Die Regierung antwortet auf die Proteste mit scharfer Munition und Polizisten ohne Uniform, die auf Treibjagd gehen
Foto: Luis Robayo/AFP/Getty Images
Als Yurany Alzate sah, wie der Polizist auf das Mädchen einprügelte und dabei schrie: „Jetzt bekommst du, was dir zu Hause fehlt“, konnte sie nicht schweigen. „Sie haben kein Recht, das zu tun“, empörte sich die Journalistin, die für das feministische Medium Morada Noticias über Proteste in der Stadt Medellin berichtete. Ein anderer Polizist nahm daraufhin Alzate fest, und der prügelnde Beamte rief seinem Kollegen zu: „Die Streunerin könnt ihr auch mir überlassen.“
„Ich dachte, hoffentlich vergewaltigen sie mich nicht, wie sie es mit einem Mädchen in Cali getan haben“, erinnert sich Alzate. Die Polizisten entfernten die Schnürsenkel aus ihren Schuhen, fesselten ihre Hände und warfen sie au
e und warfen sie auf einen Lastwagen mit anderen Gefangenen. „Fixiert, wie wir waren, konnten wir uns nicht festhalten, als der Wagen losfuhr. Die Polizisten feixten, schubsten und schlugen uns“, erzählt die Journalistin. Man verhöhnte sie: „Keiner wird dich suchen, weil keiner ‚Morada Noticias‘ kennt.“ Sie sollten sich irren. Freundinnen und eine Menschenrechtsanwältin sorgten dafür, dass Alzate wieder freikam. Die mit ihr Verhafteten mussten auf dem Polizeiposten bleiben. Von manchem fehlt bis heute jede Nachricht.37 Tote, 216 VerschwundeneSoziale Organisationen sprechen in Kolumbien gut zwei Wochen nach Beginn des Generalstreiks von 216 verschwundenen Personen, 37 Toten unter den Demonstranten und einem erstochenen Polizisten. Eine erschreckende Bilanz, die kaum Zweifel lässt, dass eine Welle des Staatsterrors das Land überrollt. Dies gilt besonders für große Städte, in denen der Aufruhr am heftigsten ist. Aber warum gehen die Leute auf die Straße? Auslöser für die Proteste war anfangs eine Steuerreform, wie sie die rechtskonservative Regierung des Präsidenten Iván Duque plante. Sie hatte zugleich angekündigt, den Gesundheitssektor noch stärker privatisieren zu wollen. Hintergrund dürfte die finanzielle Auszehrung des kolumbianischen Staates sein, dem die Rating-Agentur Moody’s droht, seine Kreditwürdigkeit herabzustufen. Folglich sollten wachsende Steuereinnahmen die Staatskasse füllen. Für Lebensmittel wie Eier und Fleisch, aber auch für Wasser, Strom und Gas stand ein Preisschub in Aussicht, der vor allem niedrige und mittlere Einkommen belastet hätte. Für Unternehmen hingegen hatte die gleiche Regierung erst 2019 die Steuern gesenkt.In Lateinamerika zählt Kolumbien zu den Ländern mit dem größten sozialen Gefälle. Die Pandemie hat bewirkt, dass Familien aus der Mittelschicht in die Armut abrutschen. Es gehören Bettler zum Alltag, die mit einer Handvoll Reis über den Tag zu kommen hoffen.Das Echo, das der Streikaufruf von sozialen Bewegungen und Gewerkschaften fand, war enorm. Buenaventura, der größte Hafen des Landes, wurde blockiert, die Stadt Cali zum Epizentrum des Widerstandes, auch weil dort eine gut organisierte indigene Bewegung aus dem Cauca präsent ist. Ebenso richtete sich die Wut gegen die Standbilder einstiger Kolonisatoren. Fünf Menschen starben in der Nacht zum 3. Mai im Viertel Siloé, wo der Strom abgestellt und das Internet gedrosselt wurde, als dort die ESMAD, eine Spezialeinheit zur Aufstandsbekämpfung, einrückte. Zwar stoppte Staatschef Duque die Steuerreform unter dem Druck der Ereignisse, um sie zu „überarbeiten“, und entließ Finanzminister Alberto Carrasquilla, doch die Proteste verebben nicht. Längst geht es auch um den Rücktritt der Regierung.