Divided States of Trump

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,,I can´t breathe“ das sind die Worte, die der Afroamerikaner George Floyd am 25. Mai mehrfach vergeblich sagte, bevor er starb. Passantenvideos zeigen, wie er von einem Polizisten mehr als acht Minuten lang mit dem Knie auf dem Hals gewaltsam zu Boden gedrückt wurde, bis er nur noch leblos dalag. Seitdem ist in den USA eine Debatte erneut entbrannt, die Polizeigewalt und strukturellen Rassismus gegen Schwarze zum Gegenstand hat. Frühere Fälle, wie der des unter ähnlichen Umständen zu Tode gekommenen Eric Gardner, des erschossenen 17-jährigen Trayvon Martin oder des von mehreren Polizisten äußerst brutal verprügelten Rodney King haften im amerikanischen Kollektivgedächtnis. Damals wie heute kam es zu Protesten und Unruhen. Der Kampf um Freiheit und Gleichheit für alle Amerikaner reicht von den Zeiten der Sklaverei über das dunkle Kapitel der Rassentrennung bis in die Gegenwart hinein. Zu viele haben ihn mit ihrem Leben bezahlt.

Noch immer gehört es in dem Land of the Free zum Alltag, dass Menschen wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit in vielfältiger Weise benachteiligt werden. Blicke auf die ungleiche Verteilung des Vermögens in den Vereinigten Staaten, die Zusammensetzung der Gefängnisinsassen, Red Lining und Racial Profiling offenbaren, dass es hierbei nicht bloß um ein subjektives Empfinden geht, sondern der hehre Traum von wirklicher Gleichheit, den Martin Luther King vor mehr als einem halben Jahrhundert verkündete, in unserer Zeit noch immer nach seiner Erfüllung sucht.

Mit dem Tod von George Floyd ist angesichts dieser Erfahrungen sowie einer allgegenwärtigen Pandemie, die gesundheitlich und ökonomisch die Schwächsten am Stärksten trifft, ein Funken ins Pulverfass gefallen. Friedliche Demonstrationen, aber auch gewaltsame Auseinandersetzungen und Plünderungen bestimmen seitdem die Berichterstattung in und aus den USA.

Wo einst aber ein junger Präsident John F. Kennedy der Bürgerrechtsbewegung Gehör schenkte, ihr eine Stimme gab, sie schützte, hiermit für die aufgeklärten Ideale und die Einheit der Nation mutig einstand, will nun derjenige, dessen Kabinett als Sinnbild für die Herrschaft alter weißer Männer steht, die Proteste mit ,,mitfühlender Härte“, d.h. dem Einsatz von (Staats-)Gewalt zum Verstummen bringen. Er macht damit eine schlimme Situation nur noch schlimmer. Dies könnte nach unzähligen Skandalen in der Präsidentschaft Donald Trumps der wirkliche Anfang vom Ende seiner Amtszeit sein.

Ein Macher

Denn die Fassade scheint mit jedem Tag mehr Risse zu bekommen und bei immer mehr Menschen Täuschung in Enttäuschung umzuschlagen. So präsentierte sich Trump in seinem damaligen Wahlkampf stets als Macher. Er warf Präsident Obama vor, in der Innen- und Außenpolitik schwach gewesen zu sein und sein Versprechen von Hope und Change nicht eingehalten zu haben. Nicht wenige US-Bürger, die in Folge der Finanzkrise und wegen so mancher Schattenseite der Globalisierung Jobs und Vermögen eingebüßt hatten, sahen in dem erfolgreichen Milliardär Trump eine Heilsfigur, die dazu gewillt wäre, die gute alte Zeit und den einstigen Wohlstand wieder zurückzubringen. Jemand, der als erfolgreicher Dealmaker wüsste, wie die Wirtschaft tickt. Jemand der mächtig genug wäre, dem politischen Establishment, von dem sie sich im Stich gelassen fühlten, die Stirn zu bieten. Jemand, der so reich und unkäuflich erschien, dass er die Interessen des ganzen Volkes wieder an die erste Stelle setzen würde - vor die soufflierten Präferenzen der Lobbies, Aktivisten und Wall Street. Jemand, der teure und unsinnige Kriege beenden und dennoch so manchen ausländischen Staaten und konkurrierenden Mächten mit einem aufgerüsteten Militär Respekt beibringen würde. Jemand, der kein Blatt vor den Mund nähme, sich nicht scheute zu sagen, was endlich einmal gesagt werden müsste - Political Correctness hin oder her. Jemand, der die Arbeitsplätze nicht nur heimholen, sondern sie auch vor illegalen Einwanderern schützen würde. ,,America First!“, ,, Drain the swamp!“, ,, Build the wall!“ und ,,Make America great again!“ ersetzten als Erwartungen an Trump die Losung Obamas ,,Yes, we can“. Der Selbstanspruch an ein Volk, d.h. die Schuld gegenüber sich selbst statt die Suche der Schuld bei anderen, wich damit in konsumistischer Weise der von Eigenverantwortlichkeit abspaltenden Forderung an einen Präsidenten als Retter, Anführer und Mann des Volkes, der in seiner von sich selbst überzeugten Art bereitwillig diese Rolle übernahm.

