DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR?
Denkste, denn: "deine Würde ist nur solange unantastbar , solange selbige dem Staat kein Geld kostet, bzw. - günstig - an den nächsten Zeitarbeit - Sklavenhändler verschachert werden kann."
Mit der Agenda 2010 hat die Politik viele Millionen Menschen in die Armut getrieben - die Wohnungslosigkeit hat sich innerhalb von 10 Jahren mehr als Vervierfacht. Rund 860.000 Wohnungslose wurden Ende 2016 gezählt und die Tendenz ist weiter - steigend.
Allein in Leipzig fehlen inzwischen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen - während der Wohnungsmarkt immer mehr von Spekulanten wie Venovia, BCRE / Adler Real Estate sowie andere Immobilienhaie beherrscht wird.
2019 wird mit etwa 1,2 Millionen Wohnungslose bundesweit gerechnet und rund 60.000 "echte Obdachlose" sind für Deutschland eine Schande. Offizielle Zahlen verweigert die Regierung - indem sie selbst keine Zählung vornimmt, sondern die Recherchen den Sozialverbänden überlässt.
Nach dem Motto: "Was nicht von uns gezählt und bestätigt ist, kann nicht richtig und wichtig sein", - überlässt die Regierung die Elendsverwaltung - den Sozialverbänden und Armenküchen.
Fatal ist: alle Arbeitnehmer und Arbeitsuchende sind von diesem Hartz IV - Sanktionsregime betroffen und erpressbar!
Während die Regierung noch immer behauptet: "es gibt genug Arbeit für alle" - stellt man zum Beispiel in Leipzig fest, dass es für rund 50.000 Arbeitssuchende gerade mal noch gut 5000 reguläre, also vollversicherungspflichtige Arbeitsplätze gibt.
10 zu 1: ein Verhältnis, dass klar belegt - das es eben nicht genug Arbeitsplätze für alle gibt und damit - ist jede Art von Sanktionspraxis ad absurdum geführt!
Dieses Problem zieht sich durch die ganze Bundesrepublik! Tatsachen, die tapfer sowie regierungstreu, von den meisten Medien und von politischer Seite verschwiegen werden. Dazwischen hängen die weit über 6 Millionen Hartz IV - Betroffenen, welche jeden Tag - in einem der reichsten Länder der Welt - um ihre Existenz kämpfen müssen.
Regelmäßig verweigern sowohl die Politik als auch Medien - sich zu der Tatsache zu bekennen: das die Arbeitslosenstatistik gefälscht ist und es nicht genug ordentlich bezahlte Arbeitsplätze für alle gibt! Rund 50% der angebotenen Arbeitsplätze in der Jobcenterstatistik (angeblich über 1 Million) existieren erst garnicht bzw. sind ohne jede Versicherungspflicht.
Bis Heute existiert kein wirksames Prüfungssystem für die ausgeschriebenen Arbeitsangebote. "Jeder kann alles reinstellen!" Die Regierung toleriert das, weil so die Arbeitsplatzzahlen scheinbar positiv sind und das Sanktionsregime so - seine "gesellschaftspolitische Berechtigung" findet.
Fakt ist: die Regierung hat keinerlei Interesse daran - die echten Arbeitsplatzzahlen mit regulär - versicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen zu ermitteln!
Eigentlich gilt: die Politik und ihre Vertreter haben dem Volk zu dienen, doch in Deutschland bedeutet dies: Das Volk hat den Wirtschaftsinteressen der Regierung zu folgen und sich der Willkür der Wirtschaftsgiganten unterzuordnen.
Genau so - funktioniert das Hartz - Regime!
Das ist vielen Erwerbsloseninitiativen und Sozialverbänden bewusst geworden. Der Widerstand formiert sich und wird immer größer.
