Ein Augenblick der Unabhängigkeit

Alle scheinen sich geirrt zu haben. Die Wahlforschungsinstitute mit ihren Prognosen vor und mit ihren Exit-Polls ab 15:00 Uhr nach der Wahl am Sonntag. Die Kommentatoren im In- und Ausland. Und die Vernünftigen, die jetzt die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Ein Komiker als Zünglein an der Waage? In dem Land, in dem sich das Geschick des Euros entscheiden wird? Das kann nie und nimmer gut gehen.

Tatsächlich haben sie sich geirrt. Denn sie haben ihre Ausführungen und Fragestellungen auf das konzentriert, was eigentlich ein Projekt von Silvio Berlusconi gewesen ist: Auf den „Bipolarismo“, was eine Reduzierung auf zwei wesentliche politische Kräfte im Land bedeuten sollte und damit die Abnahme des Gewichts von Klein- und Kleinstparteien.

Dafür wurde aber auch polarisiert, und darin hat sich der Tycoon in den vergangenen 15 Jahren als wahrer Meister seines Fachs erwiesen. Desavouierung der Justiz in ihrer institutionellen Rolle als dritte Kraft der Gewaltenteilung, Kujonierung des Parlaments vermittels eines Regierens per Dekret statt mit Gesetzen, die Reduzierung des politischen Denkens und Diskurses auf ein leichtes, schnelles Habenwollen statt auf die Frage der nachhaltigen Teilhabe. Wie konnte es also ausbleiben, diese Wahl anders zu interpretieren als im Schlüssel, „den Mann endlich los zu werden“?

Auch ich habe mich geirrt, sogar gewaltig, weil ich dem „MoVimento 5 Stelle“ von Beppe Grillo einen derart überwältigenden Sieg nicht zugetraut habe. Dabei hätte ich es besser wissen müssen.

Zeit wie unter einer Bleidecke

Die in den letzten Jahren Platz greifende Sprache, die aus Institutionen und politischen Gegnern „den Feind“ gemacht hat; die Arroganz der sich selbst so sehenden politischen Eliten, die in abgehörten und veröffentlichten Telefonaten das Volk mal als „Schafe“, mal mit hier nicht wiederholbaren Vokabeln tituliert; die Hasenfüßigkeit einer Linken, die, immer mehr in die Defensive geraten, viel getan hat, um die Futtertröge des Parlaments zu erreichen, nur um dann aus den eigenen Reihen per Misstrauensvotum aus den Ministersesseln katapultiert zu werden.

Diese bleierne Zeit hatte ich in den 1970er Jahren unmittelbar miterlebt. Bleiern wurde sie genannt, weil extremistische Kräfte von links wie rechts das Land mit Massenmorden überzogen: Piazza della Loggia in Brescia, der Bahnhof in Bologna, die Attentate der Roten Brigaden. Die täglich geatmete Luft war nicht nur bleihaltig, sie war vor allem feindselig. Und in späteren Jahren mit dem Schlagwort der „strategia della tensione“ beschrieben, die der Schweizer Historiker und Konfliktforscher Daniele Ganser so definiert hat: „Unter ‘Spannung‘ ist die emotionale Spannung zu verstehen, alles das was Angst erzeugt. Mit ‘Strategie‘ ist das gemeint, was die Angst der Menschen gegenüber einer bestimmten politischen Gruppe nährt.“

Die große gemeinsame Angstklammer im Italien der letzten Jahre sind Arbeitsverlust und aufkommende Verarmung selbst im Speckgürtel Norditaliens. Weit über ein Drittel aller junger Menschen ohne Arbeit und mittlerweile fast die Hälfte der Haushalte, die das Monatsende nicht erreichen; gespart wird nun bereits am Essen, wie jüngste Erhebungen der Einzelhändler zeigen, im Gegenwert eines Monatsgehalts auf das Jahr gerechnet. Die Angst ist existenziell geworden.

