Tauziehen auf Spanisch

Madrid Seit Rajoy auf die Bildung einer Regierung verzichtet hat, ist er wieder in seinem Element. Sein Schachzug hat die spanischen Sozialisten vor den Kopf gestoßen
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Tauziehen auf Spanisch
Für ihn läuft alles nach Plan: Mariano Rajoy

Bild: IERRE-PHILIPPE MARCOU/AFP/Getty Images

Im Madrider Parteisitz der PSOE geht es zu wie in einem Hühnerstall, in den der Fuchs eingedrungen ist. Panisches Geflatter.

Die Sozialisten weigern sich Verhandlungen für eine Linksregierung aufzunehmen. Man lasse sich nicht erpressen und gehe davon aus, dass der König, nach der nächsten Konsultationsrunde, wieder die Volkspartei vorschlagen werde, um eine Regierung zu bilden. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy habe gegen die Regeln verstoßen. Wenn er sich, als Vorsitzender der stärksten Partei im Parlament, einer Investitur nicht stellen wolle, müsse er zurücktreten. PSOE-Chef Pedro Sanchez werde seiner eigenen Investitur nur zustimmen, wenn ihn der König darum bitte.

Auch gegen Podemos schießen die Sozialisten. Sie würden nicht auf Basis von Erpressung paktieren. Pablo Iglesias hatte nach der Konsultation mit dem König öffentlich eine Linksregierung PSOE, Podemos und IU vorgeschlagen und sich für den Posten des Vizeregierungschefs empfohlen.

Außerdem steht eine weitere Generalversammlung der PSOE -Parteibosse ins Haus, die Sanchez am liebsten abblasen würde. Bei der letzten Generalversammlung, nach den Wahlen, wäre er von den Parteifürsten fast abgesägt worden.

Es läuft also alles nach Plan, und Rajoy kann sich die Hände reiben. Sein Tonfall wird deutlich schärfer. Eine Linksregierung sei nicht handlungsfähig, „weil wir die absolute Mehrheit im Senat haben“, so Rajoy auf einer Parteiversammlung in Cordoba. Mit der absoluten Mehrheit im Senat und als stärkste Partei im Kongress werde die PP verhindern, dass eine Linksregierung „Unsinn“ mache. Da ist es wieder das Element, das Rajoy so sehr liebt; Druck statt Konsens. Sanchez wolle eine Regierung versuchen, die unter dem Pantoffel von Podemos stünde und sich vor der Linkspartei erniedrige. „Aber wir brauchen einen Präsidenten mit Würde“. Damit meint Rajoy wohl sich selbst.

Und wieder wirbt er für den Dreierpakt. Aber es ist klar, Rajoy umwirbt nicht mehr Sanchez, sondern einen neuen Chef bei den Sozialisten. „Wir stehen heute wieder genau dort, wo wir nach den Wahlen standen“, hat Rajoy richtig erkannt. Und nach den Wahlen wäre Sanchez fast um einen Kopf kürzer gemacht worden, von seinen Parteibaronen.

22:13 23.01.2016
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