Divided States of Trump

– Teil 2: Widerstand Trump ist mit seiner Politik am Ende und setzt nun verzweifelt auf zweifelhafte Dekrete, Ablenkung und den Dreh an der Gewaltspirale. Es ist Zeit für klugen Widerstand.
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Eingebetteter MedieninhaltEr kann es einfach nicht lassen. Seit Wochen herrschen in den USA schwere Unruhen wegen des Todes von George Floyd sowie der katastrophalen Handhabung der Corona-Pandemie durch die Trump-Administration. Doch statt sich einsichtig zu zeigen und auf eine Versöhnung hinzuarbeiten, lässt der US-Präsident keine Gelegenheit aus, um seine Bevölkerung weiter zu teilen und in Aufruhr zu versetzen. So provozierte er eifrig in der Diskussion über Statuen von konföderierten Generälen und Sklavenhaltern. Sogar ein „White Power Posting“ retweetete er kürzlich auf seinem Kanal. Kein US-Präsident zuvor hat die Grenzen des Anstandes und der Macht so sehr auszutesten und zu verschieben getrachtet, wie Donald John Trump. Und seine Agent-Provocateur-Politik scheint Früchte zu tragen, wie Berichte über schwere Ausschreitungen belegen. Dabei gilt es auch in den durch das Coronavirus geprägten Zeiten zu beachten, dass Gewalt ansteckend ist. Früchte des Zorns gibt es momentan reichlich, was etwa schockierende Äußerungen eines Trump-treuen Republikaners offenbaren.

Es ist insoweit wichtig, sich nicht in Versuchung führen zu lassen und zu erkennen, dass Trump nicht nur die Schuld an den bürgerkriegsähnlichen Zuständen im Sinne fahrlässig begangener Fehler trägt, sondern diese gezielt gesät hat.

L ´état c´est moi!

Wie auf der Straße wird allerdings im Trump-Lager auch diskursiv auf Blendgranaten und Nebelkerzen gesetzt. Trump bleibt in seinen Augen sowie denen seiner Follower unfehlbar. So fällt gerade in dem Zusammenhang der akut auszuufern drohenden Staatsgewalt auf, dass etliche Trumpisten eine Flucht vor der Wirklichkeit darin suchen, dass sie anstelle des Staatsoberhauptes einen „Deep State“ für die schrecklichen Missstände in Trumps Amtszeit verantwortlich machen und hinter den gegenwärtigen Vorgängen letzlich einen Coup d´État gegen Trump wittern.

Davon abgesehen, dass die Deep State-These nichts weiter als ein unbewiesenes Schuldablenkungskonstrukt ist, sollte von den daran Glaubenden berücksichtigt werden, dass das, was einem tiefen Staat am nächsten käme, das ist, was von Trump am meisten profitiert. Der General im Zweiten Weltkrieg und spätere US-Präsident Dwight D. Eisenhower warnte in seiner Abschiedsrede in Sorge um die amerikanische Demokratie nämlich vor einem allzu großen Einfluss des kriegswichtigen Militärisch-Industriellen-Komplexes auf die Politik in Friedenszeiten. Derjenige, der indes am meisten das Rüstungsbudget erhöht hat und augenscheinlich Waffenverkäufe an politische Gefälligkeiten knüpft, ist einzig und allein Mr. „Drain-the-Swamp“ Trump.