Dabei haben sich in laufe der letzten Jahre einige "Hartz IV - Widerstandskämpfer" einen Namen gemacht:
Inge Hannemann - mit dem Bestseller "die Hartz IV - Diktatur" und als "Hamburger LINKE - Politikerin" sowie Ex - Jobcentermitarbeiterin
Ulrich Wockelmann - mit "Artikel im Lokalkompass" und mit der Initiative "aufRECHT e.V" im märkischen Landkreis
Ralph Boes - mit "wir sind Boes"
Sandra Schlensog - mit der Onlinepetition und dem "Treffen mit Jens Spahn," und "angehende Kommunalpolitikerin für die LINKE in Karlsruhe"
Perry Feth - mit der Medienplattform "FHP: Freie Hartz IV Presse"- Autor von "Das Hartz IV - Memorandum" - Initiator der "ersten Hartz IV - Demo am Karlsruher Bundesverfassungsgericht" - Vorstandsmitglied der "Erwerbsloseninitiative Leipzig" und Stadtrat - Kandidat für die LINKE
Dirk Feiertag - mit diversen Fernsehreportagen als "Fachanwalt für Sozialrecht" und "ehemaliger Bürgermeisterkandidat der Piraten in Leipzig". Bekannt als Jobcenteraktivist und seinem Hausverbot, dass vom Gericht als rechtswidrig eingestuft wurde
Ullrich Schneider - Chef des paritätischen Wohlfahrtsverbandes mit seinem letzten Bestseller: Kein Wohlstand für alle!? Wie sich Deutschland selber zerlegt und was wir dagegen tun können
Aktuell aber, gibt es einen Akteur auf der Hartz IV - Widerstands - Bühne, der mit seinem Fachwissen und dem Wuppertaler Tacheles e.v - die Hartz IV - Widerstandsszene rockt.
Harald Thome - dessen "Gutachten zu den Hartz IV - Sanktionen," als Grundlage für die Sanktionsverhandlung am Karlsruher Verfassungsgericht dient.
Aber nicht nur das: Tacheles und Harald Thome machen dem Wuppertaler Jobcenter das Leben zur "Hölle", indem immer wieder Skandalfälle und rechtswidrige Handlungsweisen veröffentlicht werden und Harald Thome glänzt auch als Buchautor des neuen "Leitfaden ALG II / Sozialhilfe".
Ein absolutes "MUSS" für alle, die mit der Hartz IV - Thematik zu tun haben!
Bestellung hier: Bester Leitfaden für Hartz IV - Betroffene
Fazit:
"Nur wer sich wehrt, wird gehört" und nach diesem Motto muss der Politik bewusst gemacht werden, dass Hartz IV - Sanktionen allen sozial - christlich- humanen / und menschenrechtlichen Wertvorstellungen widersprechen.
Wer in der Politik, den Betroffenen die Lebens - und Existenzgrundlagen mit menschenrechtswidrigen Methoden und Willkür - entzieht, darf kein politisches Amt bekleiden.
"Der Mensch ist nicht als Sklave geboren - er wird zum Sklaven gemacht"
Dem müssen sich alle entgegenstellen!
Perry Feth
Kommentare 4
Ja, lieber Perry Feth und andere: der Widerstand möge noch weiter wachsen!
Das Bundesverfassungsgericht möge nun endlich über die Hartz IV Sanktionen entscheiden und gespannt warten viele darauf - in der Hoffnung, es möge den Sanktionen den Riegel vorschieben.
Eine Erklärung in Form eines offenen Briefes der Aktivistin Christel T., den ich und über 200 weitere schon mitgezeichnet haben:
openpetition.de/!sanktionen
Darin ist erklärt, dass egal wie das Karlsruher Verfassungsurteil ausgehen wird, keine Akzeptanz von Sanktionen bei uns eintreten wird - daher das Motto: "Kein Rechtsfriede ohne Grundrechte - kein Rechtsfrieden mit Sanktionen!"
