Demoaufruf vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Hartz IV
Hausanschrift
Schlossbezirk 3
76131 Karlsruhe
Nunmehr 10 Jahre besteht das menschenfeindliche Hartz IV Gesetz!
Hunderte von Hunger- und Sanktionstoten hat das Gesetz gekostet. Viele tausend Familien sind daran zerbrochen.
Fast 300.000 Obdachlose und viele tausend Zwangsumzüge:
Durch Mietspiegelmanipulationen diverser Firmen, die sich darauf spezialisiert haben, die Mietkosten für Städten und Gemeinden klein zu rechnen.
Millionenfache prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Zwangsarbeit und Milliarden von €uro für den Verwaltungsaufwand, waren weitere Folgen der Agenda 2010.
Milliarden Gewinne für Konzerne, welche durch Hartz IV, sich am Sklavenmarkt der Agenda 2010 billiger Arbeitskräfte bedienen.
Arbeit für alle kann es nie wieder geben, denn der technische Fortschritt lässt sich nicht aufhalten.
Die Politik verschweigt, das in Deutschland über 5 millionen Arbeitsplätze fehlen.
Der Mindestlohn ist ein Volksverarschung, denn er gilt nicht für Hartz IV und Sozialleistungsempfänger, welche länger als 6 Monate arbeitslos sind.
Entrechtung der Schwächsten als Folge einer menschenfeindlichen deutschen Wirtschaftspolitik, die europaweit zu unwürdigen und menschenverachtenen Lebensbedingungen führten.
Hartz IV bedeutet: Isolation und Einzelhaft in einer Gesellschaft, die durch politische und gesetzliche Fallstricke, immer weiter auseinader driftet.
Hartz IV bedeutet: Die Spaltung einer Gesellschaft, in der jeder zumindest auf dem Papier, das Recht auf Leben in Würde, Freiheit und Selbstbestimmung hat(te).
Hartz IV hat die Reichen reicher und die Armen noch ärmer gemacht.
Damit muss jetzt Schluss sein
Hartz IV muss für Verfassungswidrig erklärt werden und muss abgeschafft werden!
Um die Sanktionspraxis der Jobcenter zu beenden und das Leben vieler Betroffenen zu retten, sollten vor den Bundesverfassungsgericht ab sofort,...Demos stattfinden.
Es sind viele Verfahren in dieser Thematik anhängig und dennoch lässt das Gericht sich Zeit.
Das kann nur bedeuten: Das Gericht will der Poltik die notwendige Zeit verschaffen, gewisse Dinge noch rechtzeitig "gesetzeskonform" zu gestalten.
Dem muss jetzt entgegen getreten werden, denn sonst fängt der Kampf gegen Hartz IV wieder von vorne an.
Zur Zeit wird eine Zermürbungstaktik durch die Regierung praktiziert, welche den Widerstand gegen Hartz IV in der Gesellschaft endgültig brechen soll.
Die Zeit zum öffentlichen Widerstand ist gekommen und deshalb geht nach Karlsruhe und werdet laut!
Wehrt euch mit Demos, Flashmobs und Sitzblockaden. Verbündet euch mit Aktivisten, Vereinen, Gewerkschaften, Studentengruppen und Ortsverbänden von Parteien, die gegen Hartz IV sind.
Geht nach Karlsruhe, bevor es weitere zig Millionen Hartz IV - Opfer gibt.
Wenn nicht jetzt, wann dann?
© FHP by Perry Feth
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Kommentare 11
Eure Naivität ist schlicht umwerfend.
Glaubt ihr eure Metzger würden plötzlich vom Schlachtviehmodus und den Kuscheltiermodus switchen?
Systemverweigerung - ansonsten gibt es keine Chance.
Der arme Boes z.B. sollte sich nicht zu Tode hungern, sondern schlicht ein alternatives Lebensmodell kreieren, welches er dann gerne ostentativ vorleben kann.
Bei mir gäbe es genug zu essen für ihn - ganz ohne Amt und Geld.
Glaubt ihr eure Metzger würden plötzlich vom Schlachtviehmodus und den Kuscheltiermodus switchen?
Aber sicher doch, du siehst doch selbst wie schnell Merkel umswitcht, wenn sie nur genug Druck von außen bekommt. Die Frau will eben Kanzlerin bleiben. ;-)
Das Problem ist also der fehlende Druck von außen . ;-)
Deine auch, trotzdem ein sympathischer Vorschlag.
