Das Hartz IV - System erfüllt zur Zeit mindestens 3 von 4 Punkte des "Genozids"!

Hartz IV und Corona: Wieder im Stich gelassen! Für über 90% aller Hartz IV - Betroffenen sind die Preissteigerungen (seit 1 Jahr) kaum noch zu stemmen. Weit über 10 Millionen sind in Deutschland von großer Armut betroffen! Kinder ganz besonders...

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Weihnachten steht vor der Tür ! Corona hat Deutschland fest im Griff und die Menschen verzweifeln!

Hartz IV - und andere Sozialleistungen müssen sofort erhöht werden!

Fakten zur Armut und wie die Jobcenter diese massiv verschärfen:
Genozid? Ja, ein sehr hartes Wort - aber seine Bedeutung besagt genau das, was man mit Hartz IV - EmpfängerInnen macht und wie die Konsequenzen in ihrem Leben aussehen!

Die Menschenrechts - Konvention definiert Völkermord in Artikel II als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:

a) das Töten eines Angehörigen der Gruppe, und / oder

b) das Zufügen von schweren körperlichen oder seelischen Schäden bei Angehörigen der Gruppe

c) die absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen

d) die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung und / 0der die zwangsweise Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe“

Viele Menschen begehen beim Wort "Genozid" aus geschichtlichen Erinnerungen einen leider weit verbreiteten Denkfehler!

Das Wort Genozid beinhaltet gerade eben nicht nur das Töten von Menschen, sondern eben auch die Verdrängung, Unterdrückung, und andere Zwangsmaßnahmen, welche das Leben, Gesundheit und die Existenzgrundlagen der Bevölkerungsgruppe massiv beeinträchtigt.

Seit Beginn der Pandemiezeit haben sich die Jobcenter völlig isoliert. Verweigern mit sehr wenigen Ausnahmen, die regelmäßige Betreuung von Leistungsberechtigten und verhindern durch die Schließungen einen direkten Zugang zu erforderlichen Leistungen und SachbearbeiterInnen, welche in der Verantwortung stehen. Telefonate werden blockiert, Dokumente verschwinden, Rückrufe erfolgen kaum. Hilfestellungen für Menschen die in Not sind, gibt es kaum und Termine werden oft zu spät oder garnicht vergeben. Notschalter hat kaum ein Jobcenter.

Gesundheitsbedrohung - und Existenzgefährdung wird von der Bundesagentur für Arbeit billigend in Kauf genommen, denn was machen die Menschen: die kein Internet haben, sich die Handykosten nicht leisten können oder keinen Drucker haben um Papiere zu kopieren, usw.?

Sie werden völlig in Stich gelassen, weil nur ganz wenige Jobcenter in Deutschland einen Notschalter eingerichtet haben!

Weit über 10 Millionen Hartz IV- Betroffenen (inoffiziell) offiziell angeblich "nur" gut 5 Millionen kann man durchaus als eine "Bevölkerungsgruppe" begreifen.

Welche Punkte des "Hartz IV - Genozids" treffen nun auf Hartz IV- Empfänger zu?

Punkt b beschreibt das Zufügen von seelischen und / oder körperlichen Schaden:

genau das passiert durch die viel zu geringen Regelsätze. Mangelernährung, Ängste vor Sanktionen, Arbeitszwang wären nur 3 Beispiele.

Punkt c bezeichnet die Unterwerfung der Hartz IV - Betroffenen in bestimmte Lebensbedingungen, wie zum Beispiel:

der Zwang jede Arbeit annehmen zu müssen und / oder nur noch in bestimmten Wohngebieten leben zu können.

Punkt d ist in Teilen mit den Hartz IV - Regime auch gegeben und zwar auf Grund der Tatsache:

dass Kinder aus armen Verhältnissen besonders häufig in fast allen Lebenslagen ausgegrenzt werden und überproportional häufig vom Jugendamt aus den Familien gerissen werden. In Heime oder Pflegefamilien untergebracht werden.

