Was wird aus Brüssel, wenn Berlin regiert?

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Eurobonds, EU-Budget, Schengen-Regeln: Nach dem Ende der Sommerpause muss sich die EU-Kommission mit vielen heißen Eisen befassen. Kommissionschef Barroso will sich zudem für eine rasche Umsetzung des darbenden Euro-Rettungsplans vom 21. Juli einsetzen. Doch seit seinem Brandbrief von August ist Barroso in Berlin in Ungnade gefallen (siehe mein Blog "Der Bruch" vom 5.8.11). Auch seine Vorschläge zum künftigen EU-Budget stoßen auf Ablehnung. Die Brüsseler Behörde muss aufpassen, dass sie nicht ins Abseits gerät.

Äußerlich ist es eine ganz normale „Rentrée“: Das Berlaymont, der Sitz der EU-Kommission in Brüssel, füllt sich wieder mit Beamten und Journalisten. Barroso hat seine Kommission versammelt und plant die Herbst-Agenda. Schon im Oktober will er eine Konferenz zur künftigen EU-Finanzierung organisieren,hieß es heute in Brüssel. Das klingt gut, doch die Verhandlungen sind festgefahren. Barrosos Vorschläge für eine leichte Erhöhung des Budgets und eigene EU-Steuer stoßen auf wenig Gegenliebe.

Noch kritischer sieht es beim Thema Eurorettung aus. Seit seinem Brandbrief an die Staats- und Regierungschefs der Eurozone sieht sich Barroso dem Vorwurf ausgesetzt, „solo“ zu spielen und die Märkte zu irritieren. Zwar hatte der Portugiese in der Sache völlig recht: Die Beschlüsse vom 21. Juli gehen nicht weit genug; außerdem sind Deutschland und die anderen Euro-Staaten im Verzug bei der Umsetzung. Da sind sich alle Brüsseler Experten ausnahmsweise einmal einig.

Doch Kanzlerin Merkel will ausgerechnet Barrosos Erzrivalen, Ratspräsident Van Rompuy, zum Chef der geplanten Wirtschaftsregierung machen. Zudem will sie die Eurogruppe weiter ausbauen - an der Kommission vorbei. Dies ist ein schwerer Schlag für die Brüsseler Behörde, die sich bisher - nicht ganz zu Unrecht - selbst als Wirtschaftsregierung fühlt. weiter auf lostineurope.posterous.com

22:48 31.08.2011
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Geschrieben von

EricB.

Seit 2004 verfolge ich Höhen und Tiefen der Europapolitik aus Brüssel. Zuvor war ich als Reporter in Paris und lernte die französische Sicht auf Europa und die Welt kennen.
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