Hartz IV - Sanktionen bedeuten - Opfer zu werden - durch staatliche Willkür!
Würden Sie es gutheißen, wenn einem Mörder das Essen entzogen würde? Nein? Weil das unmenschlich wäre? Weil man niemanden so bestrafen darf, nicht einmal einen Schwerverbrecher? Und doch wird eben diese Strafe in unserem Land rund 80.000 Mal im Monat verhängt; nicht gegen Schwerverbrecher; gegen unbescholtene Bürgerinnen und Bürger.
Und warum? Da hat jemand (angeblich!) einen Antrag zu früh abgegeben oder zu spät oder unvollständig; hat eine Frist nicht eingehalten (die noch gar nicht abgelaufen war), hat die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschrieben (die zu unterschreiben niemand verpflichtet ist); hat eine Maßnahme abgelehnt (weil sie sinnlos war); hat keinen Hortplatz gefunden (weil es keinen gab); kam zu spät zu einem Termin (weil die S-Bahn zu spät kam). (Anm. für Redaktion: Alle hier genannten Fälle sind dokumentiert)
Sanktionen Statistik 2017: https://www.welt.de/wirtschaft/article175358663/Hartz-IV-Sanktionen-betreffen-nur-eine-Minderheit.html
http://biaj.de/archiv-kurzmitteilungen/1072-hartz-iv-sanktionen-gegen-erwerbsfaehige-leistunMal gsberechtigte-elb-im-laendervergleich-2017.html
Die mittelalterliche Hungerstrafe hat einen Namen. Sie heißt Sanktion; weniger schick „Hartz-IV-Sanktion“. Sie verbessert die Arbeitslosenstatistik und spart Milliarden; da ist jeder Vorwand recht.
953000 Mal Entzug von Geld für Nahrung, Wärme, Licht, Medikamente, Verkehrsmittel. 30prozentige Kürzung, 60prozentige Kürzung des offiziellen Lebensminimums von derzeit 416 Euro, von dem inoffiziell bekannt ist, dass es zum Leben nicht reicht. Und dann gibt es noch Mehrfach-Sanktionen, die sich überschneiden. 204000. In einem Jahr. Und dann gibt es noch den kompletten Entzug des Existenzminimums, euphemistisch „Vollsanktion“ genannt.
34.000 Mal werden Menschen in Deutschland so bestraft. In einem Jahr.
Die mittelalterliche Vernichtungsstrafe trifft die alleinerziehende Mutter, den ehemaligen Ingenieur, der nach einem Schlaganfall sprach- und gehbehindert ist, die Künstlerin im Auftragstief, den bandscheibengeschädigten Maurer und die Schwangere, die nicht in der Großküche arbeiten will; sie trifft Ihre Nachbarin, den jungen Lehrer und Ihre Zeitungsfrau. (Nur Sie selbst wahrscheinlich – noch – nicht, sonst hätten Sie kein Geld für die Zeitung.)
Lehnen arbeitslose Jugendliche ein einziges Jobangebot ab (egal wie unpassend oder mies bezahlt) und versäumen einen einzigen Termin beim Amt (vielleicht, weil die Drohungen in der strafbewehrten Zwangs-Einladung sie in Panik versetzten), werden sie „auf Null gekürzt“; auch die Miete wird nicht mehr gezahlt; der Krankenversicherungsschutz entfällt.
Wie überlebt man das? Wie würden Sie das überleben?
Nach 35 Berufsjahren wurde auch ich sanktioniert, sachgrundlos und rechtswidrig. „Na, dann muss man sich halt wehren!“, sagen Sie? Gewiss; es hilft nur nicht. Nada. Niente. Null.
Vollsanktion, das heißt, du bekommst nichts mehr; und bald hast du auch nichts mehr, nichts auf dem Konto, nichts im Portemonnaie, kein Geld, nicht für Miete, nicht für Essen, nicht für Medikamente. Und du darfst nicht krank werden, denn mit einer Vollsanktion bist du auch nicht mehr krankenversichert.