Auch ein Blick auf die Staatstheorie lässt kein entlastendes Verdikt zu seinen Gunsten zu. Nach der Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek zeichnet sich ein Staat durch Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt aus. Was das Staatsgebiet angeht, hat Trump einen Besuch nach Dänemarkt allein deshalb beleidigt abgesagt, weil die Dänen Grönland nicht an die USA verkaufen wollten. Territoriale Grenzen will er gar zu Mauern umbauen. In Sachen Staatsvolk geriert er sich als Verteidiger des amerikanischen und hetzt über die Völker anderer Länder als Bewohner von Dreckslöchern. Über die Chinesen meint er feindbildförderlich, dass sie Amerika mit unfairen Handelsdeals „killen“ wollten. Mexikaner wertet er als Vergewaltiger und Verbrecher ab. Hinsichtlich der Staatsgewalt sticht außer seiner militärischen Machterweiterung qua Aufrüstung seine sonderbare Vorliebe für die gewaltigste aller Waffen, die Atombombe, hervor, was im Militär bereits Skepsis ausgelöst hat. Eine seiner Ideen in diesem Kontext war sogar, dass man gegen naturgewaltige Hurricans darüber nachdenken möge, Nuklearwaffen einzusetzen. Sowohl Nordkorea als auch Iran drohte er mit einer völligen Vernichtung. Im Inland gilt für ihn auch die Devise von „mehr ist mehr“. Im Zusammenhang mit unverhältnismäßiger staatlicher Gewalt ist etwa an eine seiner skandalösen Reden vor Polizisten aus dem Jahr 2017 zu erinnern, in der er bezüglich Festnahmen dazu aufrief, härter zuzupacken. Über das Aufwiegeln von Polizei und Militär gegen Bevölkerungsgruppen hinaus, versucht er neuerdings wohl auch beim Einsatz von Gewalt über Bande dadurch zu spielen, dass er von rechtsextremen Milizen und bewaffneten Vigilanten bis Motorrad-Rockern alles Denkbare an nichtstaatlichen Akteuren in die gewaltsame Unterdrückung der Black-Lives-Matter-Proteste durch sein toxisches Vokabular hineintreibt.

Wer also genau hinsieht, erkennt leicht, dass Trump Staatlichkeit in jeder Hinsicht beansprucht, seine Machtbefugnisse voll ausreizt und sich mit all seinen Allüren wie ein eitler Sonnenkönig verhält. Er dekretiert und feuert Minister wie kaum ein anderer Präsident vor ihm. Und kein noch so tiefer Staat hält ihn von gezielter Political Incorrectness ab. Ganz frei und ungehindert beleidigt er als gäbe es kein Morgen mehr. Der Ex-Außenminister in seinen Augen: ,,dumm wie Stein“. Der ehemalige FBI-Chef Comey: ,,ein Schleimball“. Wer ihn kritisiert, wird per Twitter öffentlich gekündigt, gedemütigt und vorgeführt - egal in welcher staathierarchisch bedeutsamen Stellung er sich befinden möge. Wegen eines Faktenchecks drohte er selbst Twitter mit Abschaltung per staatlichem Dekret. Wo Obama nachweislich durch eine beispiellose, systematische Blockade der Republikaner an Gesetzesvorhaben gehindert wurde, können Trump-Anhänger folglich keine unsichtbare Macht verorten, die Trump sabotiert. Die staatliche Verantwortung in der Präsidial-Demokratie USA liegt vornehmlich bei ihm. Er hat die Zügel in der Hand, aber er lenkt das Vehikel seiner Macht andauernd in gesellschaftliche Gräben hinein. Trump ist unleugbar mehr Staat als einem geheuer sein kann.

L´éclat c´est moi!

Nachdem die Corona-Pandemie am deutlichsten seine eklatanten Führungsschwächen zu Tage befördert hat, versucht Trump in durchsichtiger Weise über Staatsmacht und die Stilisierung seiner selbst zu einem Law and Order-Präsidenten Stärke zu demonstrieren. Das Problem besteht nun nicht länger darin, dass seinen Worten oftmals keine Taten folgen, sondern, dass ihnen nun Untaten folgen könnten. So will er gegen die landesweiten Unruhen, die durch Gewalt in Uniform verursacht wurden, mit entschiedener Gewalt – in Uniform – vorgehen. Er beabsichtigt Feuer mit noch mehr Feuer zu bekämpfen und ist sogar darauf aus, das Militär im Inland gegen das eigene Volk einzusetzen. Kollateralschäden dürften ihm dabei egal sein, da er die maximale Konfrontation geradezu braucht. Denn nur, wenn es zu einer gravierenden Eskalation kommt, kann er von der Pandemiethematik wirksam ablenken, sie thematisch mit einem anderen Ereignis, auf das die Augen der Medienwelt gerichtet sind, überlagern. Sein Konkurrent Joe Biden äußerte sogar die Sorge, dass Trump sich weigern könnte, das Weiße Haus im Fall einer Wahlniederlage zu räumen. Zuzutrauen wäre es ihm, da er mit seinen konstanten Äußerungen, dass Briefwahlen zu einer manipulierten Wahl führten, bereits Zweifel an den Ergebnissen der kommenden Wahl schürt. Ganz auszuschließen wäre auch nicht die Herbeiführung eines Zustandes, bei dem die Wahlen im November 2020 gar nicht erst stattfinden könnten.

