Neue Akzente

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Dmitrij Medwedjew brauchte nur einen Urnengang, um neuer Präsident Russlands zu werden. Putin hat also einen Mann gefunden, mit dem die Mehrheit der Wähler derzeit gut leben kann. Dabei verrät das Ergebnis nicht, dass sich gerade unter jungen Menschen eine Apathie gegenüber der Politik breitgemacht hat. Dennoch ist Russland alles andere als ein gleichgeschalteter Präsidentenwahlverein - ein anderer Kremlkandidat, etwa Verteidigungsminister Sergej Ivanow hätte weniger Wähler überzeugt. Medwedjew gilt nicht nur im Westen als Putins offenster Mann, sondern mithin manchem kritischen Nicht-Wähler in Russland. Derweil ist der neue Präsident mit einer gewichtigen Legitimation für große Reformen ausgestattet. Neue politische Akzente sollen gesetzt werden. Der gelernte Jurist will den Rechtsnihilismus beenden, die Korruption bekämpfen und die Justiz unabhängig machen. Damit würde er endlich nachholen, was nicht nur Putin, sondern bereits Jelzin versäumte. Sollten seine Reformen gelingen, wird nicht nur der Rechtsstaat gestärkt, sondern vielleicht sogar der demokratische Wettbewerb belebt.

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