Doch hat er wirklich wahrgemacht, was er seinen Wählern so vollmundig und großartig versprach?

Hinsichtlich der Beendigung von internationalen Kriegseinsätzen ist festzustellen, dass nie so viele Bomben in Afghanistan abgeworfen wurden wie unter Trump. Er schreckte auch nicht davor zurück, die schlimmste nichtnukleare Bombe, die ,,Mother of All Bombs“, als militärischen Machtbeweis einzusetzen. Sogar Beschränkungen von Angriffen, die zivile Todesopfer verhindern sollten, wurden in seiner Amtszeit aufgehoben. Statt Soft Power und Diplomatie, scheint rohe Gewalt und Shock&Awe seine bevorzugte Doktrin der ,,Verteidigungspolitik“ zu sein. Gegenüber Jemen, wo seit Jahren die schlimmste humanitäre Krise der Welt herrscht, blockierte er mit seinem Veto einen Senatsbeschluss, der die Beendigung der fragwürdigen US-Beteiligung an dem dort tobenden Krieg vorsah. Die Gewalt und die Aushungerungsblockade gegen die Zivilbevölkerung finden daher weiterhin kein Ende. Seine großen Rückzugsankündigungen sind und waren in Wahrheit oft nur Teilrückzüge, mehr Kriegskosmetik als tatsächlich friedensbringend. Indem er zudem abrupt die US-Truppen aus Nordsyrien abzog, als Erdogans Militär ohne UN-Mandat dort einmarschierte, ließ er langjährige Verbündete der USA gegen den islamistischen Terrorismus einfach so im Stich. Den scharfen Protest am Verrat an den Kurden wies er damit zurück, dass diese den USA im Zweiten Weltkrieg nicht geholfen hätten. ,,No man left behind“ gilt für ihn als militärischer Grundsatz offenkundig nicht. Verteidigung westlicher Werte bedeutet für ihn Assets nicht Values: was sich auszahlt, das zählt. So werden mit den US-Soldaten nun Ölquellen statt Menschen in Syrien geschützt. Und auch die Verbündeten bekommen zu spüren, dass Frieden bei Trump ein Preisschild hat. An der monetären Logik Trumps scheiterte auch sein groß angekündigter Friedensplan für den Nahen Osten in Rekordzeit. Man sollte daher in Hinsicht auf die Rückholung der US-Truppen eher von Lippenbekenntnissen und Neuallokationen sprechen; mit der Beendigung von Kriegen haben sie weit weniger zu tun.

Was das Wahlversprechen bezüglich der Errichtung einer Mauer an der Grenze zu Mexiko betrifft, bleibt Trump bisher ebenso hinter den von ihm selbst geschürten Erwartungen zurück. Das Bollwerk gegen Einwanderung existiert nur weitgehend auf dem Papier und an seine Aussage, Mexiko käme für den Bau finanziell auf, will er sich mittlerweile nicht mehr erinnern können.

Auch die Steuerreform erweist sich als kein großer Erfolg. Sie ist lediglich ein Umverteilungstrick über die Zeit, bei dem die Zukunft für die Gegenwart verkauft wird. Die Vermögensschere wurde dadurch nicht reduziert, sondern nur die zukünftigen Belastungen in Gestalt von Schulden für alle Bürger erhöht. Großunternehmen, der Finanzmarkt und last but not least Trump selbst sind die größten Gewinner der Steuersenkungen im Umfang von 1.500 Milliarden US-Dollar, von denen 83 % an das reichste Prozent der Amerikaner geht, wohingegen die Bevölkerungsmehrheit sich nur mit Brotkrumen begnügen muss. Bei genauerem Hinsehen verteilt er also bloß von der linken in die rechte Tasche um, nur dass die rechte für die nicht gut betuchten Amerikaner sehr löchrig zu sein scheint.

Was Trump also macht, das macht er nicht und wenn doch, dann nur für sich. Diese Erkenntnis und der Umstand, dass sein Kabinett die meisten Milliardäre und Millionäre in der US-Geschichte beheimatet, offenbaren, dass er mehr ein Mann des Geldes als des Volkes ist.

