Grüne Faschisten

Grüne und Ungeimpfte: Heute sind die gefährlichsten Faschisten diejenigen, die so tun, als wären sie keine. Ganz vorn dabei: Die Grünen. Mit den Ungeimpften führen sie uns vor, wie das geht.
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Die Grünen tun so, als würden sie sich ohne Wenn und Aber gegen Diskriminierung und Ausgrenzung einsetzen. Tatsächlich machen sie selbst aktiv bei Diskriminierung und Ausgrenzung mit - ja, sie treiben das sogar selbst aktiv weiter voran.

Kürzlich fiel mir auf der Straße ein Wahlplakat der Grünen auf: Rassismus gehört ausgegrenzt. Sonst niemand.

Das stieß mir - selbst Ungeimpft - doch übel auf. Schließlich gehören ja gerade die Grünen zu den Parteien, die die Diskriminierung und Ausgrenzung von Ungeimpften besonders heftig vorantreiben - etwa durch eigene Politik in Baden-Württemberg oder durch immer weitergehende Forderungen von Frau Baerbock auf Bundesebene.

Dieses Wahlplakat bringt also in besonders auffälliger Form einen deutlichen Widerspruch zwischen Anspruch und Realität zum Ausdruck - und wohl auch zwischen Realität und selbstgeglaubter Eigenwahrnehmung: ein besonders krasser Fall von kognitiver Dissonanz.

Ich gab mich damit nicht zufrieden; deshalb rief ich eine Sprecherin der Grünen auf Landesebene (wer und welcher Landesverband spielt keine Rolle) an und konfrontierte sie mit diesem Widerspruch. Sie wollte das natürlich nicht so sehen: Es sei jetzt das wichtigste Anliegen, die "Pandemie" in den Griff zu bekommen, und dafür seien die Beschränkungen für Ungeimpfte leider notwendig, und, ja, die Impfung diene diesem Zweck und daher sei es auch richtig, dass als Teil der Impfkampagne Ungeimpfte demnächst ihre Tests selbst bezahlen müssten. Meine Einwände konnten sie natürlich nicht überzeugen, wie auch umgekehrt.

Nicht einmal zur Sprache kam hier die tatsächliche Gefährlichkeit der "Pandemie", also die grundsätzliche Frage, ob die ergriffenen Maßnahmen (von denen die Diskriminierung der Ungeimpften ja nur eine ist) überhaupt verhältnismäßig und notwendig sind oder nicht. Aber auch unabhängig davon bleibt ja die ganz prinzipielle Frage bestehen: Berechtigt die Abwehr einer (reellen oder auch nur vermeintlichen, oder auch einer stark übertriebenen) Gefahr, die Demokratie, die persönliche Freiheit, die Grundrechte des Grundgesetzes und alles, was Grundsätzliches in Sachen Emanzipation und Antidiskriminierung in den letzten 40 Jahren erreicht wurde, zu vergessen und abzuschaffen? Ja oder nein?

Ja, sagen die Grünen und auch diese Parteisprecherin. Die Pandemie!! Aber es geht bei dem Ganzen eben nicht nur um die Diskriminierung der Ungeimpften in der jetzigen Situation, die Antwort, die man auf die oben genannte Frage gibt, ist eine grundsätzliche. Die jetzt vollzogene Diskriminierung der Ungeimpften ist nur ein Präzedenzfall, ist das Überschreiten der Roten Linie, die Freiheit von Unfreiheit, Demokratie von Diktatur trennt. Der Geist ist aus der Flasche. Jetzt, wo dieser Schritt einmal vollzogen ist, können in Zukunft ständig weitere, neue - womit auch dann immer begründete - Diskriminierungsaktionen gegen sonstwen folgen. Und die Grünen sind bei diesem Tabubruch ganz vorne mit dabei.

Eben das streitet jemand wie die Parteisprecherin natürlich ab, wenn sie sagt, nach ihrer Meinung würde das alles keine Diskriminierung und Ausgrenzung der Ungeimpften bedeuten. Sie hat also mir als dem davon direkt Betroffenen genau in dieser Sache widersprochen. Was will sie mir damit sagen? Doch wohl das:

Was Diskriminierung und Ausgrenzung sind und was nicht, bestimmen wir.

