Obwohl ich wusste, dass die Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) im entscheidenden Moment stets versagt, hatte ich gehofft, sie würde empört auf die Umwandlung des Hagia-Sophia-Museums in eine Moschee (siehe Kasten) reagieren. Ich dachte, diese kemalistische Oppositionspartei, die immer noch von sich behauptet, sozialdemokratisch zu sein, obgleich sie nationalistisch gesinnt „auf Fahne und Vaterland schwört“, sollte doch zumindest in der Lage sein, eine der wichtigsten Säulen des Kemalismus entschlossen zu verteidigen: den Säkularismus nämlich.

Nein. Die CHP bedachte die Umwandlung des Museums in eine Moschee mit Applaus. Der Istanbuler Bürgermeister und Erdoğan-Gegenspieler Ekrem İmamoğlu sagte, die Hagia Sophia sei in seinem „Gewissen“ und in seinen „Gedanken“ seit 1453 immer eine Moschee gewesen. Laut Umfragen befürworten drei von vier Bürger*innen nun die Hagia Sophia als Moschee. Und das hat sehr viel mit der Haltung der CHP zu tun.

Dauernder Krieg nach innen

Als der Staatspräsident vor zwei Monaten am „Jahrestag der Eroberung Istanbuls“ vom 29. Mai 1453 feierlich verkündete, dass die ehemalige byzantinische Kirche, die zudem von der Unesco als Welterbe anerkannt ist, in eine Moschee umgewandelt werden soll, waren laut einer anderen Umfrage die Wählerstimmen für seine islamischen AKP auf 30 Prozent gesunken. Und die Mehrheit der Bevölkerung war zu dieser Zeit auch dagegen, dass das Museum zu einer Moschee werden sollte, so berichtete die deutsche und auch türkische Presse. Es hätte für die Oppositionspartei also auf der Hand liegen müssen, dass der Staatspräsident dringend ein Thema suchte, um die sunnitisch-konservative und nationalistische Wählerschaft erneut für sich zu gewinnen.

Nachdem die Umwandlung einmal durchgesetzt worden war, wandte sich Erdoğan euphorisch an die gesamte islamische Welt. Er sprach von der „Befreiung der al-Aqsa-Moschee“ in Jerusalem und sandte einen Gruß von „Buchara bis Andalusien“. Genau davon träumten die Jungtürken vor mehr als 100 Jahren. Sie wollten „den kranken Mann am Bosporus“ retten und das Osmanische Reich von „Buchara bis Wien“ wiederherstellen. Sie konnten ihn nicht retten, aber während des Ersten Weltkriegs begingen sie einen Genozid an den armenischen und aramäischen Bürger*innen ihres Landes. Der Staatsgründer der türkischen Republik, Mustafa Kemal Atatürk, der selber dieser Jungtürken-Bewegung angehörte, war realistischer. Er versuchte zu retten, was zu retten war. Er führte einen „Nationalen Befreiungskrieg“ gegen die Griechen, vertrieb die Pontos-Griechen und gründete die Türkische Republik. Er nannte die heutige Türkei „Vaterland der Türken“ und beendete die Expansionspolitik.

Im Grunde genommen führte der türkische Staat seitdem Kriege gegen seine eigenen Bürger*innen. Die Geschichte der Türkischen Republik ist die Geschichte gewaltsamer Auseinandersetzungen. 1938 kamen die Opfer unter den Kurden und Aleviten in Dersim hinzu. Zudem sind 80 Prozent der Juden, die wir laut offizieller Geschichtsschreibung immer so gut geschützt haben, unmittelbar nach dem „Istanbuler Pogrom“ von 1955 aus der Türkei geflohen. Im weiteren Verlauf der Demokratisierung wurden zwar Errungenschaften erkämpft, doch sie wurden alle zehn Jahre durch Putsch oder militärische Memoranden zunichtegemacht. Der Ausnahmezustand wurde in der Türkei zur Regel.

