Dr. Frank Weller

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Dr. Frank Weller
RE: Sehnsucht Europa | 10.10.2012 | 18:08

Jetzt haben Sie mich erwischt, ich dachte ich käme mit einem allgemeinen "Wir" durch ... ;) Aber im Ernst: "Wir" lässt sich immer einfach sagen, die schwierige, aber auch spannende Frage ist in der Tat, wie sich das "Wir" bildet.

Einmal sicherlich durch Institutionen, die demokratisch legitimiert sind, also z.B. in Form einer repräsentativen Demokratie: Das von den Europäern gewählte EU-Parlament wählt die Regierung (Kommission) und hat auch sonst die Rechte eines gewählten Parlaments. Da dieses System den Europäern aus ihren Ländern bekannt ist, wird dies für Transparenz sorgen. Dann müsste man aber wohl auch die "Nebenregierungen" wie etwa den Rat abschaffen, jedenfalls wenn man der reinen Lehre folgt.

Dies alles ist derzeit natürlich eine Vision, die wohl zahlreiche Übergangslösungen erfordert, aber als ersten Schritt in jedem Fall voraussetzt, dass man in den einzelnen Staaten überhaupt eine ernsthafte Diskussion über diese Fragen beginnt. Kontraproduktiv ist es m.E. auch, über eine (letztlich natürlich notwendige) Volksabstimmung zu reden - wie zuletzt bei uns geschahen -, bevor man überhaupt die Frage der Abgabe von nationalstaatlichen Kompetenzen breit diskutiert hat. Dies schreckt nur ab und weckt populistische Resentiments.

Würde ein solcher Diskussionsprozess in allen Ländern ernsthaft angestoßen, könnte aber schon dies ein Wir-Gefühl befördern. Oder zeigen, dass diese Richtung nicht gangbar ist, auch dann wäre man jedenfalls klüger. Ob außerdem eine "gefühlsmäßige Überhöhung" sinnvoll ist, weiss ich nicht. Ich persönlich stehe dem skeptisch gegenüber. Ich räume aber ein, dass man dies auch anders sehen kann. Ja, vielleicht zeigt tatsächlich die Eurokrise, dass man auch in diese Richtung denken muss.

RE: Sehnsucht Europa | 09.10.2012 | 20:56

Tja, das setzt wohl voraus, dass wir uns entscheiden, was wir wollen. Mehr demokratisch legitimierte EU, die dann logischerweise auch mächtiger wird. Oder mehr Nationalstaat. Ein Staatenbund wie die derzeitige EU wird entweder Bundesstaat oder fällt auseinander. Das habe ich mal im Geschichtsunterricht so gelernt.

Wenn man allerdings, wie hier wohl der eine oder andere, ohnehin von den derzeitigen staatlichen Strukturen und Politikern nichts hält, ist es egal. ob wir von der EU oder unserem Nationalstaat unfähig bzw. im Interesse der Wirtschaft verwaltet werden. Ich muss gestehen, dass die derzeitige politische Klasse in Deutschland und Europa es leicht macht, zu einer solchen Ansicht zu kommen. Wer aber annimmt, man könne dem mit Pathos, Hymne und Flagge begegnen. ist einfach naiv.

RE: Sehnsucht Europa | 09.10.2012 | 13:37

Das ist schon witzig: Erst hieß es Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), war aber eher von der Idee der Aussöhnung und des Friedens geprägt. Dann wurde die Europäische Union (EU) daraus und das war und ist das Europa der Märkte und der gemeinsamen Währung, also viel eher eine Wirtschaftsgemeinschaft (und ein Bürokratie-Moloch).

Nun stellt man fest, dass Europa (wieder) mehr sein soll als das Europa der Banken, der Bürokratie und der allgemeingültigen Bananen-Krümmung. "Wer hat´s erfunden?" möchte man ausrufen. Doch die Spitzen- und Europa-Politiker aller Länder, die jetzt auf einmal erkennen, dass man die europäischen Bürger "abholen und mitnehmen" muss, wie es so schön heißt. Bürger, die auch ohne EU nicht mehr auf den Gedanken kämen, Krieg gegeneinander zu führen und die sich daher zu Recht fragen, was das gemeinsame Europa denn sonst noch ausmacht, wenn man nicht gerade Hand-in Hand auf einem Soldatenfriedhof steht.

Pathos, Flagge und Hymne helfen da nicht weiter, sondern Transparenz, Demokratie und Mitspracherechte der "europäischen" Bürger. Trifft man z.B. im Zuge von Städtepartnerschaften Bürger aus anderen europäischen Staaten, dann versteht man sich auf der Stelle und schließt schnell persönliche Freundschaften. Flagge und Hymne spielen dabei keine Rolle. Im Gegenteil: Jeder darf sein eigenes Fähnchen schwenken, damit auch sichtbar wird, woher er kommt. Und wenn man dann überhaupt über die EU spricht, besteht Einigkeit sofort in einem Punkt über alle Grenzen hinweg: Unverständnis über die Brüsseler Bürokraten!