Du hast Widerspruch eingelegt; doch Widerspruch hat bei einer Sanktion keine aufschiebende Wirkung; einmal verhängt, bleibt die mittelalterliche Leib- und Hungerstrafe in Kraft bis zum finalen Gerichtsurteil; bis dahin können leicht drei Jahre vergehen.
Und es liegt im Ermessen deines Fallmanagers, ob er dir einen Lebensmittelgutschein gewährt. Auf Antrag. Dafür musst du zu deinem Jobcenter. Die für dich zuständige Behörde ist nur drei S-Bahn-Stationen entfernt; aber dein Rad ist kaputt und für die S-Bahn hast du kein Geld. Fahrkarte kannst du nicht mehr kaufen; auch keine Briefmarke; du bist ja auf Null. Anrufen kannst du nicht beim Amt; die Telefonrechnung könntest du nicht bezahlen, ein Telefon braucht Strom (und abgesehen davon, die Durchwahl ist geheim und die Zentrale ständig besetzt.)
Also gehst du zu Fuß hin, acht Kilometer, zu deinem Fallmanager; zu dem, der dir alles genommen hat, bittest höflich um Überlebendürfen und beantragst den Lebensmittelgutschein. Wenn dein Sanktionär gnädig ist, falls er gnädig ist, gibt er dir einen. Vielleicht sagt er auch: „Sie haben kein Anrecht auf einen Gutschein.“ Das stimmt. Und wenn du ihn dann fragst, ob er will, dass du verreckst, sagt er vielleicht: „Sie haben einen Querulantenwahn.“ Dann bist du in Gefahr, denn Paranoia Querulans kann ein Grund sein, dich einzuliefern. ICD-10 F 22.8. (Aber vielleicht hast du eine Patverfü *****, die einzige Patientenverfügung, die dich vor psychiatrischen Diagnosen und Zwangsmaßnahmen schützt.)
Monitor berichtete von einer jungen Frau, die per „Ferndiagnose“ als „geistig behindert“ diagnostiziert wurde und danach in einer Behindertenwerkstatt arbeiten sollte; Monitor deckte bei dieser Sendung auch auf, dass es zahlreiche solcher Fälle gab; dieses Vorgehen verbesserte die Statistik und das Geld kam aus einem anderen Topf https://www.youtube.com/watch?v=ndv_MWzjl8s
Und vielleicht hat dein Fallbeilmanager ja gute Laune, gibt deinem Antrag statt, gewährt dir den Gutschein. Einen. Für den ganzen Monat. Damit gehst du dann am nächsten Tag, wieder zu Fuß, zu einem der drei Discounter an deinem Wohnort. Dort stehen große Metallkörbe, an denen Schilder hängen, wo draufsteht: „Kaufen Sie ein Nudelpaket mehr! Füttern Sie die Armen!“
So. Und? Was kaufst du jetzt? Obst? Gemüse? Ja, für drei, vier Tage; danach ist alles schlapp. Aufwärmen kannst du nichts; kochen kannst du nicht, du hast keinen Strom. Kühlen kannst du nicht; einfrieren kannst du nichts; du hast einen Kühlschrank, aber der Strom wurde vor einer Woche abgestellt.
Also, was legst du in deinen Einkaufskorb? Kekse, Schokolade, Pralinen, tröstlich-süße Kalorien zum schnellen Sattwerden; Dinge, die es bei der Tafel nur selten gibt. Shampoo gab’s schon lange nicht mehr bei der Tafel, Shampoo bräuchtest du, und Waschmittel. (Nein, Waschmittel nicht, du hast eine Waschmaschine, aber du hast keinen Strom). Zahnpasta bräuchtest du; und Schuhcreme; aber der Gutschein ist nur für Lebensmittel.
Und weil es zu viele Hungrige geworden sind in der Schlange dort, gibt die Tafel (gegen Vorlage deines Tafelberechtigungsausweises) (Farbe Grün 1 erwachsene Person) dir nur noch alle zwei Wochen was aus. Also in zehn Tagen wieder; falls du bis dahin Geld für eine Fahrkarte auftreibst; oder wenn du schwarz fährst; denn an deinem Wohnort gibt es keine Tafel, keinen Restetisch für Arme. Die Tafel liegt versteckt in einem Hinterhof in der Nähe des Jobcenters. Acht Kilometer mit leerem Einkaufswägelchen hin, na gut, aber zwei Stunden zu Fuß mit vollem zurück?