Damit kippen die Grünen freilich auf einen Schlag ihre ganze "Identitätspolitik" selbst in den Ausguss. Und welche Partei hält sonst die "Identitätspolitik" höher als ausgerechnet die Grünen? Es ist ja gerade ein Grundpfeiler der ganzen "Identitätspolitik": Wenn sich jemand als Angehöriger einer benachteiligten Gruppe definiert und sich nun deswegen durch was auch immer diskriminiert fühlt, dann hat er / sie grundsätzlich recht. Das Gefühl des/derjenigen, der sich diskriminiert fühlt, ist das wichtigste oder sogar einzige Kriterium für eine Diskriminierung. Das gilt grundsätzlich auch dann, wenn derjenige, dem nun Diskriminierung vorgeworfen wird, tatsächlich keinerlei Absicht hatte, sein Gegenüber zu diskriminieren. Ein klassi cher Fall: Die ältere Frau, die ganz freundlich einen Schwarzen fragt, wo er denn herkommt? Wer so fragt, ist schon per se "böse" und ein (bestenfalls versteckter) Rassist. So geht "Identitätspolitik". Einziges Kriterium: Der andere fühlt sich wegen seiner "Identität" diskriminiert.

Und ausgerechnet die Grünen wollen mir das jetzt also absprechen: Jetzt soll plötzlich nicht der sich aufgrund seiner "Identität" (wobei ja die Ungeimpften überhaupt erst durch die dauernde Diskriminierungs- und Hetzkampagne in kürzester Zeit in diese "Identität hineingepresst worden sind) diskriminiert Fühlende bestimmen, oder er diskriminiert wird, jetzt beanspruchen das nach Gutsherrenart plötzlich die Grünen paternalistisch für sich. Schöner kann man die eigene "Identitätspolitik" gar nicht als Heuchelei entlarven, als durch eben diesen Anspruch: Wir bestimmen, was Diskriminierung ist. Damit wird die ganze "Identitätspolitik" zu nichts mehr als zu einem ganz nach eigenem Gusto einsetzbaren Universalwerkzeug zur Durchsetzung der eigenen Macht, zur Durchsetzung der Macht, andere kleinzumachen und als angebliche Diskriminierer zu demütigen und zur Buße aufzufordern (wie gesagt immer nur dann, wenn die eigene Partei selbst es zum eigenen Vorteil einsetzen kann), um andere zu erziehen, um sich selbst als gut und moralisch allen anderen überlegen dazustellen: Wir sind ja sowieso und immer die Guten.

Eine solche wie ein Mantra ständig vor sich her getragene Überzeugung "Wir sind immer die Guten" ist ja eine markante Eigenschaft von "Faschismus" - von anderen "Ismen" natürlich auch. Wenn ich hier von grünem Faschismus rede - welche Eigenschaft bringe ich nun in diesem Fall konkret mit Faschismus in Verbindung? Der Begriff des Faschismus wurde ja in vielen Jahrzehnten so oft, so unterschiedlich und so inflationär verwendet, dass man damit vorsichtig umgehen sollte und schon genauer definieren muss, was man darunter verstehen will. Und es ist auch klar, dass es seit dem Entstehen des Begriffs mit Mussolonis Faschismus in Italien schon ganz verschiedene Formen und Abstufungen von dem gegeben hat, was man immerhin mit einigem Recht als Faschismus bezeichnen kann.

