dominikhausner

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RE: Wozu brauchen wir eigentlich einen Bundespräsidenten? | 04.01.2012 | 20:41

Ein sehr sinnvoller Beitrag zu dem Thema, denn es gab bisher wohl nur wenige Bundespräsidenten, die nicht als Parteisklaven fungiert haben, sondern dieses Amt wirklich geprägt und bekleidet haben, bis zum jetzigen... naja...

Und letztendlich legitimiert sich die Existenz des Amtes ohnehin nur aus der zu starken Stellung des Reichspräsidenten in der Weimarer Verfassung.

Die hier vorgeschlagenen Veränderungen führen vielleicht aber

1. bei Ernennung des Kabinetts/des Kanzlers durch Vertreter der Länder zu einer Verquickung von Bund-Länder-Kompetenzen und eine Vermischung der klar getrennten Institutionen (bis hin zur absurden Situation das ein Ministerpräsident EINES Landes die - in einem komplett anderen Wahlmodus gewählten - Kabinettsmitglieder des BUNDES ernennen und entlassen würde...). Dies bei einer ohnehin schwierigen förderalen Struktur...

2. die Verlagerung des endgültigen Unterschreibens der Gesetze auf den Präsidenten des deutschen Bundestages, würde dem Parlament sicherlich mehr Macht geben, damit aber auch den dortigen Parteien. Die Parteienstruktur in der konstatierenden Sitzung des Bundestags würde damit letztendlich über diese Funktion entscheiden und nicht mehr - wie jetzt - ein Ausgleich in "Checks", sowohl in der Verteilung der Stimmen auf die Länder in der Bundesversammlung (und der dortigen Regierung/Parteiensituation), als auch zeitlich (durch unterschiedliche Wahlperioden kontrollieren sich die Ämter/die Parteien ja auch gegenseitig). Auch das würde den Parteien wohl noch mehr Macht geben.

Die Direktwahl durch den Souverän ist ein noch spannenderer Gedanke, aber ein verdammt weites Feld. Ob Günther Jauch (derzeit von einigen Pressevertretern aufgrund irgendwelcher Umfragen gehandelt) so passend wäre...?

RE: Wozu brauchen wir eigentlich einen Bundespräsidenten? | 04.01.2012 | 20:41

Ein sehr sinnvoller Beitrag zu dem Thema, denn es gab bisher wohl nur wenige Bundespräsidenten, die nicht als Parteisklaven fungiert haben, sondern dieses Amt wirklich geprägt und bekleidet haben, bis zum jetzigen... naja...

Und letztendlich legitimiert sich die Existenz des Amtes ohnehin nur aus der zu starken Stellung des Reichspräsidenten in der Weimarer Verfassung.

Die hier vorgeschlagenen Veränderungen führen vielleicht aber

1. bei Ernennung des Kabinetts/des Kanzlers durch Vertreter der Länder zu einer Verquickung von Bund-Länder-Kompetenzen und eine Vermischung der klar getrennten Institutionen (bis hin zur absurden Situation das ein Ministerpräsident EINES Landes die - in einem komplett anderen Wahlmodus gewählten - Kabinettsmitglieder des BUNDES ernennen und entlassen würde...). Dies bei einer ohnehin schwierigen förderalen Struktur...

2. die Verlagerung des endgültigen Unterschreibens der Gesetze auf den Präsidenten des deutschen Bundestages, würde dem Parlament sicherlich mehr Macht geben, damit aber auch den dortigen Parteien. Die Parteienstruktur in der konstatierenden Sitzung des Bundestags würde damit letztendlich über diese Funktion entscheiden und nicht mehr - wie jetzt - ein Ausgleich in "Checks", sowohl in der Verteilung der Stimmen auf die Länder in der Bundesversammlung (und der dortigen Regierung/Parteiensituation), als auch zeitlich (durch unterschiedliche Wahlperioden kontrollieren sich die Ämter/die Parteien ja auch gegenseitig). Auch das würde den Parteien wohl noch mehr Macht geben.

Die Direktwahl durch den Souverän ist ein noch spannenderer Gedanke, aber ein verdammt weites Feld. Ob Günther Jauch (derzeit von einigen Pressevertretern aufgrund irgendwelcher Umfragen gehandelt) so passend wäre...?