Und natürlich war man bereit gewesen, den anfangs schleichenden, jetzt galoppierenden Niedergang bestimmten Gruppen in die Schuhe zu schieben: Mit den Worten des sogenannten Volkes der Freiheit, der Partei Berlusconis zufolge allen, die „links“ stehen, von Gewerkschaften, die ihn blockieren bis zu der Richterschaft, die ihn persönlich verfolgen würden. In den Worten der ewig verbündeten Lega Nord „die Ausländer“, die jedem aufrechten Italiener, vor allem denen „keltischer Provenienz“ den angestammten Platz streitig machen würden. Und die es mit einer rücksichtslosen Law & Order- Politik des leghistischen Innenministers Maroni im Zaum zu halten gelte.

Experimente außerhalb eines Labors

„Keine Zeit für Experimente“, das war das Motto der etablierten Parteien im letzten Viertel des vorigen Jahrhunderts, als der Staat sich in seiner Essenz als Monopolist der Gewalt bedroht sah. Etwas was man den entsetzten Kommentaren heute „in der Eurokrise“ entnehmen kann. Und doch war da eine kleine, wirkmächtige Gruppe, die genau diese Experimente wagte. Sie hießen Emma Bonino, Marco Panella, Leonardo Sciascia, ihre Bewegung war die der Radicali Italiani. Unter höchstem Einsatz, auch dem des eigenen Lebens in Hunger- und Durststreiks, traten sie für die Themen ein, die jenseits des Fokus‘ von Terrorismus und Apparat lagen: Scheidungsrecht, Abtreibung, Friedenspolitik. Dabei entdeckten sie für sich und werteten es für alle auf, das Mittel unmittelbarer Volksbeteiligung im Wege des Referendums. Der Volksentscheid (nicht nur die Befragung) stand zwar bereits in der Verfassung, war aber bis dahin kaum je eingesetzt worden. Die von den etablierten Parteien vernachlässigten Themen wurden auf diesem Wege der Mobilisierung überhaupt zum unmittelbaren Gesprächsstoff, zum Grund für Debatten und Diskursen, zur sichtbaren Präsenz auf den Straßen, wo aus jedem Unterschriftenstand ein Happening wurde.

Dem Wirtschaftmonopolisten Staat nebst seinen als Aktionäre agierenden Führungskräften ist nicht erst seit gestern eine Kraft entgegen getreten, die dort angeknüpft hat, wo die Radikalen aufgehört haben. Bekannt geworden mit den „V-Days“, hatte Beppe Grillo bereits in das V jede denkbare Allusion gelegt: Vom D-Day der Befreiung und das V wie Vendetta. Und von allen wurde er verstanden als „Vaffanculo“, die italienische Version von Berlichingens Zitat. Die Provokation war verbunden mit Referenden, die im täglichen Kontext der Wirtschaftszentriertheit aufreizender nicht sein konnten: Das Verbot für korrupte Kandidaten, politische Ämter zu bekleiden, die Begrenzung der Wiederwählbarkeit auf eine bestimmte Zahl von Legislaturperioden bis hin zur Abschaffung öffentlicher Zuschüsse für Verlagsgesellschaften.

Grillo und seine „Grillini“, pejorativ für kleine Grillen/Klugschwätzer, haben damit ebenfalls einen Nerv getroffen, dass es außer Wirtschaftspolitik und Steuern auch andere Themen gibt, die mindestens ebenso existentiell sind. 5 Sterne, das sind nicht die Zeichen einer (etwa intellektuell verschrobenen) Exklusivität, sondern konkrete Eckpunkte: Mobilität und Wirtschaftswachstum unter dem Vorzeichen der Nachhaltigkeit; Interkonnektivität; Umweltschutz. Und die Erhaltung von Wasser als Gemeingut. Wer schon einmal vor einem tropfenden Wasserhahn gestanden hat, weil die private Zulieferfirma eher an das eigene Portfolio denkt als an den Versorgungscharakter mit dem Lebensmittel schlechthin, wird wissen, wovon die Rede ist.

