RE: Saure Kaffeesahne | 28.09.2018 | 09:25

Merkel hat vieles bewirkt so vor allem die afd auf den Schild gehoben. Da gehört es zur Wahrheit, dass sich die Union gern für ihre Zwecke einspannen ließ. Aber nicht sie allein. Der vorwurf geht ebenso an die spd, fdp grüne. Sie haben alle die afd stark gemacht, weil sie merkel nur allzuoft folgten und eine vor Jahrzehnten begonnene neoliberale Politik verfolgten.

Schade, dass es so ist. Man hätte noch im letzten Bundestag eine eher linke Mehrheit benutzen können, um die Lebensverhältnisse vieler Menschen, vor allem die, die einfach in der Wählerarithmetik besagter Parteien nicht mehr vorkamen, nachhaltig zu verbessern.

So können sich die Parteien den Erfolg, eine afd hervorgerufen zu haben alle ans Revers heften.

RE: Er gehört zu Deutschland | 05.04.2018 | 14:31

Dann kann ja jetzt die deutsche Politik nach Pilatusart sich die Hände in Unschuld waschen. Aber woher nehmen, wenn nicht stehlen.

RE: Dann verpulvert mal schön | 16.03.2018 | 08:05

Wenngleich die Autorin bei der Einschätzung, was an spd im Vertrag reingekommen ist, relativ weit d.h. zu hoch, eingestiegen ist, zumal die wesentlichen Wahlkampf-Forderungen der spd absolut nicht ins Papier gefunden haben, ist sie in der Analyse, was es denn bringen wird in Bezug auf Soziales etc. sehr trennscharf im focus.

Die spd hat "große" Erfolge bei der Zuweisung der Ministerien aufzuweisen, was gleichzeitig auch verdeutlicht, um was es der Führungsspitze der spd ging: um die Versorgung der Spitzengenossen!

RE: Die Ausweich-Strategie steht | 03.03.2018 | 15:49

Sehr interessant, wie die Hauptakteure, die Autobosse und ihr dieselPolitiker sich zurück halten. Von ihnen ist nichts zu hören. Sie ziehen nur den Kopf ein und lassen verkünden, dass es mit dem software update getan sein muss. Mehr geht, weil man die Gewinne (allein bei VW den Oberbetrügern von über 11Mrd) für was anderes verwenden will, u.a. satte Boni an die Bosse zu verteilen. Es ist Betrug im großen Stil mit enormer krimineller Energie und müßte mit Strafverfahren geahndet werden und Politiker wie merkel gabriel und v.a. dobrindt müßten mit einer anklage wegen Beihilfe rechnen, ja wenn es hier einen funktionierenden demokratischen Rechtsstaat gäbe.

RE: Der beste Grund für ein Nein zur GroKo | 13.02.2018 | 15:29

Dem Autor kann in seinen Ausführungen gefolgt werden. Eine Erneuerung kann nur in der Opposition stattfinden, die Äußerungen einiger, das gehe auch in der Regierung entlarvt sich schnell. Der Basis ist zu wünschen, dass mehrheitlich "Nogroko" herauskommt. Dann wäre der gesamte Führungszirkel gezwungen zurückzutreten und ein Neuanfang möglich .

Wenn Steinmeier auch ein Zauderer ist, so kann er die Verfassung nicht ignorieren und sofort Neuwahlen präferieren.

RE: Keine Zeit für Gerechtigkeit | 21.01.2018 | 12:27

Im Übrigen sollte man sich mal fragen, was die Altherrenriege der sozen antreibt, eine GroKo (resp. Grköchen) zu fordern? Will sie der Sozialdemokratie noch einen kräftigen Schubs in die Bedeutungslosigkeit verpassen? der Kampf 21 um die Zweistelligkeit. Der griechische Premier und der frz. Präsident empfehlen den sozen auch das Groköchen, -advokato diabolo-, zumal beide in ihren Ländern die Sozialdemokratie u Sozialisten zu einer Randerscheinung gemacht haben.

Was soll die Sprechblasenrethorik, die nach einer stabilen Regierungen zu aller Wohl schreit, geht es im Auftrag finanzieller Kreise doch nur darum weiterdurchregieren zu können. Wäre doch interessant, wenn die Quasselbude Bundestag wieder zu ihrer Bedeutung -als Souverän- mutiert.

Ich wünsche den Deligierten, dass sie sich mehrheitlich gegen ein Groköchen entscheiden. Dann müßte die gesamte Führungsriege abtreten und ein Neuanfang wäre realisierbar. Wenn bei Neuwahlen -zumal merkel unfähig zum Dialog scheint und eine Minderheitsregierung zumindest haßt- dann ein schlechteres Ergebnis herauskäme, was ja noch gar nicht ausgemacht ist, sondern als Schreckgespenst der Groköchen-Befürworter geistert-, dann ist es kein Vergleich zu dem Kampf um die Zweiastelligkeit bei einem Groköchen.

