Es ging darum Machtmißbrauch und Gewalt gegenüber Kindern zu vermindern, es ging um die Kirche und Kinderheime und um die allgegenwärtige Gewalt und den (sexuellen) Machtmißbrauch gegenüber Kindern (Heimkinder wurden in Deutschland immerhin nicht lange vorher noch als Arbeits- und teilweise auch Sexsklaven "vermietet"). Es gibt durchaus einen Unterschied zwischen "freiwilliger" und mit Gewalt und Zwang durchgeführter Sexualität mit Kindern - das eine führt oft zu Schäden und ist deshalb zu verbieten, das andere ist immer schädlich und war auch in den 80ern unumstritten ein Verbrechen.

(Diese Unterscheidung ist auch wichtig, da die schwersten pädokrimminellen und Sexualstraftaten fast ausschließlich nicht pädophil begründet sind und es hier zwei völlig verschiedene Tat- und Tätermuster gibt.)

Und es ging darum - auch gerade im Gegensatz zu den Kirchen und etablierten Parteien - religiös moralische Begründungen des Strafrechts zu beseitigen. Im Wahlprogramm der Grünen stand soviel ich weiß, dass man die Revision der §174-§176 zur Streichung der ohne Machtmißbrauch und Gewalt durchgeführten Taten, forderte. (Der in den Gazetten vergessene §175 wurde Mitte der 90er abgeschafft, hier war auch in den 80ern noch die Homosexualität asymmetisch mit einem anderen Schutzalter versehen.) Dafür sprach damals auch fast die ganze wissenschaftliche Forschung: diese besagte, dass Schäden durch "Mißbrauch mit Einwilligung" nur in einem Teil der Fälle gegeben sind und auch nicht klar ist, welcher Teil des Schadens durch den tatsächlichen Opferstatus und welcher durch die gesellschaftliche Zuweisung eines Opferstatus entsteht.

Wenn man die Gegenpositionen aus den 80ern ließt, sind nicht weniger abstrus, als die der Grünen - hier ging es den meisten nicht um den Schutz der Kinder, sondern darum alle Arten von "Unzucht" zu verhindern, weil diese unmoralisch sind.

In den 90ern waren wir mal wesentlich weiter. Heute wird wieder viel mehr mit Entrüstung und reliöser Moral begründet - aber weder moralinsaure Entrüstung, noch dass man etwas abstoßend findet, sollte sich im Strafrecht widerspiegeln. Ob man überhaupt ein Sexualstrafrecht braucht, oder ob dieses in einem säkulären Staat geben darf, ist immer noch eine ungeklärte und inzwischen wieder tabuisierte Frage. Es geht nicht darum ob man die Taten bestraft oder nicht, es geht darum, ob man den sexuellen Aspekt in den Vordergrund stellt. Eine Mißhandlung und Schädigung von Menschen sollte immer verboten sein - wie auch immer man diesen Schaden herbeiführt.

RE: Frage des Tages zum Strompreis | 19.09.2013 | 10:30

Wir brauchen keine weitere Regulierung, sondern eine Deregulierung des Strommarktes, es gibt kaum einen so stark regulierten Markt wie diesen. Und wenn unsere Armen den Strom nicht mehr bezahlen können, dann ist das Hauptproblem nicht der Strompreis, sondern die Armut.

Meiner Ansicht nach, sollten auf dem Strommarkt fast alle Subventionen - diese machen einen guten Teil der Preissteigerungen aus - gestrichen werden. Desweiteren sollten Energiepreise auch nicht mehr so stark als Steuerungsinstrument gesehen werden, dafür wäre eine Nachhaltigkeitssteuer angebracht - z.B. als variabler Mehrwertsteuersatz von 0-40% - das nachhaltigere Gerät (und dazu zählt der Energieverbrauch nur zu einem kleinen Teil - die Verwendung ökologischer Bauststoffe, Verfügbarkeit von Ersatzteilen, Schaltplänen und Explosionen, Reparatur- und Wartungsfreundlichkeit, Haltbarkeit, Recyclingfreundlichkeit etc. ist genauso wichtig) würde damit gefördert. Ein überhöhter Energiepreis hier, führt nur dazu, dass Energieaufwände ins Ausland verschoben werden und noch mehr Geräte/Maschinen produziert werden.

