Neuwahlen in Katalonien sehr wahrscheinlich

Barcelona Neuwahlen in Katalonien könnten sich auch auf den Machtkampf innerhalb der PSOE auswirken. Zugunsten des angeschlagenen Parteichefs Pedro Sanchez.
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In ihrer Neujahresansprache, empfahl sich die andalusische Regierungschefin, Susana Diaz, mit nationalen Themen bereits als neue Chefin der spanischen PSOE. Die folgenden Tage lieferte sie sich über Twitter heftige Wortgefechte mit dem Podemos-Vorsitzenden Pablo Iglesias, sekundiert von einigen ihrer Verbündeten. Alles deutete darauf hin, dass sich Diaz in Stellung bringt, für den Show Down mit Sanchez.

Doch wenn, nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen in Barcelona, am Montag in Katalonien der Wahlkampf beginnen sollte, könnte es vorbei sein mit Diaz Ambitionen auf die Parteiführung. Denn, darin sind sich die PSOE-Führer wohl einig, nichts wäre schädlicher für die Sozialisten, als zerstritten in den Wahlkampf zu ziehen.

Mit dem neuen politischen Szenario bliebe den Sozialisten keine Zeit mehr, sich neu zu sortieren. Wohl oder übel, müssten sie sich dann hinter Sanchez gruppieren und Geschlossenheit demonstrieren. Ob das die Chancen auf die Bildung einer Linksregierung erhöht, sei dahingestellt.

Auch Noch-Ministerpräsident Rajoy hat wohl erkannt, dass sich mit Neuwahlen in Katalonien das Machtgefüge in der PSOE verändert haben könnte. So stellte er klar, als er erneut für einen Dreierpakt appellierte, er werde nur mit dem gewählten PSOE-Parteiführer, also Sanchez, verhandeln. Zu Diaz habe er zu keinem Zeitpunkt Kontakt gehabt.

Zudem kündigte er an, dass er auf dem nächsten PP-Kongress wieder als Parteivorsitzender kandidieren werde, "egal was bis dahin passiert". Einen konkreten Termin für den Kongress ließ er offen, auf jeden Fall nicht vor der Vereidigung einer neuen Regierung.

21:48 05.01.2016
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