Hartz IV: Das Märchen von Herrn Scheele -

der Fakten leugnet! Hartz IV ist kein Erfolg! Scheele überspannt den Bogen und täuscht die Öffentlichkeit und er leugnet bewusst - die echten Fakten!

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Ihre Freitag-Redaktion

Sehr geehrte Herr Scheele,

ihre Äußerungen in den letzten Tagen im Kontext der SPD, dass selbige stolz auf das Werk der Agenda 2010 sein könne, ist an Ignoranz und "Volksverdummung" kaum zu überbieten!

Sie behaupten:

"Die Zahl der Grundsicherungsempfänger ist seit der Einführung 2005 von 7,2 Millionen auf heute 5,5 Millionen gesunken", sagte Scheele. Besonders deutlich sei die Zahl der Menschen zurückgegangen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind. "Sie nahm vom Höchststand von knapp 1,7 Millionen im Jahr 2006 auf heute nur noch 698.000 ab", sagte der Vorstandsvorsitzende der BA. In den vergangenen Jahren habe sich der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit nochmals trotz der Zuwanderung von über einer Million Flüchtlingen beschleunigt. "Das ist auch ein Erfolg der Agenda-Reform von Gerhard Schröder", betonte Scheele, der selbst SPD-Mitglied ist. Die größte Leistung der Reform sei, dass etwa eine Million arbeitsloser Sozialhilfeempfänger erstmals in die Arbeitsförderung eingegliedert worden seien. "Die SPD sollte mal stolz auf das sein, was sie geschafft hat. Dann würde es ihr vermutlich auch besser gehen", sagte Scheele. "Ohne die Grundsicherung und die Verlagerung der Kosten der Sozialhilfe auf den Bund wären viele Kommunen in finanzielle Schieflagen geraten."

Tatsache ist:

Tatsächliche Arbeitslosigkeit

Nach wie vor über drei Millionen Erwerbslose und gut 6 Millionen Hartz IV - Empfänger!
Zeit zu handeln statt zu tricksen

Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schönzurechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik.

2009 kam eine weitere Ausnahme hinzu: Wenn private Arbeitsvermittler tätig werden, zählt der von ihnen betreute Arbeitslose nicht mehr als arbeitslos, obwohl er keine Arbeit hat.

Wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen.

Dazu sagte der damalige Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) am 4.6.2009 in der Fernsehsendung Panorama:

"Alles, was an Effekten durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen entsteht, wird jedes Mal zusammen mit der Arbeitsmarktstatistik veröffentlicht... Ich glaube, dass man sich auf die Seriosität dieses Prozesses verlassen kann."

" Wer anders rechnen wolle, könne ja "seine Zahl veröffentlichen - und dazu ein Flugblatt drucken."

Das tu ich hiermit gern. Auch laut Valerie Holsboer, Vorständin der Bundesagentur für Arbeit, reicht die offizielle "Arbeitslosenzahl allein […] für eine transparente Darstellung nicht aus" (Neue Osnabrücker Zeitung vom 16. Dezember 2017).

Hier ist die tatsächliche Zahl, die allein auf amtlichen Daten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit beruht. Im Juni 2019 waren rund 3,1 Millionen Menschen arbeitslos und über 6 Millionen von Hartz IV abhängig.

Zeit zu handeln statt zu tricksen.

Darüber hinaus tauchen 82.000 nicht erwerbstätige Personen - die korrigierte sogenannte stille Reserve - in keiner Arbeitslosenstatistik auf, weil sie sich entmutigt vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben und sich nicht (mehr) als arbeitslos registrieren lassen.

Herr Scheele, und auf was soll man bei der Regierung - im besonderen bei der SPD - stolz sein können?

- Das Sanktionen nun endlich nach über 15 Jahren zum großen Teil für Verfassungswidrig erklärt wurden? Wer entschädigt die Betroffenen?

Wer macht das wieder gut?

