Angst und Schrecken in Cleveland

Unsere Welt präsentiert sich in den letzten Monaten als eine zutiefst gespaltene, hitzköpfige Welt, in der sich die Fronten immer weiter verhärten. Ob in der Türkei, beim Brexit, innerhalb der AfD, beim islamistischen Terror oder zwischen der US-Polizei und der schwarzen Bevölkerung, nichts deutet auf Entspannung hin. Die Lage spitzt sich weiter zu. In vielen Köpfen braut sich bereits der dritte Weltkrieg zusammen, oder zumindest eine ganze Ansammlung von „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“ – bis tief hinein in die westliche Wohlstandsgesellschaft.

Donald Trump ist für uns hier auf der anderen Seite des großen Teiches ein Schreckgespenst, eine faschistoide Gallionsfigur der erzkonservativen Rechten in den USA, der sich anschickt, sich zum leader of the free world wählen zu lassen. Alles, was man von Trump bisher erfahren konnte, ließ einen die Hände über dem Kopf zusammenschlagen: Die Sprache eines Dreijährigen, gepaart mit unsäglichen Bemerkungen über Minderheiten, Folter, Frauen und Kollegen. Nun ist just dieser selbstverliebte Verbal-Trampel diese Woche auf dem Parteitag der Republikaner offiziell zum GOP-Präsidentschaftsbewerber gekürt worden – mit dem ultrakonservativen Mike Pence als Vizekandidat im Schlepptau, einem vergleichsweise eloquenten Standardpolitiker mit fundamentalchristlicher Färbung, der den Klimawandel und die Evolution leugnet.

Bisher ist es meistens der rechten Seite des politischen Spektrums besser gelungen, Geschlossenheit zu zeigen als der „linken“. Nicht zuletzt wohl auch, da es im Konservativismus weniger darum geht, Neues zu schaffen, über das man streiten könnte, sondern eher darum, Fortschritt zu verhindern und den Status quo zu wahren. Doch 2016 ist die Grand Old Party zerstritten, ein Schatten ihrer selbst. Auf dem Parteitag wurde selbstverständlich das übliche pompöse Programm durchgezogen, hinter den Kulissen brodelte es jedoch gewaltig.

So legte das Trump-Team die Convention bewusst nach Cleveland, Ohio, um dem sehr wichtigen Swing State seinen Stempel aufzusetzen. Dabei haben sie jedoch die Rechnung ohne Gouverneur John Kasich gemacht, dem Konkurrenten bei den Vorwahlen, der gegen Trump am längsten durchgehalten hatte. Laut New York Times hatte die Trump-Delegation schon vor einiger Zeit versucht, Kasich als Vizekandidat zu gewinnen, was dieser jedoch entschieden ablehnte. Wenn man dem Kasich-Team glauben schenkt, wurde ihm der Posten sogar so angepriesen, dass er „verantwortlich für die Innen- und Außenpolitik“ der USA sein, also die Rolle eines Dick Cheney übernehmen sollte. Womöglich noch ausgedehnter als bei Bush/Cheney, was die weitverbreitete Annahme, Trump wolle zwar vielleicht Präsident sein, aber den Job nicht machen, unterstreichen würde. Kasich stellte sich öffentlich gegen Trump und blieb dem Parteitag gänzlich fern, was für einen Gouverneur des Gastgeberstaates ein deutliches Zeichen ist.

Fern blieben auch die beiden Bush-Präsidenten, sowie der verhinderte dritte, Jeb, sowie die Kandidaten von 2008 und 2012, John McCain und Mitt Romney. Geschlossenheit sieht anders aus.

Was dann während des Parteitags passierte, schwankte zwischen Peinlich- und Ungeheuerlichkeiten, gepaart mit einer Menge konservativer Standardsoße. Newt Gingrich, einstiger Speaker of the House, brachte die spärliche politische Botschaft dieser Restpartei auf den Punkt: „Every American should be terrified!“ Angst und Schrecken stünden dem amerikanischen Volk bevor, durch den IS, durch mexikanische Einwanderer, durch die Proteste von Black Lives Matter – nur Donald Trump könne die USA wieder sicher machen („Make America safe again“ war das Motto des ersten Convention-Tages).