Ein Kaputtmacher

Vor diesem Hintergrund erklärt es sich womöglich, dass Trump die Gefahren des Coronavirus in dem Maße unterschätzte wie er die Dinge aus einem wirtschaftlichen Tunnelblick betrachtet und sich selbst überschätzt hat. So nahm er zuerst an, das Virus sei eine Erfindung der Demokraten. Dann spielte er es nach den ersten Todesfällen in den USA als eine Grippe herunter (,,it´s a flu“) und gab seine Einschätzung kund, es würde bis April mit der Frühlingswärme wieder verschwinden. Er sah nur, was er sehen wollte. Weder sein Wirtschaftsberater Peter Navarro noch epidemiologische Experten vermochten zu ihm durchzudringen. Wie bereits beim Thema Klimawandel blendete er unbequeme Wahrheiten aus und schlug in überoptimistisch-besserwisserisch-ignoranter Manier alle Meinungen, die ihm nicht genehm waren, in den Wind. Nur um dann, als das Virus in New York seine volle Wucht entfaltete, plötzlich ins andere Extrem umzuschwenken und martialisch über einen Kampf gegen einen unsichtbaren Feind zu sprechen und angesichts dessen wie ein Kriegspräsident demokratiebedrohend allumfassende Machtbefugnisse für sich zu beanspruchen. Nachdem die Machtausweitung über die Kriegsrhetorik aber nicht gelang, verfiel er wieder dem gefahrverleugnenden Extrem und twitterte ,,liberate Michigan“ und andere Parolen, um die bereits aufgeheizte Stimmung noch weiter einzuheizen und sich als janusköpfiger Befreier von den Corona-Schutzmaßnahmen zu inszenieren. Nicht nur riskante Eskalationen, wie das bewaffnete Eindringen von Lockdown-Gegnern in ein Parlament nahm er damit in Kauf , sondern auch die Zerschlagung einer einheitlich koordinierten Krisenpolitik. Wichtiger als eine gemeinsame Lösungsfindung war ihm die Schuldabschiebung in Richtung Gouverneure - für das Defizit an Verantwortung sollten wieder einmal andere verantwortlich sein.

Das Resultat der Fehleinschätzungen des selbsternannten ,,smart guy“ sind mittlerweile mehr als 110.000 tote Amerikaner und 2 Millionen offiziell Infizierte, womit er weltweit die Liste der von der Pandemie am härtesten getroffenen Länder anführt. Ein America first, wie es sich wenige haben ausmalen können.

Und auch ökonomisch ist der Schaden verheerend. Da er sich selbst an Jobs, Jobs, Jobs und dem Zustand der US-Wirtschaft misst, bleibt bezüglich seiner Leistungen festzuhalten, dass er es mit dem schlimmsten Wirtschafteinbruch seit 100 Jahren und mehr als 40 Mio. Arbeitslosen in den USA geschafft hat, alle seine Amtsvorgänger mit großem Abstand in den Schatten zu stellen.

Indem er nun den Weg über die Federal Reserve (FED) und das Wegdru(e)cken seiner Schuld via Schulden, Niedrigzins und Billiggeld sucht, kann er zwar den schnellsten Börsencrash aller Zeiten eindämmen, aber die eigentlichen Probleme sind damit nur in die Zukunft verschoben. Der Ansatz des Trickle Down der marktradikalen Chicagoer Schule in einer fragwürdigen Melange mit einer sich zu massiven Anleihekäufen andienenden US-Zentralbank führt letzlich bloß zu einer weiteren Entkopplung der Finanzmärkte, da der monetäre Stimulus dabei nicht hinreichend in die Realwirtschaft weitergeleitet wird. Dafür sorgt die in den Finanzmärkten zirkulierende Geldschwemme jedoch für steigende Kurse. Eine haussierende Wall Street bringt der Main Street allerdings wenig, weil 84 % aller Aktien, die von Amerikanern gehaltenen werden, den Top 10 % der Bevölkerung gehören. Zudem führt die von ihm verbal heftig befeuerte Niedrigzinspolitik zu steigenden Immobilienpreisen und Mieten. Was Trump als Immobilienmogul weiß: ,,Des einen Leid ist des anderen Freud“. Abermals setzt Trump also eine Politik um, die wenige auf Kosten vieler privilegiert. Er hat es geschafft, seinen Anhängern alten Wein in neuen Schläuchen zu verkaufen. Die Belastungen des Schuldendienstes und Geldwertverfalles werden hingegen alle Amerikaner über Inflation und die Entwertung ihrer Ersparnisse zu schultern haben. Da Trump mehrfach seinem Amtsvorgänger Obama hohe Schulden im Haushalt der USA vorgeworfen hat, setzt er damit nur einen weiteren Stein in das Mosaik einer Politik, bei der Wort und Wirklichkeit auseinanderfallen und das Volk auch über die Vermögenskluft auseinanderdividiert wird.