RE: Keine Zeit für Gerechtigkeit | 21.01.2018 | 12:08

Es ist erschreckend, wie deutlich sich die spd über den Tisch ziehen ließ -so schnell über den Tisch gezogen, dass die dabei entstandene Reibungswärme als Nestwärme empfunden wird-

Man hätte erwarten können, dass zumindest ein Einstieg in die Bürgerversicherung verhandelt worden wäre. Bezüglich der Kinderarmut, infolge Hartz4+3+5+8 müßte dringend etwas vereinbart werden. So zementiert die spd mit den unionisten, die sich auch noch christlich nennen, der bayerische Rechtsausleger zusätzlich sozial -hahahaha- die Klassenverhältnisse. Ha Ha 4 gehört übrigens einkassiert. Das aber später, weil jetzt nicht machbar.

Was sich die spd bei der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) agiert, zeugt auch nicht von der Erkenntnis, dass bereits jetzt eine grassierende Altersarmut existiert. Die spd müßte, wenn sie sich an ihrem alten Klientel orientieren würde, eine Regelung umsetzen wie in Österreich etwa: alle Erwerbseinkommen zahlen ein.

Dazu scheint die spd -höchste Zeit sie umzubenennen- Vizekanzlerwahlverein mit steigender rechtskonservativer Ausrichtung- nicht in der Lage.

die spd verhilft dem bayerischen Spezisprenkel bei der Landtagswahl möglicherweise zu besseren Zahlen und schädigt damit die Ergebnisse des bayerischen Landesverbandes der spd.

RE: Gebot der Stunde | 03.12.2017 | 12:21

Inhaltlich trifft der Autor den Focus. Wie demokratisch sind die "Genossen", die keine Minderheitsregierung wollen. Da klingt höchstens das Gefallen und Festhalten an der Macht durch, wie etwa Nahles und co.. Dabei ist unter den zahlreichen Baustellen der spd die bedeutsamste der Erhalt der Sozialdemokratie und eine Rückkehr zu der Partei, die sie mal war vor Schröder etwa.

Es wäre eine staatstragende Verantwortung, wenn sich die SPD wieder um ihr einstiges Klientel kümmern und für sie Politik machen würde. Sie wäre auch dann in der Lage, den maßlosen Lobbyismus, wie ihn Schmidt mit Rückendeckung von Seehofer im Fall -von dem Teufelszeug- Glyphosat betrieben haben. Solche frommen Wünsche dürften allerdings an der spd in der jetzigen Form, wo sie sich nur noch als Vizekanzlerwahlverein aufstellt und die innerparteiliche Diskussion fast ganz eingedampft hat. Zu dumm nur, dass der Nachwuchs derzeit so aus dem Ruder läuft. Das passt den -sehr- grauen Eminenzen um Scholz so gar nicht. die "spucken" denen ja ins Fettnäpfchen.

RE: Frauke Petry, eine deutsche Madonna | 05.08.2017 | 11:08

Klar, dass es so ein Ergebnis in Gütersloh zeitigt, zumal der Bertelsmann-Komplex streng auf Merkelkurs segelt. Die Grünen als zweite nicht populistische Partei, das hat was, während spd und Linke zum populistischen Lager gehören. Da hat der Wahlkampf von Frau Mohn für Merkel ja schon früh begonnen.

Nur merkwürdig, wenn die Umfragewerte von afd, spd und linke zusammengerechnet werden, kommen weit mehr als 30 % raus. Wie ist das Gütersloher Ergebnis denn zu erklären. Kann man da nicht rechnen?

Zur Entstehungszeit dieser ominösen Studie war die fdp wohl noch nicht so weit, dass sich vor allem ein schwarzgelbes Bündnisse im Bereich der Realität befand.

Die Grünen auf den Schild zu heben ist nur konsequent, wenn der große Vorzeigegrüne kretschmann für merkel betet, und ein anderer palmer (OB Tübingen) , sich mit seinen Äusserungen auch weit im Fahrwasser der cdu befindet.

Nicht zu vergessen, dass die ehemalige NRW Schulministerin -und stellvertretende Ministerporäsidentin- löhrmann (grüne) sich u.a. während ihrer Ministerinnenzeit die Reden in Gütersloh schreiben ließ.

RE: Erdoğan sollte reden dürfen | 04.07.2017 | 16:07

Gewöhnungsbedürftig die Ansicht des Autors. Heißt es doch, dass hier jeder Despot Rederecht bekommen müßte, auch der Nordkoreanische.

Politische Klugheit ergibt sich nicht aus dem Gewähren lassen. Wer im eigenen Land nichts unversucht läßt, alle demokratischen Bürger möglichst einzusperren, die Presse "erwürgt" soll getrost auf deutschem Boden reden. Wenn man eine solche Auffassung vertritt, tritt nicht für demokratische Verhältnisse ein.