Irgendwann im Nirgendwo

Nahost Trotz der militärischen Erfolge der Kurden gegen den IS bleibt die Gründung eines eigenen Staats Utopie
Ausgabe 11/2015
Milizionärin der kurdischen Women’s Protection Units in Nordsyrien
Milizionärin der kurdischen Women’s Protection Units in Nordsyrien

Foto: Delil Souleiman/AFP/Getty Images

Als Masud Barzani, der Kurden-Präsident im Nordirak, jüngst gefragt wurde, ob die Grenzen in der Region nach einer Niederlage der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) Bestand hätten, bezweifelte er das. Und stand damit nicht allein. Schon im August 2014 hatte US-Präsident Barak Obama zu verstehen gegeben, dass die arabischen Grenzen aus der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg brüchig seien. Erstmals seit fast 100 Jahren erscheint eine Neuordnung durchaus möglich.

Als Grenzen nach 1918/19 vorrangig von der britischen und französischen Regierung gezogen wurden, gab es wenig Rücksichten auf die Bürger der neuen Staaten. So lehnten die Kurden als größte nahöstliche Nation die neuen Demarkationslinien ab, da sie bei dieser Staatenbildung leer ausgingen. Obwohl der Vertrag von Sèvres (1920) zwischen den Siegern des Ersten Weltkriegs und der Türkei einen Kurden- Staat nicht völlig ausschloss, aber an Auflagen band, führte er zu nichts. Denn in der Türkei setzte sich Kemal Atatürk mit seinem Nationalstaat durch, wurde zum Partner der europäischen Mächte und unterdrückte die Kurden.

Doch die kurdischen Nationalisten haben das Ziel der Eigenstaatlichkeit nie aufgegeben. Es schien greifbar, als im Frühjahr 1991 für Irakisch-Kurdistan dank einer UN-Schutzzone ein quasi selbstständiges Gemeinwesen möglich war. Es folgten 1992 die ersten freien Wahlen in der Geschichte der irakischen Kurden, die Bildung einer Regionalregierung, der Aufbau einer Verwaltung und eines Netzes von diplomatischen Vertretungen im Ausland. Leider blieb dieser Prozess trotz des Enthusiasmus der Bevölkerung fragil. Die beiden großen Parteien, die Kurdische Demokratische Partei (KDP) und die Patriotische Union Kurdistans (PUK), die bei den Wahlen von 1992 fast die gleiche Zahl an Stimmen gewinnen konnten, waren nicht bereit, ihre Selbstständigkeit zugunsten einer kurdischen Staatlichkeit aufzugeben. Hinzu kam, dass die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) in der benachbarten Türkei unter dem Druck des Militärs zum Teil in den Nordirak auswich und dort mehrere Stützpunkte errichtete. Allerdings lehnte die PKK die kurdischen Institutionen im Nordirak ab, weil die ihren Vorstellungen über eine kurdische Souveränität nicht entsprachen. Doch trotz dieser Gegensätze sowie wirtschaftlicher Probleme überlebte die Kurdische Föderative Region das Regime Saddam Husseins bis zu dessen Fall im April 2003.

Mehr Eigenständigkeit

Die schließlich 2005 beschlossene neue Verfassung im Irak war ein Kompromiss zwischen den drei großen ethnisch-konfessionellen Gruppen des Landes: Schiiten, Sunniten und Kurden. Zwar wurde föderative Ordnung beschlossen, aber die Grenzen einer kurdischen Autonomie blieben umstritten. Saddam Hussein hatte in den letzten Jahren seiner Herrschaft versucht, eine Selbstständigkeit der Kurden durch eine neue Provinzordnung aufzufangen. Sie sollte verhindern, dass sich Siedlungsgebiete der Kurden in einer Region vereinigen. Im Prinzip galt diese Regelung bis 2014, denn auch der langjährige Regierungschef Nuri al Maliki hatte bis zu seinem Rücktritt im August dieses Jahres darauf beharrt. Vor allem die Erdölregion Kirkuk, die seit vielen Jahrzehnten Ziel einer Arabisierung war, sollte außerhalb der Kurdenregion bleiben.

Erst der erfolgreiche Vormarsch des IS, das desaströse Zurückweichen der irakischen Armee und die beschleunigte Erosion des Staats schufen eine neue Situation. In einer Rede vor dem kurdischen Parlament forderte Masud Barzani ein Gesetz für ein Referendum über die Unabhängigkeit. Wie sich zeigte, richteten die Terrormilizen des IS ihren militärischen Hauptstoß schon bald nicht mehr gegen die vorwiegend von Schiiten bewohnte Hauptstadt Bagdad, sondern gegen kurdische Siedlungen im Norden. Die Exklave Sindschar, ein von der Minderheit der Jesiden bewohntes Gebiet, aber auch Städte entlang einer Frontlinie von gut 700 Kilometern wurden angegriffen.