An der Kasse gibst du deinen Bettelzettel ab. Hinter dir warten fünf andere Leute.
Die Kassiererin hält den Beweis deiner Bedürftigkeit, deiner sozialen Schwäche hoch und ruft ihrer Kollegin zu: „Mooooni, da is‘ schon wieder eine mit so `m Hartz-Gutschein. Nehm‘ wir sowas aaan?“ Alle kriegen es mit. Hinter dir wird es still.
Du spürst, was sie denken; wenn du Pech hast, hörst du es auch. Die Kassiererin schreit: „Mooooniiii?! Sanktions-Gutschein? … Nee? … Nee, also sowas nehmen wir nicht an.“
Die meisten Läden nehmen sowas nicht an. Warum? Weil viele sowas nie gesehen haben; nie gehört haben davon. Weil sie nichts wissen von einem Überlebens-Gutschein. Weil sie ihn nicht kennen. Oder weil sie ihn kennen.
Dann wissen sie, wie das weitergeht; nämlich erstmal gar nicht. Denn bevor das Mobcenter (wie du es nun trotzig nennst) dem Laden das Geld für einen Lebensmittelgutschein überweist, vergehen nicht selten schon auch mal ein paar Jahre. Du gehst in drei Läden. Zu Fuß. Vergeblich. Es sieht aus wie eine Hilfeleistung. Aber es ist Folter. Zusätzliche Folter.
Noch Fragen?
Warum du einer Strafe ausgesetzt werden darfst, mit der kein Schwerverbrecher bestraft werden dürfte? Tja, warum?
Noch Fragen?
Ja, auch Schwangere werden vollsanktioniert.
Ja, auch jungen Müttern wird alles genommen.
Wie sie nach der Stromsperre ihrem Baby das Fläschchen warm machen sollen?
Tja … wie?
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(Die Verfassungsmäßigkeit von Hartz-IV-Sanktionen wird derzeit vom Bundesverfassungsgericht geprüft. (Normenkontrollverfahren 1 BvL 7/16 zu den Vorlagefragen SG Gotha S 15 AS 5157/14)
Kurzbio Autorin: Bettina Kenter, aufgewachsen in einer Theaterfamilie, begann ihren Weg als Schauspielerin am Piccolo Teatro Mailand, spielte in einer FS-Serie in Australien und stand auch in Afrika auf der Bühne. Später arbeitete sie v.a. für Synchron, auch als Regisseurin und Autorin; als freie Autorin wurde sie mehrfach prämiert, u.a. mit dem Stuttgarter Autorenpreis. Sie hat eine erwachsene Tochter und eine kleine Enkelin und lebt mit ihrem Mann im Großraum München.
oder: Bettina Kenter, 67, ist Schauspielerin und Autorin, seit 48 Jahren im Beruf, war alleinerziehend und während einer langen Erkrankung auf „ergänzendes ALG II“ angewiesen; sie hat eine erwachsene Tochter und eine kleine Enkelin und ist seit drei Jahren verheiratet.
