Hasen-schlaf

In der politischen Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus hierzulande verhalten sich viele Politiker deutscher Herkunft wie der eingebildete Hase aus der arabischen Fabel: Der Hase verabredet einen Wettlauf mit einer alten Schildkröte und verliert ihn trotz anfänglichen Vorsprungs und überlegener Flinkheit. Warum? Der selbstgefällige Hase unterschätzt seinen altschlauen Rivalen. Er legt in der Mitte der Strecke Rast ein und schläft gemütlich. Als er wach wird, ist es zu spät. Die Schildkröte ist bereits am Ziel.

Dass die rechtsradikale NPD sich wie die entschlossene Schildkröte, langsam, aber sicher ihrem Ziel nähert, zeigt die stets ansteigende Zahl ihrer Anhänger. Ihnen muss man gebührend dankbar sein, dass sie sich zumindest nicht schildkröten-lautlos und schleichend fortbewegen, sondern mit viel Lärm und Krawall ihre Angriffe planen und durchführen. Damit bleibt die Hoffnung, dass die verantwortlichen Politiker endlich aus ihrem "hasenähnlichen" Schlaf erwachen und grundlegende Gegenmaßnahmen und -initiativen ergreifen.

Dass sie eingreifen und handeln müssen, ist offenkundig. Aber man muss bezweifeln, ob ihr Handeln derzeit effektiv ist, denn sie agieren nach einem althergebrachten Muster, das stark von Verharmlosung einerseits und Polemisierung der Problematik andererseits geprägt ist. Nach Angriffen und rechtsextremistischen Demonstrationen bricht gewöhnlich eine kurze Debatte los, die sich dann in Verharmlosung oder Beschwichtigung verwandelt. Die Schwäche von Politikern spiegelt sich vor allem in ihren Stellungnahmen zu geplanten oder durchgeführten rechtsextremistischen Ausschreitungen wider. Statt die Ursache dieser menschenverachtenden Übergriffe an Nichtdeutschen und anders aussehenden Deutschen zu erforschen und zu bekämpfen, machen sie etwa den iranischen Präsidenten Ahmadinedschad und seine unerhörten antisemitischen Statements als Inspirationsquelle für die geplanten Kundgebungen der organisierten Neonazis in Deutschland verantwortlich.

Um das Ansehen besorgt

Natürlich wird sich Ahmadinedschad die Hände reiben, wenn die deutsche rechtsextreme Szene eine weltweite Bühne zur Präsentation seiner abscheulichen Lügen schafft. Das rechtfertigt dennoch die sachfremde Haltung der Sicherheitshüter dieses Landes nicht, die viel mehr um Deutschlands Ansehen besorgt sind, als darum, einen grundrechtlichen Schutz für das Leben und die körperliche Unversehrtheit der hier lebenden Menschen zu garantieren. Innenminister wie Schäuble und Beckstein bewegen sich auf einem Kurs der Verharmlosung, indem sie beispielsweise davon sprechen, auch Blauäugige würden Opfer von Gewalt oder die Türken würden in München sicherer leben als in Istanbul. Wenn sie weiter auf dieser Linie verharren, müssen sie damit rechnen, dass bald Rassismus zur Stadionfolklore in Deutschland wird.

Das Bekenntnis, Fremdenfeindlichkeit abzulehnen, ist nicht glaubwürdig, wenn Politiker immer wieder zwischen Betroffenheits- und Skandal-Floskeln hin- und herpendeln. Sie müssen eindeutig Stellung beziehen. Vor allem dort, wo die rechtsradikale Gewalt Menschen rüde angreift. Ihr Leben und der Schutz ihrer Würde haben im Vordergrund zu stehen. Diese sind nicht weniger wert als das Image Deutschlands in der Weltöffentlichkeit, das besonders während der WM-Spiele gepflegt und poliert werden muss. Dieses Land kann erst dann in einem positiven Licht stehen, wenn es mehr Toleranz, Weltoffenheit, eine humanistisch geprägte Identität, Courage und ein kritisches Bewusstsein zeigt.

Die demokratischen Kräfte, die sich an immer mehr Orten in Ost und West gegen Rechtsextreme wehren, werden größer, darauf kann man hierzulande stolz sein. Aber der Staat muss das Engagement dieser Gruppen unterstützen und Strukturen schaffen, die langfristig aufrechterhalten bleiben können. Ansonsten ist zu befürchten, dass alle Konzepte gegen den Rechtsradikalismus sowie hitzigen Reden, Statements und Talk-Shows glatt an der Realität vorbei gehen und sich nichts ändert. Auch zum Bündeln dieser demokratischen Kräfte muss die Politik aus ihrem Hasenschlaf erwachen.