Hartz IV: Die Lügen von CDU/CSU zeigen Angst

Ein Wechsel ist notwendig Es ist schon erbärmlich, mit welchen Lügen sich CDU/CSU aus dem Dilemma der Stimmenverluste und damit Machtverlust befreien will.
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Es geht in die heiße Phase des Wahlkampfes und die unlauteren Mittel der CDU/ CSU werden immer perfider!

Nicht nur das Laschet beim Triell das Blaue vom Himmel log, auch in anderen Talkshows versuchen CDU/ CSU die LINKE als Regierungsunfähig hinzustellen.

Eines muss doch allen WählerInnen klar sein, ein "weiter so" mit CDU / CSU darf es nach 16 Jahren nicht mehr geben. Und bisher gab es auch keinen plausiblen Grund - die LINKE von einer Koalition auszuschließen. Laschet und Söder haben sich schlicht als Lügner und Betrüger geoutet!

https://www.facebook.com/watch/?v=879790099296856&ref=sharin

Warum ist die LINKE wählbar?

Sie ist das politische Gewissen der über 10 Millionen von Armut betroffenen Menschen in Deutschland und vertreten vehement die Meinung, dass 25 Millionen NiedriglohnarbeitnehmerInnen endlich eine bessere Bezahlung benötigen.

Sie vertreten viele Millionen Mieter, die sich mit den gierigen Immobilienhaien jeden Tag auseinandersetzen müssen. Eine Verdrängung darf es nicht mehr geben und das geht nur mit schärferen Gesetzen gegen Spekulanten und Immobilienkonzerne.

7 gute Gründe warum LINKS gewählt werden muss:


1. DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich gegen den Einsatz deutscher Soldaten
in Krisengebieten und gegen jeglichen Rüstungsexport ausspricht. Über 50 Milliarden Investitionen in Millitär aber nur 3 € für Regelsatzerhöhung. Deutsche Waffen töten Menschen auf der ganzen Welt.


2. DIE LINKE setzt sich am konsequentesten dafür ein, dass sich wirtschaftliche
Tätigkeit nicht verselbständigt, sondern den Menschen dienen muss. Dies ist
für uns Ausgangspunkt im Kampf um soziale Gerechtigkeit. Wirtschaftsgiganten sind in die gesellschaftliche Verantwortung zu nehmen. Das bedeutet: faire Löhne und nicht Versklavung zum Niedriglohn.


3. DIE LINKE war von Anfang an die Partei, die konsequent gegen die Hartz-Ge-
setze auftrat. Diese haben den Niedriglohnsektor explodieren lassen. Aus unserer Sicht hat besonders Hartz IV zu mehr Armut und sozialer Ausgrenzung geführt und muss daher abgeschafft werden.


4. DIE LINKE war die erste Partei, die den flächendeckenden gesetzlichen Min-
destlohn gefordert hat. Gerade deshalb können die nunmehr verabschiedeten
Regelungen nur der Anfang sein. Der Kampf gegen jegliche Ausnahmen muss
vor allem in Sachsen, als dem Land der Minijobs und Niedriglöhne, weiter ge-
hen. Da 9,50 Euro immer noch unterhalb der Armutsgrenze liegen, wären zu-
nächst mindestens 12 aber besser 13 Euro angemessen.


5. DIE LINKE versteht sich gerade in Sachsen als die Antiprivatisierungspartei.
Das gilt vor allem für Bereiche der Daseinsvorsorge, die nicht scheinbaren
Haushaltszwängen geopfert werden dürfen. Wir brauchen weiterhin kommu-
nale Krankenhäuser und Pflegeheime, Wohnungen und städtische Betriebe der
Energie- und Wasserversorgung sowie des ÖPNV. Wir brauchen hier auch sehr viel bessere Arbeitsbedingungen und mehr bezahlbaren Wohnraum für kleine und mittlere Einkommen. Die LINKE ist auch die erste Partei, die einen bundesweiten Mietendeckel fordert.


6. DIE LINKE tritt dafür ein, dass alle Generationen in Sachsen eine lebenswerte
und sichere Perspektive haben und nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Deshalb sind wir für wohlstandssichernde Renten ebenso wie eine Grundsiche-
rung für Kinder. Hartz IV - und andere Sozialleistungen müssen Sanktionsfrei gestellt werden, denn der Schaden - der für jeden Betroffenen daraus ensteht, ist fiskalisch sehr viel höher, als wenn Sanktionen ausbleiben. Außerdem beschneiden Sanktionen jeden in seinen Grundrechten der Berufsfreiheit und der körperlichen Unversehrtheit.


7. DIE LINKE fordert den Zugang zu guter Bildung für alle, unabhängig von den
jeweiligen Einkommensverhältnissen. Niemand darf ausgegrenzt werden. Des-
halb fordern wir konsequente Schritte hin zur Inklusion von Menschen mit Be-
hinderungen und Modernisierung der Schulen.

Weitere Infos zum Linken Sofortprogramm: https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/sozial-und-klimagerecht-wir-machen-das/

Perry Feth

10:02 06.09.2021
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

FHP: Freie Hartz IV Presse

Perry Feth: SGB II - Aktivist u.Publizist! Als Eltern müssen wir gegen jede Art von Unrecht in der Hartz IV - Gesetzgebung - Widerstand leisten!
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