Ein für mich wesentliches Kriterium von Faschismus ist, dass die Menschen aufgrund bestimmter (im Prinzip willkürlich und beliebig festgelegter) Kriterien in Menschen erster und zweiter Klasse aufgeteilt werden - mit deutlich unterschiedenen und möglichst detailliert festgelegten unterschiedlichen Rechten. Natürlich gibt es dazu immer eine Begründung, weshalb die einen minderwertiger als die anderen sein sollen, wie irrsinnig eine solche Begründung dann nachfolgenden Generationen auch immer erscheinen mag. Und immer dazu gehört auch eine breit angelegte Verächtlichmachung, Diffamierung und Hetze gegen die benachteiligte Gruppe in den Medien, um die Menschen erster Klasse gegen die Anderen aufzubringen. Eine solche Hetze ist natürlich dann besonders heftig, wenn die Einteilung der Menschen in erste und zweite Klasse erst frisch eingeführt worden ist (so wie jetzt), sie hört aber auch später nie auf. Genau das können wir derzeit in den endlosen medialen Kampagnen gegen die Ungeimpften sehen, bis hin zu den feuchten faschistischen Träumen eines Hasspredigers von der FDP, der Ungeimpfte als "gefährliche Sozialschädlinge" bezeichnet hat.

Da kommen einem aus der jüngeren Vergangenheit natürlich schnell die Behandlung der Schwarzen in den USA (zumindestens bis zur wenigstens formellen rechtlichen Gleichstellung bis in die 1970er Jahre) und im südafrikanischen Apartheid-Regime sowie die Verfolgung der Juden im 3. Reich in den Sinn. Tatsächlich wurde die letztgenannte Assoziation öfter geäußert, und natürlich wird sie vom politisch-medialen Mainstream empört zurückgewiesen. In der Tat ist die Judenverfolgung der Nazis historisch unvergleichbar, und jede Gleichsetzung mit den jetzigen Vorgängen verbietet sich. Wenn man jedoch nicht die Verfolgung in allen ihren furchtbaren Einzelheiten, sondern nur den zugrundeliegenden Gedanken betrachtet - Man kann Menschen aufgrund irgendwelcher Kriterien in Menschen erster und zweiter Klasse aufteilen - dann sieht man doch die Parallele: Der Tabubruch am Anfang besteht eben darin, genau so eine Vorstellung zu haben und sie dann auch in praktische Politik umzusetzen. Diesen Tabubruch hat unsere Politik mittlerweile schon vollzogen. Er ist die Grundlage, auf der Ausgrenzung und Verfolgung von angeblich minderwertigen Menschen überhaupt erst möglich sind.

Nun könnte man einwenden, dass die Juden im 3. Reich wie auch die Schwarzen früher in den USA und im Apartheid-Südafrika schon durch Geburt unentrinnbar an ein Schicksal als diskriminierte Menschen zweiter Klasse gefesselt waren - durch einen kriminellen Rassismus - und daran auch nicht das Geringste durch welche Handlung und Leistung auch immer ändern konnten. Dagegen hätten es die Ungeimpften von heute doch selbst in der Hand, durch einen einzigen Akt sofort zu Menschen erster Klasse aufzusteigen, nämlich durch die Impfung.

Also sollte man die Ungeimpften von heute vielleicht eher mit solchen verfolgten Gruppen der Vergangenheit vergleichen, die sich wenigstens durch eigene Initiative aus Diskriminierung und Verfolgung befreien konnten, wie Christen im Römischen Reich oder Juden und "Ketzer" im Mittelalter? Im Mittelalter konnten sich Juden taufen lassen und zu Christen konvertieren - es war "nur" ihre Zugehörigkeit zum jüdischen Glauben, weswegen sie verfolgt wurden, nicht eine ominöse unabänderliche "Rasse". Und "Ketzer" konnten ihren "Irrtümern" abschwören und so, wie es so schön hieß, "in den Schoß der Mutter Kirche zurückkehren". Beides (Taufe und eine solche "Rückkehr") waren Akte der Unterwerfung - unter die herrschende Religion und die herrschende Lehre -, die man vollziehen musste, um der Verfolgung zu entkommen.

