Felix Lee
Ausgabe 5116 | 03.01.2017 | 06:00 5

China reicht es ungefähr

Wirtschaftsdaten Peking hält am Instrument des Fünfjahresplans fest. Mit Erfolg und Flexibilität

China reicht es ungefähr

Bei der Smog-Bekämpfung wird geschummelt

Foto: Kevin Frayer/Getty Images

Fünfjahresplan – das klingt wie ein Relikt aus vergangenen Zeiten. Wie einst in der Sowjetunion legte viele Jahre auch in China das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei fest, wie viel Paar Socken jedem einzelnen Fabrikarbeiter in den kommenden fünf Jahren zustehen würden, wie viele Rollen Klopapier, ebenso die Zahl der Säcke Reis pro Familie. Entsprechend wurde exakt vorher bestimmt wie hoch der Jahresertrag in jeder einzelnen Produktionsstätte auszufallen hatte.

Solche detaillierten Vorgaben gibt es im modernen China zwar nicht mehr. Und doch wird das Konzept des Fünfjahresplans auch heute noch gepflegt. Nur: Vor 40 Jahren legten die Parteikader die Planziele für ein Land mit der Wirtschaftskraft Dänemarks fest. Heute geht es um Blaupausen der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.

Die Ziele des seit Anfang 2016 geltenden, 13. Fünfjahresplans klingen beeindruckend. Bis 2020 soll in China niemand mehr hungern, jedes Jahr sollen weitere 20 bis 30 Millionen Menschen in die Mittelschicht aufsteigen. Ziel ist zudem die Verdopplung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) pro Kopf im Vergleich zu 2010. Des weiteren finden sich Förderprogramme etwa für Elektromobilität, Robotertechnik und Biotechnologie. Zudem gibt es konkrete Anweisungen, welche Schritte erforderlich sind, um Chinas Finanzmärkte konkurrenzfähig zu machen mit denen von London, Tokio und New York. Ebenfalls großen Raum nehmen die ehrgeizigen Ziele ein, ganz Zentralasien mit einem dichten Netz an Autobahnen und Hochgeschwindigkeitszügen zu durchziehen. Das wiederum klingt kaum nach sozialistischer Planwirtschaft, sondern könnte geradezu ein Strategieplan aus dem Silicon Valley sein.

Statistik ohne Smog

Immerhin – das Prozedere ist ähnlich geblieben. Statistiker, Ökonomen und Soziologen tragen Millionen Wirtschafts- und Sozialdaten zusammen. Ein Jahr vor Ende des laufenden Fünfjahresplans kommen rund 300 Mitglieder des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei zusammen. Hinter verschlossenen Türen feilschen sie an jeder Zeile des oft mehrere hundert Seiten umfassenden Dokuments. Der Nationale Volkskongress, Chinas Scheinparlament, nickt den Plan dann ab.

Ein besonderes Augenmerk liegt auf den wirtschaftlichen Kerndaten. So wird aktuell festgeschrieben, wie hoch das jährliche Wirtschaftswachstum bis 2020 zu sein hat – zwischen 6,5 und 7 Prozent. Die Inflationsrate soll nicht über drei Prozent steigen, das Haushaltsdefizit im Verhältnis zum Anstieg der Wirtschaftsleistung ebenfalls nicht. Bei der Arbeitslosigkeit wird eine Quote von 4,5 Prozent angestrebt.

Die Erhebung dieser Daten unterscheidet sich nicht von dem, was Bundesregierung oder Forschungsinstitute hierzulande auch erstellen. Doch während es in Deutschland um zurückliegende Werte oder Prognosen geht, handelt es sich bei den Daten im Fünfjahresplan um Soll-Werte. Sämtliche Provinzregierungen und Lokalbehörden sind angehalten, sie zu erreichen.

Das führt zu der Frage: Was wird am Fünfjahresplan wirklich realisiert? Und wie glaubwürdig sind die genannten Daten? Verleiten so präzise Zielvorgaben nicht dazu, die Zahlen zu fälschen?

Was die Verdopplung der Wirtschaftsleistung betrifft, reicht ein Blick zurück: Chinas Wirtschaft hat in den vergangenen 20 Jahren durchschnittlich zweistellige Wachstumsraten hinter sich. 2004 betrug die Wirtschaftsleistung pro Kopf rund 3.600 Dollar im Jahr, 2010 bereits etwa 8.300 – mehr als eine Verdoppelung innerhalb von sechs Jahren also. Wenn das BIP bis 2020 bei mehr als 16.000 Dollar liegen soll, dann genügt es, wenn die Wirtschaft jährlich zwischen sechs und sieben Prozent wächst. China liegt also im Plan.

