Deutschland einig Flüchtlingsland?

Flüchtlinge, Asyl Wir leben in Zeiten großer globaler Not. Millionen Menschen fliehen vor Krieg und politischer Verfolgung. Warum ist das so? Und wie geht Deutschland damit um?
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Wir leben in Zeiten großer globaler Not. In vielen Ländern existiert eine Massenarbeitslosigkeit in hohen zweistelligen Bereichen, Hunger und wirtschaftliche Perspektivlosigkeit sind die ständigen Begleiter von Millionen Menschen. Und Millionen Menschen fliehen vor Krieg und politischer Verfolgung.

1. Was ist passiert?

Afrika: Flucht vor Hunger

Afrikanische Länder haben seit der Dekolonialisierung eine verstärkte kapitalistische Entwicklung angestrebt und den Heilsversprechen des Marktes geglaubt. Darum hießen sie auch Entwicklungsländer. Aus diesen Ländern hat sich aber vor allem eines entwickelt: Schuldenstaaten. Die kapitalistische Entwicklung wurde dadurch gefördert, dass der immense Rohstoffreichtum zu Tage trat, die Erlöse aber letztendlich nicht ausreichen, um die Schulden zu bedienen, die das Fördern nötig machte. Hinzu kommen Freihandels- und Investitionsverträge mit den großen Staaten der Welt, die eine Neokolonialisierung erkennen lassen. Es existiert in vielen afrikanischen Staaten keine wirkliche innere Wirtschaft und es existieren kaum lukrative Arbeitsplätze. Wenn, dann nur im Militär und in korrupten Verwaltungen. Die Bevölkerung braucht Geld für Strom, Nahrung und Bildung. Das bedeutet, die Notwendigkeiten des Gelderwerbs und des Verkaufs von Arbeitskraft sind vorhanden, aber die Möglichkeiten gering. Das Schicksal heißt also Hunger und Perspektivlosigkeit. Und davor fliehen Menschen.

Balkanstaaten: Flucht vor wirtschaftlicher Not und Diskriminierung

Dies ist nicht nur in weit entfernten Regionen zu beobachten, sondern auch einige wenige hundert Kilometer von uns entfernt, zum Beispiel auf dem Balkan. Der Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien zerstörte einen Großteil der Infrastruktur und der Wirtschaft und aus den ehemaligen planwirtschaftlichen Staaten bildeten sich Regierungen heraus, die sich vor allem an der EU orientierten und auch mit EU-Hilfe unterstützt wurden. Die Bedürfnisbefriedigung der Menschen war allerdings nicht das Programm, sondern die Privatisierung von Unternehmen und die Kapitalmachung von Ressourcen und Menschen. Mitsamt den Nebenwirkungen der wenigen Gewinner und der Masse an Verlierern. Darum fliehen aus Mazedonien, Albanien, Kosovo etc. ebenfalls zigtausende vor wirtschaftlicher Not und, am Beispiel der Sinti und Roma, zusätzlich noch vor Diskriminierung.

Irak und Afghanistan: Zerbombt in die Steinzeit

Irak und Afghanistan galten lange Zeit als Hort des antiamerikanischen Terrorismus und wurden förmlich in die Steinzeit zurückgebombt. Auch mit Unterstützung Deutschlands. Folgen dieser Zerstörung waren die Machtergreifungen von rivalisierenden lokalen Warlords, Clans und religiösen Gruppen, welche ebenfalls mit Waffengewalt um Einfluss kämpfen. Auch in diesem Moment wird dort noch kräftig gestorben und weggerannt.

Libyen und Syrien: Geeint in Zerstörung

Wir sollten lernen, dass amerikanische, britische und französische Bomben deswegen fallen, um menschenverachtende Diktaturen unter Gadaffi in Libyen und Assad in Syrien zu beseitigen. Eigentlich ein schönfärberischer Titel, wo doch zu den Bündnispartnern der westlichen Mächte auch solche Diktaturen wie Saudi-Arabien oder Katar zählen. Eigentlich war der wirkliche Vorwurf seitens der USA und Europas, dass Gaddafi und Assad die letzten Statthalter einer antiwestlichen Politik waren, und wirtschaftlicher und hegemonialer Anspruch nicht so leicht durchgesetzt werden konnte. Dass zu dieser Zeit eine Demokratiebewegung in diesen Staaten, genannt Arabischer Frühling, die Machtfrage stellte, sollte sich als Mittel zum Zweck erweisen. Diese Länder wurden ebenfalls kaputtgebombt, ruiniert, tausende sind gestorben, Millionen Kriegsflüchtlinge werden bis heute geschaffen.