Die Lösung ist nicht der Ausstieg (es geht nicht ohne die anderen), sondern liegt in der Größe des Widerstands (Druck), also genau der von @Angela angesprochene Punkt.
.... äh.... wo hat die Grökatz geswitcht (sorry - was aus ihrer Brechöffnung hervorquillt ist doch schlichtes Marketing in eigener Person..... - vor allem, kein Satz der nicht in drei Richtungen auszulegen wäre.......)
..... es wird sich NICHTS ändern, da 99,99% der Hordenwesen weiter brav mitspielen!
Der Rest hockt in Nischen und ist meist völlig verstummt - einige trollen vielleicht, ähnlich mir, herum.
Ihr müsstet mal schlicht eingestehen, dass ihr nicht ein Konsumwesen spielen könnt, ein Arbeitswesen im System und dennoch erwarten möchtet, es würden sich die Dinge grundlegend ändern.
Jeden Zucker den einer fressen darf, muss in diesem System ein anderer aus seinem Körper pressen - uns seis die Erde an sich.
.... äh.... wo hat die Grökatz geswitcht (sorry - was aus ihrer Brechöffnung hervorquillt ist doch schlichtes Marketing in eigener Person..... - vor allem, kein Satz der nicht in drei Richtungen auszulegen wäre.......)
..... es wird sich NICHTS ändern, da 99,99% der Hordenwesen weiter brav mitspielen!
Der Rest hockt in Nischen und ist meist völlig verstummt - einige trollen vielleicht, ähnlich mir, herum.
Ihr müsstet mal schlicht eingestehen, dass ihr nicht ein Konsumwesen spielen könnt, ein Arbeitswesen im System und dennoch erwarten möchtet, es würden sich die Dinge grundlegend ändern.
Jeden Zucker den einer fressen darf, muss in diesem System ein anderer aus seinem Körper pressen - uns seis die Erde an sich.
.... tja, solange eben nicht viele Aussteigen und sich an neuen Orten zu neuen Modellen zusammenfinden, wird das System weiter wabbern - und es wird dafür Sorge tragen, dass die soziale Pyramide bis ans Ende der Tage das bestimmende Prinzip bleibt - welches ökonomische Modell auch immer gerade genutzt wird, die Hordenführer wie Halbgötter zu umsorgen.
Ob man nun die Basis schlicht in Killing Fields schlachtet und der Funktionär den Halbgott gibt, ob eine Hundertausendschaft im Konzern den Manager füttert, ob das Volk seine Hordenführer versorgt - es ist im Prinzip das Gleiche!
Dort wo die Basis scheinbar selber wir ein kleinfeudaler Haufen hausen darf, ist schlicht die Horde als Komplex in einer übergeordneten Position, dürfen auch die Diener an der Beute, die man im globalen Spiel eintreibt, schlürfen.
Hierzulande - im "Westen" generell - fühlt sich die Basis klug und erhaben, nun - die Dinge ändern sich - das merken in Europa seit Jahren Millionen von Hordenmitgliedern.
Es ist aber ein schlichtes Einschränken der Fütterung durch die Metzger!
Wer nur um mehr Anteil an der Beute jault, der hat nichts kapiert.
Nun, egal - ich bin eben so naiv zu glauben, dass man in diesem Spiel nichts ändern kann, indem man brav mitspielt.
Leider gibt mir die Geschichte der Zivilisation die Argumente an die Hand, mit der ich Euch lässig zuschütten kann - gebt mir eines, nur eines, welches Euch befähigte zu hoffen, man könne ein System von Innen heraus ändern - und bitte, kommt mir nicht damit, in den westlichen Demokratien hätten es die Menschen doch zu massenhaftem Wohlstand gebracht - damit outet Ihr Euch dann endgültig zu hoffnungslosen Ignoranten.
Der Wohlstand des Einen bedeutet eben seit jeher in diesem Spiel die Armut des Andern - seit mehr als 2000 Jahren gibt es "Fernhandel" - sprich - der Arme muss nicht vor Deiner Tür krepieren!
Innen und Außen gibt es nicht: wir sind alle Innen. Und niemand hat ein Patentrezept für alle, da es bei Milliarden von Menschen keine Konformität geben wird, auch wenn man sagen könnte, weitgehend wird mit unterschiedlichen Spielarten das einheitliche kapitalistische Marktmodell praktiziert. Aber auch das ist eine Fiktion, da es der politische Wille der mächtigen Staaten ist, der das System so "noch" am Laufen hält.
