Der georgische Knoten

Falsche Hoffnung In Tiflis wird häufig der Eindruck erweckt, man stehe nicht draußen vor der Tür, sondern sei quasi schon EU-Mitglied
Felix Weiß | Community | Ausgabe 34/2015

Verlässt man den Flughafen in Tiflis, fällt als Erstes der Schriftzug ins Auge, der auf den Schiebetüren prangt: „Welcome to Georgia – EU associated state“. Die Kaukasus-Republik mit ihren 3,7 Millionen Einwohnern ist stolz, dass seit 2014 ein Assoziierungsabkommen mit Brüssel gilt, auch wenn ein EU-Beitritt derzeit nicht zur Debatte steht, wie im Frühsommer der Rigaer EU-Gipfel zur „Östlichen Partnerschaft“ wissen ließ.

Das Taxi in die Innenstadt hat eine gesprungene Windschutzscheibe und gleicht dadurch anderen Fahrzeugen, die sich hupend durch den Stadtverkehr winden. Trotz gewagter Überholmanöver schafft es der Chauffeur, sich beim Anblick jeder Kirche zu bekreuzigen. Ansonsten begegnen sich auf dem Weg in die Innenstadt traditionell georgische und postsowjetische Architektur. Viele Orte, wie der Freedom Square, der von einer hoch aufragenden Figur des heiligen Georgs – des nationalen Schutzpatrons – beherrscht wird, oder die Liberty Bridge, die Hunderte LEDs nachts zum Leuchten bringen, bekräftigen die im April 1991 erklärte Unabhängigkeit.

Ehrgeizig und ambitioniert

Auf der Dachterrasse eines Zwölfgeschossers steht Nini Popkhadze und hat dieses Panorama im Blick: weitläufige Wohngebiete, Parklandschaften, das Skelett eines Hochhauses gleich nebenan, Relikt des Baubooms in der Ära des gewesenen Präsidenten Micheil Saakaschwili (2004–2013). Popkhadze arbeitet für die Jugendorganisation DRONI, die sich als NGO für umweltpolitische Projekte zuständig fühlt. „Wir möchten Teil der EU sein. Auch wenn wir noch nicht bereit sind, weiß ich genau, dass es eines Tages so weit sein wird. Wir warten so lange, wie es nötig ist“, sagt die zierliche Frau. Augenblicklich schickt die NGO ihre Mitglieder zum Europäischen Freiwilligen-dienst in die EU und empfängt im Gegenzug Freiwillige aus europäischen Staaten.

Schaut man sich in Tiflis um, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass allenthalben suggeriert wird: Wir sind bereits mittendrin in der EU, das mit dem Mitgliedsstatus ist zweitrangig Vor jedem öffentlichen Gebäude wehen EU-Flaggen im Sommerwind. Als ob sich der entbehrte Beitrittsprozess kompensieren lässt, indem man ihn einfach überspringt und so tut als ob. Ergibt sich daraus nicht so etwas wie eine vorsätzliche Desinformation der georgischen Gesellschaft?

„Die Medien sprechen nicht über die Herausforderungen, die allein das Assoziierungsabkommen mit sich bringt. Es gibt ein Defizit an objektiver Information“, räumt Nino Grdzelishvili aus dem Büro des Staatsministers für Europäische und Euro-Atlantische Integration ein.

Selten benannt werden die Folgen des Freihandelsvertrages, den die EU-Assoziierung einschließt. Es gibt nun einmal nicht sehr viel, was die Kaukasusrepublik exportieren kann. Der georgische Wein trifft in der EU auf gesättigte Märkte. Es ist vor allem von Vorteil für die EU-Staaten, wenn fortan Importzölle wegfallen.

Als Argument für einen EU-Beitritt wird gern die europäische Vergangenheit Georgiens bemüht. Es handle sich um die zweitälteste christliche Gemeinschaft, das ließe sich archäologischen Funden entnehmen, an denen die Zugehörigkeit zum europäischen Kulturraum ablesbar sei. „Wir kehren nur zurück in die europäische Familie“, findet Grdzelishvili. „Dorthin, wo Georgien hingehört.“ Kritiker wenden ein, dass zur identitären Geschichte Europas Reformation und Aufklärung gehörten, woran Georgien nachweisbar keinen Anteil hatte.

Die bedingungslose Westorientierung bezeugen neben der EU-Beflaggung Straßennamen wie George-Walker-Bush-Avenue. Man will sowjetischer Vergangenheit entkommen, soweit das möglich ist. Im Sommer 2008 kam es zu einem russisch-georgischen Schlagabtausch, nachdem der damalige Präsident Saakaschwili in der Nacht zum 8. August das abtrünnige Südossetien angreifen ließ, das von russischen Friedenstruppen geschützt wurde. Im September 2009 stufte eine im Auftrag der EU tätige unabhängige Untersuchungskommission das georgische Vorgehen als Verstoß gegen internationales Recht ein. Dass sich die russischen Einheiten auf südossetischem Gebiet verteidigt hätten, sei durch das Völkerrecht gedeckt gewesen.