Ein Blick auf die Historie seiner Eklats offenbart jedenfalls insoweit, dass er praktisch keine Skrupel kennt und seinem Verhalten ein gewisses Muster zugrunde liegt, das Versöhnung, Frieden und Einheit gar nicht erst anstrebt. Der Modus Operandi Trumps orientiert sich vielmehr an einer raubtierkapitalistischen Marktdenke, in der nach dem Prinzip des homo oeconomicus oder doch eher des homo homini lupus jeder mit jedem konkurriert und er als Milliardär ganz oben in der Nahrungskette steht. Die Lektüre seines geschäftlichen Rezeptbuches ,,Art of the Deal“ enthüllt, welche Egozentriken, Tricks und Manipulationen gewissermaßen vulgär-machiavellistisch in Trumps Politik Einzug gefunden haben dürften.

Auf internationaler wie auch nationaler Ebene spaltet er in diesem Sinne ohne jede Rücksicht, um aus den geschaffenen Konkurrenzzuständen einen eigenen Vorteil abzuleiten. Dafür ist er bereit, aus Abrüstungs- und Handelsverträgen einseitig auszusteigen, UN-Organisationen die Mitgliedschaft zu kündigen und sogar transatlantische Bündnispartner zu düpieren. Einigkeit verkörpernde Verträge und Bündnisse opfert er zum Abschluss besserer Deals. Eine auf das Ganze gerichtete Sichtweise muss dabei einer egoistisch-nationalistischen auf das Teil fokussierenden Haltung weichen. Zur Not werden dafür übergriffige Sanktionen angedroht und Kriegsrisiken in Kauf genommen. An die Stelle eines politisch akzentuierten Gemeinsinns tritt hiernach in den internationalen ,,Beziehungen“ globale Zersplitterung und Transaktionalismus in der undiplomatischen Gestalt eines Bargain mit dem Inhalt: ,,friss oder stirb!“.

Auch im Inland regiert in Trumps Politik der Eigennutz vor dem gemeinen Nutzen. Polarisierung und das Ausnutzen von Aufmerksamkeitsökonomien zur Mobilisierung von Wählern bestimmen das trumpsche Handeln primär. Gegenüber seinen Wählern, seiner Partei und dem amerikanischen Volk gibt es wirklich kein Tabu, sofern es um opportune Momente für ihn geht. Nichts und niemand hält ihn davon ab, sich in den Mittelpunkt zu stellen und Menschen gegeneinander auszuspielen. Hauptsache, es ist seine Show. Entlang unterschiedlichster gesellschaftlicher Konfliktlinien scheut er daher nicht davor zurück, die Menschen zu spalten. Diesbezügliche Beispiele finden sich bei Trump in geradezu beispielloser Zahl.

Die Moderatorin Megyn Kelly beleidigte er etwa mit misogynen Kommentaren. Sein ,,Grab ´em by the pussy“- Ausspruch bleibt unvergessen. Im Fall Kavanaugh verspottete er die Anklägerin und wies auf die Gefahr für Männer hin, Opfer falscher sexueller Anschuldigungen zu werden. Als letzter unrühmlicher Akt im Geschlechterkampf erfolgte die Abschaffung einer vor Diskriminierung schützenden Regelung für Transpersonen, nachdem die Trump-Regierung schon im Jahr 2017 eine andere Transgender-Schutzregel gekippt hatte. Dass die Ankündigung hierzu mitten im sog. Pride-Monat und exakt am Jahrestag des Attentats auf einen LGBT-Nachtclub in Orlando 2016 erfolgte, darf wie vieles andere als kalkulierter Affront gewertet werden.

