Kriegerische Lügen?

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Wie soll das genannt werden, was der Deutsche Bundestag gestern beschloss?

Kriegerische Lügen, mehr kann mir dazu nicht einfallen. Westerwelle und Guttenberg lügen sich die Welt, besser die Lage in Afghanistan nach belieben zusammen.

Noch vor kurzem verlautbarten sie eine klare Abzugsperspektive, die im Jahr 2011 beginnen sollte. "Abzugsformel" wurde das genannt. Und war doch nicht mehr, als eine zeitweilige Beruhigungspille für die Abgeordneten. Vor bekannten, ganz anders klingenden Informationen aus den Ministerien. Etwa der, dass eine “Eine umfassende Evaluierung des Einsatzes unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise" von der Bundesregierung für Mitte 2011 angekündigt war. Das schon war also fahrlässig genug: eine Entscheidung des Bundestages im Januar vorzubereiten.

"Ziel der Bundesregierung ist es, 2011 auch im deutschen Verantwortungsbereich im Norden den Übergabeprozess einzuleiten. Dies wird nicht sofort zu einem Abzug von Soldaten führen, dafür aber eine klare Perspektive ab 2012 eröffnen." So zitiert die FAZ interne Papiere aus der Regierungshomepage. Vor dem Tag, an dem der Bundestag beschließt.

Offensichtlich wird, dass eine Mehrheit des Deutschen Bundestages jedenfalls hier nicht nach Faktenlage, nicht objektiv entscheidet, sondern aus...ja, aus was eigentlich?

Gleichzeitig wird in der Nato von Großoffensive gesprochen. Auch dem also ist damit zugestimmt. Großoffensive! Das ist dann Angriff. Unfassbar, dass ein Deutscher Bundestag das im Jahr 2011 beschließen kann. Auf Basis, ja, eben doch kriegerischer Lügen.

23:29 29.01.2011
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Geschrieben von

Eckels BlogNotizen

Blogger aus Zeitz, Sachsen-Anhalt
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