Der alte Affe Macht

Ich bin sauer. Man sollte an sich weder überrascht sein, noch enttäuscht, ist doch die Regierungsbildungsposse nur die letzte einer langen Reihe von Beispielen dafür, dass die deutsche Demokratie eine Farce ist und unsere Volksvertreter alles andere als ihrem Namen gerecht werden. Und doch bin ich sauer. Selten hat jemand so unmissverständlich nach einer krachenden Wahlniederlage klargestellt, dass nur die Oppositionsrolle für sie in Frage kommt, wie die SPD nach der Bundestagswahl 2017. Doch es bedurfte nur einem sehr vorhersehbaren Egotrip der Ich-Ich-Ich-Partei FDP – und schon wird die alte Karte Verantwortung gespielt. Herr "ich lasse mein Parteibuch ruhen" (was soll das überhaupt heißen, jongliert er sonst täglich zehn Minuten damit?) Steinmeier redet seinen de facto Parteimitgliedern "ins Gewissen". Der Bürger und die internationale Gemeinschaft erwarten eine stabile Regierung von Europas Führungsmacht.

Und schon ist Martin Schulz, der sogenannte Wahlkämpfer, der erst bei der Elefantenrunde das Kämpfen begann, als er längst verloren hatte, eingeknickt und bereit, seine SPD in einer dritten GroKo weiter von Angela Merkel zerdrücken zu lassen. Sind wir mal ehrlich, käme es doch noch zu Neuwahlen, bei den Sozialdemokraten stünde keine 2 mehr an erster Stelle des Wahlergebnisses. Die Basis solle entscheiden, sagt er mit falscher demokratischer Demut. Die Union müsse die klaren Forderungen der SPD umsetzen, sagt er mit rekordverdächtiger Selbstvergessenheit. Nach der Wahl war für Schulz eindeutig: Die Wählerinnen und Wähler haben sich gegen das Programm der SPD entschieden. Doch jetzt müsse dieses in einer Regierung bestmöglich umgesetzt werden. Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen möchte.

Seit dem typischen selbstgerechten Abgang der FDP aus den Sondierungsgesprächen wird man auf jeder Newsseite mit einer Umfrage bombardiert: Neuwahlen, Minderheitsregierung oder GroKo? GroKo ist überall auf dem letzten Platz. Auf Zeit Online haben sowohl Minderheitsregierung als auch Neuwahlen über 40% Zustimmung. Eine Neuauflage der GroKo ist dagegen geradezu statistisch vernachlässigbar in der Wählergunst.

Doch der Wille des Volkes allein ist vielleicht nicht das Maß der Dinge. Neuwahlen verschlingen Abermillionen und versprechen zunächst eine noch geringere Wahlbeteiligung und schlussendlich ein ähnliches Ergebnis die Koalitionskonstellationen betreffend. Klar, profitieren könnte davon jedoch die AfD. Wovon die AfD allerdings noch viel mehr profitieren könnte? Von einer erneuten Großen Koalition. Dieser Aspekt der GroKo-Option wird wieder geschickt unter den Tisch fallen gelassen. Bei einem erneuten schwarz-roten Bündnis wäre die AfD Oppositionsführerin. Wenn jemand aus der SPD noch einmal von "Wehret den Anfängen" faseln sollte, dann gehört demjenigen das sofort wieder um die Ohren gehauen. Die Demokratie muss die AfD aushalten, das ist eindeutig. Doch müssen wir dieser Partei nicht auch noch eine Führungsrolle in die Hand legen.

Die Opposition unter Merkel-GroKo 3.0 bestünde folglich aus AfD, FDP, Grünen und LINKE. Das ist keine Opposition, das ist ein Hühnerhaufen, der unter sich kämpfen würde. Und wer würde es den Linken auch verdenken, nicht mit der AfD an einem Strang zu ziehen? Ebenso wie die Grünen wohl nicht mit der FDP auf einen – pardon – grünen Zweig kämen.

Stabile Regierung, sich seiner politischen Verantwortung stellen, bla bla bla. Die Floskeln sind so vorhersehbar wie sie nichtssagend sind. Was ist denn die politische Verantwortung der CDU? Eine Regierung zu bilden vielleicht. Klappt ja prima. Und schuld sind wieder nur die anderen. Die einzigen, die sich in dieser Koalitionsbildungskatastrophe halbwegs professionell verhalten haben, sind in diesem Fall die Grünen. Die im Falle einer Großen Koalition nunmehr drittstärkste Oppositionspartei wären, während AfD und FDP das Narrativ bestimmten.

Die SPD schickt sich nun also an, sich ein drittes Mal von Angela Merkel als Mehrheitsmacherin kleinbeißen zu lassen, während sie der AfD die Oppositionsführungsrolle in die Hand gibt. Bravo, SPD, alles richtig gemacht. Nicht.