Umstürze, Revolutionen in einzelnen Staaten ersetzt alte Machtstrukturen durch neue. Da sehe ich nicht, wie das zu vermeiden wäre. Es Bedarf einerseits verlässlicher Strukturen, andererseits wiederum nicht so, dass sie undemokratische Züge annehmen können. Es bedarf wiederum eines großen Konsenses in der Gesellschaft, wohin die Reise gehen soll, gleichzeitig muss sich die Theorie erst in der Praxis bewähren, um sehen zu können, ob es sich wie gedacht leben lässt. Losgehen ist aber erforderlich, da es nicht so bleiben kann (darf) wie es ist!
Es mag sich banal anhören: aber der Weg ist das Ziel! Je länger die alten Kräfte die Evolution“ behindern, umso schmerzhafter wird der Prozess. Vielleicht werden dadurch sogar Möglichkeiten reduziert, wenn z.B. der Klimawandel, Plastifizierung der Meere, unwiederbringliches Aussterben von Teilen der Biosphäre unumkehrbar wird.
Kleine Sonderwege werden aber nicht reichen. Auch der grüne Weg führt in eine Sackgasse, da er immer noch mit alter Denke über Wachstum und technologische Schübe die Krise zu überwinden gedenkt. Aber ich denke, es wird Momente in der Entwicklung geben, Zeitfenster, die genutzt werden können. Denken wir an den Fall der Mauer, den ich zu meiner Lebenszeit einfach nicht erwartet hätte.
Aber wenn sich ein Zeitfenster öffnet und die sich abzeichnenden Probleme nicht mit alten Mitteln gelöst werden können, dann könnten die Bedingungen vorliegen (reif sein), um eine Revolution in Gang zu setzen, die im Grunde genommen schon begonnen hat. Zum Anlass kann durchaus die gegenwärtige Flüchtlingssituation werden, die möglicherweise noch größerer Bewegungen nach sich zieht. Die Ursachen sind uns bekannt und maßgeblich auch westlicher Politik geschuldet, beginnend mit dem Kolonialismus, der begleitend die Völker geteilt, vertrieben, ausgebeutet, gegeneinander aufgehetzt oder selbst mit Kriegen überzogen hat. Die Folgen kommen nun endlich bei uns an.
Jetzt muss an vielen Stellen gearbeitet werden, um die entstehenden Probleme nicht unter Seinesgleichen zu sehen, sondern an einer langfristig verfehlten Politik, die uns wieder in neue militärische Abenteuer stürzen will. Eine Antwort kann ich Dir nicht geben, aber wenn man bedenkt, welche Möglichkeiten vorhanden sind, gibt es berechtigte Hoffnung auf positive Veränderungen. Ob die gelingen, hängt auch von uns ab. Im Grunde genommen glaube ich eh nicht, dass Du resigniert bist oder ein kompletter Pessimist, Misanthrop oder was auch immer bist. Dir fehlt, abgesehen von deiner Natur, ein begleitendes „Lebenslicht“.
Beste Grüße
Es könnte sich auch deswegen etwas ändern, weil dieses Land ja nicht mehr so weitermachen kann wie bisher.
"Dunkeldeutschland" oder das "Pack" ist durch Verletzungen entstanden, weil deren Würde möglicherweise verletzt wurde durch HartzIV. Deshalb brauchen diese Leute Opfer ihres Hasses. Haß entsteht nicht von selbst. Diesen Haß gibt es nicht nur in Sachsen oder Ostdeutschland, nur wird er im Westen anders kanalisiert.
Horst Eberhard Richter schrieb in seinem Buch "Die Krise der Männlichkeit" (erschienen 2006) im Zusammenhang mit HartzIV den Satz: "Da ist sie wieder, die deutsche Unterwerfungssucht!"
... die Transiton-Bewegung verfolge ich mit etwas Hoffnung.......
ansonsten bin ich für meinen -Teil überzeugt - Hierarchie ist der Anfang vom Untergang - Intellekt befähigt zur Anarchie, das ist die Chance, die es zu nutzen gilt.
(sorry - was aus ihrer Brechöffnung hervorquillt
also das war jetzt frech! nimm dies -->
https://www.youtube.com/watch?v=kRrP-bZvD2s
"Eingliederungsvereinbarungen" sind Teil von HartzIV.
Die Unternehmen bekommen Eingliederungszuschüsse (learning by doing).
Wer verdient bei den "Eingliederungsvereinbarungen"?
Na also!