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Weitere Quellen:
- Mai 2015 Die Kürzung von Hartz IV Leistungen in Form von Sanktionen ist nach Ansicht des Sozialgerichts Gotha verfassungswidrig. Die 15. Kammer des Gerichts ist der Auffassung, dass Hartz IV Sanktionen die Menschenwürde antasten und Leib und Leben gefährden können.Die Gothaer Sozialrichter sehen die Menschenwürde verletzt, wenn Hilfebedürftigen die Hartz IV Leistungen aufgrund von Terminversäumnissen oder Ablehnung von Jobangeboten gekürzt werden. Die 15. Kammer sieht den Staat in der Pflicht, permanent ein menschenwürdiges Existenzminimum nach den Artikeln des Grundgesetzes (GG) zu gewährleisten. Mitunter stehen Leistungskürzungen im Widerspruch zu den Artikeln 2 und 12 des GG, da sie die körperliche Unversehrtheit und gar das Leben von Hilfebedürftigen gefährden können. Zudem verstoßen Sanktionen gegen die Berufsfreiheit.Nach eigenen Angaben ist das Sozialgericht Gotha mit seinem Beschluss vom 26.05.2015 das bundesweit erste Sozialgericht, welches die Sanktionsmöglichkeiten der Jobcenter überhaupt in Frage stellt und diese Frage direkt dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorlegt.Nun muss das Bundesverfassungsgericht eine Antwort auf die Fragestellung der möglichen Verfassungswidrigkeit finden. Nach eigenen Angaben haben die Karlsruher Verfassungsrichter aktuell noch einige Verfahren offen, die sich mit der Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV Sanktionen beschäftigen, jedoch noch keines davon zum Abschluss gebracht und entschieden. In seinem Grundsatzurteil aus Februar 2010 zur Höhe der Hartz IV Sätze hatte das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber jedoch einen gewissen „Gestaltungsspielraum“ bei der Verhängung von Sanktionen eingeräumt.
http://www.hartziv.org/news/20150527-sozialgericht-hartz-iv-sanktionen-verfassungswidrig.html
Katja Kipping über Sanktionen, 4.4.2013 https://www.youtube.com/watch?v=PYExVrwgVsY
ENTZUG von LEBENSMINIMUMS UND KRANKENVERSICHERUNGSSCHUTZ
Jobcenter ./. SCHWANGERE: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-regierung-fuer-sanktionen-bei-schwangeren-29211.php
http://www.algen-ev.de/ (hier Zahlen, 5500 Beschwerden:)
http://www.sozialleistungen.info/foren/anspruch-und-leistungen/t-schwanger-und-sanktion-10093.html
http://www.elo-forum.net/topstory/201101129138.html
http://www.elo-forum.net/topstory/2011012810280.html
Inge Hannemann in Focus: Im Gespräch mit FOCUS Online legt Hannemann nun nach: „Die Sanktionspraxis entbehrt jeder Grundlage. Ganz klar: Hier häufen sich die Rechtsverstöße. Das liegt an der Unwissenheit der Mitarbeiter in den Jobcentern. Die Rechtslage ist zu kompliziert“.
Hungertod durch Leistungsentzug http://www.fau-duesseldorf.org/nachrichten/hartz-iv-hungertod-durch-leistungsentzug-3
https://www.gegen-hartz.de/news/absurde-hartz-iv-sanktionen-bei-unter-25-jaehrigen
Hartz-Tote
Mutter starb in Burbach http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/mutter-kind-durch-hartz-iv-sanktionen-gestorben-4244.php
Selbstmord aus Verzweiflung? http://www.berliner-kurier.de/polizei-prozesse/tragisches-unglueck-mann–62–zuendet-wohnung-an-und-springt-in-den-tod,7169126,21037376.html
Umfassende Liste mit Suiziden bis 2010:
http://www.talonserv3d.de/zeitgeist/opferstaat2.html
Der erste bekannt gewordene Suizid, Höxter 2005
http://www.berliner-kurier.de/archiv/der-erste-selbstmord-wegen-hartz-iv-,8259702,4114412.html
Suizid von Monika und Michael Stahl, 2005
http://www.zeit.de/2005/21/Selbstm_9arder_21
Suizid von Fabian Rappel, 2009:
http://suboptimales.wordpress.com/2009/11/28/hartz-iv-todesopfer/
Angekündigter und vermutlich umgesetzter Suizid 2011:
Suizid Namenloser (1)
http://www.flegel-g.de/suizid.html
Suizid Namenloser (2), 2010
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=1399506
Suizid Namenloser (3), 2012, nicht verifizierbar, aber vielleicht Kontakt zu Autor möglich:
http://www.nachrichtenspiegel.de/2012/06/06/hartz-iv-totet-ein-aktueller-fall/
Tödlicher Unfall infolge von Stromabstellung:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e199ee069a401.php
Fünf Tote in Karlsruhe – Verzweiflung durch Wohnungsräumung?