"Wir" werden also vielfältig/individuell (juristisch und aktivistisch) uns weiter gegen Sanktionen wehren - bis sie abgeschafft sind - und auch "fiese Alternativen", die Sanktionen "ersetzen" könnten (wie z.B. Strafen, wenn man sich in der Praxis ausbeuterfeindlich benimmt und dann nicht mehr leistungsberechtigt oder schadensersatzverpflichtet wird...), wann immer die (existenziellen) Grundrechte nicht vollauf geachtet und nicht gesamtgesellschaftliche Realität bzw. gesamtgesellschaftliche "Hauptanstrengung" werden, wird es Gründe geben, keinen "Rechtsfrieden" zu geben.
Druck erzeugt Gegendruck - gerade wenn es um Grundrechte bzw. freier gesagt "die Existenz" oder "die Grundbedürfnisse" geht.
Aktiv kann (schon lange) jedeR werden. Mit oder ohne persönliche Betroffenheit. Im GEIST fängt es an. Kann sich aber auch in Begleitungen zu Ämtern, Demos und Kampagnen unterstützen äußern, sich gegenseitig wahrnehmen und sich in den Grundrechten zulassen - denn (existenzielle) Grundrechte stehen dem menschlichen Individuum nicht zu, weil es fleißig oder beliebt ist, nicht weil es nützlich ist oder bequem für andere - sondern weil es Mensch ist.
Grundsatzkritiker*innen sind ebenso berechtigt, ihre eigenwilligen Kampagnen zu machen, wie man es auch zulassen muss, dass einzelne sich lieber anpassen und zu schützen versuchen. Nicht jedeR muss alles mitmachen, aber wenn wir genau hinschauen, sind wir viel mehr Aktive und das schon seit langem...! Manche Leute appellieren eher über den "Ruf" der Hartz IV Betroffenen (die sind genauso fleißig und arbeitsam wie andere Leute, wenn man sie denn ließe)- andere stehen so tief in den Grundrechten, dass das nichtmal nötig ist. Sprich auch die unverwertbarste Gestalt, die bewusst sich ausklinkt, hat bedingungsloses Recht auf Existenz. Gemeinschaftlicher Widerstand lässt diese unterschiedlichen Fokussierungen zu.
Wir müssen uns von der "Obrigkeit" keine Besserbehandlung erbetteln, wenn wir uns selber als Grundrechte-"Souveräne" und couragierte Mitmenschen begreifen und auf der Basis überhaupt erst unsere Gesellschaft begründen.
Grundrechte sind ein Prinzip - unabhängig davon, welche Rückendeckung sie von (staatlichen) Gewalten in einer bestimmten Gesellschaft oder auch unter weitverbreiteten Moralstandards genießen.
Aber natürlich kann man versuchen, "starke Partner" (wie das noch recht hoch angesehene Bundesverfassungsgericht) für die rasche und nachhaltige Abschaffung der kontrollsüchtig-strafenden Sanktionspädagogik zu gewinnen ;-)
In dem Sinne freue ich mich über die Vielfalt der Aktiven gegen Hartz IV und für bessere Entwürfe - zu tun gibt es noch reichlich!
Respekt, Herr Feth. Selten bleibt jemand so beharrlich am Thema. Nur so kann in Zukunft die Gerechtigkeit wieder in die Amtsstuben kommen. Denn Diener des Volkes ist man dort schon lange nicht mehr. Der Bürger wird von vielen eher als Gegner gesehen, man steht über dem Bürger.
Jedoch von Demokratie redet man gerne, die Pensionen drücken den "wertvollen" Dienst am Bürger aus. Mittlerweile sehen auch immer mehr Bürger den Staat eher als Gegner, als "Beherrscher". Man muß allerdings sagen, ein Schamgefühl scheint schon länger abhanden gekommen. Insofern scheint eine Besserung "von oben" nicht in Sicht zu sein.