Die Institutionalisierung der Flüchtlinge

Diese Menschenmassen, die vor materieller Not fliehen und um ihr Leben laufen, sind Abfallprodukte und (Neben-)Wirkungen eines Systems, welches die großen Staaten der Welt betreuen und verwalten. Insofern ist dies kein einmaliger Betriebsunfall, was man nicht hätte kommen sehen können, auch wenn die Vergleiche von „Flut, Welle, und Strömen“ an eine Naturkatastrophe erinnern lassen. Flüchtlinge sind ein bleibendes Produkt dieses politischen und wirtschaftlichen Systems. Und darauf wurde sich auch mit der Gründung des Weltflüchtlingswerkes eingestellt, weil schon vor Jahrzehnten davon ausgegangen wurde, dass es einen bleibenden Tatbestand an Flüchtlingen geben wird. Millionen, die um ihre Existenz gebracht werden und fliehen und letztendlich massenweise vorwiegend in Camps und Zeltlagern ihr Dasein fristen.

Die Antwort Europas

Europa antwortete auf diese Lage bis vor kurzem damit eine Festung zu bauen; die Festung Europa. Zäune, die an den Grenzen der EU hochgezogen wurden, Patrouillen von Frontex, die das Mittelmeer befahren. Die Außengrenzen sollten also gegen diese für die EU unbrauchbaren Leute abgeschirmt werden. Menschen, die um ihr Leben rennen und geschützt werden wollen. Es wurde aber von Seiten der EU vorweggenommen, dass es Menschen gibt, die durchkommen werden und deswegen wurde das Dublin-Abkommen geschlossen. Darin wurde festgelegt, dass Menschen dahin zurückgeschickt werden, wo zum ersten Mal EU-Boden betreten wurde. Dies vor allem in der Peripherie wie Italien und Griechenland, solche Eintrittspforten, die sich auch um alles Weitere kümmern sollten.

Länder wie Griechenland und Italien, welche starke wirtschaftliche Probleme mit kapitalistischen Nebenwirkungen (Massenarbeitslosigkeit, ein katastrophales und unterfinanziertes Sozialsystem etc.) haben, sollten sich also mit dieser Masse Mensch beschäftigen und wurden auch durchgehend damit allein gelassen. Seit Mitte 2015 hat sich aber einiges geändert. Innerhalb der Politik wurde das oftmals zynisch als „Dammbruch“ beschrieben. Not und Elend haben zugelegt, der andauernde Syrienkrieg hat Millionen in die Flucht geschlagen und die Pufferstaaten konnten und wollten logistisch und finanziell damit nicht mehr alleine gelassen werden. Also wurde damit begonnen die Flüchtlingsströme in die Zentren Europas durchzuwinken.

Die Flüchtlinge traten also zunehmend im Kern Europas auf und Deutschland, so heißt es, habe eine historische Entscheidung getroffen. Die Regierung hat am 05. September 2015 beschlossen, die in Ungarn festsitzenden und schlecht behandelten Flüchtlinge einreisen zu lassen und die Grenze zu öffnen. Das Dublin-Abkommen also außer Kraft zu setzen. Sie sind eingereist und innerhalb weniger Wochen waren hunderttausende Flüchtlinge im Land.

Viele Menschen, vor allem Liberale und Linke, haben das mit Genugtuung und Erleichterung wahrgenommen und meinten, dass die Regierung nun auf Humanismus umschaltet und Abstand von der Abschottungspolitik nimmt. Merkel wurde von vielen für ihr „Wir schaffen das“ gefeiert und so manch Linke/r kam in die Situation die Kanzlerin gegen einen wütenden Teil der Bevölkerung verteidigen zu müssen, welcher mit der Öffnung der Grenzen nicht einverstanden war. Dieselbe Regierung, die da verteidigt wurde, verschärfte allerdings auf der anderen Seite die bestehenden Asylgesetze so massiv wie noch nie. Es kommen Millionen ins Land und hunderttausende werden wieder abgeschoben. In erster Instanz triff dies Menschen vom Balkan, aus nun sicher erklärten Herkunftsstaaten.

2. Was verfolgt Deutschland für eine Flüchtlingspolitik?

Warum sind sich viele Flüchtlinge so sicher, dass sie zum Beispiel in Deutschland und in wenigen vergleichbaren Staaten in der EU das Ziel ihrer Wahl vor Augen haben? Warum prädestiniert sich Deutschland zum Fluchtziel?

  1. Grund: In den europäischen Kernstaaten konzentriert sich kapitalistischer Reichtum in nennenswerter Größe. Und das übersetzt sich jede/r der flieht auf die Chance auf einen Job, so dass Geld verdient werden kann und eigenen Bedürfnisse befriedigt werden.
  2. Grund: Deutschland hat Eintrittskarten zu vergeben. Es gibt ein Asylrecht und dies ist sogar ein Grundrecht. Das besagt, dass politisch Verfolgte Asyl genießen. Wer es also über die Grenze schafft, braucht nur das Wort Asyl zu sagen und er/sie hat ein Anrecht erworben. Kein sicheres Ufer, sondern nur ein Anrecht, dass sein/ihr Fall geprüft wird und er/sie sich währenddessen dem deutschen Staat unterstellt. Das Bemerkenswerte ist, dass die Chance nicht mit der Größe der Not wächst, aus der ein Mensch weg läuft, sondern, dass es ganz am Urteil über das Herkunftsland hängt, ob ein Mensch Asyl bekommt oder nicht.