Auch im religiösen Bereich ist Trumps Wirken giftig. Gezielt befördert er Vorurteile und Abneigungen gegen Muslime, was sich u.a. in einem pauschalen Einreisebann für Menschen aus islamischen Ländern widerspiegelte. Mit anti-muslimischen und fremdenfeindlichen Ressentiments machte er auch gegenüber den demokratischen Kongressabgeordneten Ilhan Omar und Rashida Tlaib von sich Reden, die er aufforderte, in ihre Heimatländer zurückzukehren. Hasstiraden und sogar Morddrohungen gegen Ilhan Omar waren Resultat seiner aufwiegelnden Statements. In Bezug auf Amerikaner jüdischen Glaubens äußerte er außerdem antisemitische Stereotype und bezeichnete Juden, die Demokraten wählten, als illoyal.

Nicht überraschen muss es demnach, dass er auch beim Thema der Diskrimierung von Afroamerikanern Salz in alte Wunden streut. Bezüglich des Kneel-ins des NFL-Quaterbacks Kaepernick und weiterer amerikanischer Sportler erschuf er einen künstlichen Konflikt, indem er die Anti-Rassismus-Geste während des Abspielens der amerikanischen Hymne zu einer unpatriotischen Missachtung der Nation umdeutete. Als es bei einem Fackellauf von Rassisten und Nationalisten in Charlottesville zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten kam, goß er auch hier unnötig Öl ins Feuer und stellte beide Seiten verbal miteinander gleich statt rassistische Gewalt zu verurteilen.

Außerdem brachte er es fertig, sich den Weg zu einer christlichen Kirche gegen Black-Lives-Matter-Demonstranten mit Tränengas und Gummigeschossen freischießen zu lassen, um ein bizarres Foto-Shooting mit Bibel in der Hand dort abzuhalten. Und nun setzt er in Portland und anderen Städten dem Ganzen die Krone auf, indem er bundeseigene, paramilitärische Einheiten des Heimatschutzministeriums gegen den Willen von Bürgermeistern und Gouverneuren aufmarschieren lässt, um mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vorzugehen. Der Weg zum autoritären Staat scheint von hier aus nicht mehr weit.

Unter Würdigung all dieser Verhaltensweisen muss davon ausgegangen werden, dass seinen Eklats eine eiskalt berechnende Politik der Spannung zugrundeliegt. Trump nimmt destruktives Chaos in Kauf, um es dann, falls nötig mit Staatsgewalt, in seinem Sinne zu ordnen. Er redet davon, gegen das Verbrennen der amerikanischen Flagge scharf vorzugehen, aber betätigt sich selbst als geistiger Brandstifter und baut Mauern zwischen sein Volk. Ihm scheint alles Recht, solange er nur davon profitieren kann: ,,Alle für einen und einer für sich“ oder ,,Me first, America last“ lautet sein wirkliches Motto, welches sich wortwörtlich in Monarchie übersetzen lässt: ein König Trump, das ist anstelle des zerspaltenen demokratischen Souveräns derjenige, der in Trumpland am Ende über alle herrschen würde.

Le fin oder ,,rien ne va plus!“

Doch diesmal könnte es sein, dass er mit dem Divide et impera zu weit gegangen ist. Wie Imperator Nero hat er womöglich zu viel gezündelt. Martin Luther King sagte einst: ,,Unser Leben beginnt an dem Tag zu enden, an dem wir über wichtige Dinge schweigen“. Die Mauer des Schweigens aus Respekt vor dem Amt des US-Präsidenten wurde jedenfalls von einflussreicher Seite gebrochen: der Beginn eines Widerstands von oben und zugleich ein feiner Eklat gegen die Eklats.