- Das Sanktionen die Betroffenen in bitterste Armut und Obdachlosigkeit trieben?

- Das Sanktionen zu Suiziden und anderen Gewaltaten führten?

- Das Sanktionen im Hartz IV - Regime den Niedriglohnsektor ausbauten und damit vorprogrammierte Altersarmut die Menschen zu einem Leben im Elend zwangen und dies immer noch so ist?

- Das Eltern ihren Kindern seit Jahren keine Wünsche erfüllen können?

- Das Menschen ihren Strom nicht bezahlen können und sich keine neue Kleidung kaufen können?

- Das Menschen jeden Tag als Bittsteller vor ihre Peinigern in den Jobcentern treten müssen und ihre Würde an den Eingängen der Jobcenter abgeben sollen?

- Das Menschen im Interesse der Wirtschaftslobby erpressbar sind?

- Das Menschen durch die Sanktionen und Erpressbarkeit dauerhaft seelischen und körperlichen Schaden nehmen?

- Das Kinderaugen besonders zu Weihnachten traurig statt glücklich sind?

- Das in ganz Deutschland die Mietspiegel künstlich klein gerechnet werden und Hartz IV - Betroffene noch aus dem Regelsatz von 424 € der für alles reichen muss, auch noch durchschnittlich 70 - 80 € jeden Monat selbst bezahlen müssen?

Statt Ehrlichkeit und seriose Berechnungen bei den Mietsätzen, müssen Menschen zur Miete zuzahlen oder sie werden Obdachlos! Erzwungende Leistungskürzungen und die Kommunen / Städte sparen auf Kosten der Ärmsten!

- Das Stromkosten, Geburtstag - und Weihnachtsgeschenke, notwendige Bekleidung wegen Wachstum für Kinder, Medikamente und andere Hilfsmittel, Fahrkarten für ÖPNV vom Regelsatz uvm, nicht gedeckt sind?

Ist das ihre Wahrheit?

Herr Scheele, sie müssen nicht hungern - aber aktuell viele hunderttausend Rentner und über 2 Millionen Kinder sowie ihre Eltern sind von der Agenda 2010 - multpliziert mit den Zahlen der Betroffenen seit 2005 - schwer beschädigt und sie Reden von Erfolg?

Herr Scheele treten sie aus der SPD aus, denn diese ist ohne einen Sanktionsbefürworter und Sprecher der Konzerne sehr viel besser dran! Vor allem aber, kann die SPD nur noch ohne Menschen wie sie, wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen!

Mit ihrem Profil und Attacken gegen die Ärmsten - passen sie wunderbar - zur CDU / CSU und auch in die AFD!

Pfui, wie erbärmlich sind doch ihre Aussagen aus den letzten Jahren und das in einem der reichsten Länder der Welt, dass sein Reichtum auf dem Rücken der Ärmsten und Schwächsten aufgebaut hat!

Ich könnte noch viele, sehr viele Fragen stellen, doch das werde ich bei unseren 1sten Treffen in der Öffentlichkeit und vor den Medien tun! Wenn sie überhaupt den Mut finden - diese Herausforderung von einem erkrankten aber geistig gesunden, und alleinerziehenden Vater mit 3 Kinder anzunehmen!

Oder sind sie zu feige dazu?

Ich denke schon, das sie feige sind, denn sonst würden sie endlich ehrlich und Mann`s genug sein, einzugestehen, dass die Agenda 2010 eben kein Erfolg für Arbeitnehmer und Arbeitsuchenden war - sondern eben nur - ein riesiges Subventions - und Versklavungsprogramm - für die Wirtschaft.

Perry Feth

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Geschrieben von

FHP: Freie Hartz IV Presse

Perry Feth: SGB II - Aktivist u.Publizist! Als Eltern müssen wir gegen jede Art von Unrecht in der Hartz IV - Gesetzgebung - Widerstand leisten!

FHP: Freie Hartz IV Presse

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