Katalonien bewegt.

Info-Blog 11. Teil zu den aktuellen Entwicklungen bzw. Ereignissen in Katalonien.
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

In der aktuellen Konkret-Ausgabe beklagt Raul Zelik die Haltung der europäischen Linken, die gegenüber der katalanischen und der spanischen Regierung gleichermaßen auf Distanz bleiben will. Dazu Raul Zelik im Interview: "Wir haben eine Seite, die die Bevölkerung bei Wahlen verprügeln lässt, und eine andere, die für republikanische Veränderungen lange Haftstrafen riskiert. Und wir erleben, wie die EU dem postfranquistischen Autoritarismus den Rücken stärkt. Es macht mich ein bisschen ratlos, dass das in der europäischen Linken so wenig Protest hervorruft." http://www.konkret-magazin.de/hefte/heftarchiv/id-2017/heft-122017.html

Immerhin meldet sich die Linkspartei in der Katalonienfrage aktuell zu Wort:

"Katalonien vor der Wahl: Wie soll sich die LINKE positionieren?

Der spanische Premierminister – der neoliberale Mariano Rajoy - hat die katalanische Autonomie aufgehoben und Neuwahlen für den 21. Dezember angekündigt. Er hat klargestellt, dass falls die Unterstützer einer Unabhängigkeit die Wahlen gewinnen, er das Parlament sofort wieder auflösen wird.

Die Wahl folgt auf das Referendum am 1. Oktober, und die heftige Polizeigewalt gegen Wählerinnen und Wähler. Fast 900 Menschen wurden an diesem Tag schwer verletzt. Am 2. November wurden Jordi Cuixart und Jordi Sànchez, die Sprecher der beiden größten zivilgesellschaftlichen Organisationen Kataloniens, verhaftet und unter Vorwurf der Volksverhetzung angeklagt. Der katalanische Vizepräsident Oriol Jungueras und sieben weitere Kabinettsmitglieder sitzen ebenfalls im Knast.

Es geht nicht mehr nur um die Unabhängigkeit, sondern auch um Repression und Würde. Bei seinem jüngsten Besuch in Berlin sagte Quim Arrufat, Sprecher des Generalsekretariats der linken Candidatura d'Unitat Popular (CUP):

Wir haben weder Waffen noch Erdöl oder geopolitische Verbündete. Unsere einzige Stärke sind die Leute, und deswegen geht es für uns um Mobilisierung, Bündnisse und die Internationalisierung des Konflikts.“

Die Bundesregierung und EU dulden die Repression aber was können wir tun? Wäre eine Unabhängigkeit Kataloniens fortschrittlich? Was wäre die Wirkung auf die Linke in Spanien? Wie kann sich die Linke – in Katalonien, in Spanien und international – gegen Repression vereinigen, trotz gegebenenfalls unterschiedlichen Positionen zum Thema Unabhängigkeit? Was kann die LINKE tun?

Um zu versuchen, Antworten auf diese Fragen zu finden, werden Raul Zelik (Mitglied des Parteivorstands), Andrej Hunko MdB (Europapolitischer Sprecher DIE LINKE im Bundestag) und Marie Kapretz (Vertreterin Kataloniens in Deutschland, außer Dienst seit der Aufhebung der Autonomie) am 11. Dezember im Karl Liebknecht Haus diskutieren. Alle sind herzlich eingeladen, an dieser Diskussion teilzunehmen." https://theleftberlin.wordpress.com/coming-events/11-dezember-katalonien-vor-den-wahlen-mit-raul-zelik-andrej-hunko-marie-kapretz/

---------------------------------------------------------------

Kurzer Rückblick zur Zustimmung der PSOE bezüglich des spanischen Verfassungsartikels 155 ("nukleare" Option): Aus meiner Sicht hat der PSOE-Sanchez ganz in der Tradition von Felipe González für die Anwendung des spanischen Verfassungsartikels 155 plädiert und letztendlich an der repressiven Durchführung in Katalonien entscheidend mitgewirkt.