In Österreich hat man versucht ein Nachhaltigkeitslabel einzuführen, leider ohne großen Erfolg. Hier wäre eine deutsche Initiative angebracht. Als stärkste Wirtschaftsmacht in Euroland hätte dies starke Lenkungseffekte. Und viele nachhaltigkeitsfeindliche Dinge gehören schlicht verboten - nicht Duschköpfe oder Glühlampen, sondern Geräte mit fest verbautem Akku, Sicherheitsschrauben, etc.. Geräte müssen ohne Schäden mit normalem Werkzeug öffenbar sein, Verschleissteile wie Akkus müssen nutzerwartbar sein, die Vorlage von Schältplänen, Reparaturanleitungen und Explosionen sollte Pflicht werden, die Gängelung des Verbrauchers durch proprietäre Schnittstellen (Druckerpatronen, Akkus, etc.) sollte verboten werden. Früher war das übrigens fast alles mal selbstverständlich.

RE: Frage des Tages zum Strompreis | 19.09.2013 | 10:02

Daneben gibt es aber, ich kann jetzt nur von München ausgehen, andere Anbieter, die bieten 1-2jährige Geräte, generalüberholt für einen Bruchteil des Neupreises an. Da stapeln sich die Waschmaschinen von AEG bis Miele für ca 130€, haben zwar nicht die neueste Energieeffizenzklasse, aber mindestens A+ bis A++. Das gleiche bei den Kühl-und Gefriergeräten.

Das glaube ich nicht. Du bekommst keine generalüberholte 1-2 Jahre alte "echte" Mielewaschmaschine für 120 Euro. Vermutlich noch nicht mal für das doppelte.Für den Preis bekommst Du eine gebrauchte Billigstmaschine, die in oft nach ein paar Jahren den wirtschaftlichen Totalschaden erleidet.

Bei Waschmaschinen lohnt sich eine Neuanschaffung wirtschaftlich - auch gebraucht - fast nie. Und für die Umwelt ist es praktisch immer eine Sauerei. Bei Waschmaschinen wurde der Waschwirkungsgrad kaum gesteigert - es wurden nur andere Standardprogramme eingeführt. Wenn man ein Programm mit wenig Wasser im Hauptwaschgang und niedriger Temperatur wählt, braucht auch die alte Maschine nur marginal mehr. Hier liegt es primär am Bediener. Ein Kochwaschgang braucht ca. das 3-fache an Energie wie ein 30°C Waschgang (der für normale Wäsche fast immer ausreicht). Mit weniger Wasser im Hauptwaschgang ist die Waschleistung besser (die Wäsche schwimmt nicht und wird stärker gewalkt) und der Energieverbrauch niedriger, allerdings steigt die Belastung für die Wäsche stark an - hier muss man einen guten Kompromiss finden.

Bei Kühlschränken muss man genauer rechnen - aber auch hier ist nur selten eine Einsparung zu erreichen - zumindest, wenn man - im Gegensatz zu den ganzen Onlinerechnern - auch die Finanzierungskosten miteinrechnet. Für die Umwelt ist es auch beim Kühlschrank meistens eine Sauerei. Sparen kann man hier aber oft mit einem geschickt gewählten Einbauort bzw. guter Belüftung des Wärmetauschers. Kühlschranke immer Messen - der Engergieverbrauch steigt im Alter oft - tw. mit einem Knick - stark an, dann ist der Zeitpunkt für einen Austausch gekommen.

Bei den Energielabels und dem ganzen staatlichen Marketing, geht es nicht um Umweltschutz und Energieeffizienz. Es geht darum die Wirtschaft zu förden und CO2 in Europa einzusparen - die Umweltverschmutzung und der Co2-Ausstoss bei der Herstellung und Gewinnung der Rohstoffe interessiert uns nicht, der geht nicht auf unser Konto. In fast allen Fällen ist die Weiternutzung ökologisch sinnvoll, in sehr vielen auch wirtschaftlich. Ausser selber Rechnen bleibt einem leider nicht viel übrig.