Die Beschränkung auf bestimmte Themen ist dem M5S oft zum Vorwurf gemacht worden. Dabei ist übersehen worden, dass der Mobilisierungseffekt vor allem unter der Jugend wieder etwas zum Leben erweckt hat, was in der für heutige Begriffe bleiernen Zeit verloren schien: Die Lust an der Politik, bislang nur exekutiert von einer Galerie alter Männer. Hier sind nicht nur junge Leute am Werk, denen mangels Arbeit die Zeit lang geworden ist, sondern die angefangen haben, ihren Zustand und die Ursachen zu reflektieren. Und ihre Themen sind die der Zukunft.

Wann ist Wählerwille eben das und nicht nur Protest

Dies als Protestwahl zu qualifizieren, verkürzt. Denn wie vor 40 Jahren ist das kulturelle Umfeld der Dünger, der diese jüngste Pflanze der italienischen Demokratie zum Wachstum verholfen hat. Damals hießen die bestimmenden Charaktere Leonardo Sciascia, Italo Calvino oder Dario Fo, Franca Rame und Dacia Maraini. Die mir nahe stehenden Sciascia und Fo waren dabei die Paradigmen: Dort der streng formale, bisweilen höchst pessimistische synthetische Sizilianer Sciascia, hier der vor allem für die Kunst der Goliardie schließlich mit dem Nobelpreis ausgezeichnete, in jeder Hinsicht lebensbejahende Lombarde Fo – beide einig, Verkrustungen (der eine in der provinziellen Mafiosität, der andere in der Sprache des Volkes gegen die eigene Verdienstlichung) aufzubrechen. Theater (für Fo) und unabhängige Verlage (Sellerio für Sciascia) waren die Begleiter jener Emma Bonino und Marco Pannella, die auf der politischen Bühne die dort spezifischen Schorfe aufbrechen wollten, um die Wunden der Gesellschaft zu heilen.

Historische Parallelen zu zeichnen, fällt mir an der Stelle nicht nur aus Platzgründen schwer, so dass ich es vorziehe, von einer gewissen Kontinuität zu sprechen. Die vormals unabhängigen Foren von Bühne und Verlagen sind, weil dem staatlichen Zugriff noch entzogen, heute die des Internets. Beppe Grillo hat aus der Not eine Tugend gemacht. Wegen seiner Ansichten von der Auftritten beim staatlichen Fernsehen RAI ausgeschlossen, hat er binnen kürzester Zeit die publikumsstärkste Plattform von Gegenöffentlichkeit installiert, seinen Blog. Auf diesen Zug sind aufgesprungen Publikationen wie Il Fatto Quotidiano mit einer eigenen nahmhaften Blogosphäre oder Valigia Blu als Aggregator der ausgezeichneten Organisatorin des Journalismus-Festivals in Perugia, Ariana Ciccone. Hier sind nicht nur Fortsetzungen in den Persönlichkeiten zu sehen: Die streng formale Ciccone, die sich in mehr als einer Hinsicht den Positionen des vormaligen Staatsanwalts Antonio Di Pietro angenähert hatte. Oder eben jener Beppe Grillo, der die Goliardie des Dario Fo auf beinahe jeder öffentlichen Kundgebung vorexerziert. Sondern eine Fortsetzung einer Bewusstwerdung in der nächsten Generation: Roberto Saviano, Marco Travaglio, Concita de Gregorio sind die bekannteren Namen. Akteure sind aber die in ihrer Vielzahl namenlosen Menschen, die in den Internetforen zwischen sich diskutieren und den Diskurs in Gang setzen, ihn am Leben erhalten.

Kontinuitäten und Brüche

Dass Dario Fo zugunsten von Beppe Grillo eine Wahlempfehlung ausgesprochen hatte, ist nur die sichtbare Spitze dieser Kontinuität, da sich der Literat zeitlebens mit einem System „Giulio Andreotti“ konfrontiert sah und der Volksschauspieler sich mit einem namens „Silvio Berlusconi“ zu befassen hat.

