Was jetzt gesagt werden muss

EU: Politische Union Es geht jetzt um eine europäische Demokratie über Nationen hinweg. Dies hat Vorbildcharakter für die ganze Welt.
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Warum habe ich 40 Jahre geschwiegen, obwohl sich nur weniges in der Welt
verbessert hat? Doch vor drei Jahren habe ich mit einer Webseite www.2009-de.com mein
Schweigen unterbrochen und auf der Höhe der Finanzkrise meine Gedanken
erläutert.

Es geht um eine
Liebeshochzeit: die Vereinigten Staaten von Europa. Nicht, dass ich nicht
wüsste, dass der Mensch ein Egoist ist, dass Staaten Interessen haben, dass nach
dem Geld, nach dem Golde alles drängt. Nicht zufällig habe ich Philosophie und
Volkswirtschaft studiert.

Und dennoch, was
den Menschen seit 150000 Jahren in der Evolution einen Vorteil gebracht hat,
ist der Wille zur Kooperation. Und die höchste Form der Kooperation ist die
Erfindung der Demokratie im griechischen Denken vor 2500 Jahren: eine Explosion
der Vernunft fand statt.

In China gehen
die Vorkämpfer für die Demokratie in die Gefängnisse. In Nordafrika gibt es
eine Revolution für Demokratie nach der anderen. Die ganze Welt starrt voller
Hoffnung auf Burma: auf Aung San Suu Kyi, eine Ikone der Demokratie.

Und in Europa?
Haben wir alles. Stimmt das? Eine Demokratie über Nationen hinweg? Europa
schafft es nicht. Es hätte Vorbildcharakter für die ganze Welt.

Jeder ernsthafte
Wissenschaftler sagt, dass Europa sich in ferner Zukunft auf die politische
Union hinbewegen wird, aber keiner glaubt an heute, jetzt, sofort.

Und doch steht
jetzt alles auf der Kippe. Ein Ende der Eurokrise ist nicht abzusehen. Europa,
ja, aber doch nicht jetzt, wo die einzelnen Volkswirtschaften noch nicht auf
einer Stufe sind.

Lasst uns den
Schritt jetzt machen. Wir das Volk stimmen ab, jede Stimme eines Europäers
zählt. Bei einer absoluten Mehrheit ist es geschafft.

Oder nicht. Dann eben jedes Land für sich,
wider alle Vernunft. Zurück zur nationalen Währung. Eine furchtbare
Wirtschaftkrise wird die Folge sein. Die Dummheit hat gesiegt. Nicht zum ersten
Male in der Geschichte der Menschheit.

Politische Union, das heißt ein Europa, ein Staat und ein Wahlrecht wie die Vereinigten Staaten von Amerika. Ein Europa ohne demokratische Legitimation, d.h. ohne Zustimmung der Völker kann es nicht geben.

Erst einmal müssen die Europäer in jedem einzelnen Land befragt werden: Wollt ihr einen gemeinsamen Staat oder nicht? Heißt die Antwort nein, das war es dann für den jeweiligen Staat, und das heißt Austritt aus der EU.

Falls ja, dann ist es zweitens wichtig zu fragen, nach welchen Regeln man die Abgeordneten wählen will: So wie jetzt nach dem ungerechten degressiven Verhältniswahlrecht oder nach einem Persönlichkeitswahlrecht, wie es in Frankreich oder Australien der Fall ist.

Jeder Europäer eine Stimme.

Alle abgegebenen gültigen Stimmen wählen eine Persönlichkeit in einem gleich großen Wahlkreis mit absoluter Mehrheit. Die Frage ist dann nur noch, ob in zwei Wahlgängen wie in Frankreich, wenn kein Kandidat in einem Wahlkreis die absolute Mehrheit erreicht, oder wie in Australien mit Vorzugsstimme in einem Wahlgang.

Die gewählten Abgeordneten wählen dann eine Verfassung und eine Regierung.

Wenn ihr euch
alle liebt, dann macht es doch. Ewige Verlobung ist etwas für Pfennigfuchser
oder Bürokraten.

Mit letzter Tinte
sage ich euch. Macht es! Heiratet endlich!

19:54 27.06.2012
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Geschrieben von

Dr. Axel Ridder

Philosoph, Volkswirt, Politologe, Germanist, ehemaliger Unternehmer
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