Damit hier nicht nur Gemecker bleibt:

Viel sparen kann man durch Verhaltensänderung - bei 30°C Waschen statt bei 60°C - fast 50% gespart, ohne Investition. Geräte ausschalten wenn man sie nicht braucht, Standby beachten. Den Kühlschrank freistellen, statt einbauen, regelmäßig (mindestens 1x jährlich) den Wärmetauscher reinigen. Alte Netzteile gegen Schaltnetzteile tauschen. Leuchtmittel passend wählen. Licht ausschalten wenn man es nicht braucht. Restwärme von Kochstellen nutzen. Wäsche auf der Leine statt im Trockner trocknen, wenn das nicht geht, wenigstens vorher auf höchstmöglicher Stufe schleudern. Falls man einen Trockner verwendet - hier hat sich tatsächlich die Technologie verbessert, eine Neuanschaffung könnte angesagt sein.

RE: Brutaler Überfall und keiner half | 16.09.2013 | 19:49

Bezogen auf die meisten Menschen betrachten Sie das vermutlich zu rational. Kaum jemand trifft die Entscheidung nicht zu helfen oder denkt darüber nach - das kommt meistens erst, wenn die Situation schon lange vorrüber ist. Und dann werden Begründungen "erfunden", warum man nicht gehandelt hat. Der Mensch erfindet immer Begründungen für seine Handlungen, wenn ihm die unbewußten Gründe nicht zugänglich sind (experimentell bestätigt folgt die Ausbildung einer Begründung meist der Handlung).

Mir fällt es recht schwer, da jemanden einen Vorwurf zu machen. In solchen Situationen übernimmt das Unbewußte die Kontrolle, um das zu umgehen, muss man vorher lernen, anders zu handeln. Wenn 30 Leute zusehen, wie ein Kind ertrinkt, sind das nicht 30 Leute, die aus Eigenutz ablehnen, dem Kind zu helfen. Wenn sie in der Situation alleine wären, würden fast alle hohe persönliche Risiken bis hin zur Lebensgefahr eingehen um zu helfen.

Die direkte Ansprache gibt dem Angesprochenen wieder einen Teil seiner rationalen und moralischen Kontrollinstanzen zurück, die er vorher nicht hatte. Wenn er jetzt Hilfe verweigert, muss er erst die Hürde des Widerspruchs gegen seine moralischen Vorstellungen (und auch rational gegen Gesetze) überwinden.

RE: Brutaler Überfall und keiner half | 16.09.2013 | 18:39

Wenn man Feuer schreit, rennen alle weg.

Wenn man Hilfe benötigt, und viele Menschen da sind, sollte man sich an Einzelne wenden und nicht an Alle - sonst macht keiner aus der Gruppe den ersten Schritt. Genauso, wenn man Zeuge ist und nicht allein eingreifen kann oder will, einzeln durch direkte Ansprache separieren: "Bitte helfen Sie mir, da müssen wir etwas machen, zusammen schaffen wir das schon!", "Bitte rufen Sie die Polizei!", "Bitte laufen Sie schnell ins Gebäude und holen Hilfe!" etc.. Selbst wenn man selbst nicht eingreifen kann, auch die Moderation ist hilfreich: "Bitte helfen Sie, Sie sehen groß und stark aus und da passiert ein Verbrechen, da wollen Sie doch nicht untätig zusehen! Ich rufe die Polizei und hole weitere Hilfe herbei!".

RE: Frage des Tages zum Mindestlohn | 15.09.2013 | 06:26

Ich sehe einige Punkte Deiner Liste anders:

1. Es sollen die Güter und Dienstleistungen produziert werden, die wir auch brauchen. (Die DDR war z.B. letztlich zu ineffizient.)

Da sehe ich bei beiden Modellen (aktuell vs. BGE) keinen relevanten Unterschied - es würden sich aber sicherlich einige Preisstrukturen verschieben.

2. Güter und Dienstleistungen sollen sinnvoll verteilt werden.

Da stimme ich mit Dir überein. Ich halte das aber für eine Nullaussage, da "sinnvoll" eh' jeder so definiert wie er will. "Wer nicht arbeitet, muss auch nicht essen" wird für viele durchaus für sinnvoll gehalten. Ich tue mich hier auch schwer den richtigen Begriff zu finden. Fair oder gerecht kann und soll es gerade nicht sein. Am ehesten scheinen mir human und ausgewogen (und zwar in Bezug auf Mindestbedarf und Leistung) zu passen.

