FHP: Freie Hartz IV Presse

Perry Feth: SGB II - Aktivist u.Publizist: Als Eltern, müssen wir gegen jede Art von Unrecht in der Hartz IV- Gesetzgebung, Widerstand leisten!
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RE: Hartz IV: NRW- Die Lüge von Arndt Kirchhoff - | 09.09.2018 | 20:24

Offenbar können sie nicht lesen! Hätten sie nämlich das Wahlprogramm dieser Nazi - Partei gelesen und auch noch richtig verstanden, wüssten sie: dass bei der AFD die Familien nicht nur sehr schnell hungern würden, sondern auch obdachlos würden!

Unabhängig mal davon, dass die AFD auch schon 12 jährige Kinder ins Gefängniss stecken will, will sie u.a auch die Pflicht zur Bürgerarbeit - also Zwangsarbeit einführen. Das sind nur 2 Beispiele bei den erkennbar wird - 1933 lässt grüßen...

RE: Hartz IV: 34.000 facher "Genozid" - | 31.05.2018 | 20:09

Wer bei Wikipedia weiterliest als nur den 1. Teil - ist klar im Vorteil, denn er stößt auf die Bezeichnung: "soziale Gruppe" und dazu gehören nun einmal alle Hartz IV - Empfänger! 🤔😏

>>> Zitat: "Kennzeichnende Merkmale der Straftatbestände" - des Genozid!

Zu beachten ist, dass nur die Absicht zur Vernichtung der Gruppe erforderlich ist, nicht aber auch die vollständige Ausführung der Absicht. Es muss eine über den Tatvorsatz hinausgehende Absicht vorliegen, eine nationale, ethnische, rassische, religiöse oder auch soziale Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören.Die Handlungen nach Artikel II Buchstaben a) bis e) der Konvention (in Deutschland umgesetzt durch § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 VStGB) hingegen müssen tatsächlich (und willentlich) begangen werden.

Dies bedeutet insbesondere, dass es nicht vieler Opfer bedarf, damit die Täter sich des Völkermordes schuldig machen. Bloß ihre Vernichtungsabsicht muss sich auf die ganze Gruppe oder einen maßgeblichen Teil von ihr richten. Die Täter erfüllen den Straftatbestand beispielsweise, wenn sie – in dieser besonderen Absicht – einzelnen Gruppenmitgliedern ernsthafte körperliche oder geistige Schäden zufügen oder den Fortbestand der Gruppe verhindern wollen, etwa durch Zwangskastration. Eine Anklage wegen Völkermordes bedarf daher nicht der Ermordung auch nur eines Menschen. >>> https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord

RE: Hartz IV = "Genozid" durch SPD und CDU / CSU: | 19.07.2016 | 15:27

Warum wird das Wort "Genozid" verwendet? Erklärung: Genozid bedeutet nicht allein "Völkermord" sondern ist sehr viel komplexer definiert.

Hier ein Auszug, wobei besonders die Punkte b, c und auch e zu beachten sind! :

>>>Die Konvention definiert Völkermord in Artikel II als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören: a) das Töten von Angehörigen der Gruppe b) das Zufügen von schweren körperlichen oder seelischen Schäden bei Angehörigen der Gruppe c) die absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen d) die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung e) die zwangsweise Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe“

>>>Anmerkung dazu: Eltern, welche durch Sanktionen ihre Kinder nicht mehr ausreichend versorgen können, verlieren immer öfters Teile des Sorgerechtes und die Kinder werden in Kinderheime oder Pflegefamilien untergebracht!<<<