Der chinesische Künstler Ai-Weiwei hat in China ein Auftrittsverbot und seine Internetseite wurde gesperrt. Dieser hätte in Deutschland relativ gute Chancen auf Asyl und die herrschende Politik hat China auch mehrfach gerügt. Doch Sinti und Roma, die aus dem Balkan fliehen, weil sie dort einfach nicht mehr leben können, diskriminiert, wirtschaftlich ausgegrenzt und vertrieben werden, auch mit Hilfe der dortigen Behörden, diese haben kein Bleiberecht. Denn die Herkunftsländer gelten als “sicher”.

Was sieht man daran? Nicht die Fürsorge aufgrund der menschlichen Not obwaltet, ob man jemand Asyl gewährt bekommt oder nicht, sondern bestimmend ist, ob das Verhältnis des hiesigen Staates zum Herkunftsland freundschaftlich ist, oder eben nicht. Die Balkanstaaten sind teilweise EU-Kandidaten oder bereits Mitglieder und Menschen aus den dortigen Regionen, so schlimm es denen auch gehen mag, haben kaum Chancen auf eine hiesige Bewilligung des Asyls. Ist allerdings das Verhältnis zu einem Staat negativ, dann stehen die Chancen gut. Dann gilt schon eine gesperrte Internetseite in China und im Iran als Akt von politischer Verfolgung mit Anrecht auf Asyl. Der Hunger und die Verzweiflung der Menschen auf dem Balkan wiegt im Vergleich zur Pressefreiheit in Deutschland nichts.

Asyl als Machtinstrument

Asyl ist unter Betrachtung der Staatenkonkurrenz eine große Härte. Denn es bedeutet, dass der eine Staat sich zur Schutzmacht über einen fremden Staatsbürger erklärt und der anderen Staatshoheit entzieht. Asyl ist letztlich auch ein Machtinstrument eines Staates über einen anderen.

Beispiel Edward Snowden. Deutschland hat sich aufgrund der NSA-Ausspähaffäre sehr angegriffen gefühlt. Und Snowden hat das ganze Ausmaß publik gemacht. In Amerika wurde von der herrschenden Politik über ihn gesagt, dass dies ein Vaterlandsverräter sei, dem sofort der Prozess gemacht werden müsse. Und es gab auch hierzulande eine Diskussion, ob Snowden ein Fall für Asyl ist. Letztendlich hat Deutschland aber davor zurückgezuckt. Denn was wäre es für ein Affront gewesen, einer verbündeten Weltmacht die Macht über einen anderen Staatsbürger zu bestreiten und damit zu erklären, dass es in dem verbündeten Land politische Verfolgung gibt? Vor diesen Konsequenzen hat sich die hiesige herrschende Politik gefürchtet.

Sortierverfahren an Menschen

Warum führt man dieses Sortierverfahren an Menschen durch? Nicht vorwiegend um Nächstenliebe an den Geknechteten dieser Welt zu beweisen, sondern um mit Hilfe der Asylvergabe Urteile über Staaten zu fällen. Urteile einer politischen Berechnung, wo eineDelegitimierung anderer Staaten betrieben wird. Es werden Rechte abgesprochen und Korrekturen angefordert.

Staaten wurden in der Vergangenheit und Gegenwart nicht bloß aufgrund politischer Verfolgung mithilfe des Asylrechts angeprangert, sondern Staaten wurden grundsätzlich als Verfolger- und Verbrecherregime eingestuft.

Die Sowjetunion und die mit ihr verbündeten Staaten des Warschauer Paktes waren der letzte große prominente Fall mit dem so verfahren wurde. Das Asylrecht war hierbei die Waffe der Wahl. Der Warschauer Pakt hat dem globalen Kapitalismus Grenzen gezogen und durch den eisernen Vorhang gezeigt, dass wirtschaftliche und politische Tätigkeiten des Westens ihre Grenzen haben und eine andere Art von Politik und Wirtschaft betrieben wird. Das galt im Westen als Verbrechen gegen die Freiheit und deswegen wurde, auch um diese Staatenwelt zu delegitimieren, jeder Flüchtling aus diesen Staaten als Dissident anerkannt. Ein Dissident (lat. decidere), jemand der sich von etwas abgesetzt hat, gegen etwas ist. Da war es nicht interessant, was jemand getan hat, sondern lediglich wogegen er war. Nämlich gegen das konkurrierende System. Und das war das Gütesiegel für Asyl.

