Vom Weigern zu scheitern

Guantánamo & Co. Die USA können ihr Foltergefängnis nicht schließen, sie können nicht aufhören abzuhören oder Soldaten in alle Welt zu schicken. Denn sie wagen es nicht zu scheitern
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Vom Weigern zu scheitern

Foto: Joe Raedle

Ein YouTube-Video mit dem Rapper Mos Def hat das Thema Guantanamo wieder an die Oberfläche der öffentlichen Wahrnehmung gebracht. Warum ist dieses rechtsfreie Foltergefängnis der USA immernoch nicht geschlossen? Im fünften Jahr von Obamas Präsidentschaft, zu dessen Beginn er gelobte, Guantanamo zu schließen?

Die Antwort ist einfach und frustrierend. Es gibt keine Möglichkeit dazu, die einen Gesichtsverlust verhindert. Ein regulärer Prozess würde die tatsächlichen Verbrecher (wohl weit weniger als die Hälfte der Insassen) vermutlich auf freien Fuß setzen, da ihre Geständnisse unter Folter zustande kamen, was vor einem ordentlichen Gericht unzulässiges Beweismaterial wäre. Die US-Regierung kann aber - in ihrer Weltsicht - unmöglich "schuldige 9/11-Kollaborateure" freilassen - aus Mangel an Beweisen. Auch die anderen, vermutlich unschuldigen Insassen würden nach einer Freilassung folgerichtig mindestens klagen was das Zeug hält.

All das ist für das Selbstbewusstsein der Amerikaner im allgemeinen und ihre Regierung im speziellen eigentlich undenkbar. Einzugestehen, mit allen völkerrechtlichen Konsequenzen, dass himmelschreiendes Unrecht verübt worden ist, das durch nichts zu entschuldigen ist. Die USA sind die Guten. Das muss auch weiterhin so bleiben, denn nur so lassen sich all die Einmischungen im Rest der Welt vor der eigenen Bevölkerung rechtfertigen. Das Scheitern Amerikas, es ist nicht vermittelbar.

So sind auch weiterhin amerikanische Soldaten in Afghanistan. Es geht nicht anders. Das Eingeständnis des Scheiterns wäre der erste, schmerzliche Schritt zur Gesundung der USA, ihrer Bevölkerung, ihrer Regierung, ihrer Rolle in der Welt. Es wäre der erste Schritt auf dem Weg zum Erwachsenwerden. Doch die USA sind immernoch ein trotziges Kind mit wenig Fähigkeit zur Selbstkritik. Ohne Siegerpathos und Stärkedemonstrationen würde sich Amerika nackt fühlen, verwundbar - ausgeschlossen. Dabei spielt keine Rolle ob die Stärke nur gespielt ist, wie damals als Bush jr. "Mission accomplished!" aussprach am "Ende" des Irak-Kriegs.

Je länger die USA jedoch den Schuss nicht hören, je trotziger sie sich weigern umzudenken und eventuell doch einmal ihre geliebte Verfassung aufmerksam zu lesen und ihren verehrten Vorbildern auf dem Mount Rushmore richtig zuzuhören, desto mehr nimmt das Bild dieser Nation Formen an, die wir von sich an die Macht klammernden Diktatoren kurz vor ihrem Sturz her kennen.

Barack Obama ist hierbei nur eine Marionette, ein Spielball der Machtverhältnisse in den USA, hin- und hergeworfen zwischen Republikanern und Demokraten, zwischen Senat und Kongress, zwischen CIA und NSA, zwischen Militär und Diplomatie. Zwischen dem was er sagt und dem was er tut. Ich habe Mitleid mit ihm. Das ist immerhin mehr als ich über George W. Bush sagen konnte.

Ich halte es dennoch für vorstellbar, dass Obama irgendwann so ferngesteuert wird, dass er noch durchdreht und die Guantanamo-Häftlinge freilässt, sie in ihre Heimat zurückkehren lässt und dann dort mit Drohnen Jagd auf sie macht. Das ist ein finsteres Szenario. Aber welches Szenario war jemals finsterer als die Realität?

18:45 11.07.2013
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