Macht des Denkens

Um seine Wähler trotz der desaströsen Bilanz seiner Präsidentschaft gefügig zu halten, setzt Trump anscheinend darauf, die anstehenden Wahlen zu kaufen. So hat er Konsumschecks über 1.200 US-Dollar an jeden Amerikaner versenden lassen, wobei es sich entgegen vielfacher medialer Verlautbarungen um kein Helikoptergeld handelt, sondern um abermals Staatsverbindlichkeiten erhöhendes Schuldgeld. Er verursacht auch damit die höchste Neuverschuldung seit dem Zweiten Weltkrieg. Doch für seine Wiederwahl scheint ihm jedes Mittel Recht. Der Umstand etwa, dass das Finanzamt unter Inkaufnahme von Verzögerungen angewiesen wurde, die Schecks dahingehend abzuändern, dass Trumps Name darauf steht(!), begründet jedenfalls den Verdacht, dass es ihm bei diesem Manöver mehr um Marketing und stimmwirksame (Vor-)Wahlgeschenke gehen dürfte als um die Empfänger und die Dringlichkeit der Hilfe.

Doch wie kann es sein, dass die Anhänger Trumps seine Volten nicht durchschauen? Ein Grund dafür könnte in dem Einfluss bestimmter Medien liegen. So ist bekannt, dass der kommerzielle Sender Fox News, der dem Medienmogul und Milliardär Rupert Murdoch gehört, mit seiner tendenziösen Berichterstattung Trump politisch in die Hände spielt. Eine Umfrage ergab, dass 78 % aller Republikaner, die regelmäßig besagten Sender sehen, Trump für den ,,besten Präsidenten aller Zeiten halten“. Wenn er Journalisten als ,,Feinde des Volkes“bezeichnet, dann meint er also nur Vertreter der Medien, die nicht in genehmer Weise über ihn berichten. Außer der klassischen Medienlandschaft spielen auch alternative Kanäle und soziale Medien bei der Meinungsbildung der Trump Follower eine nicht zu unterschätzende Rolle. Die Seite Breitbart News des auch zum Club der Milliardäre zählenden Robert Mercer war eines der Schlachtschiffe im Informationskrieg des Wahlkampfes 2016. Zweifelhafte Bekanntheit erlangte auch das ebenfalls zu Mercer gehörende Unternehmen Cambridge Analytica, welches illegal bei Facebook abgeschöpfte Nutzerdaten für manipulierende Wahlwerbezwecke (Microtargeting) der Trump Campaign verwendete.

Zu den weiteren Methoden der Meinungsmache dürfte ebenso wie schon seinerzeit bei der Tea Party-Bewegung der Einsatz gezielter Astroturfing-Kampagnen gehören. Dahingehende Indizien finden sich etwa bei den Anti-Lockdown-Demonstrationen in den USA, in die u.a. die Waffenlobby verstrickt zu sein scheint, was investigative DW-Recherchen zu der Organisationsstruktur, die hinter dem Slogan ,,Reopen America“ steckt, ergeben haben.

Die genannten Instrumentarien wären eine Erklärung dafür, weshalb sich kurioserweise so viele unter den fanatischsten Trumpbefürwortern aus vermögensschwachen Bevölkerungsschichten rekrutieren. Sie, die sogenannten Abgehängten, suchen ausgerechnet als Anhänger einer wenig bescheidenen Person, die über Menschen in Winner und Loser-Kategorien denkt und sich einen eigenen Turm, einen ,,schwindelerregend“ hohen Wolkenkratzer, als Wohnung gebaut hat, die Vertretung bodenständiger Interessen. Das Narrativ eines Mannes des großen Geldes, der selbstlos für die Kleinen in der Gesellschaft einstünde und dessen kontrafaktisch gelingende Rezeption in besagten Kreisen, spricht jedenfalls Bände über die Wirksamkeit von Desinformation und Faktenresistenz. Dabei hat Trumps eigenwillige und eigensinnige Politik diejenigen, die ihm im Herdentrieb auf seinem Schachfeld der Macht folgen, massiv geschadet. Sie hat dazu geführt, dass die von ihm weiter deregulierte und prozyklisch mit Geld aufgepumpte kasinokapitalismusgleiche US-Ökonomie wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen ist und die Gesellschaft durch eine nicht enden wollende, katastrophale Herdendurchseuchung von einem Virus in wenigen Zügen quasi per Schäferzug matt gesetzt worden ist. Die Abgehängen haben sich demnach über ihre Trump-Gefolgschaft noch weiter abgehängt.