Man kann den Hartz4 geschädigten nur raten die Gerichte zu bemühen. Mißstände müssen ans Tageslicht und die Regierung endlich zur Arbeit genötigt werden. Aussitzen bedeutet immerhin, vielen das Leben restlos zu ruinieren. Schikanen scheinen an der Tagesordnung zu sein und über die uferlose Bürokratie braucht man schon gar keine Worte mehr zu verlieren.
Guten Tag Herr Feth,guter Artikel, eine schöne Aufzählung der verdienten Hartz IV - Aktivisten. Sich selbst haben Sie dabei auch nicht vergessen, zu Recht selbstverständlich!Schade allerdings, dass Sie mich dessen nicht für würdig befunden haben. Ich denke, dass meine Stimme (ebenso wie die von Inge Hannemann) besonderes Gewicht hat. Nicht weil ich so ein "toller Kerl bin". Aber weil ich vor 2005 unter dem BSHG als Sozialfachkraft gearbeitet habe und danach bis zum hinausbossen (mobbing durch Vorgesetzte) einige Jahre im jobcenter.Mittlerweile habe ich zwei Sachbücher gegen Hartz IV veröffentlicht (und auch den "jobcenter-Krimi" gibt es noch bei mir persönlich kostenlos als pdf). Meine Aktion "JOBCENTER: Aufruf vorm Spiegel zu verweilen!" hat definitiv mindestens 10 000 Menschen erreicht, real sicher mehr als das doppelte. Mein Hemdenwurf ("Das letzte Hemd") im Bundestag, als es um die Petition I. Hannemanns gegen die Sanktionen ging, meine Hemdenaktion im BVerfG, etc. pp. Kleiner Sachen, wie die aktive Teilnahme bei S. Schlensogs Spahn-Demo, diverse Vorträge, Kundgebungen, Forumsdiskussionen, etc. - lassen wir mal außen vor. Weiterhin haben ja auch wir beide schon Aktionen zusammen gemacht.Umso verwunderlicher, dass Sie mich hier ignorieren. Wenn Sie ein Problem mit mir haben: sprechen Sie mich doch einfach darauf an, ok? Aber dann lieber per Mail, wir sollten die Öffentlichkeit damit nicht langweilen. Gruß B. Tomm-Bub
Lieber BTB ;-) Nun ja, es langweilt bei den politischen und medienträchtigen Stars überhaupt nicht, wenn da sogar Schlammschlachten ausgetragen werden!
Das bringt nicht nur Einschaltquoten, das bringt Ablenkung davon, dass auch die Zuschauer selber was tun können. Bei "uns" ist der Unterschied: wir wollen Mitmischer und nicht nur Zaungäste sein...
Das Ding ist, dass wir alle erfolgreich(er) sind, wenn wir nicht "für die Sache" zurückstecken", sondern uns trotz Streitigkeiten, die in jeder (künstlichen) Gruppierung auftreten, auch trotz (strategisch beabsichtigen?) Ausblendungen eigentlich irgendwie hinter den Kulissen oder nur in unseren eigenen HErzen "lieb haben"... denn jeder, der für Dich ist, ist ein Pluspunkt, jeder der gegen Dich ist auch... und jeder, der wissentlich ignoriert, letztlich auch...
Vielleicht wäre es interessant, eben zu all diesen Fragen vielleicht einmal zu klären (jede*R für sich im Stillen zuerst, dann ggf. als Diskurs der Vielfalt):
IST ES PROVOKANT und ggf. sogar VERACHTENSWERT, wenn jemand die EIGENEN GRUNDRECHTE (öffentlich) GEBRAUCHT und ohne den Segen einer breiten Mehrheit diese beansprucht?
