Die großen Versammlungen

Bisher erschienen:

Teil 1: Wie wollen wir* wirtschaften?

Teil 2: Wie wollen wir* arbeiten?

Teil 3: Wie fing das damals an?

Teil 4: Die Rückkehr des Virus

Teil 5: Nur nicht aufgeben

Teil 6: Der Wind der Veränderung

Teil 7: Der große Mietstreik

Teil 8: Eine vorrevolutionäre Situation

Teil 9: Das Alte verabschiedet sich langsam

Hier geht es weiter:

Ein Zurück gibt es nicht mehr

Die Berliner Landersregierung war zurückgetreten und bereitete Wahlen vor. Im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal wurden nun auch Verbindungen mit der Bundespolitik öffentlich und es schien nur noch eine Frage von Tagen, wann auch die Bundesregierung zurücktreten würde. Der Expert*innenkreis um die Hamburger Bundeswehrhochschule kam nun mit großer Mehrheit zur Überzeugung, dass es nichts mehr zu bewahren gab, denn ein Zurück zur alten Ordnung war kaum noch vorstellbar. Wer dem alten System noch sehr verhaftet war, zog sich zurück, die meisten stellten sich jedoch an die Seite der transformativen Bewegungen. So galt es nun, gewaltsame Auseinandersetzungen zumindest so einzuhegen, dass nicht Bewaffnete – vor allem von rechts – die Situation zur Machtübernahme nutzten. Über die Entwaffnungskonzepte soll später berichtet werden.

Der Mietstreik nahm immer mehr Fahrt auf und dank Selbsthilfe und Selbstermächtigung konnten die schlimmsten Krisenfolgen abgefedert werden. Das Machtvakuum warf viele Fragen auf, und so mobilisierten die nachbarschaftlichen Bewegungen zu großen Versammlungen, die an einem Sonntag in allen Bezirken – oder da, wo viele Aktivist*innen lebten, auch in den Nachbarschaften – stattfinden sollten. Es ging um die Frage, ob sich die Bewegung formieren und zu den anstehenden Wahlen antreten sollte, oder ob das nicht den basisdemokratischen Charakter zerstören würde. Die Frage war für viele nicht neu, aber für die meisten hatte sie sich noch nie so konkret gestellt.

Ins Parlament oder besser nicht?

Es war einfach gewesen, den Parlamentarismus abzulehnen, so lange das System wie ein hermetischer Block geherrscht hatte. Da war kaum mehr als Mitspielen möglich gewesen, und viel zu viele hatten sich dabei verbogen. Legendär war die Geschichte der Grünen, aber auch die Linke war nicht gerade ein leuchtendes Beispiel in Sachen Basisdemokratie und politischer Geradlinigkeit. Es gab immer Ausnahmen, aber oft hatten ausgerechnet die Engagiertesten die Parlamente, und damit oft auch ihre Parteien, nach einigen Jahren enttäuscht verlassen. Das hatte Skepsis und Politikmüdigkeit befördert. „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“ hatten viele gesagt und sich zurückgehalten, waren mitunter nicht einmal wählen gegangen.

Recht unverbogen waren noch die meist jungen Leute von der Klimaliste. Sie waren fast alle in ihren Nachbarschaften aktiv, aber auch viele Mitglieder anderer Parteien. Die praktische Solidarität war unideologisch und beurteilte Leute nicht nach ihrer Parteizugehörigkeit. Bei den Diskussionen um eine Wahlbeteiligung wurden jedoch die Leute aus den Parteien gebeten, wegzubleiben oder zumindest nur als Privatpersonen teilzunehmen und nur zu reden, wenn sie gefragt werden. Das sahen auch fast alle ein.

Diejenigen, die bisher mit Parlamentarismus nicht viel am Hut hatten, fragten sich angesichts der Risse im System, ob es jetzt vielleicht doch an der Zeit sei .... oder nicht? Oder doch? War nicht jetzt die Frage: Sie oder wir? Wobei es ein so eindeutiges „wir“ selbstverständlich nicht gab. Die Bewegung war sehr divers und wurde vor allem von den praktischen Alltagskämpfen zusammen gehalten, jenseits von Ideologien. Manche befürchteten, dass schon bei der Diskussion der Parlamentarismus-Frage die alte linke Rechthaberei wieder auferstehen und viel Porzellan zerschlagen könnte.

Aber sich in dieser historischen Situation zu drücken ging auch nicht. Nun war also der Sonntag der Versammlungen, und ich möchte hier beispielhaft ein paar Ausschnitte aus dem Protokoll der Schönebergerkiez-Versammlung wiedergeben. Sie fand in der Etage eines umkämpften, geräumten und dann zurückeroberten Jugendzentrums statt. Der Gesprächsverlauf wurde protokolliert, nicht jede Äußerung, aber alles was den beiden Protokollierenden wichtig erschien, um es mit den anderen Gruppen der Stadt auszutauschen. Namen spielten schon länger keine entscheidende Rolle mehr, in dieser besonderen Situation hatten sich Eitelkeiten und Konkurrenzgehabe weitgehend gelegt, und die meisten interessierten sich mehr für die Argumente als fürs Rechthaben.