Zum Punkt a der Menschenrechtskonventionen muss festgestellt werden, dass es auch bereits mehrere Dutzend Hartz IV - Sanktions - Todesopfer gibt! Dies aber von der Politik noch nie öffentlich bestätigt wurde.

Bewiesen ist, es gibt Hartz IV - Tote! Hier einige Beispiele:

https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-staat-verschweigt-die-todesopfer

Nach der Deutung des Genozids durch die Menschenrechtskonventionen, sind also beim HartzIV - Regime in Deutschland - zumindest 3 von 4 Punkte erfüllt.

Weitere Beispiele:

1) Hohe Stromkosten sind nicht gedeckt, deshalb müssen diese anteilig vom Regelsatz in Abzug gebracht werden. Damit steht weniger Geld für Lebensmittel zur Verfügung. Krankheiten und / oder gesundheitliche Einschränkungen sind vorprogrammiert.

2) Die Fahrkosten für öffentliche Verkehrsmittel sind nicht gedeckt, auch dies muss in Abzug gebracht werden. Viele müssen auch auf ordentliche wetterfeste und Jahreszeiten angepasste Kleidung verzichten. Auch hier sind Krankheiten vorprogrammiert.

3) Die Fixkosten für Telefon / Kabel - TV, Internetanschluss und sonstige alltägliche Medien wie Zeitungen, aber auch von Medikamente, Versicherungen ect. sind nicht gedeckt, also auch hier Abzüge vom Regelsatz. Die notwendige Gesundheitsversorgung ist nicht ausreichend gewährleistet.

4) Bekleidungskosten gerade für heranwachsende Kinder und Jugendliche sind ebenfalls nicht gedeckt, usw. Auch hier müssen die tatsächlichen Kosten vom Budget abgezogen werden. Kein Geld für die Ausstattung im Homeschooling und dessen Folgekosten führen zu Stigmatisierung. Ausgrenzung unter gleichaltrige Kinder / Jugendliche ist vorprogrammiert - die Langzeitfolgen vorhersehbar.

Allein die Lebensmittelpreise sind binnen 1 Jahr um fast 20% gestiegen. Hinzu kommen erhöhte Fixkosten für Schutzmasken und Hygienemaßnahmen, die jeden armen Haushalt trifft.

Rechnet man also "nur 60 €uro" im Monat an tatsächlichen Fixkosten - welche nicht gedeckt sind, kommt man schnell - auf nur noch 3,59 €uro für Lebensmittel am Tag.

Wissenschaftlicher haben nachgewiesen, dass Menschen als erstes an Lebensmittel sparen um andere Fixkosten bezahlen zu können.

Wie sieht dann also die Ernährung aus, wenn dafür real - nur noch 3,59 €uro, oder sogar noch viel weniger zur Verfügung steht? Wie soll ein effektiver Schutz für die Ärmsten von selbigen selbst noch finanzierbar sein?

Der Regelsatz ist viel zu gering und wurde in unverantwortlicher Weise künstlich so kleingerechnet, dass (ebenfalls wissenschaftlich bewiesen) die Lebenserwartung bei Hartz IV - Betroffenen um rund 8 - 10 Jahre niedriger ist, als bei Menschen mit ausreichenden Einkommen.

Wissenschaftlich ist bewiesen, dass Menschen, die in Armut leben, weniger Leistungsfähig sind und sehr viel häufiger krank werden. Damit entsteht ein weiterer Kostenfaktor für die Gesamtgesellschaft. https://www.hartziv.org/news/20190311-hartz-iv-macht-krank-aok-report-legt-erschreckende-zahlen-offen.html

Wenn Menschen also bewusst in großer Armut gehalten werden, sich ihre Lebenserwartung um fast 10 Jahre verkürzt, muss man dann nicht bereits von einem politisch - gewollten "Hartz IV - Genozid" reden?