Andere Ziele hingegen bleiben auf der Strecke. Bei der Smog-Bekämpfung etwa wird geschummelt. Viele Tage, an denen etwa Peking unter einer Smogdecke liegt, tauchen in der Statistik nicht als solche auf. Auch beim Wachstum gibt es Unstimmigkeiten. Im Bauboomjahr 2012 etwa, als in vielen Regionen ganze Städte hochgezogen wurde, gaben viele Lokalbehörden bewusst niedrigere Werte an, um den vorgegebenen Zielwert nicht zu überschreiten. Derzeit scheint es eher umgekehrt zu sein. Viele Lokalregierungen geben ein Wachstum von mindestens sechs Prozent an, obwohl Indikatoren wie Bevölkerungsschwund, steigende Arbeitslosigkeit oder der Rückgang des Strom- und Ressourcenverbrauchs auf das Gegenteil hindeuten.

Neuerdings haben sie aber den chinesischen Premierminister auf ihrer Seite. „Wir haben niemals gesagt, dass wir irgendein Ziel bis zum bitteren Ende verteidigen sollten“, betonte Li Keqiang vor kurzem. Ein ungefährer Wert würde es auch tun. Das unterscheidet den heutigen Fünfjahresplan dann doch von früher.

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 51/16.

Kommentare (5)

Reinhold Schramm 03.01.2017 | 13:35

Chinas Kapitalismus globaler imperialistischer Prägung.

A ) »Xi ruft zum Aufbau einer sozialistischen, ökologischen Zivilisation auf«

»Das Ziel, eine ökologische Zivilisation anzustreben, sei ein Schlüsselbestandteil von Chinas gesamter Entwicklungsstrategie, und Regierungen aller Ebenen sollten sich daran erinnern, dass reines Wasser und grüne Berge ein unschätzbares Vermögen seien, sagte Xi laut einer Stellungnahme, die am Freitag von zentralen Behörden herausgegeben wurde.«

Vgl. China Internet Information Center (CIIC, Beijing), german.china.org.cn am 04.12.2016.

A.1) 60 Prozent von Chinas Grundwasser sind verschmutzt »Düngemittel, Müll und Industrieabfälle belasten das Grundwasser in China. Der Großteil enthält so viele Schadstoffe, dass es nicht getrunken werden kann.«
http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2014-04/china-trinkwasser-verschmutzung-umwelt

A.2) Das Murren unter der Smogglocke

»Der Unmut der chinesischen Bevölkerung über die schlechte Luft wächst. Die Regierung hat die Sprengkraft des Themas erkannt. Ein neuer Umweltminister soll's nun richten.«
http://www.nzz.ch/international/asien-und-pazifik/das-murren-unter-der-glasglocke-1.18498544

A.3) So verseucht sind Chinas Flüsse und Seen

»Studie zur Wasserverschmutzung. {...} Das Wasser in Chinas Umwelt wird immer dreckiger, warnen Naturschützer. Ein Drittel aller Flüsse und Seen ist demnach für Menschen nicht mehr nutzbar.«
http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/china-wasser-in-einem-drittel-der-fluesse-und-seen-verseucht-a-1087799.html

A.4) Chinas Krieg gegen den Dreck „Zustände sind katastrophal“

»Das Fehlverhalten werde bekannt gegeben und die Fabriken „öffentlich beschämt“, steht im Papier. Sollten sich Konzernchefs weigern, eine Umweltprüfung zuzulassen, kämen sie für 15 Tage in Haft.«
http://www.fr-online.de/politik/china-umwelt-chinas-krieg-gegen-den-dreck,1472596,26950274.html

B ) Chinas Atomkraftwerke als Visitenkarte?

»Nukleartechnologie könnte auch eine neue Facette im Export-Portfolio mit Nuklearprojekten in Pakistan werden. Das sei ein Meilenstein, der zu mehr Möglichkeiten auf dem globalen Markt führen könnte, sagten Experten am Montag.