Ein schönes Beispiel für einen derartigen Akt der Unterwerfung liefert auch die Geschichte der Christenverfolgungen im Römischen Reich: Um die Christen sofort zu erkennen und dann auszusondern, oder um sie alternativ zu einem Loyalitätsakt zu zwingen, wurde zu mehreren Zeiten die gesamte Bevölkerung gezwungen, mal vor einem Standbild des Kaisers, mal vor den römischen Göttern, ein religiöses Opfer zu vollziehen. Für einen Christen war so etwas eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit, viele taten es dann trotzdem. Sie vollzogen also gegen ihre eigentliche Überzeugung einen solchen Unterwerfungsakt, um nicht verfolgt zu werden - aber nur, um dann selbst ständige Gewissensbisse zu haben oder jetzt von der eigenen christlichen Gemeinde ausgegrenzt zu werden. Und, wie apart, zur Zeit der Christenverfolgung der Kaisers Trajanus Decius (249-251) bekamen diejenigen, die das Opfer absolviert hatten, dafür eine amtliche Bescheinigung: Das Opfer musste vor einer offiziellen Kommission durchgeführt werden, und die Bescheinigung wurde dann von Mitgliedern der Kommission unterschrieben. Solche Dokumente haben sich tatsächlich erhalten (1): Impfausweis, "Green Pass" der Antike?

"Dissidenten", also diejenigen, die in einer Diktatur die politischen Verhältnisse ablehnen (mittlerweile muss man auch bei uns allmählich von "Dissidenten" reden), können sich durch Akte der Unterwerfung ebenfalls vor Verfolgung schützen: Sie müssen "nur" den Mund halten - und von Zeit zu Zeit an den Jubelveranstaltungen des Regimes teilnehmen. Akte der Unterwerfung.

Aber genau bei der Art eines solchen "Freikaufs" durch einen Akt der Unterwerfung unterscheidet sich die Lage der Ungeimpften heute doch in einem entscheidenden Punkt von allen genannten Beispielen: Der Akt der Unterwerfung bedeutet nicht nur Selbstverleugnung und Opfern von Zeit, sondern hier geht es durchaus wesentlich um den Körper: Während die Opferwilligen im alten Rom und die Juden und "Ketzer" im Mittelalter nur einen öffentlich bekundeten formellen Unterwerfungsakt vollbringen mussten, geht es bei einem Ungeimpften heutzutage ja nicht nur darum. Zwar bedeutet auch für einen aus Überzeugung Ungeimpften von heute die Impfung einen solchen Akt der Unterwerfung unter das herrschende Dogma, aber im Gegensatz zu den damaligen Christen, Juden und "Ketzern" ist das nun mit einem (irreversiblen) körperlichen Eingriff verbunden, der in der Regel zumindest in der Vorstellung dessen, an dem er unter diesen Umständen vorgenommen wird, gefährlich und schädlich ist. Der heutige Staat, der von einem Impfunwilligen eine Corona-Impfung fordert, agiert also in diesem Punkt wesentlich übergriffiger als die von den "Anderen" Unterwerfung fordernden Gesellschaften der Antike und des Mittelalters.

Sind die Grünen nun wirklich so böswillig oder aber zumindest derart blind? Ist ihr Bewusstsein zum Thema "Diskriminierung" tatsächlich auf der Stufe von vor "Corona" - sagen wir zum 31. Dezember 2019 - quasi eingefroren, so dass sie nicht einmal mehr sehen können, dass seitdem ein neues Diskriminierungskriterium eingeführt worden ist - bzw. ja so sogar sie selbst kräftig dabei mitgemacht haben, es einzuführen? Was die Grünen ja offenbar dabei ganz aus den Augen verloren haben: Es sind grundsätzlich fast beliebig viele Konstellationen denkbar, in denen es zur Diskriminierung bestimmter Gruppen kommen kann. Was weiter bedeutet, dass im Prinzip ständig neue Formen der Diskriminierung und damit ständig neue Gruppen von Diskriminierten entstehen können, die es davor noch überhaupt nicht gab - einfach dadurch, dass ganz neue Kriterien für eine Diskriminierung eingeführt werden, so wie es jetzt mit den Ungeimpften der Fall ist. Die Geschichte der Diskriminierungen ist eben nicht am 31. Dezember 2019 stehengeblieben, sondern sie entwickelt sich, so wie alles, weiter. Aber die Grünen sind zumindest eben hier stehengeblieben - oder, was ich für wahrscheinlicher halte, sie haben mit ihrer Haltung gegenüber den Ungeimpften den Rubikon mit vollem Bewusstsein überschritten.

