China reicht es ungefähr

Fünfjahresplan – das klingt wie ein Relikt aus vergangenen Zeiten. Wie einst in der Sowjetunion legte viele Jahre auch in China das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei fest, wie viel Paar Socken jedem einzelnen Fabrikarbeiter in den kommenden fünf Jahren zustehen würden, wie viele Rollen Klopapier, ebenso die Zahl der Säcke Reis pro Familie. Entsprechend wurde exakt vorher bestimmt wie hoch der Jahresertrag in jeder einzelnen Produktionsstätte auszufallen hatte.

Solche detaillierten Vorgaben gibt es im modernen China zwar nicht mehr. Und doch wird das Konzept des Fünfjahresplans auch heute noch gepflegt. Nur: Vor 40 Jahren legten die Parteikader die Planziele für ein Land mit der Wirtschaftskraft Dänemarks fest. Heute geht es um Blaupausen der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.

Die Ziele des seit Anfang 2016 geltenden, 13. Fünfjahresplans klingen beeindruckend. Bis 2020 soll in China niemand mehr hungern, jedes Jahr sollen weitere 20 bis 30 Millionen Menschen in die Mittelschicht aufsteigen. Ziel ist zudem die Verdopplung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) pro Kopf im Vergleich zu 2010. Des weiteren finden sich Förderprogramme etwa für Elektromobilität, Robotertechnik und Biotechnologie. Zudem gibt es konkrete Anweisungen, welche Schritte erforderlich sind, um Chinas Finanzmärkte konkurrenzfähig zu machen mit denen von London, Tokio und New York. Ebenfalls großen Raum nehmen die ehrgeizigen Ziele ein, ganz Zentralasien mit einem dichten Netz an Autobahnen und Hochgeschwindigkeitszügen zu durchziehen. Das wiederum klingt kaum nach sozialistischer Planwirtschaft, sondern könnte geradezu ein Strategieplan aus dem Silicon Valley sein.

Statistik ohne Smog

Immerhin – das Prozedere ist ähnlich geblieben. Statistiker, Ökonomen und Soziologen tragen Millionen Wirtschafts- und Sozialdaten zusammen. Ein Jahr vor Ende des laufenden Fünfjahresplans kommen rund 300 Mitglieder des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei zusammen. Hinter verschlossenen Türen feilschen sie an jeder Zeile des oft mehrere hundert Seiten umfassenden Dokuments. Der Nationale Volkskongress, Chinas Scheinparlament, nickt den Plan dann ab.

Ein besonderes Augenmerk liegt auf den wirtschaftlichen Kerndaten. So wird aktuell festgeschrieben, wie hoch das jährliche Wirtschaftswachstum bis 2020 zu sein hat – zwischen 6,5 und 7 Prozent. Die Inflationsrate soll nicht über drei Prozent steigen, das Haushaltsdefizit im Verhältnis zum Anstieg der Wirtschaftsleistung ebenfalls nicht. Bei der Arbeitslosigkeit wird eine Quote von 4,5 Prozent angestrebt.

Die Erhebung dieser Daten unterscheidet sich nicht von dem, was Bundesregierung oder Forschungsinstitute hierzulande auch erstellen. Doch während es in Deutschland um zurückliegende Werte oder Prognosen geht, handelt es sich bei den Daten im Fünfjahresplan um Soll-Werte. Sämtliche Provinzregierungen und Lokalbehörden sind angehalten, sie zu erreichen.

Das führt zu der Frage: Was wird am Fünfjahresplan wirklich realisiert? Und wie glaubwürdig sind die genannten Daten? Verleiten so präzise Zielvorgaben nicht dazu, die Zahlen zu fälschen?

Was die Verdopplung der Wirtschaftsleistung betrifft, reicht ein Blick zurück: Chinas Wirtschaft hat in den vergangenen 20 Jahren durchschnittlich zweistellige Wachstumsraten hinter sich. 2004 betrug die Wirtschaftsleistung pro Kopf rund 3.600 Dollar im Jahr, 2010 bereits etwa 8.300 – mehr als eine Verdoppelung innerhalb von sechs Jahren also. Wenn das BIP bis 2020 bei mehr als 16.000 Dollar liegen soll, dann genügt es, wenn die Wirtschaft jährlich zwischen sechs und sieben Prozent wächst. China liegt also im Plan.

Andere Ziele hingegen bleiben auf der Strecke. Bei der Smog-Bekämpfung etwa wird geschummelt. Viele Tage, an denen etwa Peking unter einer Smogdecke liegt, tauchen in der Statistik nicht als solche auf. Auch beim Wachstum gibt es Unstimmigkeiten. Im Bauboomjahr 2012 etwa, als in vielen Regionen ganze Städte hochgezogen wurde, gaben viele Lokalbehörden bewusst niedrigere Werte an, um den vorgegebenen Zielwert nicht zu überschreiten. Derzeit scheint es eher umgekehrt zu sein. Viele Lokalregierungen geben ein Wachstum von mindestens sechs Prozent an, obwohl Indikatoren wie Bevölkerungsschwund, steigende Arbeitslosigkeit oder der Rückgang des Strom- und Ressourcenverbrauchs auf das Gegenteil hindeuten.

Neuerdings haben sie aber den chinesischen Premierminister auf ihrer Seite. „Wir haben niemals gesagt, dass wir irgendein Ziel bis zum bitteren Ende verteidigen sollten“, betonte Li Keqiang vor kurzem. Ein ungefährer Wert würde es auch tun. Das unterscheidet den heutigen Fünfjahresplan dann doch von früher.