Die nukleare Kooperation zwischen China und Pakistan hat in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht, speziell unter dem Wirtschaftskorridor China-Pakistan (China-Pakistan Economic Corridor CPEC) – ein Leuchtturmprojekt, das unter der „One Belt, One Road“-Initiative läuft. Im Oktober wurde die dritte Einheit des Kernkraftwerks Chashma an das Pakistanische Energienetz angeschlossen. Der Komplex wurde von der staatseigenen China National Nuclear Corp errichtet.

Zusätzlich zu den vier Reaktoren in Chashma könnte noch ein weiteres Atomkraftwerk in Karachi im südlichen Pakistan errichtet werden.«

Vgl. China Internet Information Center (CIIC, Beijing), german.china.org.cn am 07.12.2016. Atomkraftwerk. Nukleartechnologie als Chinas jüngste „Visitenkarte“.
http://german.china.org.cn/txt/2016-12/07/content_39868232.htm

C ) Chinas Pläne zur Stärkung der kapitalistischen Realwirtschaft

»Gemischte Eigentumsverhältnisse werden zu substanziellen Fortschritten in Bereichen wie Energie, Erdöl, Erdgas, Eisenbahn, Luftverkehr, Telekommunikation und Militär führen, heißt es in einer Erklärung, die gegen Ende der Arbeitskonferenz veröffentlicht wurde. {...} Laut Huang Zhilong, Forschungsdirektor für Makroökonomie des Suning-Instituts für Finanzwirtschaft in Nanjing, gebe es nur dann aktive private Investitionen, wenn die Realwirtschaft boome. Aktuelle Privatinvestitionen in die Realwirtschaft seien nötig, würden jedoch durch eine Reihe von Hürden verhindert, wie zum Beispiel Marktzugangsbarrieren, Finanzierungsschwierigkeiten und andere, schwere Belastungen, erklärte Huang.«

Quelle: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24, 100037 Beijing. Konferenz entwickelt Pläne zur Stärkung der Realwirtschaft. Von Zheng Xin. Beijing am 20.12.2016.

D) China genehmigt fünf neue Privatbanken

»Chinas Bankenaufsicht hat am Dienstag die Genehmigung für fünf neue Privatbanken gegeben. Damit erhöht sich die Zahl privater Geldinstitute auf 16.«

Quelle: Beijing Rundschau am 30.12.2915. China genehmigt fünf neue Privatbanken. Adresse: BEIJING RUNDSCHAU Baiwanzhuanglu 24, 100037 Beijing.
http://german.beijingreview.com.cn/Wirtschaft/201612/t20161230_800084504.html

E) »Marktzugang: Neue Maßnahmen erleichtern Weg für ausländische Direktinvestitionen.« -

"Der Zugang von ausländischen Investitionen in Finanzdienstleistungsbranchen, darunter Banken, Wertpapierhandel und Versicherungen wird weiter erleichtert", sagte Ning Jizhe, Vize-Minister der Nationalen Entwicklungs-und Reformkommission. Ning bezog sich auf ein Dokument, das vom Staatsrat am Mittwoch genehmigt wurde, um Prozesse für ausländische Direktinvestitionen direkter, offener und effizienter zu gestalten.

Der Marktzugang des ausländischen Kapitals werde in verschiedenen Dienstleistungsunternehmen, wie zum Beispiel Buchhaltung, Architektur und Design, erweitert. Auch bisherige "sensible" Branchen wie Telekommunikation, Internet und Bildung sollen von den Maßnahmen profitieren und schrittweise erschlossen werden, hieß es. Den lokalen Regierungen solle es nicht erlaubt werden, willkürliche Entscheidungen zu treffen, um ausländische Investitionen in ihren Bereichen begrenzen, sagte Ning.

In der neuen Vereinbarung wird insbesondere auf die Gleichbehandlung inländischer und ausländischer Firmen eingegangen. Demnach sollen ausländische Unternehmen bei der Beantragung von Geschäftslizenzen denselben Überprüfungsverfahren unterliegen, wie einheimische Firmen. Die in China hergestellten Produkte sollen gleichwertig behandelt werden. {...} Die Regierung werde die Mindestkapitalanforderung streichen, sagte Tang Wenhong, Generaldirektor des Handelsministeriums in der Abteilung für Auslandsinvestitionen. Künftig hätten somit ausländische und einheimische Unternehmen die gleichen Kapitalvoraussetzungen. {...} . Ausländisches Kapital werde künftig über Franchisevereinbarungen ebenso Zugang zu Wasserversorgungs-, Energie- und Umweltschutzeinrichtungen haben, hieß es.«

Vgl. China Internet Information Center (CIIC, Beijing), german.china.org.cn am 02.01.2017. Marktzugang: Neue Maßnahmen erleichtern Weg für ausländische Direktinvestitionen.
http://german.china.org.cn/txt/2017-01/02/content_40024243.htm

03.01.2017, R.S.