Grillo hat geholfen, was den Radikalen am Ende das Genick gebrochen hat. Der „Compromesso Storico“, jene Annäherung der Kommunisten und Christdemokraten in geduldeten Regierungen, wurde in den vergangenen Monaten selbst als Grad der Mindestverständigung zwischen politischen Lagern vollends zu Grabe getragen. Über drei Monate hinweg hatten sich die Formationen um Bersani und Berlusconi im Senat darüber gestritten, ob und inwieweit das Delikt der Beleidigung mit Mitteln der Presse straflos gestellt werden solle oder nicht. Kaum ein Thema hat dabei die Schlagzeilen mehr beherrscht als die radikalen Volten zwischen völliger Straflosigkeit und dem sozialen Ruin von Journalisten (Berufsverbot, bis zu 100.000 Euro Strafe je „Beleidigung“). Angesichts des Chefredakteurs Alessando Sallusti (Il Giornale, im Alleinbesitz der Familie Berlusconi), der wegen eines diffamierenden Artikels im September 2012 in letzter Instanz zu einer Gefängnisstrafe von 14 Monaten ohne Bewährung verurteilt worden war und der damit verbundenen grundlegenden Frage nach den Grenzen der Meinungsfreiheit, fand die Politik keinen Ausweg: Trotz dramatischer Nachtsitzungen, die umfänglich in der Presse kolportiert wurden, wurde keinerlei Entscheidung getroffen und das Gesetzesvorhaben schließlich einfach von der Tagesordnung gestrichen. Ein brachiales Nullsummenspiel unter der Regierung Monti.

Politikunfähigkeit könnte man das nennen oder noch einfacher Kommunikationsunfähigkeit im Apparat, da im gleichen Atemzug die populärste Webplattform italienischer Zunge, wikipedia.it hunderttausende Stimmen mobilisierte, der freien Meinungsäußerung keine Schranken aufzuerlegen. Eine Wirklichkeit der Beteiligung, die sich in den letzten Jahren vermehrt auch auf der Straße Gehör verschafft hat. Von Frauen, die auf der Piazza del Popolo (Platz des Volkes) in Rom eine Änderung von Vorzeichen herbeiriefen („Wenn nicht jetzt, wann dann“) bis zu den jüngsten Demonstrationen in allen größeren Städten Italiens im Zeichen der Euro-Krise – das „we“ im „can change“ hat eine eindeutige italienische Zuordnung erfahren; jetzt, im Wahllokal. Es wäre nun Aufgabe der Etablierten, auf diese Stimmen zu hören, da sie in der Lage sind, Blockaden zu errichten, die nur mit weiteren Wahlen zu überwinden wären, bis das Resultat irgendwie passend gemacht ist.

Einige Male habe ich zu solchen Äußerungen berichtet, und die Zeichen der Zeit nur unvollständig erkannt. Weswegen ich mir naturgemäß -neben einer der Glaubwürdigkeit- eine Schamgrenze anziehen müsste, wollte ich Kommentatoren widerlegen, die in der abgelaufenen Wahl eine zwischen zwei Clowns sehen. Zwischen dem, was ich tagtäglich und muttersprachlich erlebt habe und der deutschen Sozialisierung liegen nunmehr über 20 Jahre nebst der Gewohnheit eines Bipolarismus zwischen Union und Rot/Grün, bei dem allenfalls Gelbe das Bäumlein wechseln und Piraten geentert werden. Und Netz, das etwas subkutanes ist, das sich der unmittelbaren Erfassung und dem sofort ersichtlichen Erfolg entzieht und doch gleich alle Probleme lösen soll können. Beppe Grillo und seine Leute haben dagegen bemerkenswerte Geduld und Durchhaltevermögen bewiesen.

„Italia docet“, schrieb einmal der in mancher Hinsicht wesentlich entrücktere Gustav Seibt. Die Italiener, vor allem junge Menschen, haben jenseits nicht der omnipräsenten Logik, sondern im „sfottò“ und der Goliardie dem alten Dario Fo zu weiteren Ehren verholfen: Im Geschmack an der Übertretung, der Suche nach der Ironie, dem Gefallen an Gesellschaft und Abenteuer.

Unabhängige Geister, wenn das kein Erfolg ist. e2m