So erklärte der Untersekretär im Verteidigungsministerium, James N. Miller, aus Protest gegen Trumps beabsichtigten Einsatz militärischer Gewalt, seinen Rücktritt und erinnerte den Verteidigungsminister in einem denkwürdigen Brief daran, dass Amerika kein Schlachtfeld sei und er einen Eid auf die Verfassung und das Wohl des Landes geschworen habe. Der adressierte Verteidigungsminister Mark Esper äußerte daraufhin in Richtung Trump als Oberbefehlshaber, dass er nicht den Zeitpunkt für gekommen sehe, das Militär im Inland einzusetzen. Auch der ehemalige Generalstabschef Admiral Mike Mullen und der ehemalige Verteidigungsminister General Jim Mattis meldeten sich zu Wort und kritisierten Trump in bislang ungewohnt deutlicher Art. Zudem weigerten sich zahlreiche Polizisten und Soldaten, Trumps Aufruf nach harter Staatsgewalt gegen die Protestierenden zu folgen und knieten sogar vor den Demonstranten als versöhnende Geste nieder.

Ehre wurde hiermit vor Ego gestellt und der geschürten Zwietracht das E pluribus unum der United States eindrucksvoll entgegengesetzt. Es ist zu hoffen, dass sich noch mehr Menschen derartig zu Ordnung und Werten ihrer Verfassung bekennen und die friedlich-freiheitliche Verfasstheit des amerikanischen Volkes nicht den chaotisch-hyperbolisch-spalterischen und zutiefst egoistischen Maximen Trumps, der stets mehr Geschäfts- als Staatsmann ist, preisgeben werden.

Gerade jetzt liegt es an der einfachen Bevölkerung, insbesondere den Demonstranten und politischen Aktivisten, aber gleichermaßen auch an dem ach so verhassten Machtestablishment, Trump daran zu erinnern, dass niemand über dem Gesetz steht.

Dies umso mehr, als die geltende Rechtsordnung gerade Gefahr läuft, durch den neuerdings Trump zur Seite stehenden Rechtsprofessor John Yoo untergraben zu werden. So rät Yoo, der schon unter George W. Bush juristisch fragwürdige Grundlagen zur Folter erarbeitete, fortan per Dekret Bundesgesetze zu umgehen. All dies im Rahmen einer eigentümlichen als Präzedenzfall auf das kürzliche DACA-Urteil des Supreme Court abstellenden und die Machtbefugnisse einer präsidentiellen Demokratie neu interpretierenden Sichtweise, die nichts weiter als ein Freibrief für eklatante Rechtsbrüche ist. Somit ist es in den kommenden Wochen wichtiger denn je, einer gewaltmäßigen Instrumentalisierung keinen Raum zu bieten und die erkennbare Eskalationsstrategie Trumps ins Leere laufen zu lassen. Es wird – komme, was wolle – entscheidend sein, einen intelligenten, friedlichen Weg des Widerstandes nach dem Vorbilde Gandhis zu beschreiten. Widerstand heißt dann vor allem zu widerstehen; denn jeder Exzess würde in einem noch größeren enden und nur Gelegenheit bieten, den erst vor ein paar Tagen geäußerten Plan einer Wahlverschiebung(!) zu verwirklichen. Wer nicht darauf hereinfällt und die emotionalen Fallen und Gräben - so schwer es auch sein mag - zu überwinden vermag, gar durch Nächstenliebe echte Größe zeigt, der schafft die Bedingung für ein gemeinsames Ganzes aus Integration und Integrität, wodurch das äußerst bizarre Trumpland am 3.11.2020 sein Ende finden sollte.

Möge man Trump darum dem Schicksal Citizen Kanes überlassen und ihn ab jetzt einfach im eigenen Saft schmoren lassen, fernab in seinem alten Weißen Haus.

20:20 03.08.2020
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Geschrieben von

Dominik Sibarani

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Dominik Sibarani

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