Der Ex-Ministerpräsident González hat Ende der 80iger Jahre die "nukleare" Waffe (Artikel 155) im Konflikt mit der Kanarischen Regierung ins Spiel gebracht, aber durch eine Kompromißlösung mit der Insulaner Regierung nicht einsetzen müssen. Canarias, terreno de ensayo del artículo 155.

Im Katalonien-Konflikt rechtfertigt der sozialdemokratische Ex-Ministerpräsident den 155 mit der Behauptung, dass die Loslösung Kataloniens von Spanien "besorgniserregender als der Militärputsch vom 23-F" sei. Felipe González dice que el 1-O es "más preocupante" que el 23-F

Eingebetteter Medieninhalt

----------------------------------------------------------------

Am 7.12. haben die zivilgesellschaftlichen Akteure ANC und Omnium eine große Demonstration für die Unabhängigkeit Kataloniens in Brüssel erfolgreich organisiert und der Jungen Welt fällt dazu nichts anderes ein als dieser launische Bericht mit dem Titel "Protestexport".

Anders der "baskinfo.blogspot.": Riesige katalanische Demo in Brüssel

"Mit 20.000 Teilnehmer*innen hatten die Veranstalter*innen gerechnet – und es wurden mehr als doppelt so viele! In einem Ort, der mehr als 1.000 Kilometer entfernt im Ausland liegt – ein großer Erfolg für Katalonien, der Madrid erneut in Zugzwang bringt. Teilgenommen hatten die drei Unabhängigkeits-Parteien, Junts per Catalunya, ERC und die CUP. Es ist die einzige gemeinsame Veranstaltung der drei Organisationen im laufenden Wahlkampf.

In der Masse zu sehen waren der abgesetzte Ministerpräsident Carles Puigdemont, der nach den Verhaftungen wegen des Referendums nach Belgien ausgreist war und sich dort nun frei bewegen kann, nachdem die spanische Justiz den Auslieferungsantrag zurückgezogen hat. Daneben Puigdemonts Vorgänger Artur Mas und die Spitzenkandidatin von ERC, Marta Rovira. Das Ganze unter dem Motto „Europ wake up“.
Alle in gelbem Schal, jener Farbe, die von den Spaniern für den Wahlkampf verboten wurde, weil sie die Freilassungs-Forderung für die inhaftierten Politiker symbolisiert. Das sind nach wie vor Jordi Sanchez, Jordi Cuixard, Oriol Junqueras und Joaquim Forn. Mit dabei natürlich auch Vertreter*innen der flämischen Unabhängigkeits-Bewegung." weiterlesen hier http://baskinfo.blogspot.de/2017/12/riesige-katalanische-demo-in-brussel.html

Ein ebenso lesenswerter Artikel in der NZZ: Die Katalanen machen Brüssel zur politischen Kampfzone

"In Brüssel gehören politische Kundgebungen zum Alltag. Einen Aufmarsch wie am Donnerstag aber erlebt die EU-Hauptstadt selten: 45 000 Befürworter der katalanischen Unabhängigkeit sind nach Polizeiangaben durchs Europaviertel gezogen, angereist nach 15-stündiger Fahrt in Privatautos, Wohnmobilen und Reisebussen. Zum Vergleich: An einer Bauerndemo im Jahr 2015 oder einer Kundgebung von Gegnern des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP) 2016 nahmen jeweils weniger als 10 000 Personen teil. Nun aber versinkt Brüssel an diesem nassgrauen Herbsttag in einem farbigen katalanischen Fahnenmeer – in Sprechchören und auf Transparenten forderten die Demonstranten, Europa möge angesichts des Schicksals der Katalanen endlich aufwachen.