3. Die lokale und nationale Ökonomie muss in die weltweiten ökonomischen Strukturen eingebunden werden und dabei stabil und möglichst nachhaltig funktionieren.

Da sehe ich neue Probleme bei einem Mindestlohn, aber nicht bei den beiden anderen Modellen. Mit einem BGE sind leistungsgerechte Löhne auch unter dem Niveau, dass für eine würdige Lebensführung allein erforderlich wäre, möglich, da es als Puffer das BGE gibt.

4. Der Einzelne soll motiviert werden, gut und sinnvoll zu arbeiten.

Hängt stark vom Niveau des BGE ab. Wenn es nur für ein würdiges Leben und eine Partizipation an der Gesellschaft reicht, sehe ich da auch keine Probleme. Für Luxus muss auch dann gearbeitet werden. Die Leistung wird weiterhin belohnt, nur wird Nichtleistung nicht mehr (oft grausam und entwürdigend) bestraft. Ein BGE wird nicht auf dem Niveau sein, mit dem besonders viele zufrieden sind.

5. Die Gesellschaft soll Individuen für ihren Beitrag Wertschätzung erweisen.

Das funktioniert in beiden Modellen über den Lohn. Das BGE tut aber noch etwas anderes: Es erweist Wertschätzung und den Respekt bedingungslos.

Das ist aus zwei Gründen wichtig: Erstens möchte ich schlicht in einem Land leben, in dem jeder, auch "arbeitsscheues Gesindel", Alkoholiker oder jemand der einfach nur lieber dem Müßiggang frönt, als einer Erwerbsarbeit nachzugehen, würdig leben kann. Zweitens ist es auch so, dass sehr viele Leistungen die gegenüber der Gesellschaft erbracht werden, schlicht nicht entlohnt werden oder entlohnt werden können. Wer für eine gute Nachbarschaft sorgt, sich um seine Mitmenschen kümmert, einen Freundeskreis zusammenhält, da ist, wenn es anderen schlecht geht, seine und andere Kinder erzieht, etc. wird oft überhaupt nicht dafür entlohnt.

zu 4. u. 5.: Ich arbeite auch (kunst-)handwerklich. Das ist meist eher ein Verlustgeschäft - ich habe das Glück mir das leisten zu können. Die Motivation eines Lohnes liegt nicht in seiner absoluten Höhe, die Würdigung meiner Arbeit ist schon durch die relative Höhe gegeben. Man zeigt mir durch die relativ hohe Bezahlung, dass man meine Arbeiten wesentlich höher schätzt als Fabrikarbeiten. Das, dass ich weiss, dass meine Werke noch nach mir existieren werden, dass mir die Arbeit Spaß macht und vor allen Dingen die Freude meiner Kunden, ist mir Lohn genug. Aber ich muss damit nicht mein Leben finanzieren.

6. Individuen und Milieus sollen zur Integration in die Gesellschaft angehalten werden.

Das halte ich mit einem BGE sogar für einfacher. Nicht, weil sich die Betroffenen eher in die Gesellschaft eingliedern wollen, sondern weil sie es erst dann überhaupt können. Sehr viele Leistungsempfänger sind heute schlicht aus der Gesellschaft ausgeschlossen, oft führt es sogar zu einem Verlust des Freundes- und Bekanntenkreises (nicht weil der Freundeskreis "Hartzer" ablehnt, sondern schlicht, weil diese sich die Kontaktpflege nicht mehr leisten können).