Die juntahaft-despotische Politik der Regierung von Erdoğan, der als Reformer auf die politische Bühne getreten war und dem es mithilfe der Gülen-Gemeinde gelang, das Militär zu durchdringen und zu schwächen, ist lediglich das letzte Glied in dieser Geschichte der Gewalt. Die Sehnsucht Erdoğans, zum Sultan zu werden und, wenn möglich, den säkularen Staat abzuschaffen, war von diesem Zeitpunkt an kein Geheimnis mehr. Der Palast, den er sich bauen ließ, mit 1.000 Zimmern, sollte seinen Anspruch auf Alleinherrschaft untermauern. Und Peinlichkeiten wie die Tatsache, dass er seine Staatsgäste mit den Märschen und Militärkapellen der Janitscharen, der Leibwache der osmanischen Sultane, empfängt, machen das ebenfalls deutlich. Soldaten, die verkleidet sind wie im Kölner Karneval, welche die 16 plündernden Staaten der Geschichte symbolisieren sollen!

Schon lange ist es kein Geheimnis mehr, dass Erdoğan ständige Ablenkungsmanöver brauchte, sobald innenpolitisch Probleme auftauchten. Und er nutzt dabei die Unfähigkeit der Oppositionspartei CHP auf ganz hervorragende Art und Weise. Jedes seiner Ablenkungsmanöver ist bis zum heutigen Tag erfolgreich, dank einer Partei, die sich stolz als die Partei Atatürks darstellt. Dessen Anordnung von 1934, die Hagia Sophia als Museum zu betreiben, gilt ihr nicht als verteidigungswürdig. Obwohl die CHP wusste, dass die Aufhebung der Immunität der kurdischen Abgeordneten nach dem gescheiterten Militärputsch 2016 willkürlich und rechtswidrig war, erhob sie keinen Widerspruch, sondern kollaborierte mit der Regierungspartei. Obwohl sie wusste, dass der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien und die Vertreibung der Kurd*innen völkerrechtswidrig waren, verbündete die CHP sich wiederholt mit der Regierung.

Die nationale Gesinnung dieser Partei ist dem Kemalismus geschuldet. Dieser Nationalismus und die Leugnung der kurdischen Identität sind tief verwurzelt in der türkischen Gesellschaft. Auch in linken Kreisen. Das führt zur Komplizenschaft mit der Regierungspartei, besonders in der kurdischen Frage. Doch die CHP muss sich die Frage stellen, warum sie sich nicht für den Erhalt des Säkularismus (Laizismus), einem ihrer wichtigsten Grundwerte, einsetzt. Aufgrund der Wirtschaftskrise, militärischer Konflikte und der tief in den Keller gesunkenen Popularität Erdoğans, der das Land in den Abgrund regiert, müsste eine wirkliche Opposition handeln. Aber diese Chance hat die CHP ungenutzt gelassen. Obwohl der Staatspräsident mit seiner Entscheidung zur Hagia Sophia „der ganzen Welt offenbarte, dass die Türkei nun kein laizistisches Land mehr ist“, wie der türkische Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk kommentierte, stellte sich die von Atatürk gegründete CHP in diesem entscheidenden Moment wie gewohnt an Erdoğans Seite. Dass Erdoğan die Umwandlung in eine Moschee als Sieg gegen die Ungläubigen bezeichnete, macht die Situation für die Minderheiten, insbesondere für Christen, Juden, aber auch für Aleviten, sehr bedrohlich.

Nur mit der HDP geht Wandel

Ein Grundproblem der Türkei bleibt weiterhin, dass ein Drittel der Bevölkerung Kurd*innen sind, denen die Rechte abgesprochen werden. Die Oberbürgermeisterwahl in Istanbul im vorigen Jahr zeigte deutlich, dass die CHP Veränderungen bewirken kann, wenn sie nur ihre Politik ändert. Nur mit Untersützung der Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker, HDP) nämlich konnte sie den Oberbürgermeister stellen. Ein deutliches Zeichen dafür, dass die Wählerschaft der CHP eine Annährung an die prokurdische HDP befürwortet. Die hat sich klar für die Erhaltung der Hagia Sophia als Museum ausgesprochen. Wenn sich beide Parteien zusammentäten, könnte die AKP abgewählt werden. Aber ich befürchte, die CHP ist zu konservativ, ohne eigene politische Vision und nur auf Machterhalt bedacht.

Und trotzdem kann ich mir nicht vorstellen, dass Erdoğans Regierung ihre Willkürherrschaft langfristig und unbegrenzt durchhalten kann. Historisch betrachtet sind noch fast alle Despoten gescheitert. Erdoğan wird keine Ausnahme sein.