Reinhold Schramm 05.01.2017 | 18:53

Aber Frau Maria Jacobi, auch nach den Daten und Fakten der Regierungsadministration in Beijing und der Administration der antikommunistischen Konvergenzpartei (KPCh) funktioniert die Kooperation zwischen den kapitalistisch-imperialistischen Wirtschaftspartnern und Bourgeoissozialisten deutsch-chinesischer Prägung -- bei der Ausbeutung der jeweiligen w/m Arbeiterklasse -- vorzüglich!

Im ungeschminkten Wortlaut [aus Beijing]:

Deutsch-chinesische Wirtschaftskooperation

»Die wirtschaftliche Kooperation zwischen China und Deutschland bildet die Speerspitze der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit. Mit dem steigenden Niveau der beiderseitigen Zusammenarbeit verschmelzen auch die Interessen beider Länder immer mehr. Im Jahr 2016 zeigten sich in der deutsch-chinesischen Wirtschaftskooperation einige neue Strömungen.

Das chinesisch-deutsche Handelsvolumen betrug fast 30 Prozent des gesamten chinesisch-europäischen Handelsvolumens.

Laut Statistik der chinesischen Zollbehörde betrug das Import- und Exportvolumen zwischen den beiden Ländern in den ersten 11 Monaten des Jahres 2016 ca. 137 Milliarden US-Dollar. Das sind fast 30 Prozent des Handelsvolumens zwischen China und den 28 EU-Staaten. Damit bleibt Deutschland weiterhin der größte Handelspartner Chinas innerhalb der Europäischen Union. Darunter betrugen die Exporte nach Deutschland 59 Milliarden US-Dollar und die Importe aus Deutschland 78 Milliarden US-Dollar. Deutschland ist eines der wenigen Partnerländer in Europa, gegenüber denen China eine negative Handelsbilanz aufweist. Transportequipment, chemische Produkte, optische Linsen, Uhren, medizinische Ausrüstung und die zum Bereich Elektromechanik gehörenden Atomreaktoren, Heizöfen, mechanische Gerate sowie deren Bauteile sind die bevorzugten Exportgüter Deutschlands nach China. Der Import der genannten Artikel aus Deutschland ist von großer Bedeutung für die Stärkung der chinesischen Industrie und hilft zudem bei der Umsetzung der Ziele der Strategie "Made in China 2025": Transformation von chinesischer Herstellung zu chinesischer Innovation, von Schnelligkeit zu Qualität und von chinesischen Waren zu chinesischen Marken.

Die gegenseitigen Investitionen Chinas und Deutschlands zeigen eine erfreuliche Entwicklung und sind von Tag zu Tag ausgeglichener.

2016 nahm die Kooperation durch gegenseitige Investitionen rapide zu und wurde zu einem wichtigen Pfeiler der chinesisch-deutschen Handelsbeziehungen. Laut Statistik des chinesischen Handelsministeriums erreichte der Umfang der Direktinvestitionen Chinas in Deutschland außerhalb des Finanzsektors in den ersten 10 Monaten des Jahres 2016 ca. 2,2 Milliarden US-Dollar. Das ist mehr als ein Drittel der gesamten Investitionen Chinas in EU-Staaten. Fusionen und Übernahmen durch chinesische Unternehmen in Branchen wie Maschinenbau, Umwelttechnik und Robotik nehmen in Deutschland weiter zu. So erweckte es breites Aufsehen, dass die Midea Group für 4,8 Milliarden US-Dollar den deutschen Roboterhersteller KUKA, Sinochem für 1 Milliarde US-Dollar den Maschinenbaukonzern KraussMaffei und die China Three Gorges Cooperation für 730 Millionen US-Dollar 80 Prozent der Unternehmensanteile der WindMW GmbH erwarben. Auf der anderen Seite betrug in der gleichen Zeit das Volumen der tatsächlichen deutschen Direktinvestitionen in China 2,4 Milliarden US-Dollar. Das war ein Zuwachs von 79,1 Prozent und betrug fast ein Drittel der tatsächlichen Investitionen aus der Europäischen Union. Zuletzt beschwerten sich einige deutsche Politiker und Geschäftsleute, dass deutsche Unternehmen bei Investitionen und Operationen in China ungerecht behandelt würden. Die deutsche Handelskammer in China veröffentlichte allerdings im November die "Business Confidence Survey 2016", in der sich zeigte, dass zwar der Anteil deutscher Unternehmen, die ihre Operationen in China ausweiten und Investitionen verstärken wollen der geringste der letzten drei Jahre ist, jedoch 89 Prozent der befragten deutschen Unternehmen keine Pläne haben sich aus China zurückzuziehen. Tatsächlich erzielten die meisten in China tätigen deutschen Unternehmen hervorragende Ergebnisse. Volkswagen beispielsweise musste 2016 in den USA schwere Strafen hinnehmen, China bleibt aber weiterhin der am schnellsten wachsende Absatzmarkt für VW. Laut der von der Volkswagengruppe bereitgestellten Daten wurden in den ersten 11 Monaten des Jahres 2016 ca. 3,6 Millionen Fahrzeuge in China verkauft. Das ist ein Zuwachs von 11,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und beträgt 35,4 Prozent der weltweiten Verkäufe. Nur für den November genommen betrugen die Volkswagenverkäufe in China sogar 41,6 Prozent der weltweiten Verkäufe.«