Denn: Bei einer Änderung der politischen Lage können sich ständig neue Formen der Diskriminierung entwickeln - anhand von (bewusst neu geschaffenen) Trennlinien, die wir heute noch gar nicht ahnen können. Und die Grünen haben die Frage: "Wollen wir so etwas in Zukunft weiter zulassen?" nun klar mit "Ja!" beantwortet.

Ein schönes fiktives Beispiel für die Einführung einer neuen Art der Diskriminierung zur Herrschaftssicherung liefert Bert Brecht in seinem Stück "Die Rundköpfe und die Spitzköpfe" (2). In einem feudalen Phantasiestaat mit einer reichen Elite und armen Pächtern, die für sie schuften müssen, explodieren die sozialen Gegensätze. Der in der Krise ernannte Regierungsschef kommt auf die Idee, das Volk nicht mehr in Reich und Arm, sondern in Spitzköpfe und Rundköpfe aufzuteilen, wobei die Spitzköpfe zu Menschen zweiter Klasse werden. Nach einer ganzen Reihe von Verwicklungen ist am Ende alles wieder beim Alten, die Diskriminierungsaktion hat ihr Ziel erreicht: Die Elite (Rund- und Spitzköpfe) hat ihre Herrschaft gesichert, und die Pächter sind weiter arm und müssen für die Elite schuften.

Ein bezeichnendes Beispiel aus der Realität hat gezeigt, wie sich praktisch jedes beliebige, willkürlich proklamierte Diskriminierungskriterium durchsetzen lässt und man eine neue Diskriminierung schaffen kann: Es handelt sich um ein Experiment, das die amerikanische Lehrerin Jane Elliot 1968 mit ihrer Klasse (3. Schuljahr) durchführte, um den Kindern zu zeigen, wie sich Rassismus anfühlt. Sie teilte die Kinder in zwei Gruppen ein, in Blau- und Braunäugige, und erklärte ihnen, dass Blauäugige die besseren Menschen seien - weil blaue Augen mehr Licht durchließen, was sich positiv auf das Gehirn auswirke. "Blauäugige Menschen sind deshalb intelligenter als braunäugige, sie sind sauberer und zivilisierter", machte sie den Kindern vor. Die Kinder mit blauen Augen machten sofort mit: Bald hänselten sie ihre braunäugigen Kameraden, grenzten sie aus beim Spiel in der Pause. "Brown Eye" wurde zum Schimpfwort. In nur 15 Minuten veränderten sie ihr Verhalten: "Ich habe beobachtet, wie die sonst wundervollen, bedachten Kinder meiner Klasse in nur 15 Minuten zu fiesen, boshaften, diskriminierenden kleinen Drittklässlern wurden", so Elliott. Die braunäugigen Kinder waren schon bald verzweifelt, trauten sich aber nicht aufzumucken. Elliot hat das Experiment danach noch öfter wiederholt (3), und auch später ist es anderenorts mit Kindern (4) und auch mit Erwachsenen (5) wiederholt worden, immer mit demselben Ergebnis.

Wir ahnen schon: Fast mit jedem willkürlich herausgepickten Kriterium lässt sich mit der entsprechenden Propaganda und einer beliebig abwegigen Argumentation eine Gruppe der Bevölkerung daszu manipulieren, andere auszugrenzen und schlecht zu behandeln. Man muss davon ausgehen, dass diejenigen in Politik und Mainstreammedien, die jetzt ihre Dauerhetze gegen Ungeimpfte betreiben, das auch genau wissen und eine solche Reaktion der bevorzugten Bevölkerungsmehrheit bewusst einkalkulieren und auch bewusst herbeiführen wollen, um den Druck auf die Ungeimpften weiter zu verstärken, ja, um ihn im Idealfall zum Selbstläufer zu machen. Ja, und genau das ist praktizierter Faschismus. Mit den Grünen ganz vorne mit dabei.

