Hartz IV:
Welcher Amtsschimmel hat die SPD / CDU im Kontext der SGB II - Vereinfachungen gegen Alleinerziehende geritten?
Werte SPD / CDU, könnt ihr eigentlich rechnen?
1) Alleinerziehende sollen Dank ihnen mit Leistungskürzungen bestraft werden, wenn sie Umgangskontakte zum anderen Elternteil zulassen.
2) Alleinerziehende zahlen bei ihren Plänen für 2 Bedarfsgemeinschaften.
3) Die Unterhaltspflicht für umgangsberechtigte Elternteile hebeln sie mit ihren Plänen aus.
4) Es wird zu massenhaften Familienrechtsverfahren kommen, weil Alleinerziehende sich das Umgangsrecht nicht leisten können und es zu einer Unterversorgung im eigenen Haushalt kommt.
Das bedeutet: Zum Schutz der eigenen Bedarfsgemeinschaft müssen Alleinerziehende den Umgang verweigern!
Sie treiben damit Eltern in die Kriminalität, denn:
Einem Elternteil den Umgang mit dem leiblichen Kind zu versagen, ist in Deutschland strafbar nach §235 Strafgesetzbuch (StGB).
5) In bestimmten Fällen (je nach Dauer der Umgangstage zB: Ferienregelung) ist bei Leistungskürzungen dann sogar nicht einmal mehr die Miete der Alleinerziehenden gesichert, denn:
In der geplanten Kürzung ist auch der volle Mietanteil der Kinder aus der Hauptbedarfsgemeinschaft enthalten!
6) Dazu kommen weitere Fixkosten wie Strom, Heizung, Versicherungen, Telefon, Schulkosten, Monatskarten, Vereinskosten ect. ect.. welche ja grundsätzlich in der Hauptbedarfsgemeinschaft bestehen bleiben.
7) Alleinerziehende müssen grundsätzlich alle Kosten vorhalten und bei Umgangsausfällen bekommen sie nichts wieder!
Ihre Pläne bedeuten nichts weiter:
Auf einen Seite, den Kindern etwas wegzunehmen, in der Hoffnung, dass es auf der anderen Seite ankommt. Dabei vergessen sie zudem, dass in der Hauptbedarfsgemeinschaft bereits anteilig jeden Monat nur der halbe Steuerfreibetrag zur Verfügung steht und der umgangsberechtigte Elternteil die andere Hälfte erhält, auch ohne Umgänge wahrzunehmen.
Im Kern bedeutet das: Alleinerziehende zahlen 3fach durch:
- Steuerverlust,
- Abgabe des anteiligen Sozialregelsatzes (incl. Miete)
- das grundsätzliche Vorhalten aller alltäglichen Fixkosten.
Eine Klageflut an den Familiengerichten und Strafgerichten, ist vorprogrammiert!
SPD / CDU: Sie sind eine Familienpartei?
Nein!
Mit den SPD / CDU - Plänen werden Hunderttausende Familien zerstört und Kinder in noch größere Armut gedrängt!....Pfui!
Nur ein eigener Umgangsmehrbedarf wäre die richtige Lösung für umgangsberechtigte Kinder und Eltern. .... Alles andere zerstört Familien!!!
Ihre FHP: Freie Hartz IV Presse
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