Mann verhungert in Hannover
http://worldcontent.twoday.net/stories/4699414/
Mann verhungert in Speyer
http://www.sueddeutsche.de/panorama/speyer-arbeitsloser-verhungert-in-seiner-wohnung-1.666139
Ein Mann nimmt sich das Leben – Ursachen werden vertuscht
http://mantovan9.wordpress.com/2012/10/21/nachruf-marius-32-jahre-alt-ist-tot/
Ein Vater und seine drei Kinder starben in Thüringen
Eine Frau starb in Hallehttp://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1342037200030
Eine Jobcentermitarbeiterin in Neuss wurde getötet
http://www.zeit.de/gesellschaft/2012-09/arge-mitarbeiter-toedlich-verletzt
Eine Frau in Frankfurt gestorben
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/verfahren-gegen-polizistin-eingestellt-die-frau-in-jobcenter-erschoss-a-823155.html
01.09. / 01.12.2004 – Farmsen – Frau ist verhungert
02.2005 – Potsdam-Babelsberg – Andreas H. erfriert nach Zwangsräumung seiner Wohnung
07.2005 – Pockau – Selbstmordversuch durch Selbstverbrennung
November 2005 – Schwerfen – Selbstmord wegen Zwangsräumung
Mai 2006 – München – Architekt erschießt sich wegen Zwangsräumung
Juni 2006 – Taufkirchen bei München – Silvia W. tötete Ihren Sohn und sich wegen Zwangsräumung
April 2007 … Sascha K. – ist in Speyer durch Hartz IV verhungern gelassen worden
2008 … Mutter tötet 15 jährige Tochter und scheitert beim Suizid
31.10.2009 … Aichach – Fabian Rappel
Ende 2001 – Selbstmord eines Berliners in Portugal
04.07.2012 – Karlsruhe – Mann hat 4 Geiseln und sich selbst bei Zwangsräumung erschossen
10.09. 2012 … 55 jährige Hartz IV Empfängerin verhungert in Halle –>noch ein Link –> noch ein Link –> noch ein Link
26.09.2012 … Irene N. – Mitarbeiterin des Jobcenter Neuss (erstochen von einem Kunden)
28.11.2012 – Höxter – Jörg G. – Erhängt in der Wohnung
05.12.2012 – Lichtenberg – Mann zündet Haus an und springt in den Tod
05.2013 – Essen – Tod nach Zwangsräumung
Ein interessanter Artikel über den Zusammenhang von Freitot und Hartz IV:
http://hinter-den-schlagzeilen.de/2014/11/25/der-fluchtweg-freitod-aus-hartz-iv/
Beitrag aus der „Neuen Rheinischen Zeitung“
Hochrechnung von Hartz IV Todesopfern:
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=1399506
Eine weitere umfangreiche Seite mit Hartz IV Todesfällen http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e199ee069a401.php
Todesfälle in Folge von Stromabschaltungen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wieder-vier-todesopfer-nach-stromabschaltung-9001180.php
Ein Abschiedsbrief:
http://blikeberlin.wordpress.com/2011/09/15/meine-reise-zum-ende-der-welt/
(Quelle: Bettina Kötte)
Anmerkung:
Wir werden die Opfer des Hartz IV - Regimes nicht vergessen und wir werden auch niemals vergessen - wem dieses System zu verdanken ist!
Danke CDU und SPD!
Das SGB II mit allen seinen miesen Eigenschaften, hat u.a. dazu geführt, dass Zwangsarbeit und der Niedriglohn legalisiert wurde, - die Reichen immer reicher werden. Das es keine bezahlbaren Wohnungen mehr gibt und Kinder in Ghettos aufwachsen müssen. Hartz IV ist ein Relikt aus dem Sklavenzeitalter - verkleidet mit "sozialen Komponenten"- welche jeden gefügig machen sollen.
Wer sich nicht fügt - muss leiden!
Hartz IV hat zu keiner Zeit die Bedürfnisse und Not der Betroffenen im Blick gehabt - sondern schlichtweg zur Gewinnmaximierung für die Wirtschaftsriesen gedient.
Dieses System hat keine Daseinsberechtigung und deshalb müssen alle Widerstand leisten. Wer sich heute nicht wehrt, kann schon morgen - das nächste Opfer sein!
Perry Feth
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