Es ist letztlich eine Frage der Logik, wenn man diese Beschreibung verwendet, denn:

Jeder von den Ärmsten, der früher stirbt - kostet dem Steuerzahler bzw. dem Staat am Ende weniger Geld.

Auch das scheint mit dem Hartz IV - Regime politisch gewollt zu sein, denn wenn nicht: würde man endlich die Berechnungen der vielen Sozialverbände heranziehen und die Regelsätze massiv erhöhen.

Tatsache ist auch:

Mehr Geld für die Arme und Benachteiligte wäre ohne Probleme möglich, wenn man die Prioritäten eben nicht bei Militärausgaben sehen würde, sehr konsequent Steuerflucht und Steuerbetrug bekämpfen würde. Mehr Abgaben von den Reichen würde konsequent den Armen nutzen!

Mehr Geld für die Armen bedeutet nämlich größere Zufriedenheit, bessere Gesundheit - und somit wäre auch eine höhere Leistungsfähigkeit gegeben. Mehr für die Armen bedeutet ganz grundsätzlich höhere gesellschaftliche Zufriedenheit und somit weniger Gefahr von Rechts!

Ganz viele übersehen immer wieder: Je größer die Armut der Bevölkerung ist, desto größer sind die Chancen für Rechtspopulisten und ihren nationalen Idiologien. https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/armut-angst-hass-christoph-butterwegge-ueber-die-zerrissene-republik-a-1297120.html

Armut bekämpft man nicht durch Zwangsarbeit, Ausgrenzung, Niedriglohnsektor, Vertreibung u.s.w.!

Die Wissenschaft hat bewiesen:

Das Hartz IV - Regime hat fatale Auswirkungen auf die Entwicklung von Kinder / Jugendliche und ihre Eltern. Fördert negative gesellschaftlich - politische Entwicklungen, hat negative Auswirkungen auf das Wahlverhalten bei vielen Erwachsenen. Negative Auswirkungen auf das Konsumverhalten sind seit Jahren bewiesen und die gesellschaftliche Spaltung durch "das gegeneinander ausspielen" nimmt rasant zu. Eine weitere Spaltung kommt jetzt durch verschärfte Corona - Gesetze hinzu.

Die Reichen und Konzerne profitieren vom Hartz - Regime und die Armen sind die Verlierer.

Geändert hat man trotz der vielen wissenschaftlichen Erkenntnisse - bis heute nichts daran.

Und nun steht wieder Weihnachten vor der Tür und gerade jetzt wird die Armut bei den Millionen Sozialleistungsbetroffenen besonders spürbar.

Es bedarf einer sofortigen Weihnachtshilfe und eine spürbare Erhöhung der Sozialleistungen für Menschen im Leistungsbezug. Es nützt den über 5 Millionen Armutsbetroffenen jetzt nichts, wenn der Mindestlohn erhöht wird.

Corona hat die Schwächsten noch mehr ausgegrenzt!

Ihnen fehlt jetzt das Geld um über die Runden zu kommen. Ihnen fehlen jetzt die Möglichkeiten, wenigstens in der Weihnachtszeit zur Ruhe zu kommen. Ihnen fehlt ja sogar das Geld für die jetzt überall verlangten FFP2 Masken, denn diese sind um ein Vielfaches teurer.

Vor allem aber:

Müssen sofort wieder alle Jobcenter öffnen und zumindest unter 3 G mit weiteren Schutzmaßnahmen aktiv die Not der Menschen beenden!

https://www.ardmediathek.de/.../Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0.../

Perry Feth

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

FHP: Freie Hartz IV Presse

Perry Feth: SGB II - Aktivist u.Publizist! Als Eltern müssen wir gegen jede Art von Unrecht in der Hartz IV - Gesetzgebung - Widerstand leisten!

FHP: Freie Hartz IV Presse

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