Asylrecht für jede und jeden?

Die politische Absicht hat sich allerdings durch die Implosion der Sowjetunion nicht komplett überlebt. Viele ehemalige Feindstaaten, sind mittlerweile Freundstaaten, zum Beispiel Ungarn und Polen. Das Anrecht auf Asyl wurde durch den geschichtlichen Wandel nicht fallen gelassen. Weiterhin sitzt man mehr oder weniger über die ganze Welt Gericht und schaut sich an, wer in das Beuteschema der deutschen Regierung passt.

Asylrecht ist ein Individualrecht mit Einzelfallprüfung. Im Prinzip kann jeder der Milliarden Erdbevölkerung in Deutschland ankommen und sagen er oder sie ist politisch verfolgt. Das Recht auf ein Verfahren hat jede und jeder, trotz einiger Verschärfungen seit 1993.

Die Ausnahme: Wirtschaftsflüchtlinge haben prinzipiell keinen Anspruch auf ein Bleiberecht. Menschen, deren Blogs zensiert werden nimmt man gerne auf, sofern der jeweilige Staat ins eigene Feindbild passt. Noch einmal: Hunger wiegt nichts angesichts mangelnder Pressefreiheit.

Die Flüchtlinge, die sich ihre Chance auf ein besseres Leben mit Schleppern teuer erkaufen und über die Türkei mit Schlauchbooten nach Kos und Lesbos, über das Mittelmeer nach Lampedusa kommen (und es oftmals nicht schaffen und deren Leichen das Mittelmeer zu Hunderten beinhaltet), über die Balkanroute fliehen, bis sie irgendwann mal unter den größte Strapazen hier ankommen, diese Menschen hat die deutsche Regierung nicht bestellt und nicht gewollt, findet sie nicht nützlich und dennoch wächst ihre Zahl. Wie geht ein Staat damit um?

Flüchtlinge als Instrumentalisierung

Ein Konzept wurde von Victor Orbáns Regierung in Ungarn vorgemacht. Nämlich einen Zaun zu bauen und Flüchtlinge mit Gewalt fernzuhalten. Dies wurde von Deutschland und anderen EU-Staaten kritisiert, denn man hat erkannt, dass dadurch Probleme größer werden, wenn die EU-Staaten anfangen sich abzuschotten und der eine Staat dem anderen die Flüchtlinge ins Land drückt. Dann fängt innerhalb Europas ein Kleinkrieg um Flüchtlinge an, bringt die EU-Tagesordnung durcheinander und die wirtschaftliche Freizügigkeit ist bedroht und Unternehmen haben Millionen Verluste.

Deswegen ist der Standpunkt Deutschlands ein anderer. Die, die jetzt da sind, trotz dessen, dass “wir” sie nicht eingeladen haben, die lassen “wir” ins Land, die winken “wir” durch, sortieren den anschwellenden Flüchtlingsstrom neu, verschärfen die Asylgesetzgebung, schieben hunderttausende wieder ab und verstärken die EU-Außengrenzen.

So existieren zwei große Blöcke und zwei Sorten von Menschen. Einerseits Syrer, die komplett aufgenommen werden und bei denen es heißt, dass Menschen, die um ihr Leben rennen, nicht in ein Kriegsgebiet zurückgeschickt werden können. Anders bei den Flüchtlingen aus dem Balkan und Nordafrika. Ein Zurück in die wirtschaftliche Not und in ein perspektivloses Elend ist durchaus machbar. Zumal dann, wenn das Staaten sind, die uns als Freundstaaten zugetan sind. Und diese nehmen mit Freuden das Urteil in Empfang, dass sie auch dadurch keine globalpolitische Diffamierung erfahren, trotz dessen dass sie keine Ernährung und ausreichende Versorgung sicherstellen können.

Und kaum ist diese Zweiteilung von Menschen vollbracht, erfährt man, dass Deutschland sich glorreich in der Weltöffentlichkeit präsentiert, als das Land, was das Elend schultert, was „andere“ Staaten und Regime anrichten. Dafür ist Deutschland dann auch in der Position, dass die Unordnung in Ordnung gebracht werden soll. Die Schuldigen werden gefunden und der globale Einfluss wird geltend gemacht. Natürlich, nimmt man sich selbst und die EU als Verursacher brav heraus. Dass auch dort bei Auslandseinsätzen, Rüstungsexporten und fragwürdigen Freihandelsabkommen mitgewirkt wurde, das ist Faktum, spielt aber doch keine Rolle. Denn man kann ja jetzt seine Hände in Unschuld baden, von den wirklichen Ursachen ablenken und brav Flüchtlinge dafür instrumentalisieren, dass sie mit einem Selfies machen.

15:58 22.02.2016
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EastEnd Magazine

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