"wie weit darf (der eigenen Meinung nach) öffentlicher Protest (eines Einzelnen) gehen? Was will ich mit meinem Widerstand eigentlich bewirken? Akzeptanz der herrschenden Obrigkeit für meine Wenigkeit, verschönerte Almosen oder einen grundlegenden Paradigmenwechsel, in welchem es keine Kriecher und damit auch keine Herrscher gibt? Was ist ein Kampf oder beherzter Einsatz für Freiheit und Gerechtigkeit wert, wenn ich "in den Reihen eigentlich Gleichgesinnter" beides nicht erlebe - und auch nicht aufrichtige Zuneigung und Anerkennung, die jeder Mensch irgendwie braucht, erhalten wird?"
...ob das soweit geht, dass Widerstand sich selber dekonstruiert, weil einige auf einzelne andere auf Gedeih und Verderb fixiert sind oder weil Hinzugewinnen durch Loslassen nicht möglich ist...?
Oder "wachsen" wir, weil wir uns in Kritik gegenseitig als geübte Kritiker*innen besser wahrnehmen - und erobern auf nicht immer "völlig geschlossen auftretende Beiträge" viel mehr Ecken und Ende der noch widerstandsarmen Zonen der Welt? Dabei ist erobern schon falsch- inspirieren zu eigenem Denken und Tun wäre richtiger... (übrigens eine Arbeitsvermittlerin oder ein Richter, die/der im Zorn über mich ihre/seine eigene Struktur aufmischt, kann einE wunderbareR MithelfendeR sein!)
wo haben wir alle selber noch Anpassungsbefindlichkeiten und wo opfern wir dafür sogar "die Sache" selbst?
(...es gab da mal eine Autorin, die den Namen eines ihren aktivistischen Werdegang stark prägenden Mitstreiters komplett ausblendete aus ihrem Werk, von "Beobachtern" im Kreuzfeuer und aus strategischen und "Namenshaftungs- Kontaktschuld-Gründen" vielleicht auch...)
Vielleicht können wir das im Rahmen der weltrettung-durch-therapie.de besprechen - oder auf Plattformen zur kritischen Selbstreflexion und Befähigung, uns gegenseitig zuzulassen - in VIELFALT und die Freiheit?
[Neulich sagte mir ein Mietrechtsaktivist, ich und einige andere engere Freunde von mir seien "der Bodensatz" oder "die Resterampe" der Aktivisten (in wie weit er es auf HartzIV und BGE auch bezog, weiß ich nicht) und fragte ob wir denn nicht merken würden, dass man nur über uns lacht und nicht mit uns spricht, bewusst über uns nicht berichten oder bewusst uns nicht einladen würde. Ich meine, so verschwörungstheoretisch habe ich (über mein Aktivistenleben) noch nicht zuvor gedacht wie er mir einreden wollte... ;-)
Nun, was ist so eine Einschätzung wert, wenn sie aus dem Munde eines Menschen kommt, der sinngemäß vertritt: "Grundrechte gelten nicht für jeden, nur für die, die ideologisch stimmig sind?"
Was ist so eine Einschätzung wert, wenn sie von jemandem kommt, der sich innerhalb eines Systems, dieses quasi einem Naturgesetz gleich anerkennend, bewegen, und es nicht selber in Frage stellen will?
Eben, da kann ich auch gleich mit meinem Arbeitsvermittler schrägstrich Sanktionsvermittler Händchen halten, der mich immerhin im Gegenzug zu besagtem Mietrechts-Aktivisten echt inspiriert hat und wo die Chemie neben Strafanzeigen und Sanktionen auch jede Menge Humor mit sich bringt ;-P]
Viel zu Lernen es für alle noch gibt!
Lieber BTB - lieber Perry Feth - lieber trotz allem von mir anerkannter namentlich mir schon wieder entfallener Berliner Mietrechtsaktivist- schön, dass es Euch, schön dass es UNS gibt!
und ich schließe mit den Worten eines im Artikel ebenfalls nicht genannten Aktivisten Michael Fielsch: "die Welt hat das große Glück, mich so ertragen zu dürfen wie sie mich geformt hat."