Seither wird von Regierungen in Tiflis unablässig das Bedürfnis artikuliert, in westliche Sicherheitsstrukturen eingebunden zu sein, was im Klartext auf eine NATO-Mitgliedschaft hinausläuft. „Wir können Russland nicht ignorieren. Georgien leidet immer noch unter der russischen Aggression“, so ein Sprecher des Außenministeriums. Eine Anspielung auf Binnenflüchtlinge, da während des militärischen Konflikts im August 2008 Zehntausende aus dem Norden des Landes flohen. Als Internally Displaced Persons (IDPs) leben davon bis heute 30.000 in Lagern.

Verlässt man Tiflis in nördlicher Richtung, zeigt sich die Schönheit der georgischen Landschaft. Längs der Straße fließt ein malerischer Fluss, an dessen Ufern sich grüne Berge erheben. Nach einer halben Autostunde ist Tserovani erreicht, mit annähernd 8.000 Insassen das größte Flüchtlingscamp des Landes. In einer so gut wie baumlosen Ebene wurden mit EU-Geldern 2.000 Häuser aus dem Boden gestampft. Aus der Ferne betrachtet könnte man das Objekt für eine Ferienanlage halten, in der es im Sommer sehr heiß sein muss.

Nana Chkareuli arbeitet für die NGO For Better Future in der Cafeteria des Lagers. Sie erzählt: „Das größte Problem für die Menschen ist die Arbeitslosigkeit. Von den Männern hat Glück, wer in einer nahe gelegenen Fabrik beschäftigt ist. Einige Frauen stellen Schmuck her und verkaufen ihn auf dem Gelände.“ Weniger kunstfertige Einwohner leben von selbst angebautem Obst und von dem, was der georgische Staat ihnen zukommen lässt, pauschal 44 Lari im Monat, knapp 20 Euro. Wer unter der Armutsgrenze lebt, erhält 45 Lari extra. Ein Indiz dafür, wie sehr der Flüchtlingsstatus sozial stigmatisiert. „Viele junge Menschen verschweigen ihren Flüchtlingsstatus, wenn sie einen Studienplatz oder eine Arbeit gefunden haben“, so Chkareuli. Aus den Lagern auszuziehen ist problemlos möglich. Den Status zu verlieren, hieße jedoch auf die staatliche Unterstützung zu verzichten.

Schwindender Enthusiasmus

Die EU unterhält seit 2008 eine Monitoring Mission (EUMM), die Georgiens Grenzen zu Abchasien und Südossetien beobachten soll. Sitz der Mission, die etwa 300 internationale und nationale Mitarbeiter rekrutiert, ist eine alte Stadtvilla in Tiflis. „Wir sind pro Tag mit 15 bis 20 Patrouillenfahrten in den Grenzräumen unterwegs“, erläutert EUMM-Mitarbeiter John Durnin. „Das Territorium der abtrünnigen Republiken dürfen wir freilich nicht betreten.“ Ein Problem sei die Borderisation, also der Versuch südossetischer und abchasischer Autoritäten, durch Gräben und Zäune die bestehende „Administrative Borderline“ (ABL) als Staatsgrenze auszuweisen, nicht nur physisch, sondern auch in den Köpfen.

Offene territoriale Konflikte galten in Brüssel noch nie als Beitrittsempfehlung, zumal es für Georgien auch andere Optionen gibt. Im Moment, so besagen Umfragen, sprechen sich zwei Drittel der Bevölkerung für die EU und ein Drittel für die Eurasische Union mit Russland, Belarus und Kasachstan aus. Darüber, dass so mancher Georgier den EU-Enthusiasmus einbüßen könnte, möchte in Tiflis offiziell niemand sprechen. Dass ein solcher Stimmungswandel eintreten kann, ist unstrittig. Gibt es keine substanziellen Fortschritte in Sachen Europäische Union, scheint es nur eine Frage der Zeit zu sein, dass sich die Prioritäten ändern. Wer kann sich schon mit dem Gedanken anfreunden, lediglich als Pufferzone an einer inoffiziellen EU-Peripherie zu gelten?

Felix Weiß schrieb zuletzt über Moldawien

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06:00 02.09.2015
Geschrieben von

Felix Weiß

Blogger und Journalist aus Berlin| interessiert an Osteuropa, EU-Politik und Menschenrechten | derzeit in Tbilisi/Georgien
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