Unmittelbare Auswirkungen auf die Agenda der Brüsseler Institutionen hat der Grossaufmarsch nicht. Doch der Verkehr ist im Europaviertel weitgehend lahmgelegt, die Eingänge von Bürogebäuden sind schwer zugänglich. Die Stimmung in den Strassen ist fröhlich und friedlich, aber die Wut auf Madrid ist gross. Die 73-jährige Josefina Illan ist mit ihrer Tochter, ihrem Schwager und ihrem Enkel aus Barcelona angereist. Da in Brüssel alle Unterkünfte ausgebucht waren, verbrachten sie die Nacht in Frankreich, viele Demonstranten campierten in Brüssel in Wohnwagen auf öffentlichen Parkplätzen. Josefina Illan hat für die spanische Regierung nur Schimpfwörter übrig, sie zieht Vergleiche zur Franco-Diktatur und fordert die Hilfe der EU. «Wir nehmen hier unsere Rechte als EU-Bürger wahr», sagt sie, «das Mindeste wäre eine Antwort.»

Ihre Enttäuschung über die Untätigkeit der EU tragen die Demonstranten auf der Zunge. Für den 37-jährigen Oswald aus der Stadt Lleida ist das Schweigen der EU Ausdruck einer «Wertekrise». «Europa steht für Demokratie und Bürgerrechte, lässt aber zu, dass man unsere Politiker ins Gefängnis steckt.» In der proeuropäisch ausgerichteten Unabhängigkeitsbewegung sei Ernüchterung eingekehrt." https://www.nzz.ch/amp/international/die-katalanen-machen-bruessel-zur-politischen-kampfzone-ld.1337135?__twitter_impression=true

---------------------------------------------------------------

Meine Leseempfehlung: Wach auf Europa!

"Dass die Spanier von dem Ausmaß der Demo überrascht wurden, erklärt in seinem Blog „Palinuro“ der emeritierte spanische Politologe Ramon Cotarelo so: „Das ist was sie [die spanische Machthaber] nie verstehen werden: dass Menschen aller Schichten und Meinungen, Freiberufler, Arbeiter, Stipendiaten, Rentner an einem langen Wochenende sich 3.000 km. aufbürden, und alles aus der eigenen Tasche bezahlen, um -trotz Regen und Kälte- ein politischer Ideal zu verteidigen. Nie. Sie werden es nie verstehen“. Übrigens ist Cotarelo einer der ganz wenigen spanischen Intellektuellen der Katalonien verteidigt und die spanische Wirklichkeit gnadenlos und drastisch beschreibt. Dafür wird er von allen spanischen Medien ignoriert und verschwiegen. Aber seine Webseite ist eine der meist Gelesenen (nicht nur in Katalonien).

Es hat such großen Eindruck gemacht, dass (für uns eine Selbstverständlichkeit) das Ganze ohne unangenehme Zwischenfälle verlief, und dass nachher die Stadtreinigung fast nichts zu tun hatte. Der jüngste Teilnehmer war ein seben Monate altes Baby (was ich keineswegs in Ordnung finde), die wahrscheinlich Älteste eine 88 Jahre alte Frau, die „gegen Zustände wie unter Franco in meiner Jugend“ protestieren wollte, und um ihre Unterstützung für Präsident Puigdemont zu bezeugen.

In seiner kurzen Rede sagte dieser: „Herr Juncker: Haben Sie irgendwo in der Welt je eine Demo wie diese gesehen, um „Verbrecher“ zu unterstützen? Vielleicht ist es aber so, dass wir keine Verbrecher sind. Wir sind Demokraten!“

Ich weiß selbstverständlich nicht, ob die Demo irgendeinen Eindruck auf die Europapolitiker gemacht hat." weiterlesen hier https://peregraurovira.wordpress.com/

---------------------------------------------------------

Der Soziologe Bernd Drücke und Koordinationsredakteur der Monatszeitung Graswurzelrevolution über den Katalonien-Konflikt aus anarchistischer Perspektive in "Neue Debatte":