Einen weiteren Punkt halte ich auch für wichtig:

Ein BGE macht Arbeiten, die sinnvoll und nachhaltig sind, aber nicht mehr bezahlt werden können, wieder möglich, da sie die Belastung durch Arbeitskosten im unteren Bereich absenkt. Viele alte Berufe könnten erhalten bleiben, der Drechsler, Möbelschreiner oder Korbflechter könnte weiter seiner Tätigkeit nachgehen. Man könnte Geräte und Maschinen wieder reparieren, anstatt sie zu entsorgen und neue zu kaufen - damit könnte man einen guten Teil unserer Umweltprobleme beseitigen. Ein Künstler könnte eine Durstphase von ein paar Jahren überwinden. Ein Philosophiestudent könnte sich ein paar Jahre Zeit nehmen, die wichtigen Werke seinen Fachbereiches zu studieren. Ein Ingenieur, der eine gute Idee hat, könnte sich die Zeit nehmen diese auszuarbeiten. Viel mehr Menschen könnten sich wieder Kinder leisten. Es würde schlicht viel mehr Entscheidungsfreiheit an den Einzelnen zurückgehen.

Dazu würde ganz massiv Verwaltungsaufwand eingespart.

Du könntest jetzt erwidern, dass vieles davon auch über öffentliche Förderungen auch finanziert werden könnte. Das ist richtig - aber damit bevormundet man dann wieder den Bürger und nimmt ihm die Entscheidungsfreiheit. Und die Entscheidungen einer Verwaltung sind immer unheimlich und aufwendig und leider oft auch falsch.

Ich habe mit dem öffentlichen Sektor sehr schlechte Erfahrungen - da ist vieles Gute beachsichtigt, aber meistens klappt es nicht. Wer entscheidet, welche Tätigkeit gesellschaftlich sinnvoll ist und welche nicht? Warum darf das nicht jeder selbst entscheiden? Und muss jeder etwas gesellschaftlich sinnvolles machen? Macht ein Aktivist, der gegen staatliche Programme wettert, etwas gesellschaftlich sinnvolles?

Und wie löst Dein Vorschlag das Problem für Menschen, die nicht Erwerbsarbeiten wollen oder können? Ich möchte keine Suppenküchenkultur.

Ich möchte möglichst wenig Staat und einen einfachen, transparenten Staat, der sich um die Grundbedürfnisse kümmert (Grundeinkommen, Gesundheit, Bildung, Sicherheit, Grundlagenforschung etc.) und Infrastruktur (Verkehr, Wasser, ...) zur Verfügung stellt. Es gibt zwei Punkte, die Staatswirtschaft beinahe erzwingen: einerseits die Versorgungs- und Qualitätssicherheit (dazu braucht es öft öffentliche Kontrolle und Transparenz, z.B. Wasserversorgung und Energienetze) und Dinge, die nicht nach rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten ablaufen können oder sollen (dazu zähle ich z.B. große Teile des Bildungs-, Gesundheits- und Pflegebereiches).

Ein freier Markt kann ein wunderschöner Spielplatz sein, aber nur dann, wenn man auch das Risiko eingehen kann, zu verlieren. Heute können sich dieses Spiel nicht mehr viele leisten. Und die Rahmenbedingungen / Spielregeln müssen einfach sein, wenn man ganze Abteilungen braucht, nur um die Spielregeln zu verstehen oder Anträge zu stellen, gehen die, die sich das nicht leisten können unter. Der Staat soll und kann die vorher genannten Punkte übernehmen und dort kann durchaus auch zugelegt werden - das sehe ich unabhängig von der restlichen Diskussion. Dann aber bitte wirklich staatlich und mit vollständiger, transparenter öffentlicher Kontrolle und nicht pseudo-privatwirtschaftlich, wie oft bei städtischen Wasserwerken, Energieversorgern, Krankenkassen etc..

In den von Dir erwähnten 80ern war das besser als heute nach den Hartz-Gesetzen - da gab es noch die alte Sozialhilfe für alle Bedürftigen, die grundsätzlich durchaus mit einem niedrigen BGE mit stark erhöhtem Verwaltungsaufwand vergleichbar war. Es gab keine Antragserfordernis und kaum Sanktionen. Und die Verweildauer in der Hilfsbedürftigkeit war kürzer als heute.

Was ich vertrete widerspricht natürlich der Forderung nach maximalem quantitativem Wachstum (welche ich für die Ursache der größten Menschheitsprobleme halte) und es verspricht auch kein Glück für jeden, dafür ist jeder selbst verantwortlich. Aber es würde viel vermeidbares und schweres Unglück vermeiden.