B | Nach dem Bruch der Aufbau
Fraktion Teile des linken Flügels der Linkspartei wollen mit der Partei brechen und rufen nun zur ersten Konferenz auf. Die Partei sei nicht mehr zu retten und es helfe nur noch der Aufbau einer neuen revolutionären Organisation.
B | Wieder nichts neues
Parteigründung Am Sonntag gründete sich mit dem Bündnis Deutschland eine weitere faktische Abspaltung der AfD. Trotz ihrer Distanzierung von der Partei haben sie mit ihr mehr Gemeinsamkeiten, als ihnen genehm ist.
B | Gibt es linken Antisemitismus?
Debatte Die Linksjugend veröffentlichte jüngst einen Instagram-Beitrag, in dem sie sich „gegen jeden Antisemitismus“ stellt. Sie prangern an, dass auch linker Antizionismus und Israelkritik antisemitisch sei. Diese Definition ist hochproblematisch.
EB | Immer wieder Wagenknecht
Konflikt Sahra Wagenknecht kritisiert den Kriegskurs der Grünen und wird innerhalb der Linkspartei scharf attackiert. Es gibt viele Gründe, Wagenknecht zu kritisieren. Dafür, dass sie die Reste des pazifistischen Profils hochhält, jedoch nicht.
B | Bruch von links
Erklärung Ist die Linkspartei noch zu retten? Das scheint immer unwahrscheinlicher. Daher fordern nun Vertreter*innen des linken Flügels einen konsequenten Bruch und den Aufbau einer wirklich sozialistischen Organisation.
B | Es bleibt autokratisch
Energiekrieg Um von Russland unabhängig zu werden, umwirbt die BRD Diktaturen wie Saudi-Arabien und Katar. Innenpolitisch setzt sie mit der Gaspreisbremse auf eine weitere gesellschaftliche Spaltung. Diesen „Energiekrieg“ kann die BRD nur verlieren.
B | Menschenrechte nicht für Russ*innen
Ideologie Kriegsdienstverweiger*innen sollen in der BRD einer Gesinnung unterzogen und notfalls in „Lager“ gesteckt werden. Bei Russ*innen hören für Liberale Menschenrechte scheinbar auf und antirussischer Rassismus findet Eingang.
B | Kampf um die Deutungshoheit
Antisemitismusdefinition Ist es antisemitisch, Israel zu kritisieren oder die Forderungen der Palästinenser*innen zu unterstützen? Geht es nach der IHRA ist dem so - doch die Realität ist weitaus komplexer. Ein Debattenbeitrag
B | Das Ende der Linkspartei
Abstieg Die Linkspartei steht vor ihrem Zerfall. Der Prozess ist systemisch: innerhalb der Partei werden klassenpolitische Analysen durch emotionalisierte Tweets ersetzt und Kritik von links als "Kreml-Propaganda" diffamiert.
B | Es braucht einen Roten Herbst
Widerstand Die politische Linke muss an zwei Fronten kämpfen: sowohl gegen die Politik der herrschende Klasse als auch den rechten Protest. Der „heiße Herbst“ muss in einen kämpferischen „roten Herbst“ münden.