"Katalonien war sozusagen immer schon eine Herzkammer des Anarchismus. Die Soziale Revolution, die 1936 in Barcelona und großen Teilen Kataloniens gegen den Franco-Putsch stattfand, war einzigartig. Träger waren damals die anarchosyndikalistische CNT (Confederación Nacional del Trabajo) und die anarchistische FAI (Federación Anarquista Ibérica). Nach dem Ende der Franco-Diktatur erlebte der Anarchosyndikalismus in Barcelona eine Wiedergeburt. Als 1978 aus ganz Europa 200.000 Menschen am Kongress der wieder legalen CNT teilnahmen, war das sozusagen eine Initialzündung. Heute sind die anarchosyndikalistischen Gewerkschaften CGT (Confederación General del Trabajo) und CNT in Spanien mit insgesamt etwa 70.000 Mitgliedern im Vergleich zur kleinen anarchosyndikalistischen FAU in Deutschland noch immer relativ einflussreich."

Und an anderer Stelle geht Bernd Drücke auf die Rolle der antikapitalistischen CUP ein, die er folgendermaßen kritisch beurteilt:

"Die CUP beruft sich zwar auch auf basisdemokratische und anarchistische Ideen, hat aber mit Anarchismus so wenig am Hut wie einst die Grünen in ihren basisdemokratischen Anfangsjahren. Als „separatistische“, also nationalistische Partei strebt die CUP einen katalanischen Staat an. Katalanische AnarchistInnen setzen diesem Nationalismus Parolen entgegen wie „Tod jedem Nationalismus! Weder Fahnen, noch Grenzen!“.

Die anarchosyndikalistische CNT Barcelona rief einerseits auch zum Generalstreik gegen die Gewalt der spanischen Zentralregierung auf, plakatierte im November 2017 aber auch „Ni Patria Ni Patrón Ni Rajoy Ni Puigdemont!“, um sich klar von jedem Nationalismus abzugrenzen und sich sowohl von der katalanischen Regionalregierung als auch von der rechtskonservativen spanischen Zentralregierung zu distanzieren. Ähnlich antinationalistisch positionierte sich auch die anarchosyndikalistische CGT. Der Anarchismus sitzt in Spanien also sozusagen zwischen allen Stühlen. Ein guter Platz, wenn auf beiden Stühlen Mist liegt." https://neue-debatte.com/2017/12/08/herrschaftsfreie-gesellschaft-als-ideal-ein-gespraech-ueber-katalonien-rojava-und-den-anarchismus/

Wenn ich auch Bernd Drücke aufgrund seiner anarchistischen Haltung wertschätze, aber die CUP vertritt keinen extremen Nationalismus, sondern ein plurinationales republikanisches Konzept mit basisdemokratischer Struktur im Sinne des Öko-Anarchisten Murray Bookchin- und in einigen Gemeinden bzw. Städten in Katalonien unter dem Namen "Municipalismo" zum selbstverständlichen Alltagsleben der Menschen gehört:

"Der Begriff des Munizipalismus geistert schon länger durch die Debatten der institutionenkritischen Linken (vgl. Caccia in diesem Heft). In der anarchistischen Debatte wird die Konföderation freier Gemeinden oft als Modell einer Kommune-Gesellschaft propagiert. Am deutlichsten wurde dieses Konzept von Murray Bookchin vertreten, dessen ›libertärer Munizipalismus‹ von einer basisdemokratischen Politik in Gemeinden und Stadtteilen ausgeht. Bookchins Hauptargument hat etwas für sich: Die ›Face-to-face-Demokratie‹ ist unverzichtbare Grundlage jeder echten politischen Teilhabe.

