Laufzeit der Bewegung

Protest Der Atomausstieg scheint Sache von Regierung und Parteien. Aber was macht die Anti-AKW-Szene, wenn die „Energiewende“ besiegelt ist?

Ein Revival des 28. Februars 1981 wird es nicht geben. Damals haben 100.000 Menschen in Brokdorf gegen das Atomkraftwerk demonstriert, das später dann doch gebaut wurde. Jetzt mobilisiert die Anti-AKW-Bewegung wieder nach Brokdorf – zur Blockade der Zufahrtsstraßen zum Reaktor. Auch wenn diesmal mit Facebook und Youtube-Clip geworben wird: Hunderttausende wie damals werden es am Pfingstwochenende nicht werden.

Denn die Atomkraftgegner haben viel zu tun: Derzeit gehen sie im Wochentakt auf die Straße. Noch nie war die deutsche Anti-AKW-Bewegung so stark wie nach Fukushima. Doch der Höhenflug der Bewegung könnte bald ein unsanftes Ende nehmen – wenn der Bundestag den Atomausstieg beschließt und all die Demonstranten lieber zu Hause bleiben. Derzeit haben die Organisatoren des Protests andere Probleme: In der Phase der wichtigen Entscheidungen wollen sie noch mal Druck auf die Politik ausüben. Die Brokdorf-Blockaden haben nicht nur symbolische Bedeutung, sondern sie können dem Reaktorbetreiber Eon auch erheblichen Geldschaden zufügen. Schließlich bringt jeder Tag rund eine Million Euro Gewinn. Wenn sich die Revisionsarbeiten verzögern, kann das teuer werden.

In Brokdorf wiedervereint

Zwei Zufahrtsstraßen gibt es, zwei Bündnisse wollen blockieren: Die Bürgerlichen sind eher bei „X-tausendmalquer“, die radikalere Szene versammelt sich bei „Block Brokdorf“. Unterschiede gibt es nicht nur in Fragen, wie stark man sich gegen eine Räumung zur Wehr setzt. Unterschiede gibt es auch in der politischen Strategie: Block Brokdorf hat sich von Anfang an absichtlich auf ein vergleichsweise junges AKW festgelegt, um zu zeigen, dass kein Reaktor sicher ist. X-tausendmalquer teilt zwar die Einschätzung, wollte aber ursprünglich einen Uralt-Reaktor mit realpolitisch höherer Abschalt-Chance blockieren: entweder Biblis oder Unterweser.

Nun hat die Bundesregierung mit ihrem Ausstiegsplan die Anti-AKW-Bewegung wieder in Brokdorf vereint. Biblis und Unterweser werden nicht mehr ans Netz gehen. Mit ihnen sollen sechs weitere AKW abgeschaltet werden, eines bleibt möglicherweise als Kaltreserve. Auf einmal reden alle über die neun übrigen Reaktoren, die schrittweise bis 2022 stillgelegt werden sollen. Die Medien bejubeln die Kehrtwende von Union und FDP, der Kampf gegen die Atomenergie scheint gewonnen. Die Anti-AKW-Bewegung kann nun also auch abgeschaltet werden. Wirklich? Ist der Ausstieg ein Erfolg der Bewegung?

„Nein, ganz klar nein“, sagt Christoph Kleine von Block Brokdorf. Das von schwarz-gelb geplante Abschalten sei „der langsamstmögliche Ausstieg mit Rückfahrtticket“. Ob in fünf oder zehn Jahren am Atomausstieg noch mal gedreht wird, kann heute niemand sagen. Luise Neumann-Cosel von X-tausendmalquer erkennt auch Positives: Acht abgeschaltete Meiler seien ein Erfolg, den es ohne die Bewegung nicht gegeben hätte. Fukushima alleine hat anscheinend nicht gereicht – dazu braucht man bloß die Reaktionen anderer Länder anzuschauen. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy etwa will die Atomkraftnutzung weiter ausbauen.