Melania Trump brachte dann den ersten größeren Aufreger mit einer Rede, die einer Rede von Michelle Obama in Teilen "zum Verwechseln ähnlich war". Trumps aktueller Schoßhund Chris Christie übte sich im Publikumsanstacheln, als die Menge bei seiner Rede über Rivalin Hillary Clinton und ihren Emailskandal und die längst (von vier republikanischen Kommittees!) entschärften Benghazi-Vorwürfe plötzlich „Lock her up!“(Sperrt sie ein!)-Sprechchöre anstimmte und er im folgenden das Publikum zu diversen, teils an den Haaren herbeigezogenen, Vorwürfen bat, mit „Guilty!“ oder „Not guilty!“ zu antworten. Das Publikum brüllte selbstverständlich „Guilty!“ – angestachelt wie zu den "besten" Zeiten des vergangenen Jahrhunderts.

Bevor Trump am Donnerstag abend selbst die Bühne betrat, um eine so uninspiriert abgelesene wie inhaltsleere, aber immerhin gebrüllte Rede zu halten, der der merkwürdige Reiz seiner frei gesprochenen Wahlkampfauftritte völlig abging, begab sich noch Trumps ärgster Rivale aus der Vorwahl in die Höhle des Löwen: Ted Cruz. Der Senator aus Texas, der erzreligiöse Fundamentalrechte, dessen gestellt salbungsvolle Reden einen regelrechten Würgereiz auslösen können, erlaubte sich das undenkbare: Er sprach Trump nicht die Unterstützung aus und erntete dafür massive Buhrufe. Noch in nachfolgenden TV-Sendungen und -Interviews wurde ihm durch die Bank von allen interviewten Republikanern der Karrieretod attestiert. Er sei ein selbstverliebter, arroganter Eigenbrötler, dem nichts außer seiner eigenen Karriere am Herzen läge. Es ist nicht einmal mehr absurd, dass diese Vorwürfe von Menschen kamen, die Donald Trump unterstützen.

Politische Inhalte waren bei diesem Parteitag Fehlanzeige. Lediglich Vizekandidat Pence deutete ein paar Programmpunkte an, mit denen jeder gerechnet hatte: Steuerkürzungen, „Reform“ (lies: Abbau) der Sozialsysteme, Privatisierung des Bildungssystems. Außer dem Bau einer Mauer zwischen den USA und Mexiko, dem Einreisestopp für Muslime, seiner Sympathie für Putin und zum Teil auch Erdogan weiß man weiterhin nicht viel über die Pläne von Donald Trump. Zu außenpolitischer Taktik sagt er gar nichts, er wolle schließlich dem Feind keinen Einblick in seine Strategien gewähren. Donald Trump will den Job des Präsidenten nicht. Er will den Titel. „Wir gewinnen nicht mehr! Wenn ich gewählt werde, werden wir in kürzester Zeit so viel gewinnen, dass euch schwindelig werden wird“, sagte er einst. Dieser Mensch hat keine Ahnung, was zu tun ist, aber er weiß sehr wohl, was er tut: Gewinnen. All die Konflikte, die in „seiner“ Partei brodeln und kurz vorm Überkochen sind, interessieren ihn nicht. Sie haben nicht verhindern können, dass er die offizielle Nominierung erhalten hat. All die Negativpresse und die Angriffe gegen ihn interessieren ihn noch weniger. Sie haben nicht verhindert, dass Millionen von Amerikanern ihn gewählt haben und weiterhin wählen werden. Er ist ein Meister der PR. Und – wie man weiß – „any PR is good PR“. Er wird die GOP in Scherben zurücklassen. Das Land – so muss man fürchten – wird darauf folgen. Einen Silberstreif der Hoffnung gibt es wohl dennoch. Derzeit schickt sich ein sogenannter demokratisch gewählter Präsident am Bosporus an, uns allen zu zeigen, was passieren kann, wenn solche Menschen an der Macht sind. Mal sehen, ob die US-Bevölkerung über den Tellerrand blickt oder doch wieder bei dem Motto des vierten Tages ihrer Republican National Convention bleibt: „America first!“