In Spanien gilt Olaf Scholz als Vorbild

Madrid Die Sozialdemokraten um Regierungschef Pedro Sánchez blinken rechts. Den entsprechenden Drall der Justiz des Landes stabilisieren sie per Einigung mit den Konservativen
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Für Pedro Sánchez ist das gute Abschneiden der SPD unter Olaf Scholz bei den letzten Wahlen in Deutschland Beweis für eine neue Hegemonie der Sozialdemokratie in Europa
Für Pedro Sánchez ist das gute Abschneiden der SPD unter Olaf Scholz bei den letzten Wahlen in Deutschland Beweis für eine neue Hegemonie der Sozialdemokratie in Europa

Foto: Gabriel Bouys/Afp/Getty Images

Im September noch wurde in Spanien allgemein eine insgesamt positive Bilanz der von der Koalitionsregierung aus PSOE und dem Linksbündnis Unidas Podemos gestalteten Politik gezogen. Gut einen Monat später aber hat sich dieses Bild erheblich eingetrübt.

Nun ja, es gab anfangs eine erfreuliche Nachricht: Pablo Llarena, der Ermittlungsrichter am Obersten Gerichtshof, bekannt für seine Eingriffe in die spanische Politik der vergangenen Jahre, hatte sich ein weiteres Mal europaweit lächerlich gemacht, als er von Italien die Auslieferung des in Sardinien festgesetzten katalanischen Expräsidenten Carles Puigdemont verlangt, aufgrund eines von ihm selbst außer Kraft gesetzten europäischen Haftbefehls.

45 Tage Haft

Aber in der Folge hat die spanische Justiz der