Trotzdem sieht Neumann-Cosel die Situation in Deutschland zwiespältig: „Es gibt Atomkraftwerke, da ist alles beim Alten. Da kommt kein Feiergefühl auf.“ Sie können bis zu elf Jahre weiterlaufen, möglicherweise werden in der Zeit wieder längere Laufzeiten beschlossen. „Da werden wir noch ganz schön streiten müssen.“ Und das dürfte schwierig werden. Wenn das Ende der Atomkraft erst einmal vom Bundestag beschlossen ist, wird der Protest abnehmen. Das war nach dem rot-grünen Ausstiegsbeschluss genauso. Die Sache ist geregelt, in 20 Jahren werden die Atomkraftwerke nicht mehr laufen – so haben damals viele gedacht, und dann haben sie es sich zu Hause bequem gemacht. Das droht jetzt wieder.

Doch die Organisatoren des Protests drehen das Argument einfach um: Gerade wegen dieser Vergangenheit werde die Bewegung nicht lockerlassen. „Die Erfahrung sitzt bei vielen ganz tief“, sagt Kleine. Zehn Jahre nach dem Abflauen des Protests kam Schwarz-Gelb, und der Atomausstieg war hinfällig. „Viele machen das nicht noch einmal mit.“ Wenn es nun Zugeständnisse der Regierung gebe, werde die Mobilisierung zwar schwieriger, räumt Kleine ein. „Aber was jetzt auf dem Tisch liegt, das empört die Leute.“

Nur: Mit dem rot-grünen Atomkompromiss war die Bewegung ebenfalls unzufrieden. Der Protest ist nicht verschwunden, weil das Ziel erreicht wurde, sondern weil eine Änderung unrealistisch erschien. Und das wird nach einem Bundestagsbeschluss von Union und FDP nicht anders sein.

Das Gesetz als Maßstab

Ob eine Entscheidung gesetzlich festgezurrt ist, „das kann für die Bewegung nicht der Maßstab sein“, sagt Kleine. Und doch ist es so – aus gutem Grund. Wenn Entscheidungen anstehen, lohnt sich der Protest, ansonsten nutzt man die Kräfte besser für andere Dinge. Und dass die Laufzeiten wieder verkürzt werden, hätte niemand ahnen können, schließlich ist das nicht nur ein Erfolg der Anti-AKW-Bewegung, sondern in erster Linie eine Reaktion auf die Reaktorkatastrophe in Japan.

Ob es der Bewegung gelingt, in Zukunft Druck für einen noch schnelleren Ausstieg zu machen, hängt nun vor allem von SPD und Grünen ab. Stimmen sie Merkels Ausstiegsplan zu, werden sie in der nächsten Legislaturperiode wohl kaum davon abweichen – auch wenn sie dann die Mehrheit im Parlament besitzen. Deswegen versuchen die Umweltorganisationen derzeit mit allen Mitteln, die Oppositionsparteien davon zu überzeugen, den Notausgang nicht auch noch zu schließen.

Die Brokdorf-Blockaden sollen mindestens eine Woche dauern. Für die Zeit danach sind kaum Protesttermine bekannt. Der Bundestag wird den schwarz-gelben Ausstieg absegnen, im Herbst rollt der nächste Castortransport nach Gorleben.

„Klar wird es nicht in der Intensität und der Dimension weitergehen“, sagt Luise Neumann-Cosel von X-tausendmalquer. „Aber weg ist die Bewegung nicht.“ Schließlich habe sie Spuren hinterlassen: Neue Gruppen haben sich gegründet, in vielen Orten haben sich die zusammengefunden, die schon vor 25 Jahren auf die Straße gegangen sind, und jene, die damals das Licht der Welt erblickten. Vielleicht reicht es, wenn diese Gruppen in zwei Jahren einen rot-grün-roten Turbo-Ausstieg erzwingen. Vielleicht aber dauert es doch noch länger. Dann braucht die Anti-AKW-Bewegung eine Laufzeitverlängerung.

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08:00 11.06.2011

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