Statt all dies inhaltlich zu hinterfragen, laufen ihm weite Teile seiner Bewegung aber noch immer hinterher und legen den Schleier des Nichtwissens um die Sache statt um die Person. So werden Kritiker, die den Vorhang des Showmans lüften wollen, schnell unter Umgehung von Fakten ad hominem attackiert. Hierzu gehören neben plumpen Beleidigungen auch Verschwörungstheorien etwa über Bill Gates, die an Unlogik kaum zu überbieten sind und solche mit antisemitischen Untertönen gegen den kritisch und differenziert denkenden Investor George Soros, der – was von den hohlen Anfeindungen überdeckt wird – gerade gegen die Auswüchse des Marktfundamentalismus für eine offene Gesellschaft im Geiste Karl Poppers eintritt und konträr zu Trump die Einführung gerechter Steuern und eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte zugunsten der Bevölkerungsmehrheit befürwortet. Nichtsdestotrotz werden linke Demonstranten ohne jeden Beweis als von Soros gekauft abgetan und ein Philanthrop zugunsten eines Misanthropen dämonisiert. Trump selbst schlägt in diese Kerbe und versucht den aktuellen Protesten ihre Legitimation abzusprechen, indem er die Protestierenden als Handlanger der Antifa diffamiert. Zu einem Zeitpunkt, an dem die Gewalt zu eskalieren droht, sät er mit seinen unwahren Behauptungen und Feindbild-Framing noch weitere Zwietracht. Sogar einen 75-jährigen Rentner, der brutal von mehreren Polizisten ohne rechtfertigenden Anlass zu Boden gestoßen wurde, stellt er als möglichen Provokateur der Antifa dar.

In der durch mediale Echokammern,Fake News, Fake Grassroots und Alternative Facts geschaffenen folkloristisch-nostalgischen Parallelwelt Trumps sind immer andere und nie er selbst an etwas schuld. Läuft etwas nicht so wie es soll, haben sich im Zweifel alle gegen ihn verschworen. Nur mit diesen Verklärungen der realen Welt lassen sich die geradezu übernatürlichen Erwartungen seiner Fans an ihn als Heilsbringer aufrechterhalten. Die von sich selbst abgespaltene Schuld bei Trump korrespondiert mit der von sich selbst abgespaltenen Erwartungshaltung seiner Anhänger. Klimawandelleugnung, Coronagefahrenleugnung und Leugnung eigener Verantwortlichkeiten gehen so mit dem marktkonformen, partikularistischen Ego eines komfortablen ,Liberté Toujours´ - Lebensstils ohne Rücksicht auf die Zukunft, die Vernunft, die Mitmenschen und die Gesellschaft als Ganzes Hand in Hand. Diese aufgeblasene konsumistische Freiheit geht soweit, dass sie sich von der Wahrheit befreit, wie letztlich auch dem Einssein mit sich selbst, um in kompensatorischem Verhalten und einer Selbstzerstörung auf Raten bei einem Illusions-Dealer zu enden. In der Zeit der Corona-Krise wird diese Scheinwelt von der Realität der angerichteten Schäden jedoch immer schneller eingeholt. Der Trump-Traum droht wie eine Seifenblase zu zerplatzen. Genau das allerdings birgt nun das größte Risiko finaler Gewalt - nämlich dass anstelle von Einsicht, totale Gewalt sich Bahn bricht, was konkret die Gefahr eines Ablenkungskrieges oder Bürgerkrieges einschließt.

Ein Ausweg aus dieser bedrohlichen Lage wäre Mündigkeit statt lauter Töne. Nach dem großen Philosophen der Aufklärung Immanuel Kant ist das die Notwendigkeit, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen. Würden mehr und mehr der Follower Trumps ausscheren, selbstreflektiert und selbstkritisch denken, könnte der weitere Weg von der Postmoderne in das reaktionär Postfaktische noch zu vermeiden sein. Der Umstand, dass sich von Tag zu Tag schockierende Berichte über weitere Gewalt an Afroamerikanern häufen, die Proteste sich entsprechend ausweiten und dass das Pandemiegeschehen in den USA noch immer nicht unter Kontrolle gebracht wurde, verdeutlicht den gewaltigen Abgrund vor dem das Land gegenwärtig steht. Es droht ein furchtbarer Albtraum, wenn Trumps Wahl-Schäfchen nicht endlich aufwachen.