Aufpoliert

Noch immer erinnert der Posten des Arbeitsministers an Hartz-IV, an Gängelung, Protest und Wahlverlust - Olaf Scholz, der neue Arbeits- und Sozialminister der SPD will das ändern: Er schlägt vor, mit einem Ausbildungsbonus Unternehmen zu unterstützen, die Jugendliche ohne Schulabschluss in eine Lehre nehmen - die Unternehmen erhielten die Hälfte der Ausbildungsvergütung vom Staat zurück. Das klingt traditionell sozialdemokratisch. Allerdings greift bereits seit 2004 ein ähnliches Programm, das der Einstiegsqualifizierungen: Ein Betrieb bietet einem Jugendlichen zunächst ein Praktikum an, die Kosten zahlt bis zu einem Jahr lang der Staat. Sollte der Betrieb den Jugendlichen in eine Ausbildung übernehmen, darf die Praktikumszeit angerechnet werden, ohne dass dem Staat Geld zurückbezahlt werden muss. Scholz bietet also im Grunde nichts Neues. Während er versucht, das Bild des Arbeitsministers zu polieren, druckst Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) herum. Letztlich verantwortet es ihr Ministerium, wenn Schüler nicht ausreichend rechnen, schreiben und Englisch sprechen können. Schavan aber wiegelt ab, wenn sie meint, es gebe doch genug Ausbildungsplätze.