Rosenrevolutionär

Kommentiert II Aktuell

Georgiens Präsident Saakaschwili weiß, wie man an die Macht kommt. Nun will er wissen, wie man dort bleibt. Aber er ist sich unsicher: Zuerst ließ er das Parlament die nächsten Präsidentenwahlen um ein halbes Jahr verschieben, damit sie nicht von den anstehenden Wahlen in Russland behindert würden. In der vergangenen Woche nun entschied er sich, das Votum wieder vorzuziehen, damit Russland gezeigt werden könne, wie man demokratisch abstimme. Als Anlass nahm er die Demonstrationen in Tiflis: Er schickte die Polizei los und verhängte einen Ausnahmezustand. In den vier Jahren seit der Rosenrevolution hat der damalige Wortführer einer georgischen Demokratie dem Parlament nach und nach die Mitsprache entzogen, einigen Parteien die Rechte und etlichen Oppositionspolitikern die Freiheit. Die Weltbank jedoch rühmt ihn für seinen Kurs als Reformchampion. Vielen Georgiern erscheint er inzwischen als ein Autokrat, der sich demokratisch tarnt und antirussischer Sprüche bedient - auf die Moskau so verlässlich wie martialisch reagiert.

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