Ein weiteres munizipalistisches Projekt entwickelte sich in den 2000er Jahren in Katalonien. Mit den Candidaturas d’Unitat Popular (CUP) entstanden auf lokalen Vollversammlungen beruhende und antiinstitutionell ausgerichtete Wahlplattformen, die in der Folge einen bemerkenswerten Aufstieg hinlegten: Kamen die CUP 2003 auf 20 Gemeinderatssitze, waren es 2015 schon 400 (von insgesamt 9 000)." weiterlesen hier http://www.zeitschrift-luxemburg.de/rebellische-staedte-erfolg-oder-frust/

-----------------------------------------------------------

Im Rubikon wurde vor einigen Wochen im Zusammenhang mit der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien noch von einer "Sackgasse des Verbalradikalismus" gesprochen. Nun ist man von der Sprechhaltung der rebellischen Katalanen enthusiasmiert, weil sie anders als "die" Deutschen, nicht nach oben (zu den Entscheidern/Eliten) sondern "hier sprechen (sie) nach unten, sprechen sozusagen ins Innere der Masse. Sie unterbreiten sehr konkrete Vorschläge für das weitere Vorgehen."

Ihre konkreten basisdemokratischen und vorwiegend zivilgesellschaftlich umzusetzende Vorschläge sehen laut dem Rubikon-Autor folgendermaßen aus:

"Sie beschreiben auch die emotionale Haltung, die jetzt nötig sein wird, ruhig und entschlossen. Sie stellen in Aussicht, dass es jetzt eine Phase der harten Auseinandersetzung geben wird, durchaus auch mit Rückschlägen, mit bösen Angriffen des spanischen Staates. Dass man deshalb seine Kraft gut einteilen und sich nicht zu unüberlegten Haltung hinreißen, aber sich auch nicht einschüchtern lassen, sondern konsequent weiter die Bewegung aufbauen solle. Sie verweisen auf die nächste Großdemonstration am 12. November, zu der wiederum Hunderttausende erwartet werden. Sie machen sehr konkrete Vorschläge für die weitere Organisation der Bewegung. Und sie sprechen über die nötige, praktische Solidarität mit den Inhaftierten und mit deren Familien - und geben Hinweise für die Vernetzung der Bewegung. Als Leute herausfinden, dass wir Journalisten aus Deutschland sind, ist die Freude groß, aber auch die Erwartung. „Sagt den Leuten, was hier wirklich passiert.“ / „Die Gewalt geht nicht von uns aus!“ / „Wir fordern nur unsere Rechte ein!“ / „Europa muss wissen, was hier passiert.“

Seine Recherche vor Ort schließt der Autor mit einer empathischen Erkenntnis über die kämpfenden Menschen in Katalonien ab:

"Mir scheint es im Kern viel eher ein Kampf um Demokratie und Selbstbestimmung zu sein. Es ist ein Kampf um die Würde und die Rechte des Bürgers im 21. Jahrhundert -der hier momentan in Form eines Konflikts um die Unabhängigkeit ausgetragen wird. https://www.rubikon.news/artikel/taxifahrer-haftbefehle-und-eine-grosskundgebung

----------------------------------------------------------

Abschließend eine Meldung via Facebook vom Solidaritätscomité Katalonien:

"Die Auflagen für den Wahlkampf in Katalonien werden immer bizarrer. Die antikapitalistische linke Partei CUP darf ihre Plakate gar nicht erst aufhängen, ihr Werbespot darf im staatlichen Fernsehen TVE1 nicht gesendet werden, gelbe Bänder oder Schals dürfen nicht getragen werden, die Fahne mit dem Stern (Fahne für eine unabhängige Republik) soll jetzt auch verboten werden- in den sozialen Netzwerken ist eine Kampagne viral - Mach Dein eigenes Plakat, druck es aus und kleb es auf.

Unter dem Twitter Account @CartelesxRep werden Plakate gesammelt und verbreitet. Ich hab mal drei hübsche rausgesucht."

Apropos CUP-Werbespot jetzt mit englischen Untertiteln:

Eingebetteter Medieninhalt

17:09 09.12.2017
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

Der Artikel hat Ihnen bis hierhin gefallen?

Dann lesen Sie noch mehr Beiträge und testen Sie die nächsten drei Ausgaben des Freitag kostenlos:

Abobreaker Startseite 3NOP plus Verl. ZU Baumwolltasche

Kommentare 18

Der Kommentar wurde versteckt