Vgl. China Internet Information Center (CIIC. Beijing), german.china.org.cn am 03.01.2017. Betrachtung zum Jahreswechsel. Deutsch-chinesische Wirtschaftskooperation tritt in Phase tieferer Verknüpfung ein.
http://german.china.org.cn/txt/2017-01/03/content_40029331.htm

Sehr geehrte Frau Jacobi, Sie sollten Ihre kleinbürgerliche Informationswelt verlassen, und sich mit den harten Daten und Fakten aus der imperialistischen deutsch-chinesischen Wirtschaftswelt auch ernsthaft beschäftigen!

Was immer empfehlenswert wäre, auch im imperialistischen deutsch-chinesischen 21. Jahrhundert, die Schriften von Karl Marx und Friedrich Engels. Insbesondere aber auch mit dem Hauptwerk von Karl Marx: Das Kapital.

Mit freundlichen Grüßen der bürgerlichen Aufklärung!

05.01.2017, gez. Reinhold Schramm

Heinz Lambarth 08.01.2017 | 19:57

Leider verfehlen die beiden (bisherigen) kommentator(in)en das eigentliche thema des artikel nahezu komplett! Es geht doch gar nicht um die größe der chinesischen volkswirtschaft oder die intensität der dt.-ch. wirtschaftsbeziehungen, sondern vielmehr um die frage, was kann planwirtschaft leisten bzw. in wie weit ist planwirtschaft sinnvoll.

Wenn das in den blick genommen wird, sind die im artikel zitierten beispiele sehr bezeichnend (socken, klopapier und reis). Denn genau bei der befriedigung elementarer bedürfnisse wird sich zeigen, ob ein zukunftsfähiges wirtschaftsystem geschaffen werden kann, dass den globalen ressourcenverbrauch auf einem niveau hält, das für alle menschen weltweit ermöglicht werden kann.

Betrachtet mensch den heutigen lebensstandard der "mittelklasse" so ist klar, dass dies nicht (mehr) der masstab sein kann. Denn selbst das globalisierte konsumniveau der "mittelklasse" in Portugal benötigt mindestens 2,0 planeten der grösse der erde. Ergo, selbst die "mittelklasse" lebt heute schon so, dass ihr lebensstandard nicht mit den potentialen der Erde in übereinstimmung gebracht werden kann.

Wenn es also für alle reichen soll, muss der ressourcen- und energieverbrauch drastisch sinken und es muss viel, viel mehr geplant werden! Anders geht es nicht.

Reinhold Schramm 10.01.2017 | 12:45

"Wenn es also für alle reichen soll, muss der ressourcen- und energieverbrauch drastisch sinken und es muss viel, viel mehr geplant werden", auf der Grundlage des Gemeineigentums an den gesellschaftlichen Produktionsmitteln: Grund und Boden, Rohstoffe und Bodenschätze, Luft und Wasser, Tier -Natur- und Pflanzenwelt! Es bedarf einer qualitativen und sozial-ökonomisch-ökologischen Kreislaufwirtschaft, weltweit! =

Im Kapitalismus und Bourgeoissozialismus unmöglich! Es bedarf schon hierfür der Beseitigung des Kapitalismus!

"Anders geht es nicht." (!)