Jetzt stelle ich mir vor, welche Diskriminierung in Deutschland als nächste kommen könnte, wenn das Thema "Ungeimpfte" vielleicht einmal durch ist (Was dabei nicht bedeutet, das die Diskriminierung der Ungeimpften dann aufgehört hätte). Aber dann wird möglicherweise schon bald die nächste Sau (bzw. die nächste zur Diskriminierung freigegebene Minderheit) politisch und medial durchs Dorf getrieben. Möglicherweise war ja die Corona-Angstpropaganda so total, dass auch die nächste Diskriminierungsaktion noch mit Corona zu tun hat. Wer könnten dann die Opfer sein? Mein Vorschlag: Medizinische Untersuchungen haben ergeben, dass die Wahrscheinlichkeit, mit der sich jemand mit Corona infizieren kann, auch von der Blutgruppe abhängt. Demnach werden Menschen mit der Blutgruppe 0 am wenigsten angesteckt, solche mit der Blutgruppe A am häufigsten (6). Damit ist klar, wo es langgeht, jetzt gibt es sogar drei Klassen: Blutgruppe 0 = Menschen 1. Klasse, Blutgruppe AB und B = Menschen 2. Klasse, Blutgruppe A = Menschen 3. Klasse. Dann hieße es nur noch, den Propagandaapparat anwerfen ... Und schon hätten wir wieder eine Diskriminierung, und diesmal wieder eine, die einem Menschen angeboren ist, aus der er niemals herauskommen kann und die ihm bis zu seinem Tod bleibt... Und, wie praktisch: Die Argumentation (die Pandemie! die Pandemie!) könnte fast 1:1 aus der Kampagne gegen die Ungeimpften übernommen werden.

Und die Grünen haben die Frage: "Wollen wir so etwas in Zukunft weiter zulassen?" nun klar mit "Ja!" beantwortet.

Fazit: Die Grünen sind in ihrem Anspruch, gegen Diffamierung und Ausgrenzung zu kämpfen, über sich selbst gestolpert und gescheitert. Die erst jüngst aufgekommene Ausgrenzung leugnen sie, weil sie sie selbst aktiv betreiben. Als Vorkämpfer gegen Diskriminierung und Ausgrenzung sind sie damit nicht mehr glaubwürdig. Ganz im Gegenteil: Ihre angebliche Rolle als Vorkämpfer gegen Ausgrenzung ist Camouflage, um in deren Schatten umso ungehemmter selbst diskriminieren und ausgrenzen zu können. Eben:

Faschismus hat viele Gesichter, und eines ist grün. Heute sind die gefährlichsten Faschisten diejenigen, die so tun, als wären sie keine.

Anmerkungen:

(1) https://berlpap.smb.museum/opferbescheinigung/

(2) https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Rundk%C3%B6pfe_und_die_Spitzk%C3%B6pfe

(3) https://www.srf.ch/news/international/blaue-augen-vs-braune-augen-jane-elliotts-schocktherapie-gegen-rassismus

(4) https://brf.be/gesellschaft/landundleute/897127/

(5) https://www.zdf.de/dokumentation/dokumentation-sonstige/der-rassist-in-uns-104.html und https://www.welt.de/vermischtes/article130001494/Das-TV-Experiment-mit-dem-Rassisten-in-uns.html

(6) https://www.helios-gesundheit.de/magazin/corona/news/corona-blutgruppe/ und https://www.medunigraz.at/news/detail/covid-19-einfluss-der-blutgruppe und https://www.gesundheitsforschung-bmbf.de/de/covid-19-schwerer-verlauf-durch-blutgruppe-beeinflusst-11688.php und https://www.mdr.de/wissen/blutgruppe-a-anfaelliger-fuer-corona-haufiger-covid-100.html

13:02 12.09.2021
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Dietrich Klose

Vielfältig interessiert am aktuellen Geschehen, zur Zeit besonders: Ukraine, Russland, Jemen, Rolle der USA, Neoliberalismus, Ausbeutung der 3. Welt
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