>>>Die Punkte b und c erklären sich von selbst<<<

Im deutschen Völkerstrafgesetzbuch[4] wie auch im schweizerischen Strafgesetzbuch[5] ist die Tat entsprechend der Konvention definiert. Die praktische Bedeutung der Konvention war bis zu den Jugoslawienkriegen sehr gering. Bis dahin gab es nur sehr wenige Anklagen wegen Völkermords. Die erste Verurteilung durch ein internationales Gericht auf der Basis der Konvention erfolgte im September 1998 durch das Akayesu-Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda. Kennzeichnende Merkmale der Straftatbestände Zu beachten ist, dass nur die Absicht zur Vernichtung der Gruppe erforderlich ist, nicht aber auch die vollständige Ausführung der Absicht. Es muss eine über den Tatvorsatz hinausgehende Absicht vorliegen, eine nationale, ethnische, rassische, religiöse oder auch soziale Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. Die Handlungen nach Artikel II Buchstaben a) bis e) der Konvention (in Deutschland umgesetzt durch § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 VStGB) hingegen müssen tatsächlich (und willentlich) begangen werden. Dies bedeutet insbesondere, dass es nicht vieler Opfer bedarf, damit die Täter sich des Völkermordes schuldig machen. Bloß ihre Vernichtungsabsicht muss sich auf die ganze Gruppe oder einen maßgeblichen Teil von ihr richten. Die Täter erfüllen den Straftatbestand beispielsweise, wenn sie – in dieser besonderen Absicht – einzelnen Gruppenmitgliedern ernsthafte körperliche oder geistige Schäden zufügen oder den Fortbestand der Gruppe verhindern wollen, etwa durch Zwangskastration. Eine Anklage wegen Völkermordes bedarf daher nicht der Ermordung auch nur eines Menschen. Umgekehrt gilt auch: Handlungen nach Artikel II Buchstaben a) bis e) der Konvention sind kein Völkermord, wenn ihr Ziel nicht darin besteht, eine Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten, egal wie viele Mitglieder getötet oder sonst wie beeinträchtigt werden. Solche Maßnahmen sind ebenfalls kein Völkermord, wenn ihr Ziel darin besteht, eine Gruppe auszurotten, die nicht durch nationale, ethnische, rassische oder religiöse Eigenschaften definiert ist. Ob in jedem Fall, wo Einzelne sich des Völkermordes schuldig machen, der Rahmen des Geschehens pauschal als Völkermord bezeichnet werden sollte, ist eine andere Frage.

Denn es ist für die Strafbarkeit Einzelner nicht erforderlich, dass sie ihre Taten im Rahmen eines breit angelegten oder systematischen Angriffs auf die Opfergruppe begehen (im Gegensatz etwa zu den Verbrechen gegen die Menschlichkeit). 3:)

Wer genauer nachlesen und mehr erfahren möchte, einfach hier weiter lesen>>> https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord

RE: Hartz IV: Einem Vater platzt der Kragen | 02.02.2016 | 08:49

Erst einmal nur durch Bekanntmachung des Vorganges und Betroffene ermutigen ebenfalls Strafantrag zu stellen. Es bleibt abzuwarten, ob die Staatsanwaltschaft überhaupt ein Strafverfahren auf den Weg bringt, dann wird sich die Kostenfrage stellen. Bis dahin heißt es, "abwarten".

RE: Hartz IV: Der Supergau | 29.05.2015 | 22:15

@All: Nun hat sich eine teilweise konstruktive Debatte ergeben, über die ich teils erfreut bin, aber auch erschrocken.

Mitnichten kann man alle BA-MA über einen Kamm scheren, denn selbige stehen unter starken Druck ihrer Vorgesetzten. Meine persönliche Erfahrung ist, das ein großer Teil der MA nur widerwillig zur Sanktionspraxis greift, jedoch letztlich tatsächlich gezwungen ist gegen die eigene Überzeugung zu handeln. Welche Wahl hat ein MA wenn er gegen seine Überzeugung handelt? So gut wie keine, denn dann steht er auf der Liste, welche die Kündigungen beinhaltet. Ich habe sogar erlebt, das es MA gibt die bewusst "Formfehler" begingen bzw. einsetzten um einen Sanktionsbescheid unwirksam werden zu lassen. Und natürlich gibt es auch einige und gerade die sitzen in leitender Position, welche nicht nur gerne die Zielvorgaben erfüllen, sondern ihre MA gezielt unter Druck setzen, mit Sanktionen und fehlerhaften Bescheiden, die Ausgaben zu senken. Um so notwendiger ist es, den MA an der Basis die Angst zu nehmen und sie zum Widerstand zu motivieren. Denn, wie ich schon einmal vor vielen Monaten schrieb, ist es wichtig; das beide Seiten an einem Strang ziehen, nur so kann das System gekippt werden. Verständnis für den der hinter dem Schreibtisch sitzt bewirkt, das er Empathie für den Hilfesuchenden entwickeln kann. Mein längstes Gespräch zB: mit einem MA der Arge dauerte 1,5 std. Wir unterhielten uns über meine Kinder, meine Erkrankung und über Politik sowie den "Hartz IV - Widerstand". Am Ende war der MA soweit, das er zugab, das meine Arbeit als FHP (auf Facebook) sehr wichtig ist, viele Artikel findet er gut. Er kritisierte aber auch und bat um Veränderung meiner Sichtweise im Kontext der auch mir gegebenen Vorurteile gegen BA -MA. Wir nahmen beide etwas aus diesen langen Gespräch mit. Da ich auch als Beistand fungiere, habe ich feststellen können, das oft die "Anwesenheit" einer 3ten "neutralen" Person ersteinmal dazu führte, das Mißverständnisse ausgeräumt werden konnten und in fast allen Fällen, konnten einvernehmliche Lösungen für beide Seiten gefunden werden. Viele MA zeigten sich erfreut, wenn ihnen deutlich gemacht wurde, das man Verständniss für ihre Situation hat und ihnen gleichzeitig aber aufzeigte, das bestimmte Handlungen rechtswidrig sein würden. Damit nahm man ihnen die "Furcht" sich vor ihren Vorgesetzten rechtfertigen zu müssen, denn sie konnten den "positiven Bescheid" mit dem Argument vertreten: "Der weiß Bescheid, der wehrt sich". Das hört sich im ersten Moment "widersprüchlich" an, ist es aber nicht. Denn, jeder positive Bescheid bedeutet weniger Verwaltungsaufwand und somit vorerst abgeschlossene Fallakten. Das widerum führt zur Verringerung der Fallaufkommen und somit zu einer ruhigen Arbeitsweise. Beide Seiten provitieren im Kontext von beiderseitigen Zufriedenheit.