Protokoll des Kiezplenums

Die große Frage heute: Wollen wir ins Parlament?

Wir haben gute Chancen, die alte Macht bröckelt, hat sich selbst korrumpiert, die Leute sind begierig auf etwas Neues, ganz anderes, auf Authentizität.

Ist das nicht auch eine historische Verantwortung, der wir uns stellen sollten, um nicht aus diesem Moment der Möglichkeiten herauszugehen als diejenigen, die im entscheidenden Moment gekniffen haben? Wir können doch nicht den anderen die Macht überlassen.

Aber so einfach ist es nicht. Es gibt nicht hier uns und da die anderen, die etablierten Parteien. Das sind nicht zwei Lager, sondern sehr unterschiedliche Parteien, wo es auch immer Chancen gibt, wenn wir genug Druck machen, von außerhalb der Parlamente etwas zu erreichen – vielleicht mehr als wenn wir drinnen säßen? Und dann gibt es ja noch die Parlamentsneulinge von der Klimaliste.

Wir sind ja auch nicht so ein monolithischer Block, überhaupt nicht. Aber wir sind anders, zumindest noch. Nicht so scharf auf Macht und Geld, sondern wir wollen wirklich was bewegen. Nicht nur für uns selbst, sondern zuerst für diejenigen, die immer noch auf der Straße leben oder in Flüchtlingslagern. Alle sollen Wohnraum bekommen. Deutsche Wohnen & Co. müssen endlich enteignet werden, da hat der Senat komplett versagt.

Wir dürfen aber nicht nur an uns hier denken. Müsste nicht das erste sein, Flugzeuge nach Griechenland zu schicken und die Leute aus den Elendslagern zu holen? Und die immer noch an der Balkanroute in Wäldern leben einzuladen, zu uns zu kommen. Berlin hat Platz. Wir rücken dann zusammen, das geht schon.

Aber wenn wir das gleich sagen, werden uns viele genau deswegen nicht wählen, oder? Vielleicht sind die nicht alle Rassisten, aber viele haben ja auch Angst, gerade jetzt.

Die Alltagskämpfe sind doch viel wichtiger als die Parlamente, wir sollten unsere Kräfte da einsetzen, wo wir direkt was bewirken können. Kollektive aufbauen und Häuser und Betriebe übernehmen, Leute vor Repression schützen, zu Ämtern begleiten und Abschiebungen verhindern.

Wenn wir erstmal im Parlament sind, gibt es keine Abschiebungen mehr und die Ämter werden freundlicher. Das fängt doch teilweise jetzt schon an, weil die Solidarität aus den Nachbarschaften auch in die Institutionen reinwirkt.

Aber wir werden nicht so viel Macht haben, Kompromisse schließen müssen. Wahrscheinlich werden wir nur Opposition.

Wenn wir uns wählen lassen wollen, muss das dann auch wer machen – also ich gehe sicher in kein Parlament der Welt.

Ich auch nicht.

Na ja, die Idee finde ich nicht schlecht, aber selbst würde ich das auch nicht machen wollen. Ich glaube, du sitzt dann schon in der Falle für ein paar Jahre.

Also wenn Du mitmachst, dann würde ich vielleicht ....

Ja, aber echt nur gemeinsam. Wir brauchen eine richtige Fraktion.

Die Bürgermeisterin-Fraktion?

Hmmm ... War vielleicht doch nicht so eine tolle Idee mit dem Namen. Bürgermeisterin-Fraktion, das versteht doch keine*r.

Moment mal, wir sind doch nicht die Bürgermeisterin.

Na doch, wieso denn nicht?

Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir den Namen stellvertretend nehmen für alle. Alle heißt alle, nicht nur wir – und dieses wir, das ist ja auch so eine Sache. Jede und jeder in Berlin ist Bürgermeisterin.

Ja, das haben wir mal gesagt. Aber faktisch sind doch wir es. Glaubst du, irgendwer in dieser Stadt, außerhalb unserer Bewegung, sieht sich als Bürgermeisterin? Die finden einfach unsere Slogans toll.

Ja genau, aber heißt das nicht, wenn sie sich damit identifizieren, dann sind sie auch ein Teil davon?

Große Enscheidungen brauchen Zeit

So ging es noch eine Weile weiter, aber es war hier wie in den meisten anderen Plena auch: Eine Entscheidung konnte an diesem einen Sonntag noch nicht getroffen werden. Aber die Zeit drängte. Und auch die wenigen Nachbarschaften, die sich schon eine Meinung gebildet hatten – überwiegend für eine Beteiligung an der Wahl – hatten nun viel zu besprechen, denn es gab viel zu tun.

So wurden nächste Termine verabredet. In der Zwischenzeit tauchten immer mehr Bürgermeisterin-Plakate und Aufkleber auf, die immer konkretere Forderungen enthielten: „Endlich enteignen!“ oder „Den Betrieb übernehmen!“ und „Abschiebestopp sofort“.

Fortsetzung ...