Warum änderte der IS seine Strategie? War denn Bagdad propagandistisch kein besseres Ziel als das abgelegene Kurdistan? Über diese Frage wird bis heute viel gerätselt. Es ist zu vermuten, dass bei einem Angriff auf die irakische Hauptstadt die IS-Führung mit einer Intervention des Iran rechnete. Die heiligen Schreine der Schiiten in Kerbela und Nadschaf wären gefährdet gewesen, worauf die schiitische Theokratie in Teheran hätte reagieren müssen. Es kam hinzu, dass die irakischen Kurden im Schatten einer Schlacht um Bagdad die Gunst der Stunde hätten nutzen und sich für unabhängig erklären können. Das wollten die Offiziere der alten Saddam-Armee, von denen die Operationen des IS bis heute geführt werden, auf keinen Fall zulassen. Daraus ergab sich als Konsequenz: Das Gros der IS-Kombattanten stand seit August 2014 primär in einem Krieg mit den Kurden im Irak und in Syrien. Die irakische Nationalarmee ist und bleibt weit davon entfernt, ein respektabler Gegner des IS zu sein. Insofern besteht ein Zusammenhang zwischen dem Verzicht des IS, den Feldzug Richtung Süden auf Bagdad fortzusetzen, und einer Okkupation kurdischer Gebiete im Norden.

Der IS-Anführer Abu Bakr al Bagdadin ist ein Kind der irakisch-sunnitischen Kultur, die von der Überlegenheit der Sunniten über andere Gruppen überzeugt ist. Wie schon Saddam Hussein behauptet der selbsternannte IS-Kalif, ein Saiyid, ein Nachfahre des Propheten zu sein, und bezeichnete sich nach Ausrufung seines Staats als Angehöriger der al Quraisch. Damit war der Stamm gemeint, der zur Zeit des Propheten Mohammed über Mekka herrschte.

Doch Masud Barzani denkt nicht daran, vor dem IS zu kapitulieren, und will nun erst recht einen eigenen kurdischen Staat auf den Weg bringen. Freilich wird ihm das nur gelingen, wenn er für sein Ziel die derzeitigen Umwälzungen im Vorderen Orient zu nutzen versteht und andere kurdische Mitspieler für ein solches Vorhaben gewinnt. Vor allem die türkische PKK wendet sich gegen einen kurdischen Nationalstaat, wofür es folgende Erklärung gibt: Nach seiner Verhaftung 1999 verwarf PKK-Führer Abdullah Öcalan das Hauptziel seiner Partei, nämlich die Errichtung einer kurdischen sozialistischen Republik. Bei seiner Korrektur berief er sich auf die Ideen des 2006 verstorbenen amerikanischen Sozialwissenschaftler Murray Bookchin, der die Theorie vertrat, die herrschende Ordnung müsse durch eine radikaldemokratische, ökologisch orientierte Assoziation von politischen Einheiten abgelöst werden. Öcalan übernahm diese Utopie, erteilte dem kurdischen Nationalstaat eine klare Absage und argumentierte, in Irakisch-Kurdistan, in Südostanatolien und in der nordsyrischen Kurden-Region solle ein Netz freier kurdischer Assoziationen entstehen.

Bisher hat sich besonders die syrische Partei der Demokratischen Einheit (PYD) in den von ihr kontrollierten Gebieten mit einigen Ideen Öcalans identifiziert, auch wenn weder die Regierung in Damaskus noch die säkulare syrische Opposition, geschweige denn die islamistischen Warlords gewillt sind, Bookchins Ideen zu akzeptieren. Andererseits lässt sich die PKK nicht darin beirren, die basisdemokratischen „Kantone“ der PYD als Alternative zu einem kurdischen Staat zu feiern.

Die Ablehnung eines kurdischen Staats durch die PKK hat durchaus Tradition. Schon 2005 hatte die PKK die Kurdische Föderative Region im Norden des Irak nicht anerkannt. Es fehlte ihr nicht an militärischem Potenzial, dieser Ablehnung Gehör zu verschaffen. Immerhin verfügten die PKK-Milizen über Bastionen und Rückzugsräume in den Kandil-Bergen, die sich über den Nordirak von der iranischen bis zur türkischen Grenze ziehen.

Öcalans Schwenk

Außerdem steht die PKK in der Türkei möglicherweise kurz vor einem historischen Einschnitt. Denn der nach wie vor inhaftierte PKK-Anführer Öcalan hat vor wenigen Tagen seine Gefolgsleute aufgefordert, die Entwaffnung einzuleiten. Zugleich wurden zehn Verhandlungspunkte für Gespräche zwischen Kurden und türkischer AKP-Regierung bekannt. Die Zeichen stehen auf Entspannung. Es ist gut möglich, dass der Kurdenkonflikt in der Türkei nach Jahrzehnten nun endlich friedlich beendet werden kann und dass die Kurden am Ende ihre seit langem geforderte Autonomie erhalten. Aber eines ist jetzt schon sicher: Die PKK wird weiterhin Gegner eines kurdischen Nationalstaats in der Region bleiben.

Wenn die Kurden im Moment eine reale Chance haben, der lang ersehnten Staatlichkeit näher zu kommen, dann in Irakisch-Kurdistan, nicht jedoch in den von Kurden besiedelten Regionen der Türkei, des Iran und Syriens.

Ferhad Seyder ist deutsch-kurdischer Politikwissenschaftler und lehrt als Professor an der Universität Erfurt

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