RE: Hartz IV: Sozialgericht Gotha | 29.05.2015 | 20:14

@GEBE: Die Haussteinstudie ist sehr lang und "relativ" kompliziert. Habe sie gelesen und sie ist auch von der FHP Seite auf Facebook veröffentlicht. Reinhard meint vermutlich; das ihm das zuviel "Gerede" um das Thema ist. Nur leider, kann man nicht genug darüber reden, damit alle aufgeklärt werden. Zur Frage des veröffentlichen Urteils, kann ich nur mitteilen, das es nachgereicht wird, sobald es "öffentlich" zugänglich ist! Wohl mehr aus "taktischen Gründen" wird davon zur Zeit noch abgesehen. Ich vermute aber das, auf Grund des medialen Druckes dies bald geschehen wird.

MfG

RE: Hartz IV: Der Supergau | 27.05.2015 | 20:30

@Colanuss

Die Aussage von Burkhard Tomm-Bub wird von der FHP vollstens untertützt! Auch die FHP wird alles unternehmen, um solche Anfeindungen und falsche Behauptungen zu unterbinden.

Eine sachliche Meinung zu haben ist eine Seite, rassistische Parolen und Beleidigungen übelster und dieser Art zu äußern, eine andere.

Selbige werden in den Blogs der FHP keinesfalls "ungestraft" geduldet! Im Widerholungsfall sehen wir uns veranlasst, ihren ACC sperren zu lassen. @ FHP

RE: Wieder BA - Betrug! | 05.05.2015 | 19:42

Persönliche Anmerkung:

@ Guardian: Sparen Sie sich ihre unqualifizierten Bemerkungen. Wer vom Thema keine Ahnung hat, sollte bei seinen eigenen "1000 Spezial- Themen" bleiben! Das SGB II, Hartz IV und Familienrecht, sind nicht ihre Gebiete.

Wer, wie Sie: "überall und nirgends" und "von jedem ein bisschen" von sich gibt, zeigt nicht seine "Vielfältigkeit", sondern eher seine Schwachpunkte und Dummheit!

Es sei denn: Ihre Aufgabe hier beim Freitag ist:

Kkritische Beiträge zu unterwandern und wie bei "BILD", die öffentliche Meinung zu manipulieren!

Wenn Sie nicht wirklich etwas sinnvolles von sich zu geben haben, unterlassen Sie es bitte meine Posting zu kommentieren!

MfG

P. Feth

RE: Jobcenter Leipzig verliert gegen Vater | 29.04.2015 | 08:22

Er ist zwar 6facher Vater, aber "nur" alleinerz. mit 3 kl. Kindern.

RE: Hartz IV: 200.000 Schüler "verschwunden" | 23.04.2015 | 08:05

nun guardian; wie bereits mehrere leser feststellten nehmen sie ihren "nicknamen" vermutlich wörtlich; um es kurz zu machen.

ihre polemik und immer wiederkehrenden gleichen aussagen, vermutlich entweder: um überhaupt "etwas zu sagen", oder aber auch: um sich als "watchman der öffentlichen meinung" zu präsentieren,...können sie sich geflissentlich sons wo hin...s...!

hätten sie zu ende gelesen, würden sie die quellenangabe finden!

im übrigen ist es traurig das schüler den betrug einer reguierung aufdecken, während sie der auffassung sind, klarstellend zu korrigieren, was nicht zu korrigieren ist!

offenbar ist ihnen noch nicht die erkenntniss gekommen, das sie sich selbst immer wieder;....ein armutszeugnis ausstellen, in dem sie ihre offenbar ihre "neigung", andere zu kritisieren, nur alzu gerne öffentlich ausleben!...ein tip: behalten sie ihre meinung für sich!