„Wir verlangen strukturelle Reformen, die uns sozial absichern“, sagt die Menschenrechtsaktivistin Magaly Pino und berichtet, sie habe in Cali beobachtet, wie die Polizei ihre Strategie ändert: „Vor einem der Kontrollpunkte, den Demonstranten eingerichtet haben, hielt ein Lastwagen, der ganz normal aussah.“ Kurz darauf seien mehrere Männer in Zivil von der Ladefläche gesprungen, hätten Waffen gezogen, das Feuer eröffnet und die Demonstranten verfolgt. „Als wir dann den leeren Wagen durchsuchten, fanden wir Polizeiwesten und Abzeichen“, so Pino. Mittlerweile musste die Polizei eingestehen, dass es ihr Fahrzeug war. „Wenn sie uns in Zivil angreifen, erzeugt das ständige Angst, weil auf einmal jedes normale Auto zu einer Bedrohung wird.“Weder die sozial unausgewogene Steuerreform noch die Techniken des staatlichen Terrors können überraschen. Die Krise des Landes lässt sich lediglich zum Teil durch die Pandemie erklären. Die derzeitige Regierung steht nur allzu sehr unter dem Einfluss des einstigen, autoritären Präsidenten Alvaro Uribe (im Amt 2002-2010), der auf eine stete Umverteilung von unten nach oben und den Einsatz von exzessiver staatlicher Gewalt bedacht war.Rückhalt findet dieser weiterhin geltende „Uribismus“ vorrangig in einer konservativen Unternehmerkaste, in der die reichsten Familien vereint sind, die beste Verbindungen zum Drogenhandel unterhalten und den Aufbau rechter Paramilitärs vorantreiben. Uribe nutzte in seiner Amtszeit den Kampf gegen die unpopulären linken Guerilla-Verbände FARC und ELN als Vorwand, um eine friedliche linke Opposition systematisch zu unterdrücken. Durch den jetzigen Staatschef Iván Duque vom Centro Democrático (CD) wieder an der Macht, hat der „Uribismus“ die Militärausgaben erhöht und den Bildungsetat gesenkt. Die Renten wurden gekürzt und der soziale Druck auf die arme Bevölkerung verstärkt. Vor allem jedoch kehrte der Krieg mit großer Härte nach Kolumbien zurück. Trotz des Friedensabkommens mit der Guerilla von 2016 formieren sich FARC-Dissidenten und kleine narcoparamilitärische Einheiten. Es kommt erneut zu Massakern und Vertreibungen, ebenso zur Ermordung von Aktivisten, die sich für Umweltschutz oder gegen den Drogenhandel einsetzen. Nicht selten steckt das Militär selbst hinter gezielten Tötungen. Wobei sich ein Muster beobachten lässt. Die Gewalt ist neben Regionen, die für den Drogenhandel wichtig sind, auch als Begleiterscheinung von Projekten des Bergbaus oder bei Staudämmen zu beobachten, wenn es um große Investitionen geht. Der Uribismus braucht den Krieg, um ökonomische Interessen durchzusetzen, und die Guerilla braucht ihn, um die eigene Gewalt zu rechtfertigen. Jüngst erklärte der Verteidigungsminister irreführend, die jetzigen Proteste seien von der Guerilla organisiert.Da wirkt es geradezu paradox, wenn Kolumbien international den Ruf einer stabilen Demokratie genießt und deutsche Regierungsvertreter wie Wirtschaftsverbände mehr Zusammenarbeit anstreben. Momentan bleiben die Reaktionen aus Berlin auf das Blutvergießen eher verhalten. Wenn überhaupt, wird die Gewalt von beiden Seiten verurteilt, bezogen auf Demonstranten, die Mautstationen anzünden oder Supermärkte plündern, und eine Polizei, die in den Straßen Treibjagden auf junge Kolumbianer veranstaltet sowie mit scharfer Munition schießt. Dabei zeigen die Proteste der vergangenen Tage, wie sehr das Aufbegehren längst auf einen tiefgreifenden Wandel zielt. An einer Straßenmauer in Medellin steht seit einer Woche ein Graffito. Es verkündet in riesigen Buchstaben: „Wir haben Hunger, und sie töten uns.“Placeholder authorbio-1
